Institut für Föderalismus
@ifoe.bsky.social
Official bluesky account of the Institute of Federalism
Research in #federalism #decentralisation
#IFOE1975 #ThinkTank_in_the_Alps
Website: https://foederalismus.at/de/
Research in #federalism #decentralisation
#IFOE1975 #ThinkTank_in_the_Alps
Website: https://foederalismus.at/de/
"Beim #Finanzausgleich haben Sozial- und Gesundheitsausgaben eine relativ geringe Bedeutung gehabt. Jetzt rächt sich das." sagt KDZ-Expertin @karomitterer.bsky.social in einem Artikel zu #Gemeinden und #Reformpartnerschaft.
www.vn.at/politik/2025...
www.vn.at/politik/2025...
“Ohne Reformen müssen die Gemeinden Leistungen reduzieren”
...
www.vn.at
December 5, 2025 at 12:33 PM
"Beim #Finanzausgleich haben Sozial- und Gesundheitsausgaben eine relativ geringe Bedeutung gehabt. Jetzt rächt sich das." sagt KDZ-Expertin @karomitterer.bsky.social in einem Artikel zu #Gemeinden und #Reformpartnerschaft.
www.vn.at/politik/2025...
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#Alt, aber gut
Im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social schreibt Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social zu #Entbürokratisierung und #Reformen.
Im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social schreibt Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social zu #Entbürokratisierung und #Reformen.
December 5, 2025 at 12:23 PM
#Alt, aber gut
Im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social schreibt Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social zu #Entbürokratisierung und #Reformen.
Im Gastkommentar in den @vorarlbergern.bsky.social schreibt Institutsdirektor @peterbussjaeger.bsky.social zu #Entbürokratisierung und #Reformen.
#Vorarlberg: Dafür soll ein eigenes Testgebiet definiert werden, in dem #autonome Fahrzeuge unter realen Bedingungen unterwegs sind und Erfahrungen gesammelt werden können.
#Laborföderalismus
vorarlberg.orf.at/stories/3332...
#Laborföderalismus
vorarlberg.orf.at/stories/3332...
Autonomes Fahren: FPÖ und ÖVP wollen Pilotprojekt
Die FPÖ und die ÖVP wollen in Vorarlberg ein Pilotprojekt für autonomes Fahren starten – also selbstfahrende Fahrzeuge im öffentlichen Verkehr testen. Dazu haben die beiden Parteien einen selbstständi...
vorarlberg.orf.at
December 5, 2025 at 8:40 AM
#Vorarlberg: Dafür soll ein eigenes Testgebiet definiert werden, in dem #autonome Fahrzeuge unter realen Bedingungen unterwegs sind und Erfahrungen gesammelt werden können.
#Laborföderalismus
vorarlberg.orf.at/stories/3332...
#Laborföderalismus
vorarlberg.orf.at/stories/3332...
#Oberösterreich: Mehr als ein Viertel aller österreichischen #Exporte stammen aus Oberösterreich.
ooe.orf.at/stories/3332...
ooe.orf.at/stories/3332...
Oberösterreich als Spitzenreiter im Export
Trotz globaler Unsicherheiten hat Oberösterreich den höchsten Exportüberschuss in Österreich verzeichnet. Um die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu stärken, soll weiterhin in Innovation und Zukunft invest...
ooe.orf.at
December 5, 2025 at 8:35 AM
#Oberösterreich: Mehr als ein Viertel aller österreichischen #Exporte stammen aus Oberösterreich.
ooe.orf.at/stories/3332...
ooe.orf.at/stories/3332...
#Niederösterreich: Eine niederösterreichische Delegation ist diese Woche in #Brüssel zu Gast gewesen. Dort wurde unter anderem die künftige #Agrarpolitik der EU thematisiert.
noe.orf.at/stories/3332...
noe.orf.at/stories/3332...
