netzpolitik.org
@netzpolitik.org
Offizieller Account von netzpolitik.org, dem Medium für digitale Freiheitsrechte. Anfragen bitte per E-Mail an [email protected].
Microsoft hat illegal Minderjährige getrackt: Schülerin wehrt sich gegen rechtswidrige Datenerhebung. Microsoft 365 Education nutzt Tracking-Cookies, ohne Einverständnis der Betroffenen netzpolitik.org/2026/oesterr...
Österreichische Datenschutzbehörde: Microsoft hat illegal Minderjährige getrackt
Microsoft hat auf dem Rechner einer österreichischen Schülerin ohne deren Zustimmung Tracking-Cookies installiert und so persönliche Daten abgegriffen. Die österreichische Datenschutzbehörde hat nun f...
netzpolitik.org
January 27, 2026 at 4:00 PM
Microsoft hat illegal Minderjährige getrackt: Schülerin wehrt sich gegen rechtswidrige Datenerhebung. Microsoft 365 Education nutzt Tracking-Cookies, ohne Einverständnis der Betroffenen netzpolitik.org/2026/oesterr...
Reposted by netzpolitik.org
Per Mausklick lassen sich Fotos bekleideter Personen in Nacktbilder verwandeln. @algorithmwatch.org bittet um Hinweise auf solche Apps und Websites, um dagegen vorzugehen. Wie das klappen soll, hat mir @olivermmarsh.bsky.social erklärt.
#Deepfakes #digitaleGewalt
netzpolitik.org/2026/hinweis...
#Deepfakes #digitaleGewalt
netzpolitik.org/2026/hinweis...
Hinweise gesucht: „Wir wollen die Verbreitung sexualisierter Deepfakes einschränken“
Per Mausklick lassen sich Fotos bekleideter Personen in Nacktbilder verwandeln. Die Organisation Algorithm Watch bittet nun um Hinweise auf solche Apps und Websites, um systematisch dagegen vorzugehen...
netzpolitik.org
January 27, 2026 at 3:23 PM
Per Mausklick lassen sich Fotos bekleideter Personen in Nacktbilder verwandeln. @algorithmwatch.org bittet um Hinweise auf solche Apps und Websites, um dagegen vorzugehen. Wie das klappen soll, hat mir @olivermmarsh.bsky.social erklärt.
#Deepfakes #digitaleGewalt
netzpolitik.org/2026/hinweis...
#Deepfakes #digitaleGewalt
netzpolitik.org/2026/hinweis...
Mithilfe von EU-Gesetzen will AlgorithmWatch etwas gegen nicht-einvernehmliche, sexualisierte #Deepfakes unternehmen – und bittet Interessierte um Unterstützung. Was genau der NGO helfen würde, erklärt Oliver Marsh im Interview mit @sebmeineck.bsky.social. #DSA
netzpolitik.org/2026/hinweis...
netzpolitik.org/2026/hinweis...
Hinweise gesucht: „Wir wollen die Verbreitung sexualisierter Deepfakes einschränken“
Per Mausklick lassen sich Fotos bekleideter Personen in Nacktbilder verwandeln. Die Organisation Algorithm Watch bittet nun um Hinweise auf solche Apps und Websites, um systematisch dagegen vorzugehen...
netzpolitik.org
January 27, 2026 at 3:25 PM
Mithilfe von EU-Gesetzen will AlgorithmWatch etwas gegen nicht-einvernehmliche, sexualisierte #Deepfakes unternehmen – und bittet Interessierte um Unterstützung. Was genau der NGO helfen würde, erklärt Oliver Marsh im Interview mit @sebmeineck.bsky.social. #DSA
netzpolitik.org/2026/hinweis...
netzpolitik.org/2026/hinweis...
Kritik im Innenausschuss zum Entwurf des Bundespolizeigesetzes: Die #Bundespolizei soll künftig #Staatstrojaner nutzen dürfen. Aus bürgerrechtlicher Sicht gibt es aber auch gute Nachrichten netzpolitik.org/2026/anhoeru...
Anhörung zum Gesetzentwurf: Bundespolizei soll Staatstrojaner nutzen dürfen
Der neue Anlauf zur Reform des Bundespolizeigesetzes traf im Innenausschuss des Bundestags auf Kritik. Die Bundespolizei soll künftig Staatstrojaner nutzen dürfen, ohne dass für diese Hacking-Werkzeug...
netzpolitik.org
January 27, 2026 at 12:34 PM
Kritik im Innenausschuss zum Entwurf des Bundespolizeigesetzes: Die #Bundespolizei soll künftig #Staatstrojaner nutzen dürfen. Aus bürgerrechtlicher Sicht gibt es aber auch gute Nachrichten netzpolitik.org/2026/anhoeru...
