Anna Katharina Mangold
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Professor of European Law at Europa-Universität Flensburg. Feminist. Constitutional Law. Antidiscrimination Law. Legal Property Regimes. Inequality. Curiosity.
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feministconlaw.bsky.social
Im Übrigen halte ich die #NoAfD für eine verfassungsfeindliche, rassistische und antidemokratische Partei, die nicht "deutschen" (oder europäischen) Interessen dient, sondern russischen und chinesischen.
Diese Partei ist keine "Alternative" - außer zu Demokratie.
verfassungsblog.de/stellungnahm...
Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland
verfassungsblog.de
feministconlaw.bsky.social
Das ist Mangold:
Das BVerfG hat in Hartz IV, AsylbLG und Sanktionen einen verfassungsrechtlichen Rahmen gezogen, der aus der Menschenwürde abgeleitet wird.
Das BVerwG hatte das bereits im 3. Bd. seiner Entscheidungen gemacht.
Das BVerfG erst seit 2010.
Warum? Um ein Alarmsignal zu geben.
feministconlaw.bsky.social
Ich sage das in jeder Diskussion zum AfD-Verbot: es hilft uns nichts mehr, wenn schon zuvor die sog. demokratischen Parteien das Werk der Faschisten erledigen.
feministconlaw.bsky.social
Als Verfassungsrechtlerin möchte ich darauf hinweisen, dass es für gewöhnlich weder besonders klug noch politisch überzeugend ist, die Grenzen des verfassungsrechtlichen Rahmens auszutesten.
michlalbrt.bsky.social
Bärbel Bas (SPD): "Wir verschärfen die Sanktionen bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist."

Das Erschreckendste an diesem Satz ist das Menschenbild dahinter.
Reposted by Anna Katharina Mangold
claasgefroi.bsky.social
Auf die Frage, was er zur Kritik sage, dass die völlige Streichung von Bürgergeld und Mietzahlungen Obdachlosigkeit produziere, antwortet Friedrich Merz, dass in Deutschland jeder, der ein Dach über dem Kopf benötige, auch eines bekommt, und das ist die unverfrorenste Lüge seit langem.
feministconlaw.bsky.social
Sehr gerne, das ist wohl auch sinnvoller.
Reposted by Anna Katharina Mangold
donauschwalbe.bsky.social
Das stimmt leider nur hinten & vorne nicht. Die 1. Frau, die einen Doktortitel in Mathematik erhielt – & damit die erste Frau, die überhaupt einen Dr.-Titel erhielt – war Elena Lucretia Cornaro Piscopia in Padua im Jahr 1678! Die WDR-Recherche wirkt wie Verleugnung von Frauengeschichte, WEIL:
feministconlaw.bsky.social
Hm, würde Krah sich dafür einsetzen, blatanten Rassismus strafbar machen zu wollen?
Ich fürchte, Sie haben ein Hufeisen im Auge...
feministconlaw.bsky.social
Wie weit der öffentliche Diskurs in Deutschland nach rechts und Richtung neoliberal gerückt ist, zeigt sich daran, dass ich gefragt werde, ob ich vielleicht Marxistin sei, weil ich die Thatcher-Jahre in Großbritannien als neoliberal und autoritär zu bezeichnen wagte.
👻
bsky.app/profile/regi...
regierungs4tel.bsky.social
Darf ich Sie höflich fragen, ob Sie sich evtl. als Marxistin betrachten?
feministconlaw.bsky.social
Wie kommen Sie darauf?
Ich bin liberale Verfassungsrechtsprofessorin.
feministconlaw.bsky.social
Es gibt genug Personengruppen, die diese Jahre aus eigener Anschauung ebenfalls als "dark ages" beschreiben.
feministconlaw.bsky.social
Bitte lesen Sie einfach ein beliebiges historisches Werk über die 1980er in England, Nordirland, Schottland, Falkland etc.
feministconlaw.bsky.social
Dankeschön dafür, dass wir das herausarbeiten und klären konnten.
Das weiß ich zu schätzen.
feministconlaw.bsky.social
Offenbar unterscheidet sich unser Verständnis von Autoritarismus:
Der neoliberale Wirtschaftslibertarismus auf Speed ist aus meiner Sicht keinesfalls "friedlich".
Das zeigen auch die Thatcher-Jahre, sowohl im Vereinigten Königreich als auch in der britischen Außenpolitik jener Jahre.
feministconlaw.bsky.social
Sie haben nicht mal den Namen der Autorin richtig gelesen.
feministconlaw.bsky.social
Ich bestreite nichts.
Sie haben nur geflissentlich fortgelassen, dass auch autoritäre Opposition gegen autoritäre Regierungen autoritär bleibt. Und Autoritarismus ist nach meinem Verständnis niemals "friedlich".
Sehen Sie das anders?
feministconlaw.bsky.social
Das wundert mich, denn im Text steht Anderes, but you do you.
feministconlaw.bsky.social
Wenn schon nicht Trump direkt den #Friedensnobelpreis erhält, dann offenbar wenigstens eine Verbündete im Kampf für Autoritarismus mit losen Übergängen zum Faschismus...
bohrn-mena.at
Maria Corina #Machado wurde also der #Friedensnobelpreis verliehen. Und viele jubeln jetzt: Ein "Zeichen gegen Trump" sei das, eine Hoffnung für die Welt. Das Gegenteil ist der Fall. Bitte informiert Euch. Als Nachkomme chilenischer Faschismusopfer ist mir das wirklich wichtig. Ein Thread: (1)