Delegation aus NÖ kritisiert EU-Agrarpolitik
Eine niederösterreichische Delegation ist diese Woche in der belgischen Hauptstadt Brüssel zu Gast gewesen. Dort wurde unter anderem die künftige Agrarpolitik der EU thematisiert. Der Vorschlag der Ko...
noe.orf.at
December 5, 2025 at 8:30 AM
#Niederösterreich: Eine niederösterreichische Delegation ist diese Woche in #Brüssel zu Gast gewesen. Dort wurde unter anderem die künftige #Agrarpolitik der EU thematisiert.
noe.orf.at/stories/3332...
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#Burgenland: Die Entwicklung des Vanadium- #Batteriespeichers wurde durch das Startup-Burgenland-Programm angestoßen und auch die Forschung Burgenland sei eng eingebunden gewesen.
burgenland.orf.at/stories/3332...
burgenland.orf.at/stories/3332...
Lithiumfreier Batteriespeicher geht ans Netz
Der Ausbau von Speicherkapazitäten ist wesentlich für die Energieunabhängigkeit im Burgenland bis 2030. Dabei setzt die Burgenland Energie auf einen Mix aus bewährten und innovativen Lösungen. In Güss...
burgenland.orf.at
December 5, 2025 at 8:24 AM
#Burgenland: Die Entwicklung des Vanadium- #Batteriespeichers wurde durch das Startup-Burgenland-Programm angestoßen und auch die Forschung Burgenland sei eng eingebunden gewesen.
burgenland.orf.at/stories/3332...
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Reposted by Institut für Föderalismus
🧵 Die neuen Wiener Forschungsfragen sind da: Ein Katalog, der wichtige Klima- und Umweltfragen behandelt. Damit bringen wir Verwaltung & Forschung enger zusammen und sorgen dafür, dass wissenschaftliche Erkenntnisse frühzeitig berücksichtigen werden: www.wien.gv.at/spezial/wien...
December 4, 2025 at 2:13 PM
🧵 Die neuen Wiener Forschungsfragen sind da: Ein Katalog, der wichtige Klima- und Umweltfragen behandelt. Damit bringen wir Verwaltung & Forschung enger zusammen und sorgen dafür, dass wissenschaftliche Erkenntnisse frühzeitig berücksichtigen werden: www.wien.gv.at/spezial/wien...
#Schweiz: Die #Gemeinde Belp startet im nächsten Schuljahr einen #Versuch: Die Schulkinder, die mitmachen, haben statt 13 sechs Wochen Ferien, dafür gehen sie vier statt fünf Tage pro Woche in den Unterricht.
#Laborföderalismus
www.srf.ch/news/schweiz...
#Laborföderalismus
www.srf.ch/news/schweiz...
Belp startet Schulversuch: Viertagewoche und neues Ferienmodell
Belp stellt das Schulsystem auf den Kopf: Weniger Ferien, längere Tage und eine Schule, die mehr bietet als Unterricht.
www.srf.ch
December 5, 2025 at 7:42 AM
#Schweiz: Die #Gemeinde Belp startet im nächsten Schuljahr einen #Versuch: Die Schulkinder, die mitmachen, haben statt 13 sechs Wochen Ferien, dafür gehen sie vier statt fünf Tage pro Woche in den Unterricht.
#Laborföderalismus
www.srf.ch/news/schweiz...
#Laborföderalismus
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Deutschland: #regionale Entbürokratisierung & Vereinfachung
Der Staat müsse "vom Bremsklotz zum Ermöglicher" werden, sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident.
www.tagesschau.de/inland/wenig...
Der Staat müsse "vom Bremsklotz zum Ermöglicher" werden, sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident.
www.tagesschau.de/inland/wenig...
Entbürokratisierung: Staat soll "vom Bremsklotz zum Ermöglicher" werden
Ein Auto online abmelden, den neuen Perso oder Kindergeld beantragen: In vielen Kommunen sind digitale Behördengänge schon möglich. Die Beteiligten sehen die Projekte als Teil einer Gesamtstrategie. V...
www.tagesschau.de
December 5, 2025 at 7:38 AM
Deutschland: #regionale Entbürokratisierung & Vereinfachung
Der Staat müsse "vom Bremsklotz zum Ermöglicher" werden, sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident.
www.tagesschau.de/inland/wenig...