Überwachungsunternehmen bereiten Daten aus der Online-Werbung für Geheimdienste auf. Manche prahlen damit, jedes Handy verfolgen zu können. Eine Recherche gewährt nun seltene Einblicke in eine Branche, die auch europäische Sicherheitsbehörden umwirbt.
Zusammenfassung von @roofjoke.netzpolitik.org:
Zusammenfassung von @roofjoke.netzpolitik.org:
ADINT: Überwachungsfirmen können Menschen mit „anonymen“ Werbe-IDs ausspionieren
Meist im Verborgenen bereiten Unternehmen Daten aus der Online-Werbung für Geheimdienste auf. Manche prahlen damit, praktisch jedes Handy verfolgen zu können. Eine Recherche von Le Monde gewährt selte...
netzpolitik.org
January 27, 2026 at 11:00 AM
Überwachungsunternehmen bereiten Daten aus der Online-Werbung für Geheimdienste auf. Manche prahlen damit, jedes Handy verfolgen zu können. Eine Recherche gewährt nun seltene Einblicke in eine Branche, die auch europäische Sicherheitsbehörden umwirbt.
Zusammenfassung von @roofjoke.netzpolitik.org:
Zusammenfassung von @roofjoke.netzpolitik.org:
Nach einer Flut sexualisierter Grok-Deepfakes auf X prüft nun die EU-Kommission, ob Elon Musks Unternehmen gegen den Digital Services Act verstoßen haben. Erste Studien liefern derweil Details über das Ausmaß der produzierten sexualisierten Bilder. netzpolitik.org/2026/deepfak...
Deepfake-Skandal: EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Grok und X ein
Nach einer Flut sexualisierter Grok-Deepfakes auf X prüft nun die EU-Kommission, ob Elon Musks Unternehmen gegen den Digital Services Act verstoßen haben. Erste Studien liefern derweil Details über da...
netzpolitik.org
January 26, 2026 at 6:07 PM
Nach einer Flut sexualisierter Grok-Deepfakes auf X prüft nun die EU-Kommission, ob Elon Musks Unternehmen gegen den Digital Services Act verstoßen haben. Erste Studien liefern derweil Details über das Ausmaß der produzierten sexualisierten Bilder. netzpolitik.org/2026/deepfak...
Kinder & Jugendliche haben ein Recht auf Information und Teilhabe, auch auf sozialen Medien. Wenn Erwachsene sie per Social-Media-Verbot von solchen Orten ausschließen, werden sie ihrer Verpflichtung nicht gerecht, erklärt @carlasiepmann.bsky.social
netzpolitik.org/2026/breakpo...
netzpolitik.org/2026/breakpo...
Breakpoint: Grundrechte sind nicht FSK 16
Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Information und Teilhabe – auch auf sozialen Medien. Wenn Erwachsene sie per Social-Media-Verbot von solchen Orten der Meinungsbildung ausschließen, werden s...
netzpolitik.org
January 25, 2026 at 8:54 AM
Kinder & Jugendliche haben ein Recht auf Information und Teilhabe, auch auf sozialen Medien. Wenn Erwachsene sie per Social-Media-Verbot von solchen Orten ausschließen, werden sie ihrer Verpflichtung nicht gerecht, erklärt @carlasiepmann.bsky.social
netzpolitik.org/2026/breakpo...
netzpolitik.org/2026/breakpo...
[email protected] blickt auf eine Woche zurück, in der Trumps TikTok-Deal real wurde:
netzpolitik.org/2026/kw-4-di...
netzpolitik.org/2026/kw-4-di...
KW 4: Die Woche, als Trumps TikTok-Deal real wurde
Die 4. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 10 neue Texte mit insgesamt 72.575 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
netzpolitik.org
January 24, 2026 at 10:18 AM
[email protected] blickt auf eine Woche zurück, in der Trumps TikTok-Deal real wurde:
netzpolitik.org/2026/kw-4-di...
netzpolitik.org/2026/kw-4-di...
Berichte über zahlreiche Fälle von Cybergrooming auf der Gaming-Plattform Roblox werfen Fragen über ihre Sicherheit auf. Paula Clamor erkundet Roblox, um mehr über die Probleme herauszufinden, und begegnet sinnloser Gewalt und knappen Outfits für Fünfjährige.
netzpolitik.org/2026/gaming-...
netzpolitik.org/2026/gaming-...
