Author | Lightnews

Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Aug 22

Als Grüne in der BVV Tempelhof-Schöneberg stehen wir klar an der Seite der Parkläufer*innen. Ihre Arbeit muss weiterhin finanziell abgesichert werden! In unserem offenen Brief wenden wir uns deshalb an die Verantwortlichen auf Senatsebene

gruene-fraktion-ts.de/2025/08/22/s...

Senat streicht Parkläuferprogramm: GRÜNE Fraktion protestiert mit Offenem Brief dagegen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg protestiert entschieden gegen die Pläne des Berliner Senats, das erfolgreiche Parkläuferprogramm im kommenden Haushalt vollständig zu...

gruene-fraktion-ts.de

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Aug 20

Schlechte Politik à la CDU Berlin: Während Sen Bonde von teuren Magnetschwebebahnen träumt, kürzt sie im gleichen Moment die gesamte (!) Finanzierung für ein Berliner Erfolgsmodell. Die Parkläufer*innen leisten einen immens wichtigen Beitrag in etlichen Grünanlagen und gehören weiterfinanziert!

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Aug 12

Das schließt sich glücklicherweise nicht aus, sowohl das Eine zu erhöhen und zeitgleich in das Andere zu investieren. Beides tut der aktuelle Senat jedoch nicht. Stattdessen werden die Mittel weiter gekürzt und Auto-Projekte (wie die TVO) mit Millionen bezuschusst. Falsche Prioritätensetzung

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Aug 12

Frau Bonde beweist wieder, dass sie nicht für eine zukunftsgewandte Verkehrspolitik steht. Während andere Städte vor machen, wie angemessene Preise fürs Anwohnerparken aussehen, hält sie 80-120€/Jahr für angemessen. So schafft man keine Anreize für einen Umstieg! www.tagesspiegel.de/berlin/stand...

Ständig Ausfälle und Verspätungen: Was tun Sie gegen die Krise im Berliner Nahverkehr, Frau Bonde?

Seit gut einem Jahr ist Ute Bonde Verkehrssenatorin – und nicht unumstritten. Im Interview spricht sie über Probleme bei BVG und S-Bahn und für welche Verkehrsprojekte künftig noch Geld da ist.

www.tagesspiegel.de

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · May 21

Beschlossene Sache ✅. Wir machen unsere Bürgerämter smarter und wollen künftig die Dokumentenausgabe erleichtern 📄

gruene-fraktion-ts.de/2025/05/14/a...

Auf dem Weg zum smarten Bürgeramt und kontaktlose Dokumentenausgabe ermöglichen

Die kontaktlose Abholung von beantragten Dokumenten beim Bürgeramt auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen durch einen Antrag in der kommenden Bezirksverord...

gruene-fraktion-ts.de

Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · May 16

Ein weiterer Paukenschlag für all die engagierten Bürger*innen und Initiativen, die sich für lebenswertere Kieze einsetzen. Das die CDU-Senatorin nicht mal den eigenen Koalitionspartner SPD informiert, zeugt von schlechter Zusammenarbeit #kiezblocks

www.tagesspiegel.de/berlin/senat...

Senat stoppt Finanzierung von Kiezblocks in ganz Berlin: „Mit der SPD-Fraktion nicht abgestimmt“ – scharfe Kritik an Verkehrssenatorin

Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung stoppt stadtweit die Einrichtung von Kiezblocks. Am Donnerstag wurde der Bezirk Mitte angewiesen, ein Modellprojekt sofort zu beenden, die Finanzierung wurde gestri...

www.tagesspiegel.de

Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Apr 25

Wie wär‘s, wenn wir stattdessen lieber kein billiges Parken mehr fördern (aktuell 10,20€/Jahr)? Die CDU macht mal wieder eine Verkehrspolitik wie aus der Steinzeit 🤦🏼‍♂️

rbb|24 @rbb24.de · Apr 25

Anders als ursprünglich geplant, will der Senat vorerst kein öffentlich betriebenes Fahrradverleihsystem in der Hauptstadt mehr unterstützen. Der Vertrag mit dem bisherigen Anbieter Nextbike läuft im Juni aus. rbburl.de/nextbike

Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Mar 21

Wie schön es wäre, wenn jetzt noch CDU und Teile der SPD checken würden, dass wir mehr Investitionen in den Ausbau der Radinfrastruktur benötigen. Wie desolat das von statten geht, sehen wir an schwarz-rot in Berlin 🫣

Bundesministerium für Verkehr @bmv-bund.bsky.social · Mar 21

88,7 Millionen #Fahrräder – neuer Rekord in Deutschland! 🚲💥 Deutschland tritt kräftig in die Pedale! Und die E-Bike-Revolution? Die rollt unaufhaltsam weiter: 2023 wurden erstmals mehr E-Bikes als klassische Räder verkauft! ⚡🔋

Das Bild hat einen gelben Hintergrund. Oben steht in dunkelblauer Schrift: „#Fahrradfreitag“. Darunter steht groß und fett in dunkelblau: „88,7 Mio. Fahrräder radeln durch Deutschland!“ Unter dieser Schrift sind fünf Balken nebeneinander abgebildet. Sie zeigen, wie viele Fahrräder es in Deutschland in verschiedenen Jahren gab. Die Balken sind unterschiedlich hoch und haben folgende Zahlen:

2005: 67 Millionen Fahrräder (hellblauer Balken)

2010: 69 Millionen Fahrräder (hellblauer Balken)

2015: 72 Millionen Fahrräder (hellblauer Balken)

2020: 79,1 Millionen Fahrräder (hellblauer Balken)

2025: 88,7 Millionen Fahrräder (pinkfarbener Balken)

In der Mitte des Bildes ist eine große blaue Zeichnung von einem Fahrrad. Unten steht in kleiner Schrift: „*Anzahl der Fahrräder in Deutschland in den Jahren 2005 bis 2024. Quelle: Statista Research, 2024.“

Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Mar 13

Wohin die völlig verfehlte Sparpolitik vom Senat führt, zeigt sich auch bei uns im Bezirk in voller Härte: zahlreiche Kultur- und Bildungseinrichtungen sind in ihrer Arbeit bedroht. Unter ihnen die Urania Berlin. gruene-fraktion-ts.de/2025/03/13/f...

Finanzierung der Urania sicherstellen – freie Künstler*innen weiter unterstützen!

Gegen die drastischen Kürzungen des Berliner Senats im Bildungs- und Kulturbereich will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit zwei Anträgen in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung (BVV) z...

gruene-fraktion-ts.de

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Feb 20

Mit 🟢🔴🔴 Mehrheit haben wir im Januar unseren Antrag für ein stadtweites #Böllerverbot in die BVV Tempelhof-Schönebergs eingebracht. Dank unseres Bezirksbürgermeisters Jörn Oltmann und aller weiteren grünen Bezirksbürgermeister*innen gibt es nun eine Beschlussvorlage des RdB an den Senat 👏!

Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Feb 17

Hände weg vom Tempelhofer Feld!

100% Tempelhofer Feld e.V. #thfbleibt #noafd @thf100.de · Feb 17

#merz von der #cdu und #scholz von der #spd kündigen an, das Tempelhofer Feld bebauen zu wollen.

Bei @gruene.de hingegen steht @renate-kuenast.de zum Feld

@gruene-bundestag.de @gruenebvvnk.bsky.social @robert-habeck.de @ricardalang.bsky.social @katrinschmidberger.bsky.social @andreasaudretsch.de

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Feb 17

Was das gestrige #Quadrell wieder einmal gezeigt hat: Echten Klimaschutz und eine bezahlbare Energiewende gibt es nur mit starken #Grünen im Deutschen Bundestag. @robert-habeck.de ist der einzige Kanzlerkandidat, der die entscheidenden Zukunftsthemen klar benennt #BeideStimmenGrün 🌻

Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Feb 13

Gut, dass wir nächstes Jahr wieder ein neues Abgeordnetenhaus wählen

Oda Hassepaß @odahassepass.bsky.social · Feb 13

Die Ignoranz ist kaum zu übertreffen. Die #CDU verschließt die Augen vor der aktuellen #BVG-Krise und lässt die Berliner Menschen weiter hängen. Verkehrssenatorin #UteBonde sagt, da gäbe es nichts zu meckern und fragt heute im Plenum:" Krise, welche Krise?"

