Maximilian Pichl
@maxpichl.bsky.social
Rechts- und Politikwissenschaftler, Hochschuldozent Frankfurt University of Applied Sciences. Privater Account
Asylum and Migration Law//Critical Legal Theory
Asylum and Migration Law//Critical Legal Theory
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Maximilian Pichl
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· Jun 14
Grenzkontrollen zu Polen: Der Rechtsstaat und Migrationspolitik
Grenzen dicht für Migranten? Rechtswissenschaftler Maximilian Pichl erklärt, wie rechtsstaatliche Kontrolle Menschenrechte nicht nur an Außengrenzen wahrt.
www.deutschlandfunkkultur.de
Ich habe mit dem Deutschlandfunk länger über das Verhältnis von Politik und Recht am Beispiel der Migrationspolitik gesprochen - und warum wir eine rechtsstaatliche Krise haben. 📻🎙️
www.deutschlandfunkkultur.de/urteil-gegen...
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Der Anwalt des gehörlosen zwölfjährigen Mädchens, das in #Bochum angeschossen wurde, übt Kritik an der #Polizei. Das Mädchen kämpfe weiter um ihr Leben und sei nicht "kritisch aber stabil". Auch eine Notwehrsituation habe es nicht gegeben.
www1.wdr.de/nachrichten/...
www1.wdr.de/nachrichten/...
Polizisten hatten eine Zwölfjährige bei einem Einsatz angeschossen - ihr Anwalt übt Kritik
Nach dem Schuss auf eine Zwölfjährige hat sich ihr Anwalt zu Wort gemeldet. Er kritisiert die Darstellung der Ermittlungsbehörden.
www1.wdr.de
November 26, 2025 at 6:04 AM
Der Anwalt des gehörlosen zwölfjährigen Mädchens, das in #Bochum angeschossen wurde, übt Kritik an der #Polizei. Das Mädchen kämpfe weiter um ihr Leben und sei nicht "kritisch aber stabil". Auch eine Notwehrsituation habe es nicht gegeben.
www1.wdr.de/nachrichten/...
www1.wdr.de/nachrichten/...
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Viele haben sich an hohe Zustimmung für Le Pen und ihren Ziehsohn Bardella in 🇫🇷 gewöhnt - aber diese Umfrage ist dennoch ein Erdbeben:
Bardella würde aktuell in der entscheidenden 2. Runde der Präsi-Wahl alle aussichtsreichen Kontrahenten schlagen.
Ob konservativ, liberal oder links. 🤔
Bardella würde aktuell in der entscheidenden 2. Runde der Präsi-Wahl alle aussichtsreichen Kontrahenten schlagen.
Ob konservativ, liberal oder links. 🤔
November 26, 2025 at 10:04 AM
Viele haben sich an hohe Zustimmung für Le Pen und ihren Ziehsohn Bardella in 🇫🇷 gewöhnt - aber diese Umfrage ist dennoch ein Erdbeben:
Bardella würde aktuell in der entscheidenden 2. Runde der Präsi-Wahl alle aussichtsreichen Kontrahenten schlagen.
Ob konservativ, liberal oder links. 🤔
Bardella würde aktuell in der entscheidenden 2. Runde der Präsi-Wahl alle aussichtsreichen Kontrahenten schlagen.
Ob konservativ, liberal oder links. 🤔
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Keine Verfassungsfeinde in die Justiz! Wichtiges Urteil aus Thüringen. Bemerkenswert: Die AfD zog extra vor den Staatsgerichtshof, um Verfassungsfeinden den Weg in den Staatsdienst zu ermöglichen. Und kassiert jetzt eine verdiente Klatsche.
www.stern.de/politik/deut...
www.stern.de/politik/deut...
Extremisten dürfen in Thüringen von Jura-Ausbildung ausgeschlossen werden
Das Verfassungsgericht in Weimar sollte die Frage klären, ob Personen mit extremistischem Hintergrund Juristen werden dürfen. Nun gibt es ein Urteil.
www.stern.de
November 26, 2025 at 9:47 AM
Keine Verfassungsfeinde in die Justiz! Wichtiges Urteil aus Thüringen. Bemerkenswert: Die AfD zog extra vor den Staatsgerichtshof, um Verfassungsfeinden den Weg in den Staatsdienst zu ermöglichen. Und kassiert jetzt eine verdiente Klatsche.
www.stern.de/politik/deut...
www.stern.de/politik/deut...
Vorankündigung 📖
Nächstes Jahr erscheint ein #Lehrbuch von Marei Pelzer und mir zum Thema #Flüchtlingsrecht für die Soziale Arbeit. Dabei haben wir schon die wesentlichen Änderungen durch das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem berücksichtigt.
