Hoywoj
@aushoywoj.bsky.social
Kommunalpolitiknerd aus Ostsachsen
kämpft gegen die Normalisierung des Unerträglichen.
Doku+Recherche zu Rechtsextremismus, Rechtsesoterik und viel zu rechte Politiker*innen in Sachsen.
"Ausspähen von offiziellen Mitteilungen" (Landkreis Bautzen)
kämpft gegen die Normalisierung des Unerträglichen.
Doku+Recherche zu Rechtsextremismus, Rechtsesoterik und viel zu rechte Politiker*innen in Sachsen.
"Ausspähen von offiziellen Mitteilungen" (Landkreis Bautzen)
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Hoywoj
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· Jan 21
Hitler, Wehrmacht, Hasspropaganda - Ich habe mich beim #BSW als "Online-Wahlkämpfer" angemeldet und erhielt Zugang zur Wahlkampf-Cloud vom "Team Sahra #Wagenknecht". Dort fand ich NS-verharmlosende Hetze gegen Grüne und Selenskyi. Wer dahinter steckt? Die Spur führt direkt zu Sahra Wagenknecht. 🧵
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Weiter heißt es: "Dem Entwurf nach können künftig auch Kontakt- und Begleitpersonen von potenziellen Straftäter*innen zur Fahndung ausgeschrieben werden. Und die sächsische Polizei soll Telefon- und Datenverbindungen kappen, ja ganze Funkzellen zusammenbrechen lassen dürfen."
Bitte was??????
Bitte was??????
November 24, 2025 at 7:40 PM
Weiter heißt es: "Dem Entwurf nach können künftig auch Kontakt- und Begleitpersonen von potenziellen Straftäter*innen zur Fahndung ausgeschrieben werden. Und die sächsische Polizei soll Telefon- und Datenverbindungen kappen, ja ganze Funkzellen zusammenbrechen lassen dürfen."
Bitte was??????
Bitte was??????
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Lasst euch nur diese Absatz mal auf der Zunge zergehen: "Das Polizeigesetz wird zudem um den Begriff der Vorfeldstraftat erweitert – damit erhält die Polizei teils weitreichende Befugnisse, wenn sie glaubt, der Vorbereitung einer Straftat auf der Spur zu sein."
Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
netzpolitik.org/2025/novelle...
Novelle des Polizeigesetzes: Sachsen will anlasslos mit Drohnen in fahrende Autos filmen
Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanne...
netzpolitik.org
November 24, 2025 at 7:40 PM
Lasst euch nur diese Absatz mal auf der Zunge zergehen: "Das Polizeigesetz wird zudem um den Begriff der Vorfeldstraftat erweitert – damit erhält die Polizei teils weitreichende Befugnisse, wenn sie glaubt, der Vorbereitung einer Straftat auf der Spur zu sein."
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Polizeigesetz unter dem Motto „Einmal alles bitte“.
Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
netzpolitik.org/2025/novelle...
Novelle des Polizeigesetzes: Sachsen will anlasslos mit Drohnen in fahrende Autos filmen
Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanne...
netzpolitik.org
November 24, 2025 at 4:48 PM
Polizeigesetz unter dem Motto „Einmal alles bitte“.
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Es gibt gerade zu viele wichtige Projekte, die wegen fehlender Finanzierung zum Jahreswechsel vor dem Aus stehen: auch die einzige unabhängige Antidiskriminierungsberatung in #Brandenburg! Damit es nicht so kommt, braucht es Eure Unterschriften! 🙌
weact.campact.de/petitions/br...
weact.campact.de/petitions/br...
Brandenburg muss die Antidiskriminierungsberatung retten!
Für Menschen, die in Brandenburg Diskriminierung erfahren, gibt es nur eine unabhängige Anlaufstelle: die landesweite Antidiskriminierungsberatung des Vereins Opferperspektive e.V. Diese Fachberatungs...
weact.campact.de
November 23, 2025 at 8:34 PM
Es gibt gerade zu viele wichtige Projekte, die wegen fehlender Finanzierung zum Jahreswechsel vor dem Aus stehen: auch die einzige unabhängige Antidiskriminierungsberatung in #Brandenburg! Damit es nicht so kommt, braucht es Eure Unterschriften! 🙌
weact.campact.de/petitions/br...
weact.campact.de/petitions/br...