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN @gruene.de · Feb 9

„Gestern“ gegen „Vorgestern“. Das ist das #TVDuell, das heute in der ARD läuft. Was fehlt? Die Zukunft. Und der Kanzlerkandidat, der für diesen Aufbruch steht: Robert Habeck.

Porträt von Robert Habeck vor einem grünen Hintergrund. Er trägt einen schwarzen Pullover und hat eine nachdenkliche, leicht gestikulierende Pose. Der Text auf dem Bild lautet: "Für gute Antworten: Bündniskanzler wählen. #TVDUELL" Das Wort "Bündniskanzler" ist in Gelb hervorgehoben.

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BUND Berlin @bundberlin.bsky.social · Feb 6

#Klimaschutz, #Naturschutz und #Umweltschutz spielen im Bundestags-Wahlkampf bislang kaum eine Rolle. Dabei sind sie zentral, um unsere Lebensgrundlagen langfristig zu erhalten und ein sicheres und gutes Leben für alle Menschen auch hier in Berlin zu ermöglichen. umweltzoneberlin.de/2025/02/06/w...

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Feb 7

Prestigeprojekte wie die TVO werden vom Senat gefördert, aber für die berechtigten Forderungen der BVG-Beschäftigten findet die zuständige Senatorin nur wenig Worte. Armutszeugnis! Wir brauchen endlich eine Verkehrspolitik, die alle Bedürfnisse in den Blick nimmt

www.tagesspiegel.de/berlin/bvg-b...

BVG-Beschäftigte rechnen ab: „Die Berliner Verkehrspolitik war und ist für uns katastrophal“

Bei den Berliner Verkehrsbetrieben droht wieder Streik. Straßenbahnfahrer erklären, warum sie die hohen Forderungen von Verdi als Schmerzensgeld für schlechte Arbeitsbedingungen sehen.

www.tagesspiegel.de

Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Feb 5

Während #Merz und Co. die Brandmauer zur #noAfD einreißen, zeigt die Befragung von Forsa eindeutig: Die Menschen wollen, dass der Schutz unserer Demokratie ernst genommen wird! Eine Zusammenarbeit mit gesichert Rechtsextremen darf es deshalb niemals geben #CDUCSU #FDP!

abgeordnetenwatch @abgeordnetenwatch.de · Feb 5

Forsa hat nach den wichtigsten Wahlkampfthemen gefragt. Ergebnis:
1. Schutz der Demokratie/ Bekämpfung des Rechtsextremismus (62 %)
2. Wirtschaftliche Entwicklung (55 %)
3. Kriminalität/innere Sicherheit (49 %)
4. Äußere Sicherheit (44 %)
5. Zuwanderung/Geflüchtete (36 %)

(Forsa, 30./31.1.25)

Bundestagswahl: Union fällt in neuer Umfrage auf 28 Prozent

Nach Friedrich Merz' umstrittenem Vorstoß zur Migrationspolitik büßt die Union im neuen Trendbarometer an Zuspruch ein. Grüne und Linke profitieren.

www.zeit.de

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Feb 4

War es nicht Wegner persönlich, der davon sprach, die Bilanz von 🔴🟢🔴 beim Radwegeausbau zu überbieten? Große Ankündigungen und nichts dahinter. Scheint wohl das Prinzip hinter ⚫️🔴 zu sein

Changing Cities e.V. @ccitiesorg.bsky.social · Feb 4

Bremsen, blockieren, "priorisieren" – Berlins SPD schaut seit zwei Jahren zu, wie die CDU-geführte Verkehrsverwaltung das Mobilitätsgesetz zu Grabe trägt: Während das Gesetz auf dem Papier noch Bestand hat, bedeutet die aktuelle Politik des Stillstands de facto sein Ende.

