Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat
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Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat
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Fraktion im Dresdner Stadtrat vom 18. Mai 2021 bis zum 02.04.2024, bestehend aus Max Aschenbach (Die PARTEI), Johannes Lichdi (Grüne), Michael Schmelich (Grüne) und Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten).

Homepage: https://dissidenten-fraktion.de/
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Es ist ein Tiefpunkt für #Dresden:

Soeben wurde zum ersten Mal im #StaDDrat ein Antrag der #AfD verabschiedet. Die Mehrheit entstand durch Stimmen von AfD, #FreieWähler, #CDU und #FDP.

Damit erhält #Sachsen einen weiteren Flicken im #Bezahlkarte-Flickenteppich.
flammendes Herz auf schwarzem Grund. Dabei steht: Bezahlkarte statt Brandmauer. CDU, FDP & Freie Wähler verhelfen AfD zum ersten erfolgreichen Antrag.
March 21, 2024 at 4:54 PM
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Eine Doppelsitzung #StaDDrat liegt vor uns.

Die für #Dresden obligatorische Anti-Asyl-Debatte kommt diesmal gleich zu Beginn (#Bezahlkarte), danach geht's um die Auswirkungen der #TSMC-Ansiedlung.

Was noch? #Klimabeirat, #Straßenmusik, #Fahrradflundern, #Facebook und mehr.
Bild einer Ziegelmauer mit Dissidenten-Grafitto. Auf einem Post steht: "Heute und morgen im Stadtrat - Klima-Beirat: Mehr Beteiligung & Expertise beim Klimaschutz! - Straßenmusik: Gegen eine Gängelung der Kunst! - Fahrradflundern: eine clevere Stellplatz-Lösung! - Dresdner Facebook-Page: Abschalten für den Datenschutz! ... und mehr"
March 21, 2024 at 12:11 PM
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Im Januar 2023 machte der #StaDDrat den Weg frei für einen #Klimabeirat. Dieser soll sich nun gründen und in Fragen des #Klimaschutz in #Dresden beratend tätig sein.

Auch die CDU stimmte damals zu, befürchtet nun aber eine "Übermacht der Umweltverbände" - im KLIMA(!)-Beirat...
Kreisdiagramm zur vorgeschlagenen Zusammensetzung des Dresdner Klimabeirats. Konkret wird hier folgende Zusammensetzung dargestellt: 8 Entsandte der Fraktionen, 3 Entsandte der TU Dresden bzw. Dresdner Wissenschaft, je 1 Entsandte:r der städt. Unternehmen DVB & SachsenEnergie, je 1 Entsandte:r der Verkehrsverbünde ADAC & ADFC, 1 Entsandte:r des BUND, 2 Entsandte von Dresdner Wirtschaftsverbänden, 3 Entsandte von Dresdner Umweltverbänden. Kreisdiagramm zur Zusammensetzung des Dresdner Klimabeirats aus Sicht der CDU-Fraktion (Parodie): Der größte Teil des Kreises ist grün und repräsentiert Umwelt-, ÖPNV- und Fahrradlobby. Nur ein kleines Stück des Diagramms wird den Fraktionen und Wirtschaftslobbys eingeräumt.
March 18, 2024 at 10:34 AM
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Zum heutigen #15MRZ, dem Tag gegen #Polizeigewalt, erinnern wir daran, dass wir die #Polizeibehörde in #Dresden entwaffnen wollten.

Der OB meinte, das gehe den #StaDDrat nichts an, und lehnte den Antrag ab.

Darum ganz genau hinschauen, wer den Knüppel hebt: die #Polizei oder das #Ordnungsamt?
Man sieht rechts, wie eine uniformierte Person einen Schlagstock hinter ihrem Rücken hält. Links daneben steht: Ordnungsamt entwaffnen: Keine Schlagstöcke, kein Reizgas, keine Handschallen, keine Diensthunde, keine Polizei-ähnliche Uniform
March 15, 2024 at 10:07 AM
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Morgen ist übrigens #feministischerkampftag / #Frauentag. Da stellt man(n) sich ja traditionell die Frage, warum so wenig Frauen in die Politik gehen. 🤷‍♂️