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Beschimpft, angefeindet - und jetzt geehrt: Die Bürgermeisterin von #Spremberg, Christine Herntier, das Bündnis #Unteilbar und die Initiative AG Spurensuche erhalten einen Preis für Zivilcourage. Sie setzen sich in dem Städtchen in der Lausitz gegen Rechtsextremismus ein. @taz.de
taz.de/!6132074/
taz.de/!6132074/
Preis für Engagement gegen Neonazis: Spremberg hält dagegen – und bekommt Auszeichnung
Bürgermeisterin Christine Herntier und zwei Initiativen aus der Stadt erhalten einen Zivilcourage-Preis. Sie engagieren sich gegen Rechtsextremismus.
taz.de
November 24, 2025 at 1:36 PM
Beschimpft, angefeindet - und jetzt geehrt: Die Bürgermeisterin von #Spremberg, Christine Herntier, das Bündnis #Unteilbar und die Initiative AG Spurensuche erhalten einen Preis für Zivilcourage. Sie setzen sich in dem Städtchen in der Lausitz gegen Rechtsextremismus ein. @taz.de
taz.de/!6132074/
taz.de/!6132074/
Kurios: Der Abwahlantrag der CDU-Fraktion gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky ist von der offiziellen Webseite ("Ratsinformationssystem") verschwunden. Laut SZ weiß selbst die OB nicht, warum er plötzlich weg ist. Auf dem Antrag war zu sehen, dass die CDU mit AFD und einem Neonazi kooperiert.
Jetzt ist der Beweis öffentlich: Die CDU hat einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky eingebracht. Dazu hat sie die Unterschriften von AFD und einen bekannten Neonazi eingesammelt. Deutlicher kann eine Kooperation mit gesicherten Rechtsextremisten nicht sein. 1/3
November 24, 2025 at 12:39 PM
Kurios: Der Abwahlantrag der CDU-Fraktion gegen die Oberbürgermeisterin von Niesky ist von der offiziellen Webseite ("Ratsinformationssystem") verschwunden. Laut SZ weiß selbst die OB nicht, warum er plötzlich weg ist. Auf dem Antrag war zu sehen, dass die CDU mit AFD und einem Neonazi kooperiert.
Diese Woche in Sachsen:
25.11. - Abwahlantrag gg die Oberbürgermeisterin von #Niesky (CDU, AFD + 1 Neonazi)
26.11. - Abwahlantrag gg OB von #Bautzen (Wählervereinigung unterstützt von AFD)
27.11. - Neuwahl des stellv. BM von #Heidenau nach Abwahl des Amtsinhabers durch AFD, FS + Wählervereinigung
25.11. - Abwahlantrag gg die Oberbürgermeisterin von #Niesky (CDU, AFD + 1 Neonazi)
26.11. - Abwahlantrag gg OB von #Bautzen (Wählervereinigung unterstützt von AFD)
27.11. - Neuwahl des stellv. BM von #Heidenau nach Abwahl des Amtsinhabers durch AFD, FS + Wählervereinigung
November 24, 2025 at 12:06 PM
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Warum unsere Arbeit Unterstützung verdient hat?
Damit Menschen wie Mahmoud und seine Familie eine Perspektive in Sachsen haben!
Wer möchte, dass wir weiter für Miteinander & Bleiberecht kämpfen, kann gern dieses Video teilen oder hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
Damit Menschen wie Mahmoud und seine Familie eine Perspektive in Sachsen haben!
Wer möchte, dass wir weiter für Miteinander & Bleiberecht kämpfen, kann gern dieses Video teilen oder hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
November 24, 2025 at 11:52 AM
Warum unsere Arbeit Unterstützung verdient hat?
Damit Menschen wie Mahmoud und seine Familie eine Perspektive in Sachsen haben!
Wer möchte, dass wir weiter für Miteinander & Bleiberecht kämpfen, kann gern dieses Video teilen oder hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
Damit Menschen wie Mahmoud und seine Familie eine Perspektive in Sachsen haben!
Wer möchte, dass wir weiter für Miteinander & Bleiberecht kämpfen, kann gern dieses Video teilen oder hier spenden: www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/still-loving...
