Ticketportal gehackt, Käufer zu Telegram weitergeleitet.

Möglicherweise sind bei einem IT-Vorfall der Forscherfabrik Schorndorf Daten von mehr als 19.000 Kundinnen und Kunden abgeflossen.

Möglicherweise sind bei einem IT-Vorfall der Forscherfabrik Schorndorf Daten von mehr als 19.000 Kundinnen und Kunden abgeflossen.

Beim Online-Ticketverkauf für das Schorndorfer Kinderprojekt "Forscherfabrik" ist es offenbar zu einem IT-Vorfall gekommen. Wie die Stadt Schorndorf

E-Mail-Adressen und Passwörter von bis zu rund 19.000 Personen in Gefahr: In Schorndorf hat es einen Hackerangriff auf ein externes Buchungssystem für Online-Tickets gegeben.

Von einem neuen Finanzierungsvertrag profitieren insgesamt sechs Nebenbahnen im Land. Die Förderung gilt rückwirkend für das Jahr 2025 und bis zum Jahr 2031. Doch was passiert jetzt mit dem Tälesbahn-

Am 18. Februar 2026 laden die GRÜNEN des Kreisverbandes Rems-Murr zum Politischen Aschermittwoch ein. Um 18:00 Uhr ist Einlass in der Barbara-Künkelin-Halle in Schorndorf. Um 19:00 Uhr werden die Gastredner […]