Hier ein Auszug aus der Kommentarspalte zur Gastrede von Anne Herpertz & Rita Kunert im #StaDDrat zu #DD1302 auf #YouTube. (youtu.be/IybzQO5AGA4)
Screenshots von Kommentaren, welche unter dem im Beitrag genannten Video mit Anne Herpertz und Rita Kundert abgegeben wurden. Darin werden die beiden als "Mädchen", "Schnepfen" oder "Schwachsinns-Untergebene" beleidigt. Dabei steht ironisch gemeint "Unsere Youtube-Fanpost, Teil 3".
March 7, 2024 at 11:16 AM
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@Max_Aschenbach|s Vorschlag: Bei Striezelmarkt, Winterevent & Co. Gedenkinschriftsgedenk-T-Shirts zu verkaufen. "Das gibt den Bombenfeierlichkeiten den letzten Pfiff, ermöglicht individuelles Gedenken auch im Alltag und spült Einnahmen ins Stadtsäckel."
February 29, 2024 at 3:53 PM
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Ein Alleingang von #Dresden in Sachen #Bezahlkarte wäre jedoch nicht nur kompliziert, sondern auch teuer.

Immerhin ist das keine Stempelkarte beim Bäcker, sondern ein digitales Bezahlsystem mit zig Konten, welche erst eingerichtet und dann permanent verwaltet werden müssten.

#staDDpol #StaDDrat
February 21, 2024 at 9:32 AM
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Wer in #Dresden Radio hört / Zeitung liest, weiß übrigens gar nicht, dass im #StaDDrat
- SBR-Mittel zu 100% freigegeben und damit die politische Arbeit in den Stadtteilen gesichert
- Transparenzsatzung auf den Weg gebracht
- Mieter:innen-Beiräte beschlossen
wurden.

Tja. Schade.
Mit weißer Schrift steht auf schwarzem Grund "Hier sehen Sie die Berichterstattung über die Dissidenten Erfolge der letzten Stadtratssitzung in der Dresdner Medienlandschaft:" Darunter ist ein Buch mit leeren Seiten.
January 30, 2024 at 11:23 AM
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Die #AfD ruft "Das Boot ist voll!" und die #CDU-Fraktion marschiert im Gleichschritt zur Trommel.
Für uns wird Rita von #Seebrücke im #StaDDrat für ein #Dresden plädieren, das sicherer Hafen bleiben will.
Ein Schiffsanker steckt im Boden. Daneben steht: Dresden, ein unsicherer Hafen? „Die CDU fordert, den Beschluss zurückzunehmen, mit dem der Stadtrat Dresden als Sicheren Hafen für Flüchtlinge deklariert hat, und legt damit die Latte im Niveau-Limbo mit der AfD noch eine Stufe tiefer.“
January 25, 2024 at 1:58 PM
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Außerdem setzen wir uns zusammen mit #Grünen, #SPD und #Linken für eine Fortsetzung der Erfolgsprojekte #Familienschulzentren sowie neuer Standorte für #Gemeinschaftsschulen ein.

dissidenten-fraktion.de/2023/12/13/e...
Schreibmaterialien liegen auf einer blauen Fläche verteilt. Daneben steht: Fortschreibung der Schulnetzplanung "Auf die ersten beiden Gemeinschafts-schulen in Dresden gab es einen regelrechten Ansturm. Aus diesem Grund ist es nur sinnvoll, sich nach neuen Standorten für diese Schulform umzusehen."
January 25, 2024 at 1:55 PM
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Viele wünschen sich eine bessere Beleuchtung des #Elbradweg in #Dresden.

Wir sagen ja, wenn dabei Rücksicht auf Tiere und Pflanzen genommen wird.

dissidenten-fraktion.de/2024/01/25/b...
Ein Frosch klettert an einer Laterne entlang. Daneben steht: Beleuchtung am Elbradweg „Die Sicherheit von Fußgänger:innen und Radfahrer:innen muss genauso beachtet werden wie die natür-lichen Lebensräume von Pflanzen und Tieren.“
January 25, 2024 at 1:53 PM
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Vor über 20 Jahren beschloss der #StaDDrat, Radwege auf dem Blauen Wunder einzurichten. Bürgermeister Kühn will dies umsetzen und kriegt Gegenwind von CDU, FDP & Freien Wählern.