Sachsens Kultusminister Conrad Clemens war 2023 so schnell durch eine 30er Zone gefahren, dass ein Gutachten nun prüfen soll, wie das überhaupt möglich war. Dazu wird die Strecke demnächst abgesperrt.
Der Gerichtstermin folgt dann voraussichtlich im Januar.
www.saechsische.de/politik/regi...
Der Gerichtstermin folgt dann voraussichtlich im Januar.
www.saechsische.de/politik/regi...
Kultusminister Conrad Clemens bald vor Gericht?
Sachsens Kultusminister muss sich voraussichtlich Mitte Januar vor dem Amtsgericht Weißwasser verantworten. Er war 2023 in Krauschwitz geblitzt worden, mit über 80 km/h. Geht das überhaupt? Das soll n...
www.saechsische.de
November 24, 2025 at 10:23 AM
Sachsens Kultusminister Conrad Clemens war 2023 so schnell durch eine 30er Zone gefahren, dass ein Gutachten nun prüfen soll, wie das überhaupt möglich war. Dazu wird die Strecke demnächst abgesperrt.
Der Gerichtstermin folgt dann voraussichtlich im Januar.
www.saechsische.de/politik/regi...
Der Gerichtstermin folgt dann voraussichtlich im Januar.
www.saechsische.de/politik/regi...
Ich hatte kürzlich über einen Kipppunkt in der sächsischen Kommunalpolitik berichtet. Wer sich von Rechtsextremisten abgrenzt, kann sich nicht mehr darauf verlassen, von einer demokratischen Mehrheit geschützt zu werden. Sichtbar wird das in Bautzen, wo kaum jemand in der CDU den eigenen OB stützt.
www.saechsische.de/lokales/baut... 🎁 Link. Wir brauchen die Unterstützung von #Bautzen Petition hängen Ich gleich nochmal an. Einen guten Start in die neue Woche! Das mit dem #Weihnachtsfrieden wird wohl dieses Jahr nix! 😪 #Demokratie #Toleranz #noAfD #buntesgegenbraunes
Abwahlantrag in Bautzen: Politiker warnen vor Folgen – Bürger unterstützen den OB
In Bautzen sorgt ein Abwahlantrag gegen Oberbürgermeister Karsten Vogt (CDU) für Unruhe. Politiker und Bürgermeister aus der Region kritisieren die Vorgänge. Eine Petition unterstützt OB Vogt.
www.saechsische.de
November 24, 2025 at 7:28 AM
Ich hatte kürzlich über einen Kipppunkt in der sächsischen Kommunalpolitik berichtet. Wer sich von Rechtsextremisten abgrenzt, kann sich nicht mehr darauf verlassen, von einer demokratischen Mehrheit geschützt zu werden. Sichtbar wird das in Bautzen, wo kaum jemand in der CDU den eigenen OB stützt.
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Die EUR europäische Antwort auf den #Trump-Plan.
Gute Punkte, die die Absurditäten der Vorlage offenlegen.
Wichtiger: Volle Kraft voraus bei EUR Unterstützung für #Ukraine gegen #Russlands. Militärisch, bei den #Sanktionen, bei der Nutzung der russischen Vermögen.
Ohne das ist alles nichts!
Gute Punkte, die die Absurditäten der Vorlage offenlegen.
Wichtiger: Volle Kraft voraus bei EUR Unterstützung für #Ukraine gegen #Russlands. Militärisch, bei den #Sanktionen, bei der Nutzung der russischen Vermögen.
Ohne das ist alles nichts!
November 23, 2025 at 7:19 PM
Die EUR europäische Antwort auf den #Trump-Plan.
Gute Punkte, die die Absurditäten der Vorlage offenlegen.
Wichtiger: Volle Kraft voraus bei EUR Unterstützung für #Ukraine gegen #Russlands. Militärisch, bei den #Sanktionen, bei der Nutzung der russischen Vermögen.
Ohne das ist alles nichts!
Gute Punkte, die die Absurditäten der Vorlage offenlegen.
Wichtiger: Volle Kraft voraus bei EUR Unterstützung für #Ukraine gegen #Russlands. Militärisch, bei den #Sanktionen, bei der Nutzung der russischen Vermögen.
Ohne das ist alles nichts!
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Hammergute Recherche von @periskop-recherche.bsky.social zu #RechtsRock -Netzwerken in und um #Leipzig und weit darüber hinaus.