Gaming-Plattform Roblox: Gewalt und bauchfreie Oberteile
Berichte über zahlreiche Fälle von Cybergrooming auf der Gaming-Plattform Roblox werfen Fragen über ihre Sicherheit auf. Ich erkunde Roblox, um mehr über die Probleme herauszufinden, und begegne sinnl...
netzpolitik.org
January 24, 2026 at 10:17 AM
Berichte über zahlreiche Fälle von Cybergrooming auf der Gaming-Plattform Roblox werfen Fragen über ihre Sicherheit auf. Paula Clamor erkundet Roblox, um mehr über die Probleme herauszufinden, und begegnet sinnloser Gewalt und knappen Outfits für Fünfjährige.
netzpolitik.org/2026/gaming-...
netzpolitik.org/2026/gaming-...
Das bayerische Finanzministerium will weiterhin Microsoft-Produkte einsetzen und dafür einen millionenschweren Vertrag verlängern. Die Opposition will eine Abkehr vom Tech-Riesen und fordert „digitale Souveränität“. Doch auch das könnte sich als Bumerang erweisen.
netzpolitik.org/2026/bayeris...
netzpolitik.org/2026/bayeris...
Bayerischer Landtag: Streit um Microsoft eskaliert
Das bayerische Finanzministerium will weiterhin Microsoft-Produkte im Freistaat einsetzen und dafür einen millionenschweren Vertrag verlängern. Die Opposition will eine Abkehr vom Tech-Riesen und ford...
netzpolitik.org
January 23, 2026 at 2:56 PM
Das bayerische Finanzministerium will weiterhin Microsoft-Produkte einsetzen und dafür einen millionenschweren Vertrag verlängern. Die Opposition will eine Abkehr vom Tech-Riesen und fordert „digitale Souveränität“. Doch auch das könnte sich als Bumerang erweisen.
netzpolitik.org/2026/bayeris...
netzpolitik.org/2026/bayeris...
Die Abgeordneten des EU-Parlaments sehen eine Gefahr in der technologischen Abhängigkeit der EU. In einem Bericht präsentieren sie mögliche Lösungswege. Jetzt sind die Kommission und die EU-Länder an der Reihe, die Forderungen umzusetzen.
netzpolitik.org/2026/gefaehr...
netzpolitik.org/2026/gefaehr...
Gefährliche Abhängigkeiten: EU-Parlament macht Vorschläge für mehr digitale Souveränität
Die Abgeordneten des EU-Parlaments sehen eine Gefahr in der technologischen Abhängigkeit der EU. In einem Bericht präsentieren sie mögliche Lösungswege. Jetzt sind die Kommission und die EU-Länder an ...
netzpolitik.org
January 23, 2026 at 2:13 PM
Die Abgeordneten des EU-Parlaments sehen eine Gefahr in der technologischen Abhängigkeit der EU. In einem Bericht präsentieren sie mögliche Lösungswege. Jetzt sind die Kommission und die EU-Länder an der Reihe, die Forderungen umzusetzen.
netzpolitik.org/2026/gefaehr...
netzpolitik.org/2026/gefaehr...
US-TikTok rückt zu Trump: Jetzt wurde die Firma gegründet, die den US-Zweig von TikTok vor dem Verbot rettet. Ein internationales Konsortium übernimmt 80 Prozent, die Daten liegen künftig bei einem Trump-Kumpel. netzpolitik.org/2026/firmenu...
Firmenübernahme: US-TikTok rückt zu Trump
Jetzt wurde die Firma gegründet, die den US-Zweig von TikTok vor dem Verbot rettet. Ein internationales Konsortium übernimmt 80 Prozent, die Daten liegen künftig bei einem Trump-Kumpel.
netzpolitik.org
January 23, 2026 at 10:48 AM
US-TikTok rückt zu Trump: Jetzt wurde die Firma gegründet, die den US-Zweig von TikTok vor dem Verbot rettet. Ein internationales Konsortium übernimmt 80 Prozent, die Daten liegen künftig bei einem Trump-Kumpel. netzpolitik.org/2026/firmenu...
Mit dem lange erwarteten Digital Networks Act zeigt die EU-Kommission, wie sie sich den EU-Markt für Telekommunikation vorstellt. Die Vision eines umfassend harmonisierten Binnenmarktes will sie vorerst nicht umsetzen, geht jedoch erste Schritte in diese Richtung. netzpolitik.org/2026/digital...
