Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat
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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat
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Fraktion im Dresdner Stadtrat vom 18. Mai 2021 bis zum 02.04.2024, bestehend aus Max Aschenbach (Die PARTEI), Johannes Lichdi (Grüne), Michael Schmelich (Grüne) und Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten).

Homepage: https://dissidenten-fraktion.de/
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Ihr Lieben.

Am 2. April 2024 wurde die #Dissidenten-Fraktion offiziell aufgelöst und befindet sich seither in Liquidation. Eins wollen wir euch über diesen Kanal aber noch mitteilen:

Vielen Dank für die vergangenen 3 Jahre!

#Dresden #StaDDrat #staDDpol

dissidenten-fraktion.de/2024/04/30/d...
Danke & auf Wiedersehen!
Nun heißt es Abschied nehmen.
dissidenten-fraktion.de
April 30, 2024 at 11:29 AM
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Im letzten #StaDDrat wurde der Beschluss " #Dresden als #SichererHafen " aufgehoben.

Unsere Stadträte Michael Schmelich, @jlichdi.bsky.social, @mswdresden.bsky.social & Max Aschenbach haben hierzu eine gemeinsame Erklärung verfasst.

dissidenten-fraktion.de/2024/03/27/e...
Erklärung der DISSIDENTEN-Fraktion zum Abstimmverhalten im Stadtrat am 22.03.2024 - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat
In der letzten Stadtratssitzung am 22. März 2024, stimmte der Stadtrat über den CDU-Antrag zur Rücknahme des
dissidenten-fraktion.de
March 27, 2024 at 1:02 PM
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Es ist ein Tiefpunkt für #Dresden:

Soeben wurde zum ersten Mal im #StaDDrat ein Antrag der #AfD verabschiedet. Die Mehrheit entstand durch Stimmen von AfD, #FreieWähler, #CDU und #FDP.

Damit erhält #Sachsen einen weiteren Flicken im #Bezahlkarte-Flickenteppich.
flammendes Herz auf schwarzem Grund. Dabei steht: Bezahlkarte statt Brandmauer. CDU, FDP & Freie Wähler verhelfen AfD zum ersten erfolgreichen Antrag.
March 21, 2024 at 4:54 PM
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Eine Doppelsitzung #StaDDrat liegt vor uns.

Die für #Dresden obligatorische Anti-Asyl-Debatte kommt diesmal gleich zu Beginn (#Bezahlkarte), danach geht's um die Auswirkungen der #TSMC-Ansiedlung.

Was noch? #Klimabeirat, #Straßenmusik, #Fahrradflundern, #Facebook und mehr.
Bild einer Ziegelmauer mit Dissidenten-Grafitto. Auf einem Post steht: "Heute und morgen im Stadtrat - Klima-Beirat: Mehr Beteiligung & Expertise beim Klimaschutz! - Straßenmusik: Gegen eine Gängelung der Kunst! - Fahrradflundern: eine clevere Stellplatz-Lösung! - Dresdner Facebook-Page: Abschalten für den Datenschutz! ... und mehr"
March 21, 2024 at 12:11 PM
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In einem gemeinsamen Antrag im #StaDDrat fordern #SPD, #Linke & #Dissidenten einen Gedenkort am ehem. KZ-Standort in #Dresden, um "die Spuren nationalsozialistischer Gewaltherrschaft für kommende Generationen als Mahnung zu erhalten“, so @jlichdi.bsky.social.

dissidenten-fraktion.de/2024/03/19/g...
Gedenkort an ehemaliger KZ-Außenstelle
dissidenten-fraktion.de
March 20, 2024 at 8:27 AM
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Im Januar 2023 machte der #StaDDrat den Weg frei für einen #Klimabeirat. Dieser soll sich nun gründen und in Fragen des #Klimaschutz in #Dresden beratend tätig sein.