Unbedingte Lese- und Weiterverteilempfehlung!
#rechtsrocktnicht
Unbedingte Lese- und Weiterverteilempfehlung!
#rechtsrocktnicht
More than music? – #Neonazis in der (linken) Subkultur Leipzigs & darüber hinaus:
periskop.noblogs.org/post/2025/11...
#Leipzig #Sachsen #RechtsRock
periskop.noblogs.org/post/2025/11...
#Leipzig #Sachsen #RechtsRock
More than music? – Neonazis in der (linken) Subkultur Leipzigs & darüber hinaus | Periskop
periskop.noblogs.org
November 23, 2025 at 7:31 AM
Hammergute Recherche von @periskop-recherche.bsky.social zu #RechtsRock -Netzwerken in und um #Leipzig und weit darüber hinaus.
Unbedingte Lese- und Weiterverteilempfehlung!
#rechtsrocktnicht
Unbedingte Lese- und Weiterverteilempfehlung!
#rechtsrocktnicht
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Wir beziehen Stellung!
Wir stehen zu unserem gewählten OB Karsten #Vogt!
#Bautzen braucht Unterstützung!
Bitte teilen!🙏👇
Wir stehen zu unserem gewählten OB Karsten #Vogt!
#Bautzen braucht Unterstützung!
Bitte teilen!🙏👇
Diese Kampagne braucht dich jetzt
FÜR KLARHEIT, FAIRNESS UND DEMOKRATISCHE VERANTWORTUNG IN BAUTZEN/BUDYŠIN
c.org
November 20, 2025 at 5:56 PM
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Menschen, die sich bei Autor*innen über Paywalls beschweren, bitte eh, hört auf damit, das ist einfach so beleidigend und respektlos.
Kein Mensch geht in den Supermarkt oder in die Autowerkstatt, ins Restaurant oä und beschwer sich darüber, dass es Geld kostet.
Kein Mensch geht in den Supermarkt oder in die Autowerkstatt, ins Restaurant oä und beschwer sich darüber, dass es Geld kostet.
November 22, 2025 at 12:51 PM
Menschen, die sich bei Autor*innen über Paywalls beschweren, bitte eh, hört auf damit, das ist einfach so beleidigend und respektlos.
Kein Mensch geht in den Supermarkt oder in die Autowerkstatt, ins Restaurant oä und beschwer sich darüber, dass es Geld kostet.
Kein Mensch geht in den Supermarkt oder in die Autowerkstatt, ins Restaurant oä und beschwer sich darüber, dass es Geld kostet.
Am 27.11. findet in Heidenau eine wegweisende Stadtratssitzung statt. Nachdem der stellv. BM ohne Begründung von einer rechts(extremen) Stadtratsmehrheit abgewählt wurde, wird nun seine Nachfolge gewählt. Außerdem wird entschieden, ob eine Straße nach NSDAP-Gegner+-Opfer Paul Gröger benannt wird 1/2
November 22, 2025 at 10:13 AM
Am 27.11. findet in Heidenau eine wegweisende Stadtratssitzung statt. Nachdem der stellv. BM ohne Begründung von einer rechts(extremen) Stadtratsmehrheit abgewählt wurde, wird nun seine Nachfolge gewählt. Außerdem wird entschieden, ob eine Straße nach NSDAP-Gegner+-Opfer Paul Gröger benannt wird 1/2
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Gebt unserer Petition bitte Reichweite: Die engagierte (und verzweifelte) Zivilgesellschaft in #Bautzen stellt sich gegen ein #Abwahlverfahren gegen unseren OB #Vogt. Er sprach beim #CSDBautzen und ist nun rechten Kräften ein Dorn im Auge. Es gibt hier eine unglaubliche Dynamik. 🔄❤️🙏
t1p.de/bzfair
t1p.de/bzfair
November 22, 2025 at 8:11 AM
Gebt unserer Petition bitte Reichweite: Die engagierte (und verzweifelte) Zivilgesellschaft in #Bautzen stellt sich gegen ein #Abwahlverfahren gegen unseren OB #Vogt. Er sprach beim #CSDBautzen und ist nun rechten Kräften ein Dorn im Auge. Es gibt hier eine unglaubliche Dynamik. 🔄❤️🙏
t1p.de/bzfair
t1p.de/bzfair
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Für @zeitonline.bsky.social habe ich einen Essay geschrieben über das, was wir gerade Backlash nennen und frage mich, ob es diesen wirklich gibt oder ob wir nicht seit langem etwas vor allem unter Aspekten der Gerechtigkeit diskutieren, obwohl es in Wirklichkeit essenziell für unsere Demokratie ist.