Nächstes Jahr erscheint ein #Lehrbuch von Marei Pelzer und mir zum Thema #Flüchtlingsrecht für die Soziale Arbeit. Dabei haben wir schon die wesentlichen Änderungen durch das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem berücksichtigt.
November 26, 2025 at 7:54 AM
Vorankündigung 📖
Nächstes Jahr erscheint ein #Lehrbuch von Marei Pelzer und mir zum Thema #Flüchtlingsrecht für die Soziale Arbeit. Dabei haben wir schon die wesentlichen Änderungen durch das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem berücksichtigt.
Nächstes Jahr erscheint ein #Lehrbuch von Marei Pelzer und mir zum Thema #Flüchtlingsrecht für die Soziale Arbeit. Dabei haben wir schon die wesentlichen Änderungen durch das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem berücksichtigt.
"Was man am deutschen Brot hat, merkt man immer wieder, wenn man im Ausland ist. Gestern Morgen in Luanda am Frühstücksbuffet hab’ ich gesucht, wo ist ein ordentliches Stück Brot – und keins gefunden."
Friedrich Merz in Angola.
Stellen wir uns jetzt alle mal Merz verzweifelt am Buffet vor...
Friedrich Merz in Angola.
Stellen wir uns jetzt alle mal Merz verzweifelt am Buffet vor...
November 25, 2025 at 3:10 PM
"Was man am deutschen Brot hat, merkt man immer wieder, wenn man im Ausland ist. Gestern Morgen in Luanda am Frühstücksbuffet hab’ ich gesucht, wo ist ein ordentliches Stück Brot – und keins gefunden."
Friedrich Merz in Angola.
Stellen wir uns jetzt alle mal Merz verzweifelt am Buffet vor...
Friedrich Merz in Angola.
Stellen wir uns jetzt alle mal Merz verzweifelt am Buffet vor...
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Polen ist verpflichtet, eine in einem anderen EU-Staat geschlossene gleichgeschlechtliche Ehe anzuerkennen. Das entschied heute der EuGH. Die Anerkennungspflicht sei unabhängig davon, ob Polen eine "Ehe für alle" vorsieht – es geht um die EU-Freizügigkeit.
EuGH: Polen muss gleichgeschlechtliche EU-Ehe anerkennen
Zwei Polen heirateten in Deutschland und zogen später wieder nach Polen zurück. Die dortigen Behörden müssen die Ehe anerkennen, entschied nun der EuGH.
www.lto.de
November 25, 2025 at 11:37 AM
Polen ist verpflichtet, eine in einem anderen EU-Staat geschlossene gleichgeschlechtliche Ehe anzuerkennen. Das entschied heute der EuGH. Die Anerkennungspflicht sei unabhängig davon, ob Polen eine "Ehe für alle" vorsieht – es geht um die EU-Freizügigkeit.
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Wer Interesse hat: Hier die Stellungnahme von Tacheless zur neuen Grundsicherung. Es ist schwer erträglich, das zu lesen - und sich vorzustellen, was es für die Menschen bedeuten wird.
Danke an Tacheless für die Arbeit @sozi-simon.bsky.social
www.tacheles-sozialhilfe.de/files/Aktuel...
Danke an Tacheless für die Arbeit @sozi-simon.bsky.social
www.tacheles-sozialhilfe.de/files/Aktuel...
www.tacheles-sozialhilfe.de
November 25, 2025 at 12:01 PM
Wer Interesse hat: Hier die Stellungnahme von Tacheless zur neuen Grundsicherung. Es ist schwer erträglich, das zu lesen - und sich vorzustellen, was es für die Menschen bedeuten wird.
Danke an Tacheless für die Arbeit @sozi-simon.bsky.social
www.tacheles-sozialhilfe.de/files/Aktuel...
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👩🏻⚖️ Das BVerfG stellt klar, dass das gewaltsame Eindringen in ein Zimmer in einer Gemeinschaftsunterkunft zur Abschiebung eine gerichtlich anzuordnende Durchsuchung ist.
📢 Die NRV war mit einer Stellungnahme am Verfahren beteiligt.
💪 Rechtsstaat braucht Engagement!
👇
www.neuerichter.de/3731-2/
📢 Die NRV war mit einer Stellungnahme am Verfahren beteiligt.
💪 Rechtsstaat braucht Engagement!
👇
www.neuerichter.de/3731-2/
Stellungnahme BVerfG 2 BvR 42/24: Art 13 GG, Unverletzlichkeit der Wohnung auch in Gemeinschaftsunterkünften - Neue Richter*innenvereinigung e.V.