Dienstvereinbarung zur Nutzung von KI

Alle Institutionen müssen ihren Umgang mit KI-Systemen klären und reflektieren – wer darauf verzichtet, setzt nicht keine KI-Systeme ein, sondern lebt mit schlecht zu regulierender Schatten-IT. Deshalb ist der Umgang mit »Künstlicher Intelligenz« am Arbeitsplatz auch zunehmend ein Thema für Betriebs- und Personalräte und Mitarbeitervertretungen. (Bildquelle: Sigmund auf Unsplash) Die baden-württembergische Stadt Schorndorf geht dieses Thema aktiv an. Im vergangenen Jahr hat sie für eine Dienstanweisung zum Umgang mit KI einen Anerkennungspreis der »Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung« beim »Preis für gute Gesetzgebung« erhalten. Die Dienstanweisung und die später geschlossene Dienstvereinbarung, die die Anweisung abgelöst hat, sind mittlerweile dank einer Anfrage nach dem baden-württembergischen Landesinformationsfreiheitsgesetz öffentlich. Damit steht eine gute Grundlage für eigene Regelungen zur Verfügung. **Inhalte** Verbergen 1 Inhalt der Dienstvereinbarung 1.1 Ziel 1.2 Verständliche KI-Definition 1.3 Grundsätze 1.4 Prüfung und Freigabe von KI-Systemen 1.5 Zuständigkeiten 1.6 Durchsetzung 2 Adaption für kirchliche Einrichtungen 3 Fazit ## Inhalt der Dienstvereinbarung Beide Dokumente sind online verfügbar: * Dienstanweisung für den dienstlichen Umgang mit Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Schorndorf * Dienstvereinbarung für den dienstlichen Umgang mit Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Schorndorf ### Ziel Ziel der Dienstvereinbarung ist es, KI-Systeme für die Stadtverwaltung nutzbar zu machen. Die Nutzung soll »mit den rechtlichen, ethischen und sozialen Anforderungen in Einklang stehen« und die Rechte und Interessen aller Mitarbeitenden wahren. ### Verständliche KI-Definition KI-Systeme werden dabei eigens definiert. Anders als die umfangreiche und so unverständliche wie weite Definition in Art. 3 Nr. 1 KI-VO hebt die Dienstvereinbarung auf eine verständliche Definition ab. »Künstliche Intelligenz« im Sinne der Dienstvereinbarung wird so gefasst: > »Hard- oder Software-Systeme, die basierend auf Algorithmen und maschinellem Lernen Entscheidungen treffen, Inhalte generieren, Daten analysieren oder Prozesse automatisieren können« ### Grundsätze Der Dreiklang aus Recht, Ethik und Sozialem wird in **Allgemeinen Grundsätzen** (§ 2) aufgegriffen. Die Einhaltung des geltenden Rechts ist (zumal für eine Behörde) selbstverständlich. Spannender sind die drei Punkte, die unter der Überschrift »Ethik und Schutz der Persönlichkeitsrechte« aufgezählt werden: 1. »Alle KI-Anwendungen sind so einzusetzen, dass Menschenwürde, Persönlichkeitsrechte und der Grundsatz der Nichtdiskriminierung gewahrt bleiben.« 2. »Die Entscheidungshoheit des Menschen bleibt gewahrt«. 3. »KI-Systeme dürfen die menschliche Fach- und Ermessensentscheidung nicht ersetzen, sondern lediglich unterstützen.« Schon unter die allgemeinen Grundsätze wird das Verbot der Preisgabe vertraulicher oder personenbezogener Daten gefasst. Sie gilt grundsätzlich für die Verarbeitung in öffentlichen und externen KI-Systemen, kann aber nach ausdrücklicher Freigabe doch erfolgen. Mit diesen Grundsätzen ist bereits eine klare Systematik vorgegeben, die einfach nachvollziehbar und damit gut vermittelbar einen Rahmen absteckt. ### Prüfung und Freigabe von KI-Systemen Die Dienstvereinbarung definiert ein Prüfverfahren (§ 4), das auf Grundlage der Risikoklassen der KI-Verordnung eine systematische Einordnung konkreter KI-Systeme ermöglicht. Dazu wird ein **vereinfachtes KI-Audit** definiert (§ 4 Abs. 4), in dessen Rahmen fünf Punkte abgearbeitet werden: 1. Anforderungsprofil und Informationssammlung 2. Datenschutz und IT-Sicherheit 3. Ethische Bewertung (insbesondere mit Blick auf Diskriminierungspotential) 4. Auswirkungen auf Beschäftigte 5. Dokumentation und Freigabe Freigegebe Anwendungen sollen in eine kommentierte **Whitelist** (§ 3) aufgenommen werden. Die individuelle Erlaubnis zur Nutzung von KI-Systemen wird erst nach erfolgreicher Basisschulung erteilt, dazu kommen freiwillige regelmäßige Fortbildungsangebote. ### Zuständigkeiten Fünf Rollen werden aufgezählt: die Stabsstelle Digitalisierung, der*die KI-Beauftragte (ggf. in Personalunion mit der Leitung der Stabsstelle), Personalrat, Führungskräfte und Beschäftigte. Beim **Personalrat** wird betont, dass alle Beteiligungsrechte unberührt bleiben und die Vertretung insbesondere dann zustimmen muss, wenn es um hochriskante Verfahren geht. ### Durchsetzung Zu den Aufgaben des*der KI-Beauftragten gehört, als zusätzliche vertrauliche Meldeinstanz bei Fragen, Unsicherheiten oder dem Verdacht auf Verstöße gegen die Dienstvereinbarung zu fungieren. Die