Infografik, rechts Zitat CDU baut "mehr Radwege als die letzten Landesregierungen"?! Wir haben nachgemessen: Links ein Balkendiagramm mit jährlich sinkenden Zahlen, von 32 km in 2021 bis 20km in 2024.

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Grüne im Bundestag @gruene-bundestag.de · Jan 29

Heute hat die Union mit den Stimmen der AfD einen Antrag durch den #Bundestag gebracht. Das ist ungeheuerlich und eine Zäsur für unser Land. Für uns ist klar: Es darf keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen im Deutschen Bundestag geben.

Auf dem Bild ist das Abstimmungsergebnis der heutigen namentlichen Abstimmung im Bundestag zum Thema Migration zu sehen. In der Grafik kann man erkennen, dass FDP, Union und AfD gemeinsam für den Antrag gestimmt haben, alle anderen Fraktionen dagegen. Die BSW hat sich enthalten, einzelne Abgeordnete von FDP haben sich ebenfalls enthalten, ein Unionsabgeordneter hat mit Nein gestimmt. Darüber steht als Überschrift: „Gemeinsame Mehrheit: CDU/CSU stimmt bei Migrationsantrag mit AfD.“

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Jan 27

Geld für die TVO ist da, aber nicht für einen modernen, attraktiven und leistungsfähigen ÖPNV? Der Senat sollte seine Prioritätensetzung überprüfen

rbb|24 @rbb24.de · Jan 27

Die #BVG streikt für 24 Stunden. Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) hat zwar Verständnis für die Forderung nach Nachbesserungen, aber nicht für deren Größenordnung.

Verkehrssenatorin Bonde (CDU): verdi-Forderungen nicht finanzierbar

Die BVG streikt für 24 Stunden. Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) hat zwar Verständnis für die generelle Forderung, aber nicht für deren Größenordnung.

www.inforadio.de

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Sebastian Leber @tieresindfreaks.bsky.social · Jan 26

Weshalb Unehrlichkeit ein roter Faden ihrer Karriere ist, habe ich hier aufgeschrieben. Diese Person wird bald übrigens wahrscheinlich wieder Ministerin.
www.tagesspiegel.de/gesellschaft...

Die Fake News der Julia Klöckner: Unehrlichkeit als roter Faden einer Karriere

Ex-Ministerin Julia Klöckner scheint es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen. Ihr Tweet zu Zahnarztkosten von Migranten ist nur der neueste Fall.

www.tagesspiegel.de

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Jan 27

Dank @vasifranco.bsky.social haben wir die Forderung eines #Böllerverbots ins grüne BT-Wahlprogramm aufgenommen. Richtige Entscheidung, denn die negativen Folgen von Feuerwerk auf Mensch und Umwelt lassen sich nicht ignorieren

www.sueddeutsche.de/politik/part...

Grüne für ganzjähriges Böllerverbot

www.sueddeutsche.de

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN @gruene.de · Jan 24

Aus Gründen.

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Dennis Mateskovic @dennismtskc.bsky.social · Jan 23

Überraschung? Wohl kaum. Die CDU will keine echte Verkehrswende, sondern lobbyiert fleißig weiter fürs Auto. Damit bleibt ein Großteil der Stadtgesellschaft unberücksichtigt

rbb|24 @rbb24.de · Jan 23

Vergünstigt in der Berliner Innenstadt parken – das plant die CDU für Pendler aus den Außenbezirken. Ein genauer Preis der Pendler-Vignette ist nicht bekannt, sie soll "bezahlbar" sein. Sowohl der Koalitionspartner SPD als auch die Berliner Grünen halten nichts von dieser Idee. rbburl.de/vignette

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Campact e.V. @campact.de · Jan 23

🤦 Mit den Wahlprogrammen von SPD, CDU & BSW würde es zu einem Anstieg der Armutsrisikoquote kommen. Bei FDP und AfD wäre der Anstieg deutlich dramatischer.

Einzig Linke und Grüne fordern Maßnahmen, die dafür sorgen, dass Armut insgesamt weniger Menschen in Deutschland bedroht.

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