Gesellschaftlicher Backlash: Wovor wir Frauen wirklich Angst haben sollten
Was viele seit Beginn der Kanzlerschaft von Friedrich Merz als Backlash bezeichnen, ist gar keiner: Wir sind beim Feminismus nur nicht weit genug vorangekommen.
www.zeit.de
November 21, 2025 at 6:41 PM
Für @zeitonline.bsky.social habe ich einen Essay geschrieben über das, was wir gerade Backlash nennen und frage mich, ob es diesen wirklich gibt oder ob wir nicht seit langem etwas vor allem unter Aspekten der Gerechtigkeit diskutieren, obwohl es in Wirklichkeit essenziell für unsere Demokratie ist.
November 21, 2025 at 6:45 PM
Nazis und ihre Codes...
![Das Bild ist eine Ankündigung für einen Skatabend im „Heimathafen Neuruppin“ in der Fischbänkenstraße 20, 16816 Neuruppin. Der Skatabend findet am [Datum im Jahr] 2025 um 18 Uhr statt. Henry Preuss wird anwesend sein. Die Veranstaltung wird von Dr. Götz Frömming MdB unterstützt. Das Logo des „Heimathafen Neuruppin“ zeigt einen Leuchtturm. Im Hintergrund sind Spielkarten abgebildet. Dabei sind nebeneinander die Spielkarte Karo Ass und Pik Acht zu sehen, so dass "A" und "8" nebeneinander stehen. Dies deutet auf den Nazi-Code für Adolf Hitler hin.](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:jenv6fgksndrx6m7bdnflbvz/bafkreic5bdqaz4k4laarab4ckmhvcd554otqgaszw24kj6mp57zg4ta2nu@jpeg)
November 21, 2025 at 2:17 PM
Nazis und ihre Codes...
Reposted by Hoywoj
Die AfD wollte ihre Parteijugend näher an sich binden, sie besser kontrollieren, behaupteten einige in der Partei. Doch jene, die für den neuen Vorstand ausgewählt wurden, sind nach SPIEGEL-Recherchen radikaler denn je.
Mit @mb-journalist.bsky.social & Fabian
www.spiegel.de/politik/deut...
Mit @mb-journalist.bsky.social & Fabian
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) AfD: So radikal wird die neue AfD-Jugendorganisation
Die AfD wollte ihre Parteijugend näher an sich binden, sie besser kontrollieren. Doch jene, die für den neuen Vorstand ausgewählt wurden, sind nach SPIEGEL-Recherchen radikaler denn je.
www.spiegel.de
November 21, 2025 at 10:38 AM
Die AfD wollte ihre Parteijugend näher an sich binden, sie besser kontrollieren, behaupteten einige in der Partei. Doch jene, die für den neuen Vorstand ausgewählt wurden, sind nach SPIEGEL-Recherchen radikaler denn je.
Mit @mb-journalist.bsky.social & Fabian
www.spiegel.de/politik/deut...
Mit @mb-journalist.bsky.social & Fabian
www.spiegel.de/politik/deut...
"Udo Witschas gefährdet in der Konsequenz mit seinem Grußwort Menschen, weil er an der Normalisierung von Rechtsextremismus mitwirkt. Die CDU Sachsen muss sich fragen, ob sie weiterhin hinnimmt, dass ihr Landrat Rechtsextremen gesellschaftliche Legitimation verschafft."