Wir sagen: "Verkehrsversuch? Einfach mal machen!"

dissidenten-fraktion.de/2024/01/25/v...
Foto einer Demonstration des ADFC vor dem Blauen Wunder. Man sieht, wie Mitglieder der Demonastration ein Banner mit Fahrrad- und Autospuren in die Höhe halten. Daneben steht: Verkehrsversuch am Blauen Wunder „Der Stadtrat soll nicht versuchen, schlauer als die Praxis zu sein. Diesen Verkehrsversuch sollte man jetzt einfach mal machen!“
January 25, 2024 at 1:50 PM
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Die #Datenschutz-Beauftragte von #Sachsen setzte sich mit #Facebook auseinander. Fazit: Auf FB Bürger:innen informieren UND europäisches Datenschutzrecht einhalten geht nicht.

Darum: #Dresden's FB-Page abstellen und auf sichere Social Media wechseln.

dissidenten-fraktion.de/2023/07/13/w...
Auf einer blauen Fläche ist das Facebook-Symbol und davor ein roter Schild, wie man ihn von Anti-Viren-Programmen kennt. Darüber steht: Datenschutz oder Facebook - Beides geht nicht „Wie wir als Privatpersonen mit unseren eigenen Daten umgehen, ist uns allen selbst überlassen – und das soll auch so bleiben. Eine Stadt wie Dresden trägt jedoch besondere Verantwortung für ihre Bürger:innen und Bürger und deren persönliche Daten.“
January 25, 2024 at 1:49 PM
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Wir finden, die Stadtverwaltung von #Dresden macht einen so grandiosen Job, dass sie absolut nichts zu verbergen hat. 🤡

Spaß beiseite: Bürgerinnen und Bürger sollen sich frei über das Stadtgeschehen informieren können. Punkt.

#Transparenzsatzung

dissidenten-fraktion.de/2023/01/12/t...
Ein Fenster wird geuptzt. Im bereits sauberen Bereich steht: Transparenzsatzung „Wie kam es zum Briefwahlchaos bei der OB-Wahl? Wie verlief die Kommunikation mit Veranstaltern des Skilanglaufrennens an der Elbe? Solche und andere Fragen könnten zukünftig mithilfe einer Transparenzsatzung geklärt wer-den.“
January 25, 2024 at 1:48 PM
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Im Dezember 2023 entschied der #StaDDrat, über 1.200 Wohnungen der #Vonovia zu kaufen und der städtischen WiD (Wohnen in #Dresden) zu übergeben.
Wir wollen, dass die Mieter:innen der WiD nun Mitsprachrecht für ihre Häuser bekommen.

dissidenten-fraktion.de/2023/02/15/a...
Neben den Balkons eines Mehrfamilienhauses steht folgender Text: Mieter:innen-Beiräte: Deine Wohnung. Dein Viertel. Deine Stimme. "Es wird Zeit, dass auch in Dresden demokratische Mit-bestimmung nicht an der Wohnungstür aufhört."
January 25, 2024 at 1:46 PM
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Aufgrund der #Haushaltssperre konnten nicht alle Stadtbezirksbeiräte ihre Budgets 2023 voll ausschöpfen. Und wegen der aktuellen Finanzpolitik des Großfürsten Hilbert (dissidenten-fraktion.de/2024/01/12/f...) sitzen sie wieder auf dem Trockenen.

Die #SPD und wir haben etwas dagegen.
Geldscheine liegen auf einem Tisch. Daneben steht: SBR-Mittel dürfen nicht verfallen! "Die Budgets der Stadtbezirks-beiräte unterlagen einen Großteil des Jahres der Haushaltssperre und wurden darum nur zaghaft oder gar nicht ausgegeben. Übri ggebliebene Gelder dürfen zum Jahresende nicht verfallen und sollten stattdessen in Stadtteil-projekte im kommenden Jahr investiert werden."
January 25, 2024 at 1:45 PM
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16 Uhr beginnt der #StaDDrat und auf der Tagesordnung der Doppelsitzung haben wir #Dissidenten gleich mehrere Anträge auf der Liste, u.a.:
- SBR-Budgets freigeben
- Mieter:innen mitbestimmen lassen
- Transparenzsatzung für #Dresden
- Facebook abschalten