Auch die CDU stimmte damals zu, befürchtet nun aber eine "Übermacht der Umweltverbände" - im KLIMA(!)-Beirat...
Kreisdiagramm zur vorgeschlagenen Zusammensetzung des Dresdner Klimabeirats. Konkret wird hier folgende Zusammensetzung dargestellt: 8 Entsandte der Fraktionen, 3 Entsandte der TU Dresden bzw. Dresdner Wissenschaft, je 1 Entsandte:r der städt. Unternehmen DVB & SachsenEnergie, je 1 Entsandte:r der Verkehrsverbünde ADAC & ADFC, 1 Entsandte:r des BUND, 2 Entsandte von Dresdner Wirtschaftsverbänden, 3 Entsandte von Dresdner Umweltverbänden. Kreisdiagramm zur Zusammensetzung des Dresdner Klimabeirats aus Sicht der CDU-Fraktion (Parodie): Der größte Teil des Kreises ist grün und repräsentiert Umwelt-, ÖPNV- und Fahrradlobby. Nur ein kleines Stück des Diagramms wird den Fraktionen und Wirtschaftslobbys eingeräumt.
March 18, 2024 at 10:34 AM
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Zum heutigen #15MRZ, dem Tag gegen #Polizeigewalt, erinnern wir daran, dass wir die #Polizeibehörde in #Dresden entwaffnen wollten.

Der OB meinte, das gehe den #StaDDrat nichts an, und lehnte den Antrag ab.

Darum ganz genau hinschauen, wer den Knüppel hebt: die #Polizei oder das #Ordnungsamt?
Man sieht rechts, wie eine uniformierte Person einen Schlagstock hinter ihrem Rücken hält. Links daneben steht: Ordnungsamt entwaffnen: Keine Schlagstöcke, kein Reizgas, keine Handschallen, keine Diensthunde, keine Polizei-ähnliche Uniform
March 15, 2024 at 10:07 AM
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"Besonders oft treten die #Dissidenten ans Rednerpult". kritisiert die #DNN.

Wer mag, darf im #StaDDrat gern mal vergleichen, wer wie viel Zeit in Anspruch nimmt. In der letzten Sitzung hatten wir (inkl. 2 Gastreden) weniger als 10 Minuten Redezeit. 😘

www.dnn.de/lokales/dres...
Dresdner Stadtrat: Zuviele Köche verkomplizieren den Brei
Vielfalt ist gut und wichtig für die Demokratie. Wenn die Vielfalt allerdings zu einer Lähmung demokratischer Prozesse führt, wird gefährliches Terrain betreten.
www.dnn.de
March 12, 2024 at 9:06 AM
Reposted by Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat
jlichdi.bsky.social
Update #klimabeirat (oder: fossile Rechte zieht durch)
March 7, 2024 at 3:11 PM
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Der #Klimabeirat ist in Gefahr!

Eigentlich bereits vom #StaDDrat beschlossen, gibt es jetzt wieder einen Rückzieher von #CDU & #Linke.

Unser Referent Manuel mit den Gründen: "Denen steckt zu viel #Klima im Klimabeirat." 🤦‍♂️

#Dresden #staDDpol #Klimaschutz

youtu.be/g3m8O8O3lqc
Wenn CDU & LINKEN zu viel Klima im Klimabeirat steckt...
Der #Klimabeirat ist in Gefahr!Eigentlich bereits vom #StaDDrat beschlossen, gibt es jetzt wieder einen Rückzieher von #CDU & #Linke.Unser Referent Manuel mi...
youtu.be
March 7, 2024 at 2:22 PM
dissidentendd.bsky.social
Morgen ist übrigens #feministischerkampftag / #Frauentag. Da stellt man(n) sich ja traditionell die Frage, warum so wenig Frauen in die Politik gehen. 🤷‍♂️

Hier ein Auszug aus der Kommentarspalte zur Gastrede von Anne Herpertz & Rita Kunert im #StaDDrat zu #DD1302 auf #YouTube. (youtu.be/IybzQO5AGA4)
Screenshots von Kommentaren, welche unter dem im Beitrag genannten Video mit Anne Herpertz und Rita Kundert abgegeben wurden. Darin werden die beiden als "Mädchen", "Schnepfen" oder "Schwachsinns-Untergebene" beleidigt. Dabei steht ironisch gemeint "Unsere Youtube-Fanpost, Teil 3".
March 7, 2024 at 11:16 AM
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#StaDDrat verpasst? Keine Sorge, versäumt habt ihr eigentlich nur das ideologische Schaulaufen der Rechten. Los ging es mit der entfernten Gedenkinschrift am Altmarkt-Klo.