Die Neue Richtervereinigung schließt sich dem Vorbringen des Beschwerdeführers an und erachtet die Verfassungsbeschwerde für begründet. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt in […]
www.neuerichter.de
November 25, 2025 at 7:54 AM
👩🏻⚖️ Das BVerfG stellt klar, dass das gewaltsame Eindringen in ein Zimmer in einer Gemeinschaftsunterkunft zur Abschiebung eine gerichtlich anzuordnende Durchsuchung ist.
📢 Die NRV war mit einer Stellungnahme am Verfahren beteiligt.
💪 Rechtsstaat braucht Engagement!
👇
www.neuerichter.de/3731-2/
📢 Die NRV war mit einer Stellungnahme am Verfahren beteiligt.
💪 Rechtsstaat braucht Engagement!
👇
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Wie peinlich. Es gab einen Volksentscheid und bereits eine unabhängige juristische Kommission, die die Vergesellschaftung für zulässig hält.
Was für ein schlechter Scherz: Berlins CDU-Finanzsenator haut 100k für ein Gutachten gegen die Vergesellschaftung raus, geschrieben von Vonovias Kanzleien und genauso substanzlos @dwenteignen.bsky.social taz.de/Gutachten-zu...
Gutachten zur Vergesellschaftung: CDU findet Enteignung doof
Der CDU-Finanzsenat beauftragte ein Gutachten, das das Vorhaben von Deutsche Wohnen Enteignen als illegal bezeichnet. Die Kampagne widerspricht.
taz.de
November 25, 2025 at 7:06 AM
Wie peinlich. Es gab einen Volksentscheid und bereits eine unabhängige juristische Kommission, die die Vergesellschaftung für zulässig hält.
Für die Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft habe ich einen Beitrag zum #Rechtsstaat verfasst. Er ist Teil einer Reihe für den Kongress der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen.👇 @vdjinfo.bsky.social
www.spw.de/pichl-fuer-d...
www.spw.de/pichl-fuer-d...
Law statt Order – Für die Verteidigung des Rechtsstaats
Law statt Order – Für die Verteidigung des Rechtsstaats
#mit recht politisch #asj #spw
Mit Recht politisch
Foto: © privat
Maximilian Pichl ist Professor für das Recht der Sozialen Arbeit...
www.spw.de
November 24, 2025 at 6:59 PM
Für die Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft habe ich einen Beitrag zum #Rechtsstaat verfasst. Er ist Teil einer Reihe für den Kongress der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen.👇 @vdjinfo.bsky.social
www.spw.de/pichl-fuer-d...
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The Leaked Digital Omnibus Draft:
HANNAH RUSCHEMEIER (@hannahruschemeier.bsky.social) breaks down the looming shifts in the EU’s digital rulebook and notes: it’s a tough read for anyone who values fundamental-rights-oriented regulation.
verfassungsblog.de/the-omnibus-...
HANNAH RUSCHEMEIER (@hannahruschemeier.bsky.social) breaks down the looming shifts in the EU’s digital rulebook and notes: it’s a tough read for anyone who values fundamental-rights-oriented regulation.
verfassungsblog.de/the-omnibus-...
November 17, 2025 at 3:38 PM
The Leaked Digital Omnibus Draft:
HANNAH RUSCHEMEIER (@hannahruschemeier.bsky.social) breaks down the looming shifts in the EU’s digital rulebook and notes: it’s a tough read for anyone who values fundamental-rights-oriented regulation.
verfassungsblog.de/the-omnibus-...
HANNAH RUSCHEMEIER (@hannahruschemeier.bsky.social) breaks down the looming shifts in the EU’s digital rulebook and notes: it’s a tough read for anyone who values fundamental-rights-oriented regulation.
verfassungsblog.de/the-omnibus-...
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Und wieder ein junger Mensch, der es - dank vieler toller Unterstützer:innen vor Ort in Darmstadt - geschafft hat, nach der Abschiebung wieder nach Deutschland zu kommen. Die Abschiebungskosten wurden über Spenden reingeholt, Kampagne läuft noch:
Spendenkampagne:
t1p.de/q7ifv
Artikel:
t1p.de/u0zk7
Spendenkampagne:
t1p.de/q7ifv
Artikel:
t1p.de/u0zk7
Wie ein abgeschobener Pflegehelfer zurück nach Darmstadt kam
Im Mai 2025 wurde der Marokkaner Idar Chaib abgeschoben, kurz vor Beginn seiner Ausbildung. Jetzt haben Unterstützer ihn zurück nach Darmstadt geholt. Wie haben sie das geschafft?