Der Staat müsse "vom Bremsklotz zum Ermöglicher" werden, sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident.
www.tagesschau.de/inland/wenig...
#Deutschland Bund-Länder-Treffen: Nicht einig bei Kostenteilung beim Prinzip "Wer bestellt, bezahlt". Es wird weiter an einer Lösung gearbeitet.
www.tagesschau.de/inland/innen...
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Keine Einigung bei Kostenteilung zwischen Bund und Ländern
Bundeskanzler Merz und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben ihr Treffen beendet. Zentrales Thema war die Frage der Kostenteilung, eine Einigung gab es nicht. Von Philipp Eckstein.
www.tagesschau.de
December 5, 2025 at 7:34 AM
#Deutschland Bund-Länder-Treffen: Nicht einig bei Kostenteilung beim Prinzip "Wer bestellt, bezahlt". Es wird weiter an einer Lösung gearbeitet.
www.tagesschau.de/inland/innen...
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#Oberösterreich: "Kultur schafft jenes offene Klima, in dem Innovation, Forschung und neue Ideen wachsen können. Das ist längst ein entscheidender Wettbewerbsvorteil im Kampf um Talente", sagt LH Stelzer.
www.nachrichten.at/kultur/vertr...
www.nachrichten.at/kultur/vertr...
Vertrauen im Land in die Impulse durch Kunst und Kultur
Nach den Wiener Kulturmittel-Kürzungen in der Höhe von 7,6 Prozent für 2026 bleibt das Kulturbudget in Oberösterreich stabil.
www.nachrichten.at
December 5, 2025 at 7:15 AM
#Oberösterreich: "Kultur schafft jenes offene Klima, in dem Innovation, Forschung und neue Ideen wachsen können. Das ist längst ein entscheidender Wettbewerbsvorteil im Kampf um Talente", sagt LH Stelzer.
www.nachrichten.at/kultur/vertr...
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#Stabilitätspakt: Jedes Land trägt dann den Anteil in jenem Ausmaß, um den es den zulässigen Schwellenwert überschritten hat. Genauso der Bund.
www.kleinezeitung.at/politik/inne...
www.kleinezeitung.at/politik/inne...
Staatsfinanzen: Wie die Sanktionen beim Stabilitätspakt wirken
Der Stabilitätspakt hat bedeutende Auswirkungen auf die Staatsfinanzen. Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl erläutert die Risiken bei EU-Strafzahlungen.
www.kleinezeitung.at
December 5, 2025 at 6:59 AM
#Stabilitätspakt: Jedes Land trägt dann den Anteil in jenem Ausmaß, um den es den zulässigen Schwellenwert überschritten hat. Genauso der Bund.
www.kleinezeitung.at/politik/inne...
www.kleinezeitung.at/politik/inne...
Im neuesten #FöderalismusBlog setzt sich Prof. Dr. Gisela Färber mit der angespannten #Finanzlage der deutschen #Kommunen auseinander✍️.
Reinlesen und kontrastiert es mit der Situation in Österreich👩🏫
foederalismus.at/de/blog/uebe...
Reinlesen und kontrastiert es mit der Situation in Österreich👩🏫
foederalismus.at/de/blog/uebe...
Institut für Föderalismus
Im Föderalismus-Blog schreiben Autor:innen aller Richtungen in kurzen Texten zu Föderalismus und allem was dazugehört.
foederalismus.at
December 4, 2025 at 2:04 PM
Im neuesten #FöderalismusBlog setzt sich Prof. Dr. Gisela Färber mit der angespannten #Finanzlage der deutschen #Kommunen auseinander✍️.
Reinlesen und kontrastiert es mit der Situation in Österreich👩🏫
foederalismus.at/de/blog/uebe...
Reinlesen und kontrastiert es mit der Situation in Österreich👩🏫
foederalismus.at/de/blog/uebe...
#Deutschland: "Die Länder wollen bei der Ministerpräsidentenkonferenz heute mehr Geld vom Bund einfordern. Wer Gesetze bestellt, soll bezahlen."
