Legalitätsprinzip
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Legalitätsprinzip
@art18bvg.bsky.social
Juristerei im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, grundrechtsliebend, für einen faktenbasierten demokratischen Diskurs, null Geduld für ideologische Grabenkämpfe.
Daher keine Nähe zu irgendeiner Partei und auch kein Interesse daran. Analyse.
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⚡️Liebe Alle!⚡️

Nachdem es hier Usus ist stelle ich mich gerne vor. Ich bin Jurist, spezialisiert auf Verfassungs- und Verwaltungsrecht und postete auf Twitter immer wieder über Themen des öffentlichen Rechts um politische Vorgänge und Demokratie für Laien verstehbar zu machen.

1/n
Reposted by Legalitätsprinzip
Über ein Monat rauchfrei inzwischen. Gusto eigentlich keiner mehr - ganz selten mal bei einem Glas Wein. Nebeneffekt: Ich mach grad richtig viel Sport. Weil ich nicht zunehmen wollte reingerutscht und jetzt nehme ich ab. Ich bin wirklich froh, dass ich die Dinger los bin.

#ZigaretteBaBa
Mein erster rauchfreier Tag....und ganz ehrlich: Ich hab etwas Schiss davor, wie ich das überstehe. Ich steh voll hinter meiner Entscheidung, will den Schas echt loswerden, ich hoffe ich zieh es auch wirklich durch. Rituale aufgeben ist zach.

#ZigaretteBaba
December 5, 2025 at 6:15 PM
Über ein Monat rauchfrei inzwischen. Gusto eigentlich keiner mehr - ganz selten mal bei einem Glas Wein. Nebeneffekt: Ich mach grad richtig viel Sport. Weil ich nicht zunehmen wollte reingerutscht und jetzt nehme ich ab. Ich bin wirklich froh, dass ich die Dinger los bin.

#ZigaretteBaBa
Mein erster rauchfreier Tag....und ganz ehrlich: Ich hab etwas Schiss davor, wie ich das überstehe. Ich steh voll hinter meiner Entscheidung, will den Schas echt loswerden, ich hoffe ich zieh es auch wirklich durch. Rituale aufgeben ist zach.

#ZigaretteBaba
December 5, 2025 at 6:15 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Alter Verwalter. Was bin ich hier sehend? Es macht mir Angst. Warum gibt man solchen Menschen Macht? 😬🤷‍♂️

#Palantir
The CEO of Palantir.
December 5, 2025 at 2:13 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Abgesehen davon, dass #Russland für #Europa nur Verachtung übrig hat, bezeichnen sie sogar den Krieg und die Verhandlungen darüber als "Spiel".

So wenig Respekt wie der #Kreml für Menschenleben hat, so wenig Respekt hat er für die Demokratie und damit für Europa.

#Ukraine
December 5, 2025 at 1:19 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Wie kaputt musst du als Medium sein, um so eine Titelseite zusammenzustellen. #Mord als Liebe framen und direkt darunter ein Bildchen mit einem Pärchen unterm Christbaum. Was zu Weihnachten wirklich zählt? Dass man mordet die man liebt? Das ist einfach nur unfassbar. Eine Schande für die Medienwelt.
December 2, 2025 at 1:03 PM
Alter Verwalter. Was bin ich hier sehend? Es macht mir Angst. Warum gibt man solchen Menschen Macht? 😬🤷‍♂️

#Palantir
The CEO of Palantir.
December 5, 2025 at 2:13 PM
Abgesehen davon, dass #Russland für #Europa nur Verachtung übrig hat, bezeichnen sie sogar den Krieg und die Verhandlungen darüber als "Spiel".

So wenig Respekt wie der #Kreml für Menschenleben hat, so wenig Respekt hat er für die Demokratie und damit für Europa.

#Ukraine
December 5, 2025 at 1:19 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Wobei man sagen muss. Das abgebildete Dorf am Land sähe in meiner Heimat in Kärnten genau so aus. Da sitzt am Dorfbrunnen ned die Dragqueen und ob der Marktstand je eine Person anderer Hautfarbe gesehen hat? I doubt it.

