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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social · 1h

Als Hartz IV eingeführt wurde, entstand in Deutschland der größte Niedriglohnsektor Europas. Die neue Grundsicherung ist nichts anderes als der erneute Versuch, Menschen, die keine Wahl haben, in schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse zu drängen.

Es geht nicht um Gerechtigkeit. Es geht um Gewinne.

Bürgergeld-Verschärfung: "Das Thema Bürgergeld wird damit der Vergangenheit angehören." (Zitat Friedrich Merz) / Gerechtigkeitslücken wollen Union und SPD beim Bürgergeld beseitigen. Lange wurde hinter den Kulissen verhandelt. Wie nun die Reform aussehen soll.

WirtschaftsWoche vom 09.10.2025, 11:16 Uhr

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clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

“I think for far too long we’ve tried not to lose, as opposed to figuring out how to win.”

What Zohran Mamdani Knows About Power

The thirty-three-year-old socialist is rewriting the rules of New York politics. Can he transform the city as mayor?

www.newyorker.com

clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

Ich hatte an anderer Stelle schon BRGR vorgeschlagen.

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Matato'a Varua 🗿🗿🗿 @matatoa.bsky.social · 1d

www.nytimes.com/2025/10/08/u...

Trump Fires Black Officials From an Overwhelmingly White Administration

www.nytimes.com

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clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

Ähnlich dem Digital Services Act?

Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 1d

Bei unserer Klage gegen X argumentieren die Musk-Anwälte, dass eine Meldung strafbarer Inhalte über ihr Meldeformular unzureichend für ihre Haftung sei. Sie argumentieren sogar, die anwaltliche Abmahnung sei unzureichend. Wenn sie das gewinnen, ist X quasi ein rechtsfreier Raum und das DSA nutzlos.

clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

Vielleicht ist ihre kognitive Dissonanz Folge einiger unproblematischer Covid-Infektionen. /s

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clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

Die fehlenden Arbeitskräfte kann man doch für 80cent/h zwangsverpflichten /s

clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

"Es ist rassistisch und menschenverachtend zu suggerieren, dass Geflüchtete arbeitsunwillig seien, die man jetzt zur Arbeit unter ausbeuterischen Verhältnissen zu 80 Cent pro Stunde verpflichten müsse - *während viele von ihnen schlichtweg nicht arbeiten dürfen*" (sic!)

Für 80 Cent pro Stunde: Stadt in Niedersachsen beschließt Arbeitspflicht für Geflüchtete

Asylbewerberinnen und -bewerber sollen in Peine künftig zur Arbeit verpflichtet werden. Der Beschluss des Kreistags geht auf einen Antrag von CDU und FDP zurück. Kritik daran gibt es unter anderem vom...

www.ndr.de

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 2d

Jahrelang werfen sie Veganern vor, die würden ihnen "das Schnitzel" wegnehmen und jetzt nehmen sie Veganern das Schnitzel weg.

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Johann van de Bron @johann-v-d-bron.bsky.social · 1d

Bei der Bundestagswahl 2021 ist die SPD mit dem Wahlversprechen angetreten, die verfassungswidrigen Sanktionen bei Hartz IV abzuschaffen.

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Ingwar Perowanowitsch @ingwarpero.bsky.social · 1d

Die größte Herausforderung der Menschheit, die Klimakrise soll bitteschön marktwirtschaftlich und technologieoffen geregelt werden, wenn der freie Markt aber Veggi-Burger und Tofu-Würstchen hervorbringt, muss sofort reguliert werden.

Konservative Logik in Reinform.

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clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

#Medienversagen

"A plenary power or plenary authority is a complete and absolute power to take action on a particular issue, with no limitations. It is derived from the Latin term plenus, 'full'."

(Wikipedia)

Christopher Webb @cwebbonline.com · 3d

Stephen Miller said the quiet part out loud. Trump has “plenary authority,” then suddenly went silent. Their plan wasn’t to be public yet. Clearly, someone hit the panic button in his earpiece.

It gets weirder: CNN uploaded the interview with the “plenary authority” comment edited out.
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clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

2025:

"CSU-Chef Markus Söder fügte hinzu, dass das strikte Aus für den Verbrennermotor nach 2035 falsch sei. Darüber werde man bei dem Treffen mit der Autoindustrie reden."
shorturl.at/Fo0mV

2020:

"Söder will Verbot für Verbrenner-Autos ab 2035"

Mehr muss man nicht wissen…

Schluss mit Diesel und Benzin: Söder will Zulassungsverbot für Verbrenner ab 2035

In 15 Jahren soll Schluss sein: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat ein mögliches Enddatum für den Verkauf von Autos mit Otto- oder Dieselmotor genannt. Das hat er allerdings schon mal getan - ...

www.spiegel.de

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clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

"Es ist rassistisch und menschenverachtend zu suggerieren, dass Geflüchtete arbeitsunwillig seien, die man jetzt zur Arbeit unter ausbeuterischen Verhältnissen zu 80 Cent pro Stunde verpflichten müsse - *während viele von ihnen schlichtweg nicht arbeiten dürfen*" (sic!)