Nutzung von KI-Systemen durch Beschäftigte wird nicht fortlaufend und systematisch überwacht. Lediglich beim konkreten Verdacht auf schwerwiegende Verstöße gegen Vorgaben dürfen »stichprobenhafte Prüfungen oder eine Einsicht in einzelne KI-Anfragen erfolgen, um den Sachverhalt zu klären«, immer unter der Einbeziehung des Personalrats. ## Adaption für kirchliche Einrichtungen Auch in kirchlichen Einrichtungen besteht die Notwendigkeit, den Einsatz von KI-Systemen rechtssicher und ethisch vertretbar zu regulieren. Im Umgang mit KI-Systemen gibt es grundsätzlich keine kirchlichen Besonderheiten. (Es ist allerdings damit zu rechnen, dass Regelungen kommen. Im Erzbistum Köln gibt es für den verfasst-kirchlichen Bereich bereits eine verbindliche KI-Nutzungs-Ordnung.) Die spezifische KI-Gesetzgebung, insbesondere die KI-Verordnung, gelten auch im kirchlichen Bereich, und die beiden großen kirchlichen Datenschutzgesetze haben keine relevanten Abweichungen von der DSGVO, die ein anderes Vorgehen nötig machen würde. Im Bereich des kollektiven Arbeitsrechts kommt es stark auf die Konfession an. (Hier kann der Artikel zu Mitbestimmungsrechten der MAV in Datenschutzfragen zusätzlich herangezogen werden.) Das **evangelische Recht** kennt eine dem staatlichen Recht vergleichbare Regelung zu Dienstvereinbarungen (§ 36 MVG-EKD) und einige explizite Mitbestimmungstatbestände, die geeignet sind, die Einführung und Anwendung von KI-Systemen in den Bereich der Mitbestimmung zu bringen. (Konkret die Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden, Maßnahmen zur Hebung der Arbeitsleistung und zur Erleichterung des Arbeitsablaufs, die Einführung und Anwendung zur Überwachung geeigneter Systeme und die Regelung der Ordnung in der Dienststelle.) Damit dürfte eine Dienstvereinbarung nach Schorndorfer Vorbild möglich sein. Das **katholische Recht** dagegen beschränkt Dienstvereinbarungen auf den Rahmen des § 38 MAVO, der einen abgeschlossenen Katalog an dienstvereinbarungsfähigen Tatbeständen aufzählt. Für die Regulierung der Anwendung von KI-Systemen in der Einrichtung greift hier nur für Teilaspekte die »Einführung und Anwendung technischer Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu überwachen« (§ 38 Abs. 1 Nr. 11 MAVO). Ansonsten dürften Regelungen wie in der Schorndorfer Dienstvereinbarung höchstens der Anhörung und Mitberatung unterliegen, namentlich in Gestalt der Tatbestände der grundlegenden Änderungen von Arbeitsmethoden und der Maßnahmen zur Hebung der Arbeitsleistung und zur Erleichterung des Arbeitsablaufes (§ 29 Abs. 1 Nr. 14 und 15 MAVO). Im Ergebnis dürfte es daher in der Regel auf eine Dienstanweisung herauslaufen, vor deren Erlass die MAV angehört wird. ## Fazit Das Schorndorfer Vorgehen wirkt **durchdacht und pragmatisch** : Insbesondere der vereinfachte KI-Audit gibt ein praktisches Werkzeug an die Hand, um Entscheidungen über Freigaben systematisch zu ermöglichen. Das Instrument einer kommentierten Whitelist schafft Übersicht und Sicherheit für Beschäftigte und vermeidet doppelte Arbeit. Mit dem Fokus auf verständliche Definitionen, nachvollziehbare Prinzipien und kontinuierliche Schulung arbeitet die Dienstvereinbarung auf die von Art. 4 KI-VO geforderte KI-Kompetenz hin. Nicht explizit erwähnt wird Schatten-IT wie frei verfügbare Online-Tools und die Verwendung privater Endgeräte (etwa für Übersetzungen); implizit ist klar, dass das nicht zulässig ist. Zumindest in der Schulung sollte dieser Aspekt betont werden. Auch wenn die Dienstvereinbarung nach Angaben der Stadt die vorherige Dienstanweisung ersetzt hat, lohnt sich ein Blick in das ältere Dokument: Dort werden wichtige Aspekte einer KI-Richtlinie wie der Grundsatz der Letztentscheidungsbefugnis des Menschen, konkrete Datenschutzfragen, der Umgang mit Amtsgeheimnissen und Urheberrecht sowie Ethik, Integrität, Verantwortung und Diskriminierungsverbot noch etwas detaillierter ausformuliert. Für den kirchlichen Bereich ist die Schorndorfer Vorlage ein guter Start, um – mit den nötigen Anpassungen hinsichtlich des geltenden Datenschutzrechts und der jeweiligen Mitarbeitendenvertretungsgesetze – KI-Nutzung klug zu regulieren. * teilen * teilen * teilen * teilen * teilen * teilen * teilen * E-Mail *

Erst verschoben, jetzt umgesetzt: Schorndorf hat das stadtweit verfügbare freie WLAN eingestellt. Doch punktuell gibt es weiterhin kostenloses Internet.

Der Meister-Trainer des Ringer-Bundesligisten ASV Schorndorf wird vom Landessportverband Baden-Württemberg für seine erfolgreiche Arbeit geehrt.

Dichter Rauch zieht am Montagmorgen durch ein Wohnhaus in Schorndorf: Gegen 1.35 Uhr bricht in der Vorstadtstraße ein Feuer aus, zwei Menschen kommen schwer verletzt ins Krankenhaus.