Prinzipiell stimmt die Kritik. Aber dieses Foto ist ein schlechtes Beispiel.
December 5, 2025 at 10:46 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Das hat jetzt aber genau gar nix mit dem #Babler zu tun. Man muss sowas ned verpolitisieren.
December 2, 2025 at 6:41 PM
Wie kaputt musst du als Medium sein, um so eine Titelseite zusammenzustellen. #Mord als Liebe framen und direkt darunter ein Bildchen mit einem Pärchen unterm Christbaum. Was zu Weihnachten wirklich zählt? Dass man mordet die man liebt? Das ist einfach nur unfassbar. Eine Schande für die Medienwelt.
December 2, 2025 at 1:03 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Wo "holt @corinnamilborn.bsky.social aus"? Sie sagt präzise was ist. Warum dieses #NegativFraming? Es IST unerträglich.

#femicide #Femizid
November 30, 2025 at 11:01 AM
Wo "holt @corinnamilborn.bsky.social aus"? Sie sagt präzise was ist. Warum dieses #NegativFraming? Es IST unerträglich.

#femicide #Femizid
November 30, 2025 at 11:01 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Ned bös gemeint, aber fragst du dich das wirklich? Die Corona Leugner leugnen alle den Klimawandel, leugnen alle die Bedrohung durch #Putin und dämonisieren #Selenskyj, der nie eine Gaefahr für Europa darstellen wird. Ebenso wie das Gendern. Das Muster liegt so klar offen, was fragt man sich da?
November 25, 2025 at 8:59 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Es ist so absurd. Die Welt ringt um ein #Friedensabkommen zwischen #Ukraine und #Russia - statt der russischen 28 Punkte-Liste zur #Kapitulation.

Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
November 24, 2025 at 7:31 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
⚡️WAS EUROPA BRÄUCHTE⚡️

Gerade dieser Tage hat dieser Text nichts an Gültigkeit verloren, finde ich. Obwohl er älter ist - ist er sogar gültiger denn je. Wenn Europa ernstgenommen werden will, muss es sich aus dem Wügregriff der beiden es bedrängenden Großmächte #USA und #Russland befreien.

#Europa
November 24, 2025 at 5:21 PM
⚡️WAS EUROPA BRÄUCHTE⚡️

Gerade dieser Tage hat dieser Text nichts an Gültigkeit verloren, finde ich. Obwohl er älter ist - ist er sogar gültiger denn je. Wenn Europa ernstgenommen werden will, muss es sich aus dem Wügregriff der beiden es bedrängenden Großmächte #USA und #Russland befreien.

#Europa
November 24, 2025 at 5:21 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
@kurier.at einfach bestes Social Media Team. Kennt man sich total aus...👇🤭
November 24, 2025 at 6:12 AM
Es ist so absurd. Die Welt ringt um ein #Friedensabkommen zwischen #Ukraine und #Russia - statt der russischen 28 Punkte-Liste zur #Kapitulation.

Und #Putin? Der ballert währenddessen völlig ungerührt weiter, jagt Raketen in Wohnhäuser, tötet wahllos Zivilisten und zerstört zivile Infrastruktur.
November 24, 2025 at 7:31 AM
@kurier.at einfach bestes Social Media Team. Kennt man sich total aus...👇🤭
November 24, 2025 at 6:12 AM
PreisträgerInnen? Nein, die sind nachweislich geblieben.👇 Und dass denen der Abend entfremdet wurde ist Fakt. Keine Meinungsfrage. Wären die bei der Aktion dabei gewesen würde ich das anders bewerten.
November 20, 2025 at 8:32 PM
Reposted by Legalitätsprinzip
Ok, Bella ich erkläre dir, was deine Präsenz auf #SocialMedia mit dem Medienrecht zu tun hat:

▶️ Du bist gem. § 1 MedienG MEDIENINHABERIN.

Manchmal pack ich den Laden hier wirklich nicht. Ganz ehrlich. Das kann doch niemandes Ernst sein...

1/2
November 18, 2025 at 10:33 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
Es tut mir leid, aber es irritiert mich wirklich in einer Bäckerei in Wien konsequent auf Englisch angesprochen zu werden. Hab auf Deutsch geantwortet um zu signalisieren, dass ich kein Tourist bin, jedoch ohne Erfolg. Der Mitarbeiter sprach kein Deutsch - klang nach Englisch-Native.

1/2
November 18, 2025 at 10:13 AM
Reposted by Legalitätsprinzip
PS.:

Das Selbstbewusstsein mit dem mir die Userin erklärt hat, dass ich keinerlei Ahnung habe - das hätt ich gern...😵‍💫

Wir hier publiziert betreibt ekn Medium und hat sich an das geltende Recht zu halten. Das nicht zu wissen ist inakzeptabel bei einem erwachsenen Menschen.

2/2
November 18, 2025 at 10:33 AM