www.echo-online.de
November 24, 2025 at 5:08 PM
Und wieder ein junger Mensch, der es - dank vieler toller Unterstützer:innen vor Ort in Darmstadt - geschafft hat, nach der Abschiebung wieder nach Deutschland zu kommen. Die Abschiebungskosten wurden über Spenden reingeholt, Kampagne läuft noch:
Spendenkampagne:
t1p.de/q7ifv
Artikel:
t1p.de/u0zk7
Spendenkampagne:
t1p.de/q7ifv
Artikel:
t1p.de/u0zk7
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"Es stimmt, dass viele Wirtschaftsvertreter dabei sind, die Nerven zu verlieren und mit dem Gedanken liebäugeln, eine Unions-Minderheitsregierung könne sich von der AfD tolerieren lassen und Deutschland auf Vordermann bringen. Sie alle denken die Sache nicht zu Ende."
(S+) Meinung: Mittelstand auf Abwegen: Der fatale Flirt der Familienunternehmer mit der AfD
Christine Ostermann, Präsidentin des Verbands »Die Familienunternehmer«, hält nichts mehr von der Brandmauer gegen die AfD. Glaubt die Lobbyisten ernsthaft, die Rechtsextremen bekehren zu können?
www.spiegel.de
November 24, 2025 at 3:36 PM
"Es stimmt, dass viele Wirtschaftsvertreter dabei sind, die Nerven zu verlieren und mit dem Gedanken liebäugeln, eine Unions-Minderheitsregierung könne sich von der AfD tolerieren lassen und Deutschland auf Vordermann bringen. Sie alle denken die Sache nicht zu Ende."
Reposted by Maximilian Pichl
Jan Fleischhauer, dessen Geschäftsmodell in erster Linie darin besteht, nicht links ist, hat nun ein ZDF-Format. Und stellt darin endlich die Fragen, "die sich ganz viele Leute stellen, die aber ganz selten überhaupt gestellt werden". Na ja, außer vielleicht...
www.mdr.de/altpapier/da...
www.mdr.de/altpapier/da...
November 24, 2025 at 12:48 PM
Jan Fleischhauer, dessen Geschäftsmodell in erster Linie darin besteht, nicht links ist, hat nun ein ZDF-Format. Und stellt darin endlich die Fragen, "die sich ganz viele Leute stellen, die aber ganz selten überhaupt gestellt werden". Na ja, außer vielleicht...
www.mdr.de/altpapier/da...
www.mdr.de/altpapier/da...
Das BAMF ist zur Zeit sehr restriktiv, zB ist die Anerkennungsquote für afghanische Asylsuchende im freien Fall. Wenn Behörden sachgerecht entscheiden würden, und nicht nach politischen Wunschvorstellungen, wären auch die Gerichte nicht so überlastet.
www.zeit.de/politik/deut...
www.zeit.de/politik/deut...
Asylrecht: Niedersachsens Gerichte sehen schnellere Asylverfahren kaum umsetzbar
Niedersachsens Gerichte halten eine landesweite Umsetzung der neuen EU-Asylreform für kaum möglich. Die Verwaltungsgerichte seien schon jetzt überlastet.
www.zeit.de
November 24, 2025 at 12:17 PM
Das BAMF ist zur Zeit sehr restriktiv, zB ist die Anerkennungsquote für afghanische Asylsuchende im freien Fall. Wenn Behörden sachgerecht entscheiden würden, und nicht nach politischen Wunschvorstellungen, wären auch die Gerichte nicht so überlastet.
www.zeit.de/politik/deut...
www.zeit.de/politik/deut...
Vielleicht nennen wir das ganze einfach "Künstliche Dummheit", dann wird klarer, um was es geht
"Schaut man rein auf die Korrektheit der Antworten, beinhaltet ChatGPT zu 51,5 Prozent, Copilot zu 45,4 Prozent, Gemini zu 50 Prozent und Perplexity zu 45,7 Prozent wesentliche Fehler oder Ungenauigkeiten."
www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
www.tagesschau.de/wirtschaft/d...
Warum Künstliche Intelligenz nicht als Suchmaschine taugt
Die Hälfte der Deutschen verwendet mittlerweile ChatGPT & Co. als Google-Ersatz. Gleichzeitig arbeiten auch die klassischen Suchmaschinen immer mehr mit KI. Warum das ein Problem ist. Von Till Bücker.
www.tagesschau.de
November 24, 2025 at 12:03 PM
Vielleicht nennen wir das ganze einfach "Künstliche Dummheit", dann wird klarer, um was es geht
Die Überschrift aus dem Ticker der Süddeutschen Zeitung passt nicht so ganz zu den Positionen, die die Ukraine gerade äußert.