#staDDpol

ein Thread.
Ziegelwand mit Dissidenten-Graffito und einem Plakat, auf dem steht: Heute und Morgen im Stadtrat: Ausreichend Geld für die Stadtbezirksbeiräte: Politische Stadtteilarbeit für 2024 sichern! Mieter:innen-Beiräte: Im eigenen Viertel mitbestimmen! Transparenzsatzung für Dresden: Für eine Verwaltung, die nix zu verstecken hat! Dresdner Facebook-Page: Abschalten für den Datenschutz! ...und mehr!
January 25, 2024 at 1:42 PM
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Zusammengefasst:
1. Wir wollen den Hebesatz der Grundsteuer B (Wohnen + Gewerbe) senken. Dadurch sparen Hausbesitzer:innen und Mieter:innen Geld.
2. Wir wollen den Satz für Grundsteuer C (unbebaut) so hoch wie möglich ansetzen. Damit wird Spekulation unlunkrativ.

#Dresden #Grundsteuer #staDDpol
Eine Person hält schützend ihre Hände um ein Spielzeughaus und davor gestapelte Münzen. Über dem Haus steht "Dissidenten-Antrag zur Grundsteuer", darunter steht "Spekulation unterbinden, Eigentümer:innen und Mieter:innen entlasten" Schaubild mit dem Titel "Die 3 Arten der Grundsteuer". Das erste Bild zeigt Felder. Darunter steht Grundsteuer A, Agrar- und Forstgrundstücke Das zweite Bild zeigt ein Wohnhaus. Darunter steht Grundsteuer B, Bebaute Grundstücke mit Gewerbe- und Wohneinheiten Das dritte Bild zeigt eine brüchige Asphaltdecke, aus der eine einzelne Blume wächst. Darunter steht Grundsteuer C, neu ab 2025, bebaubare, noch unbebaute Grundstücke Unter Grundsteuer B und C weisen Pfeile auf den Schriftzug Dissidenten-Antrag Neben einem Bild eines Wohnhauses steht der Titel "Grundsteuer B: Eigentümer:innen und Mieter:innen entlasten" Darunter steht die Erklärung: "Wir fordern, den Hebesatz für die Grundsteuer B von 635% auf 600% zu senken. Eigentümer:innen zahlen so effektiv weniger Grundsteuer pro Jahr. Diese Kostenersparnis sollte dann auch den Mieter:innen zugute kommen. Die erwarteten Einnahmeminderungen liegen bei etwa 4 Mio Euro pro Jahr." Neben einem Bild eines Wohnhauses steht der Titel "Grundsteuer C: Grundstücks-Spekulationen begrenzen" Darunter steht die Erklärung: "Wir fordern, den Hebesatz für die Grundsteuer C auf 1000% festzulegen. Dieser soll verhindern, dass Eigentümer:innen von baureifen Grundstücken diese brachliegen lassen und auf Wertsteigerungen spekulieren. Die erwarteten Einnahmesteigerungen liegen bei etwa 4 Mio Euro pro Jahr."
January 22, 2024 at 11:19 AM
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Verwaltung ändert ohne zu informieren ein Mahnmal.
Ein Aufschrei, zugegeben berechtigt.

Verwaltung kürzt Budgets der Stadtteile, Kinder-, Jugend-, Behinderten-, Integrations-, Gleichstellungs-, Kultur- & Verkehrsprojekte.
Juckt niemanden.

#Dresden #StaDDrat #StaDDpol #Journalismus
Foto einer Pressekonferenz. Links ist ein Mann zu sehen, vor dem ein einzelnes Mikrofon steht, rechts danaben eine Frau, auf die unzählig viele Mikrofone gerichtet sind. Über dem Mann steht: Dissidenten klagen eigenmächtige Kürzungen des OBs im Stadthaushalt Über der Frau steht: Buchstäblich alle, die eine Meinung zum Mahnmal auf dem Altmarkt haben Vor den Mikrofonen steht: Die Dresdner Medien
January 18, 2024 at 8:43 AM
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Holger #Zastrow verlässt die #FDP.
Kein bissiger Spruch. Wir stehen noch unter Schock.