Max Aschenbach mit konstruktiven Vorschlägen zum künftigen Gedenken in #Dresden:

youtu.be/S_JBR5Ztag8
Aktuelle Stunde zur Gedenkschrift am Altmarkt-Klo: "Würde Würde würgen können, würde sie kotzen."
Stadtratssitzung vom 29.02.2024:Max Aschenbach (Die PARTEI) denkt scharf darüber nach, wie Konservative und Rechte in Zukunft würdevoll vor der öffentlichen ...
youtu.be
March 5, 2024 at 9:27 AM
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Die Februar-Ausgabe der #DISSIDENZ ist mit geringfügiger Verspätung nun online verfügbar bzw. schon auf dem Weg in eure Briefkästen.

Diesmal: Spekulationsbremse #Grundsteuer, Gelder für die SBRs, #Transparenzsatzung für #Dresden und noch mehr #StaDDpol

dissidenten-fraktion.de/2024/02/29/d...
Die Februar-Ausgabe der DISSIDENZ beschäftigt sich mit der Grundsteuer C, Geldern für die Stadtbezirke, IT-Administration unter Palmen und mehr.
Die Februar-Ausgabe der DISSIDENZ beschäftigt sich mit der Grundsteuer C, Geldern für die Stadtbezirke, IT-Administration unter Palmen und mehr.
dissidenten-fraktion.de
March 4, 2024 at 1:45 PM
dissidentendd.bsky.social
Zum Schluss eine Runde Niveaulimbo im #StaDDrat bei der obligatorischen Anti-Asyldebatte. Warum? Weil die menschenwürdige Unterbringung mehr Geld benötigt. Hoffen wir mal, dass nahender Feierabend, das übliche Ping-Pong aus Menschenverachtung und deren Verurteilung etwas abkürzt.
February 29, 2024 at 9:04 PM
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Am Ullersdorfer Platz wird im #StaDDrat um die Radwege gestritten. Überfahrbar oder nicht? Schützen oder Streifen? Verwirrend! Darf man Radfahrer nur streifen oder doch überfahren? Geschmacklos! Wir sind jedenfalls für die Unversehrtheit der Strampler!
February 29, 2024 at 8:47 PM
dissidentendd.bsky.social
Auch über ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen wird heute im #StaDDrat debatiert. So erstaunlich wie es die #noafd schafft auch hier über ihre Angst vor Ausländern zu sprechen, so lustig ist die Angst Thomas Lösers vor dem Mann mit dem Rollkoffer.
February 29, 2024 at 8:02 PM
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Ab ins Schwimmbad! Jetzt verabschieden wir uns vorzeitig in die Pause, denn es folgt eine aktuelle Stunde, die weder aktuell, noch strittig ist. Alle wollen Baden, alle wollen Bäder. Danke @LinkeStaDDrat das sich das alle noch einmal öffentlich sagen dürfen!
February 29, 2024 at 5:19 PM
dissidentendd.bsky.social
Der #StaDDrat startet mit der aktuellen Stunde zur entfernten Gedenkschrift am Eingang zum Altmarktsklo. Eigentlich ein unwürdiger Ort lamentierte traditionell die rechte Seite. Nun ist er weg und alle wollen ihr unwürdiges "Gedenkklo" zurück. Wittern gar böse Verschwörungen.
February 29, 2024 at 3:52 PM
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#FDP & #CDU kritisieren, dass die #DVB städt. Haushaltsmittel braucht, schreibt die #DNN.

Was sagt unser #StaDDrat-Video-Archiv?
@mswdresden.bsky.social fragte am 15.12.22, ob der Haushalt von u.a. FDP & CDU genau dazu führen würde.