November 24, 2025 at 12:01 PM
Die Überschrift aus dem Ticker der Süddeutschen Zeitung passt nicht so ganz zu den Positionen, die die Ukraine gerade äußert.
Reposted by Maximilian Pichl
Nur, um mich noch mal ein bisschen unbeliebter zu machen: Hier mal ein konkretes Beispiel für einen Beschluss, der dank des von SPD, Grünen und FDP gemeinsam beschlossenen Schöner-Abschieben-Gesetzes unanfechtbar ist
Verwaltungsgericht Düsseldorf:
Kreis Kleve: Serbische Familie darf abgeschoben werden
www.vg-duesseldorf.nrw.de
November 23, 2025 at 6:50 PM
Nur, um mich noch mal ein bisschen unbeliebter zu machen: Hier mal ein konkretes Beispiel für einen Beschluss, der dank des von SPD, Grünen und FDP gemeinsam beschlossenen Schöner-Abschieben-Gesetzes unanfechtbar ist
Reposted by Maximilian Pichl
Um es mal klar zu sagen:
Die Gesetzliche Rentenversicherung steht weder vor dem Kollaps noch ist sie irgendwie für die aktuelle Krise der deutschen Wirtschaft verantwortlich!
Die kommt vor allem daher, dass deutsche Exporte + Industrie von China und Trumps Zöllen in die Zange genommen werden. /1
Die Gesetzliche Rentenversicherung steht weder vor dem Kollaps noch ist sie irgendwie für die aktuelle Krise der deutschen Wirtschaft verantwortlich!
Die kommt vor allem daher, dass deutsche Exporte + Industrie von China und Trumps Zöllen in die Zange genommen werden. /1
November 22, 2025 at 8:53 PM
Um es mal klar zu sagen:
Die Gesetzliche Rentenversicherung steht weder vor dem Kollaps noch ist sie irgendwie für die aktuelle Krise der deutschen Wirtschaft verantwortlich!
Die kommt vor allem daher, dass deutsche Exporte + Industrie von China und Trumps Zöllen in die Zange genommen werden. /1
Die Gesetzliche Rentenversicherung steht weder vor dem Kollaps noch ist sie irgendwie für die aktuelle Krise der deutschen Wirtschaft verantwortlich!
Die kommt vor allem daher, dass deutsche Exporte + Industrie von China und Trumps Zöllen in die Zange genommen werden. /1
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Ich bin es leid.Möchte nicht jedes Jahr wieder darüber sprechen, dass #Partnerschaftsgewalt, #sexualisiertergewalt angestiegen ist. Ich will, dass weniger männliche Gewalt ausgeübt wird, dass endlich ein zielführende Konzept vorgelegt und abgearbeitet wird. Aber dazu fehlt der politische Wille.
November 23, 2025 at 10:22 AM
Ich bin es leid.Möchte nicht jedes Jahr wieder darüber sprechen, dass #Partnerschaftsgewalt, #sexualisiertergewalt angestiegen ist. Ich will, dass weniger männliche Gewalt ausgeübt wird, dass endlich ein zielführende Konzept vorgelegt und abgearbeitet wird. Aber dazu fehlt der politische Wille.
Reposted by Maximilian Pichl
Etwa 1,2 Millionen SyrerInnen sind bislang in ihre Heimat zurückgekehrt. Manche Kinder stellt das vor große Herausforderungen. taz.de/Rueckkehr-in...
November 22, 2025 at 5:30 PM
Etwa 1,2 Millionen SyrerInnen sind bislang in ihre Heimat zurückgekehrt. Manche Kinder stellt das vor große Herausforderungen. taz.de/Rueckkehr-in...
Reposted by Maximilian Pichl
Cas Mudde spells out what has become largely the consensus among researchers: moving right on immigration will not weaken the far right nor strengthen social democracy. If your reaction is "but in Denmark" please at least familiarize yourself with Danish politics
www.theguardian.com/commentisfre...
www.theguardian.com/commentisfre...
The ‘Danish model’ is the darling of centre-left parties like Labour. The problem is, it doesn’t even work in Denmark | Cas Mudde
This week’s local elections are the latest reminder that when social democrats move rightwards, they’re making a mistake, says academic and author Cas Mudde
www.theguardian.com
November 22, 2025 at 11:44 AM
Cas Mudde spells out what has become largely the consensus among researchers: moving right on immigration will not weaken the far right nor strengthen social democracy. If your reaction is "but in Denmark" please at least familiarize yourself with Danish politics
www.theguardian.com/commentisfre...
www.theguardian.com/commentisfre...
Reposted by Maximilian Pichl