Digital Networks Act: So will die EU-Kommission den Sprung ins Glasfaserzeitalter schaffen
Mit dem lange erwarteten Digital Networks Act (DNA) zeigt die EU-Kommission, wie sie sich den EU-Markt für Telekommunikation vorstellt. Die Vision eines umfassend harmonisierten Binnenmarktes will sie...
netzpolitik.org
January 22, 2026 at 4:12 PM
Mit dem lange erwarteten Digital Networks Act zeigt die EU-Kommission, wie sie sich den EU-Markt für Telekommunikation vorstellt. Die Vision eines umfassend harmonisierten Binnenmarktes will sie vorerst nicht umsetzen, geht jedoch erste Schritte in diese Richtung. netzpolitik.org/2026/digital...
Datenatlas Bund ist durchgefallen: Für den #Datenatlas Bund startet das Jahr aussichtslos, die Bundesdruckerei hat ihn vom Netz genommen. Das Finanzministerium hat ihn abgehakt, das Digitalministerium weist ihn zurück. netzpolitik.org/2026/bundesd...
Bundesdruckerei: Datenatlas Bund ist durchgefallen
Noch im Dezember hat die Bundesdruckerei den Datenatlas Bund mit allen Mitteln vor öffentlicher Kritik abgeschirmt. Nun ist das Großprojekt für die datengetriebene Verwaltung gescheitert. Das Finanzmi...
netzpolitik.org
January 22, 2026 at 9:57 AM
Datenatlas Bund ist durchgefallen: Für den #Datenatlas Bund startet das Jahr aussichtslos, die Bundesdruckerei hat ihn vom Netz genommen. Das Finanzministerium hat ihn abgehakt, das Digitalministerium weist ihn zurück. netzpolitik.org/2026/bundesd...
„Viel zu wenige wissen, dass es solche Tools gibt“: Die Juristin Franziska Görlitz erklärt, wie man die Hersteller von Spionage-Programmen zur Rechenschaft ziehen kann – und warum wir viel öfter überprüfen sollten, welche Apps auf unseren Telefonen laufen.
netzpolitik.org/2026/partner...
netzpolitik.org/2026/partner...
Partnerschaftsgewalt: „Viel zu wenige wissen, dass es solche Tools gibt“
Die Juristin Franziska Görlitz erklärt, wie man die Hersteller von Spionage-Programmen zur Rechenschaft ziehen kann – und warum wir viel öfter überprüfen sollten, welche Apps auf unseren Telefonen lau...
netzpolitik.org
January 19, 2026 at 2:45 PM
„Viel zu wenige wissen, dass es solche Tools gibt“: Die Juristin Franziska Görlitz erklärt, wie man die Hersteller von Spionage-Programmen zur Rechenschaft ziehen kann – und warum wir viel öfter überprüfen sollten, welche Apps auf unseren Telefonen laufen.
netzpolitik.org/2026/partner...
netzpolitik.org/2026/partner...
Die EU-Kommission erkennt Open Source als entscheidend für die digitale Souveränität an. Bis April will Brüssel eine neue Strategie veröffentlichen. In einer laufenden Konsultation bekräftigen Stimmen aus ganz Europa, welche Vorteile sie in offenem Quellcode sehen.
netzpolitik.org/2026/konsult...
netzpolitik.org/2026/konsult...
Konsultation: EU-Kommission arbeitet an neuer Open-Source-Strategie
Die EU-Kommission erkennt Open Source als entscheidend für die digitale Souveränität an und wünscht sich mehr Kommerzialisierung. Bis April will Brüssel eine neue Strategie veröffentlichen. In einer l...
netzpolitik.org
January 19, 2026 at 11:31 AM
Die EU-Kommission erkennt Open Source als entscheidend für die digitale Souveränität an. Bis April will Brüssel eine neue Strategie veröffentlichen. In einer laufenden Konsultation bekräftigen Stimmen aus ganz Europa, welche Vorteile sie in offenem Quellcode sehen.
netzpolitik.org/2026/konsult...
netzpolitik.org/2026/konsult...
Reposted by netzpolitik.org
Als der Hype um Bildgeneratoren Fahrt aufgenommen hat – mit Tools wie Stable Diffusion, DALL-E-2 und Midjourney – war ich fasziniert. Heute rate ich Redaktionen von Bildgeneratoren ab. Wie ich darauf komme, und was mir dabei wichtig ist, lest ihr bei @netzpolitik.org
netzpolitik.org/2026/generat...
netzpolitik.org/2026/generat...