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
Länder fordern Finanzierungszusagen vom Bund bei neuen Gesetzen
Klamme Kasse und steigende Kosten: Die Länder wollen bei der Ministerpräsidentenkonferenz heute mehr Geld vom Bund einfordern. Wer Gesetze bestellt, soll bezahlen - das gelte auch für die Änderungen b...
www.tagesschau.de
December 4, 2025 at 9:38 AM
#Deutschland: "Die Länder wollen bei der Ministerpräsidentenkonferenz heute mehr Geld vom Bund einfordern. Wer Gesetze bestellt, soll bezahlen."
www.tagesschau.de/inland/innen...
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Im @derstandard.at eine Diskussion zu:
#Föderalismus in Österreich: Brauchen wir die #Bundesländer weiterhin?
Diskussionen sind wichtig, weil sie den Austausch von Ideen ermöglichen, neue Perspektiven und Lösungsansätze aufzeigen und Wissen erweitern.
www.derstandard.at/story/300000...
#Föderalismus in Österreich: Brauchen wir die #Bundesländer weiterhin?
Diskussionen sind wichtig, weil sie den Austausch von Ideen ermöglichen, neue Perspektiven und Lösungsansätze aufzeigen und Wissen erweitern.
www.derstandard.at/story/300000...
Föderalismus in Österreich: Brauchen wir die Bundesländer weiterhin?
Mein Forum: Diskutieren Sie dieses Thema mit der STANDARD-Community
www.derstandard.at
December 4, 2025 at 9:35 AM
Im @derstandard.at eine Diskussion zu:
#Föderalismus in Österreich: Brauchen wir die #Bundesländer weiterhin?
Diskussionen sind wichtig, weil sie den Austausch von Ideen ermöglichen, neue Perspektiven und Lösungsansätze aufzeigen und Wissen erweitern.
www.derstandard.at/story/300000...
#Föderalismus in Österreich: Brauchen wir die #Bundesländer weiterhin?
Diskussionen sind wichtig, weil sie den Austausch von Ideen ermöglichen, neue Perspektiven und Lösungsansätze aufzeigen und Wissen erweitern.
www.derstandard.at/story/300000...
#Niederösterreich: Durch die Modernisierung des Windparks Kettlasbrunn soll künftig dreimal so viel Strom erzeugt werden wie bisher.
noe.orf.at/stories/3332...
noe.orf.at/stories/3332...
Windpark in Kettlasbrunn wird modernisiert
Die Landesregierung hat die Modernisierung des Windparks Kettlasbrunn in der Stadtgemeinde Mistelbach genehmigt. Von 20 bestehenden Windkraftanlagen werden 17 abgebaut und durch zwölf leistungsstärker...
noe.orf.at
December 4, 2025 at 9:19 AM
#Niederösterreich: Durch die Modernisierung des Windparks Kettlasbrunn soll künftig dreimal so viel Strom erzeugt werden wie bisher.
noe.orf.at/stories/3332...
noe.orf.at/stories/3332...
Exkurs #SchweizerNationalrat: Flügelkämpfe und #regionales Stimmverhalten gibt es kaum noch. U.a. durch Wechsel in den Ständerat.
www.nzz.ch/visuals/parl...
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Parlamentarier-Rating 2025: Das sind die extremsten Schweizer Politiker
Das NZZ-Parlamentarier-Rating 2025 zeigt, wie sich der Nationalrat verändert hat und welche Politiker am Rand des politischen Spektrums stehen.
www.nzz.ch
December 4, 2025 at 8:10 AM
Exkurs #SchweizerNationalrat: Flügelkämpfe und #regionales Stimmverhalten gibt es kaum noch. U.a. durch Wechsel in den Ständerat.
www.nzz.ch/visuals/parl...
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#Gesundheitswesen: Der Bundesrechnungshof soll im neuesten Prüfbericht u.a. die neun Landesärztekammern und ihre Rolle infrage stellen – auch aufgrund der Fusionierung der Gebietskrankenkassen im Jahr 2018.
www.nachrichten.at/politik/inne...
www.nachrichten.at/politik/inne...