Meinungsfreiheit bedeutet nicht, Menschen unwidersprochen diffamieren zu dürfen und dafür dann vom Landrat ein Lob zu bekommen.Udo Witschas gefährdet in der Konsequenz mit seinem Grußwort Menschen, weil er an der Normalisierung von Rechtsextremismus mitwirkt. @helbienchen.bsky.social
bit.ly/3JXcqc5
bit.ly/3JXcqc5
Landrat rollt Rechtsextremen den roten Teppich aus - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen
Mit scharfer Kritik reagieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen auf die Entscheidung des Bautzener CDU-Landrats Udo Witschas, ein schriftliches Grußwort an die sogenannte „Mahnwache Bautzen“ überbringen z...
bit.ly
November 21, 2025 at 1:33 PM
"Udo Witschas gefährdet in der Konsequenz mit seinem Grußwort Menschen, weil er an der Normalisierung von Rechtsextremismus mitwirkt. Die CDU Sachsen muss sich fragen, ob sie weiterhin hinnimmt, dass ihr Landrat Rechtsextremen gesellschaftliche Legitimation verschafft."
In einer PK hatte Sahra Wagenknecht vor einigen Wochen bekanntgegeben, dass sie vom Parteivorsitz zurücktritt, aber als Vorsitzende der Grundwertekommission weiterhin Sitz und Stimme im Parteivorstand behalten wird. Ich hatte mich schon gewundert, wie das rechtlich möglich sein soll ➡️ gar nicht!
1/3
1/3
November 21, 2025 at 11:19 AM
In einer PK hatte Sahra Wagenknecht vor einigen Wochen bekanntgegeben, dass sie vom Parteivorsitz zurücktritt, aber als Vorsitzende der Grundwertekommission weiterhin Sitz und Stimme im Parteivorstand behalten wird. Ich hatte mich schon gewundert, wie das rechtlich möglich sein soll ➡️ gar nicht!
1/3
1/3
"Ein Landrat darf gegenüber den Feinden der Demokratie aber nicht neutral sein, er hat Haltung zu zeigen. Herr Witschas hat eine solche, stabil-demokratische Haltung offenkundig nicht!"
Der Landrat @landkreis.bautzen gratuliert extrem rechten Demonstranten zur 250. Demo. Gehts noch? Die CDU muss Witschas endlich einfangen oder ablösen.
@dielinke.sachsen
Ganze PM: www.dielinke-bautzen.de/2025/11/wits...
@dielinke.sachsen
Ganze PM: www.dielinke-bautzen.de/2025/11/wits...
November 21, 2025 at 10:37 AM
"Ein Landrat darf gegenüber den Feinden der Demokratie aber nicht neutral sein, er hat Haltung zu zeigen. Herr Witschas hat eine solche, stabil-demokratische Haltung offenkundig nicht!"
Reposted by Hoywoj
Ein Mann mit rechtsextremen Hintergrund darf in Sachsen per Gerichtsbeschluss Rechtsreferendar werden, da er bei seiner politischen Betätigung nicht strafbar geworden ist. Ich habe mit zwei Referendarinnen aus Dresden geredet, die nun eine Gesetzesreform fordern. www.saechsische.de/sachsen/ex-e...
„Die meisten waren geschockt”: Ex-Extremist darf Referendariat absolvieren
Per Gerichtsbeschluss darf ein Mann mit rechtsextremem Hintergrund Rechtsreferendar in Sachsen werden. Damit wurde ihm der Weg zum Volljuristen geebnet. Zwei Referendarinnen aus Dresden verlangen desh...
www.saechsische.de
November 21, 2025 at 9:44 AM
Ein Mann mit rechtsextremen Hintergrund darf in Sachsen per Gerichtsbeschluss Rechtsreferendar werden, da er bei seiner politischen Betätigung nicht strafbar geworden ist. Ich habe mit zwei Referendarinnen aus Dresden geredet, die nun eine Gesetzesreform fordern. www.saechsische.de/sachsen/ex-e...
Ich halte Weimer ja auch für unerträglich, aber können wir uns bitte darauf verständigen, dass man Vorwürfe erstmal liest und versteht, bevor man seine Empörung darüber teilt? Insbesondere dann, wenn die Vorwürfe von ganz weit rechts gepusht werden?
Sie benutzen die Ministerposten als Standbein für die persönliche Bereicherung #WeimerRuecktritt #spahnuntersuchungsausschuss
#Merzkannesnicht
#Merzkannesnicht
November 21, 2025 at 7:49 AM
Ich halte Weimer ja auch für unerträglich, aber können wir uns bitte darauf verständigen, dass man Vorwürfe erstmal liest und versteht, bevor man seine Empörung darüber teilt? Insbesondere dann, wenn die Vorwürfe von ganz weit rechts gepusht werden?