Generative KI: Finger weg von Bildgeneratoren
Nicht alle KI-Bilder sind KI-Slop, findet unser Autor. Trotzdem rät er Redaktionen von Bildgeneratoren ab. Zu den Gründen gehören hohe, unsichtbare Kosten und die gefährliche Machtkonzentration der Te...
netzpolitik.org
January 18, 2026 at 9:21 AM
Als der Hype um Bildgeneratoren Fahrt aufgenommen hat – mit Tools wie Stable Diffusion, DALL-E-2 und Midjourney – war ich fasziniert. Heute rate ich Redaktionen von Bildgeneratoren ab. Wie ich darauf komme, und was mir dabei wichtig ist, lest ihr bei @netzpolitik.org
netzpolitik.org/2026/generat...
netzpolitik.org/2026/generat...
Nicht alle KI-Bilder sind KI-Slop, findet unser Autor. Trotzdem rät er Redaktionen von Bildgeneratoren ab. Zu den Gründen gehören hohe, unsichtbare Kosten und die gefährliche Machtkonzentration der Tech-Konzerne. Ein Essay von @sebmeineck.bsky.social.
netzpolitik.org/2026/generat...
netzpolitik.org/2026/generat...
Generative KI: Finger weg von Bildgeneratoren
Nicht alle KI-Bilder sind KI-Slop, findet unser Autor. Trotzdem rät er Redaktionen von Bildgeneratoren ab. Zu den Gründen gehören hohe, unsichtbare Kosten und die gefährliche Machtkonzentration der Te...
netzpolitik.org
January 18, 2026 at 8:30 AM
Nicht alle KI-Bilder sind KI-Slop, findet unser Autor. Trotzdem rät er Redaktionen von Bildgeneratoren ab. Zu den Gründen gehören hohe, unsichtbare Kosten und die gefährliche Machtkonzentration der Tech-Konzerne. Ein Essay von @sebmeineck.bsky.social.
netzpolitik.org/2026/generat...
netzpolitik.org/2026/generat...
Die US-Einwanderungsbehörde ICE nutzt für ihre Massenfestnahmen zunehmend digitale Überwachungstechnologie. Ein berüchtigter Konzern liefert dafür das „ImmigrationOS“. Doch es gibt Ideen für eine Kampagne, die sich gegen diese Beihilfe zur Menschenjagd richtet.
netzpolitik.org/2026/us-einw...
netzpolitik.org/2026/us-einw...
US-Einwanderungsbehörde: Mit Palantir und Paragon auf Migrantenjagd
Die US-Einwanderungsbehörde ICE nutzt für ihre Massenfestnahmen zunehmend digitale Überwachungstechnologie. Ein berüchtigter Konzern liefert dafür das
netzpolitik.org
January 17, 2026 at 8:01 AM
Die US-Einwanderungsbehörde ICE nutzt für ihre Massenfestnahmen zunehmend digitale Überwachungstechnologie. Ein berüchtigter Konzern liefert dafür das „ImmigrationOS“. Doch es gibt Ideen für eine Kampagne, die sich gegen diese Beihilfe zur Menschenjagd richtet.
netzpolitik.org/2026/us-einw...
netzpolitik.org/2026/us-einw...
Millionen kämpfen für Freiheit im Iran. Doch dann verstummt das Internet. Über Angst, Gewalt, journalistische Ohnmacht und warum wir Partei ergreifen müssen. Der netzpolitische Wochenrückblick.
netzpolitik.org/2026/netzpol...
netzpolitik.org/2026/netzpol...
KW 3: Die Woche, in der das iranische Regime tausende Demonstrierende ermordete
Die 3. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 118.230 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
netzpolitik.org
January 17, 2026 at 6:22 AM
Millionen kämpfen für Freiheit im Iran. Doch dann verstummt das Internet. Über Angst, Gewalt, journalistische Ohnmacht und warum wir Partei ergreifen müssen. Der netzpolitische Wochenrückblick.
netzpolitik.org/2026/netzpol...
netzpolitik.org/2026/netzpol...
Internetabschaltungen sind mittlerweile eine verbreitete Methode, vor allem in autoritären Regimes, die Bevölkerung und Informationen zu unterdrücken. Welche Formen dieser Informationskontrolle gibt es? Wie funktionieren sie? Und was hilft dagegen? Eine Analyse. #iran
netzpolitik.org/2026/digital...
netzpolitik.org/2026/digital...