RH-Bericht stellt 9 Landesärztekammern in Frage
WIEN. Offiziell ist der Rechnungshofbericht zum Thema "Ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich 2018 bis 2023" noch unter Verschluss – sein Inhalt birgt politische Sprengkraft.
www.nachrichten.at
December 4, 2025 at 7:07 AM
#Gesundheitswesen: Der Bundesrechnungshof soll im neuesten Prüfbericht u.a. die neun Landesärztekammern und ihre Rolle infrage stellen – auch aufgrund der Fusionierung der Gebietskrankenkassen im Jahr 2018.
www.nachrichten.at/politik/inne...
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#Burgenland: In Oberwart soll ein regionales Kompetenzzentrum für die Herzmedizin entstehen. Es gibt Kritik.
kurier.at/chronik/burg...
kurier.at/chronik/burg...
Doskozil: Im Alleingang zur Herzchirurgie
Trotz Kritik medizinischer Koryphäen hält LH Hans Peter Doskozil am Aufbau eines Herzzentrums in Oberwart fest. Das Land werde notfalls selbst finanzieren.
kurier.at
December 4, 2025 at 6:43 AM
#Burgenland: In Oberwart soll ein regionales Kompetenzzentrum für die Herzmedizin entstehen. Es gibt Kritik.
kurier.at/chronik/burg...
kurier.at/chronik/burg...
#Tirol: 30 Windräder können bis zu fünf Prozent des Tiroler Stromverbrauchs abdecken.
www.sn.at/wirtschaft/o...
www.sn.at/wirtschaft/o...
IG-Windkraft: 30 Windräder bis 2030 in Tirol sinnvoll
Die Interessensvertretung IG-Windkraft hat die Errichtung von 30 Windrädern in Tirol bis zum Jahr 2030 als sinnvoll bezeichnet. Damit sei es möglich, mit rund 300 Gigawattstunden fünf Prozent des Tiro...
www.sn.at
December 3, 2025 at 9:50 AM
#Tirol: 30 Windräder können bis zu fünf Prozent des Tiroler Stromverbrauchs abdecken.
www.sn.at/wirtschaft/o...
www.sn.at/wirtschaft/o...
#Vorarlberg: Rund 15 kleine Gemeinden verpflichten zu Hand- und Zugdiensten.
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Vorarlberger Gemeinden zwingen ihre Bürger dazu, Wege zu reparieren oder Schulen zu putzen
Frondienste sind in Österreich abgeschafft. In ganz Österreich? Fast. Bewohner einiger weniger kleiner Vorarlberger Gemeinden müssen gemeinnützig arbeiten – außer sie kaufen sich frei
www.derstandard.at
December 3, 2025 at 9:42 AM
#Vorarlberg: Rund 15 kleine Gemeinden verpflichten zu Hand- und Zugdiensten.
www.derstandard.at/story/300000...
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Reposted by Institut für Föderalismus
Gemeindefinanzprognose – Defizitrückbau ohne strukturelle Reformen nicht möglich 📉
⚠️ Die neue Gemeindefinanzprognose des KDZ im Auftrag des Österreichischer Städtebund zeigt weiterhin steigende Defizite, wenn nicht ausreichend gegengesteuert wird. Allein mit Sparmaßnahmen werden es die Gemeinden /1
⚠️ Die neue Gemeindefinanzprognose des KDZ im Auftrag des Österreichischer Städtebund zeigt weiterhin steigende Defizite, wenn nicht ausreichend gegengesteuert wird. Allein mit Sparmaßnahmen werden es die Gemeinden /1
December 2, 2025 at 11:42 AM
Gemeindefinanzprognose – Defizitrückbau ohne strukturelle Reformen nicht möglich 📉
⚠️ Die neue Gemeindefinanzprognose des KDZ im Auftrag des Österreichischer Städtebund zeigt weiterhin steigende Defizite, wenn nicht ausreichend gegengesteuert wird. Allein mit Sparmaßnahmen werden es die Gemeinden /1
⚠️ Die neue Gemeindefinanzprognose des KDZ im Auftrag des Österreichischer Städtebund zeigt weiterhin steigende Defizite, wenn nicht ausreichend gegengesteuert wird. Allein mit Sparmaßnahmen werden es die Gemeinden /1