Für 80 Cent pro Stunde: Stadt in Niedersachsen beschließt Arbeitspflicht für Geflüchtete

Asylbewerberinnen und -bewerber sollen in Peine künftig zur Arbeit verpflichtet werden. Der Beschluss des Kreistags geht auf einen Antrag von CDU und FDP zurück. Kritik daran gibt es unter anderem vom...

www.ndr.de

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clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

Jep…
Hier noch mal in lang:

"Wenn unsere Gegner sagen: Ja, wir haben Euch doch früher die […] Freiheit der Meinung zugebilligt – –, ja, Ihr uns, das ist doch kein Beweis, daß wir das Euch auch tuen sollen! […] Daß Ihr das uns gegeben habt, – das ist ja ein Beweis dafür, wie dumm Ihr seid! (1935)"

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clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

Solche Menschen sitzen in demokratisch gewählten Parlamenten.

"Wenn unsere Gegner sagen: Ja, wir haben Euch doch früher die […] Freiheit der Meinung zugebilligt – –, (…) – das ist ja ein Beweis dafür, wie dumm Ihr seid!"

(Wer hat's wann gesagt?)

Empörung im Landtag: AfD-Politiker nennt politische Bildung an Schulen "demokratisches Geschwätz"

Der Co-Vorsitzende der Landes-AfD, Enrico Schult, hat mit Aussagen zur Schulpolitik in MV deutliche Empörung ausgelöst. Schult bezeichnete die politische Bildung an Schulen und die Vermittlung der Wer...

www.ndr.de

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clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

Wir waren wahrscheinlich von der Lebensmitteldeklarations-Debatte abgelenkt.

Upsi…

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Dipper Vimes @dippervimes.bsky.social · 2d

Außerdem sollte Milch bitte ab sofort per Gesetz nur noch als "Drüsen-Sekret" bezeichnet werden dürfen.

Alles andere wäre woker Wahnsinn. 🤡

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clemisan @clemisan.bsky.social · 1d

Ich habe erst gestern gelernt, dass in Fertig-Blätterteig Alkohol enthalten sein soll?!

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FFMRadlerin @ffmradlerin.bsky.social · 2d

Impfmöglichkeit in #Frankfurt #Griesheim

#Covid #Grippe

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📍Ernst-Wiss-Str. 9, 65933 Frankfurt
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Guido Kühn @guido-kuehn.bsky.social · 7d

Ihre politischen Inhalte kopierte die Union von den Energieriesen(1), von der Autoindustrie(2), von der Chemie- und Metallindustrie(3). Die Regierung Merz ist ein Outlet einer Clique aus Industrie und Hochfinanz, welche Teile der Medien kontrolliert und den Staat gerne wieder autoritär führen würde.

Illustration einer Upperclass Zusammenkunft. Zwei Personen im Gespräch: Person 1- Was halten Sie eigentlich Friedrich merz‘ Leistung als Kanzler? Person 2- Er macht, was er soll-Ein guter Übergangsbteilungsleiter, bis wir einen richtigen Führer gefunden haben. Textzeile: Neulich auf einer Veranstaltung der deutschen Wirtschaft und Hochfinanz.

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Maurus @pmaurus.bsky.social · 2d

Ich verstehe die Diskussion um Veggie-Wurst nicht. Bei den Christdemokraten steckt doch auch nichts Christliches drin.

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Leo G. Fischer 💯👏 @leogfischer.bsky.social · 3d

Ich war selber in einer Situation, in der ich monatelang die Post nicht öffnen konnte. Mein Strom war bereits abgestellt. Statt diesem Krieg gegen die Schwächsten im Land nicht in den Arm zu fallen, behandelt ihn die SPD als strategische Verhandlungsmasse.

Helena Steinhaus @helenasteinhaus.bsky.social · 3d

Das ist so kaputt. Aktuell wird darüber verhandelt, ob beim 2. oder 3. Terminversäumnis vollsanktioniert werden soll? Das wird jene hart treffen, die ohnehin nix zu lachen haben: Depressionen, Phobien, Krankenhausaufentahlt, usw. Bis dagegen erfolgreich geklagt werden könnte, würden Jahre vergehen.

"Ungeklärt ist etwa, ob man Betroffenen bereits beim zweiten oder erst ab dem dritten Meldeversäumnis die Leistung komplett, also zu 100 Prozent, kürzen kann." blau markiert, Screenshot der Rheinischen Post.

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clemisan @clemisan.bsky.social · 2d

Same 🤝
Ich konnte allerdings die letzte Chance noch nutzen bevor ich ohne Krankenversicherung dagestanden hätte.

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Gr@f Fencheltee 🍵 @graf-fencheltee.bsky.social · 2d

Bundesweite Aktion

Lange Nacht des Impfens in Praxen und Apotheken
www.deutschlandfunk.de/lange-nacht-...

Bundesweite Aktion - Lange Nacht des Impfens in Praxen und Apotheken

In Deutschland findet heute zum dritten Mal eine Lange Nacht des Impfens statt.

www.deutschlandfunk.de

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clemisan @clemisan.bsky.social · 3d

Das hatte ich gar nicht mitbekommen. Ich gucke englische Videos nur in Originalsprache, öfter aber mit englischen Untertiteln.

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