Digitale Unterdrückung: So schalten Staaten das Internet aus
Internetabschaltungen sind mittlerweile eine verbreitete Methode, vor allem in autoritären Regimes, die Bevölkerung und Informationen zu unterdrücken. Welche Formen dieser Informationskontrolle gibt e...
netzpolitik.org
January 16, 2026 at 5:41 PM
Internetabschaltungen sind mittlerweile eine verbreitete Methode, vor allem in autoritären Regimes, die Bevölkerung und Informationen zu unterdrücken. Welche Formen dieser Informationskontrolle gibt es? Wie funktionieren sie? Und was hilft dagegen? Eine Analyse. #iran
netzpolitik.org/2026/digital...
netzpolitik.org/2026/digital...
Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen. Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, wie jetzt eine Analyse des Corporate Europe Observatory und von LobbyControl zeigt.
Digitaler Omnibus: Direkt von Big Techs Wunschliste
Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen. Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, ...
netzpolitik.org
January 16, 2026 at 2:31 PM
Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen. Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, wie jetzt eine Analyse des Corporate Europe Observatory und von LobbyControl zeigt.
Bezahlbare Mietwohnungen sind rar und wer eine sucht, ist meist auf Plattformen wie Immoscout24 angewiesen. Zwei Aktivist*innen haben sich deren Geschäftsmodell näher angesehen. Im Interview erläutern sie die Ergebnisse ihrer Datenanalyse und wie Wohnraum gerechter verteilt werden könnte.
Interview: „Wir wollen ImmoScout24 vergesellschaften“
Seit Jahren sind bezahlbare Mietwohnungen rar und wer eine sucht, ist meist auf Plattformen wie Immoscout24 angewiesen. Zwei Aktivist*innen haben sich deren Geschäftsmodell näher angesehen. Im Intervi...
netzpolitik.org
January 16, 2026 at 12:43 PM
Bezahlbare Mietwohnungen sind rar und wer eine sucht, ist meist auf Plattformen wie Immoscout24 angewiesen. Zwei Aktivist*innen haben sich deren Geschäftsmodell näher angesehen. Im Interview erläutern sie die Ergebnisse ihrer Datenanalyse und wie Wohnraum gerechter verteilt werden könnte.
Das Innenministerium will weniger Bürokratie für sich und seine Behörden. Das BKA soll künftig Überwachungsanträge delegieren können und seltener Betroffene benachrichtigen müssen. Der entsprechende Gesetzentwurf ist nun im Bundestag und enthält noch viel mehr.
netzpolitik.org/2026/innenmi...
netzpolitik.org/2026/innenmi...
Innenministerium: Unbürokratisch überwachen
Das Bundesinnenministerium will weniger Bürokratie für sich und seine Behörden. Das BKA soll künftig Überwachungsanträge delegieren können und seltener Betroffene benachrichtigen müssen. Der entsprech...
netzpolitik.org
January 16, 2026 at 6:44 AM
Das Innenministerium will weniger Bürokratie für sich und seine Behörden. Das BKA soll künftig Überwachungsanträge delegieren können und seltener Betroffene benachrichtigen müssen. Der entsprechende Gesetzentwurf ist nun im Bundestag und enthält noch viel mehr.
netzpolitik.org/2026/innenmi...
netzpolitik.org/2026/innenmi...
Der Journalist Trung Khoa Lê musste wegen kritischer Reels in sozialen Medien vor das Berliner Landgericht. Geklagt hat der Chef des größten vietnamesischen Privatkonzerns Vingroup, der weltweit gegen Journalist*innen und Blogger*innen vorgeht. In Berlin verbuchte er nun einen Teilsieg.
Pressefreiheit: Wie Vietnams Großkonzern einen Regimekritiker in Berlin schikaniert
Der vietnamesische Regimekritiker und Berliner Journalist Trung Khoa Lê musste wegen kritischer Reels in sozialen Medien vor das Berliner Landgericht. Geklagt hat der Chef des größten vietnamesischen ...
netzpolitik.org
January 15, 2026 at 5:40 PM
Der Journalist Trung Khoa Lê musste wegen kritischer Reels in sozialen Medien vor das Berliner Landgericht. Geklagt hat der Chef des größten vietnamesischen Privatkonzerns Vingroup, der weltweit gegen Journalist*innen und Blogger*innen vorgeht. In Berlin verbuchte er nun einen Teilsieg.