#StaDDrat #staDDpol #Dresden #Sachsen
ehemaliges Wahlplakat der FDP Sachsen, ein lachendes Auto, unter dem "Ihr Auto würde uns wählen!" steht. In einer Montage wurden dem Auto tränen hinzugefügt und der Text zu "Ihr Auto muss jetzt ganz stark sein." abgeändert ehemaliges Wahlplakat der FDP Sachsen, ein lachendes Auto, unter dem "Ihr Auto würde uns wählen!" steht. In einer Montage wurde FDP durch BHZ ersetzt und der Schriftzug um "BHZ - Bündnis Holger Zastrow"
January 16, 2024 at 2:30 PM
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Weihnachten steht vor der Tür. Für viele ein Grund zur Freude, für andere eine Zeit, in der Einsamkeit oder Sorgen besonders erdrückend sind.

Manchmal hilft es schon, mit anderen Menschen reden zu können. Seid füreinander da und habt friedliche Feiertage.

Eure Dissidenten
Foto eines alten Telefons mit Wählscheibe. Darüber steht: Weihnachten ist nicht immer die schönste Zeit des Jahres. Darunter sind zwei Telefonnummern aufgeschrieben: Telefon des Vertrauens (täglich 17 - 23 Uhr) 0351-8041616 Telefonseelsorge Deutschland (jederzeit) 0800-1110111
December 22, 2023 at 1:21 PM
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#StaDDrat verpasst?

Kein Problem. Mikrofone sind angeschlossen und die Kaffeemaschine läuft. Gleich nehmen wir unseren Pod- & Videocast #NachSchlag auf, habt noch ein bisschen Geduld.

Hört/ Schaut bis dahin doch einfach mal in die bisherigen Folgen: dissidenten-fraktion.de/podcast/
Logo des Dissidenten-Podcasts Nachschlag
December 15, 2023 at 9:54 AM
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Was wäre #StaDDrat ohne die obligatorische #Asyl-Debatte? Während #CDU und #AfD sich mit "Das Boot ist voll!"-Rufen überbieten, demonstriert #Seebrücke ab 15:30 Uhr vor dem Rathaus für die Erhaltung des Sicheren Hafens.

#staDDpol

Thread 9/10
Auf dem Bild sieht man einen Anker, der durch Sand gezogen wird. Im Bild steht folgender Text: Dresden, ein unsicherer Hafen? „Die CDU fordert, den Beschluss zurückzunehmen, mit dem der Stadtrat Dresden als Sicheren Hafen für Flüchtlinge deklariert hat, und legt damit die Latte im Niveau-Limbo mit der AfD noch eine Stufe tiefer.“
December 14, 2023 at 2:20 PM
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#Sachsen war eines der letzten Bundesländer, das ein #Transparenzgesetz verabschiedete. Wir fordern, dass dieses nun in #Dresden Anwendung findet, damit sich Bürgerinnen und Bürger umfassend über ihre Stadt informieren können.

dissidenten-fraktion.de/2023/01/12/t...

#staDDpol

Thread 8/10
Ein Fenster wird geputzt. Man sieht eine durchsichtige Fensterscheibe, in der folgender Text steht: Transparenzsatzung „Wie kam es zum Briefwahlchaos bei der OB-Wahl? Wie verlief die Kommunikation mit Veranstaltern des Skilanglaufrennens an der Elbe? Solche und andere Fragen könnten zukünftig mithilfe einer Transparenzsatzung geklärt wer-den.“
December 14, 2023 at 2:17 PM
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Die ersten beiden #Gemeinschaftsschulen in #Dresden waren ein voller Erfolg. #SPD, #Linke, #Grüne und wir fordern darum zusammen die Suche nach weiteren Standorten für das gemeinsame Lernen.

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#staDDpol

Thread 7/10
Schreibmaterialien und ein Schulheft liegen auf einem blauen Tisch. Im Bild steht folgender Text: Fortschreibung der Schulnetzplanung: "Auf die ersten beiden Gemeinschafts-schulen in Dresden gab es einen regelrechten Ansturm. Aus diesem Grund ist es nur sinnvoll, sich nach neuen Standorten für diese Schulform umzusehen."
December 14, 2023 at 2:11 PM