Antwort: ja. #hausgemacht

www.youtube.com/watch?v=ah1H...
Gefährdet der Haushaltsplan von Grünen, Linken, CDU, SPD & FDP den Dresdner ÖPNV? Spoiler: JA!
Stadtratssitzung vom 15./16.12.2022:Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) fragt den Oberbürgermeister, welche Folgen der (kurz darauf beschlossene) Haushal...
www.youtube.com
February 23, 2024 at 2:28 PM
dissidentendd.bsky.social
Zweimal innerhalb von zwei Jahren brennt es in einer Halle in #Dresden Großzschachwitz, welche 1944/45 als Außenstelle des KZ #Flossenbürg diente. 'Zufällig' um den 13. Februar herum. #DD1302

Wir fordern einen würdigen Gedenk- und Erinnerungsort.

dissidenten-fraktion.de/2024/02/23/g...
Gedenkort Großzschachwitz
Zusammen mit dem Beirat für Gedenkkultur, die Stiftung Sächsische Gedenkstätten sowie weiteren interessierten Kreisen wollen wir eine öffentliche Debatte über die Möglichkeiten eines Gedenkortes anreg...
dissidenten-fraktion.de
February 23, 2024 at 10:33 AM
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#FreieWähler & #AfD fordern "#Bezahlkarte statt Bargeld".

Annick Ghaldouni, unsere Vertreterin im Integrations- & Ausländerbeirat sagt dazu: "Das ist schlichtweg Gängelung von Geflüchteten, ausschließlich aufgrund von Vorurteilen!"

#staDDpol #StaDDrat #Dresden

www.dnn.de/lokales/dres...
Wann kommt die Bezahlkarte für Asylbewerber in Dresden?
Kein Bargeld mehr für Asylbewerber. Darüber waren sich Bund und Länder einig. Doch jetzt gibt es Streit in der Berliner Ampel. Die Forderungen nach einer Dresdner Lösung werden lauter.
www.dnn.de
February 21, 2024 at 9:25 AM
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Der #StaDDrat hat Ferien und im politischen #Dresden tut sich nicht viel.

Falls ihr aber Sehnsucht nach Anträgen, Anfragen und der kommunalpolitischen Keilerei habt, dann empfehlen wir unseren Pod- & Videocast #Nachschlag.

dissidenten-fraktion.de/2024/01/26/n...

#staDDpol
Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 33 - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat
Mittel für die SBRs. eine Transparenzsatzung, Mieter*innen-Beiräte und mehr.Max, Martin, Michael und Johannes sprechen über Erfolge und Nazis in der letzten Stadtratssitzung.
dissidenten-fraktion.de
February 16, 2024 at 10:12 AM
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Die #AfD fordert für Geflüchtete "#Bezahlkarte statt Bargeld!", natürlich ohne den Integrations- & Ausländerbeirat einzubinden.
Wir haben jetzt beantragt, dass die Vertretung für Menschen mit Migrationshintergrund über den Antrag berät, bevor er in den #StaDDrat kommt.
February 7, 2024 at 12:22 PM
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#Digitalisierung in der #Schule. Ob und wie das in #Dresden läuft, hat @mswdresden.bsky.social die Verwaltung erst kürzlich gefragt.

Bis die Antwort kommt, hört euch doch die Motivation und Hintergründe zu der Anfrage im Podcast der #Piraten an.

www.piraten-dresden.de/sonderfolge-...
Sonderfolge: Anfragen zur IT an Dresdner Schulen und in der Verwaltung - Piratencast #48 - Piraten D...
In dieser Sonderfolge vom Piratencast hat Stephanie Sandro und Marcel von minetest4kids zu Gast, die von ihren Erfahrungen an den Schulen berichten und näher auf die Hintergründe der Anfragen eingeh...
www.piraten-dresden.de
February 6, 2024 at 10:19 AM
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Ein #Klimabeirat für #Dresden: längst beschlossen, aber seitens der Verwaltung & einiger Fraktionen des #StaDDrat auf die lange Bank geschoben.
Weil die #Klimakatastrope nicht wartet, hat sich @mswdresden.bsky.social GrünRotRot geschnappt und das Thema wieder angestoßen.

youtube.com/shorts/5TDpF...
Wann kommt der #Klimabeirat für #Dresden? Die #Dissidenten drücken im #StaDDrat auf die Tube!
Verhindert, verlangsamt, verdrängt, ... Obwohl der #Klimabeirat vom #StaDDrat schon längst beschlossen wurde, schiebt die Stadtverwaltung #Dresden und so man...
youtube.com
February 6, 2024 at 9:55 AM