Institut für Föderalismus
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Institut für Föderalismus
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Official bluesky account of the Institute of Federalism

Research in #federalism #decentralisation
#IFOE1975 #ThinkTank_in_the_Alps

Website: https://foederalismus.at/de/
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Reposted by Institut für Föderalismus
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#WIFOMonatsberichte: Vor allem in Westösterreich wären große Anteile der ansässigen Bevölkerung von gravitativen Naturgefahren bedroht, wenn die Schutzwirkung der Wälder entfiele. @franzsinabell.bsky.social buff.ly/8gUomvU
February 18, 2026 at 8:01 AM
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#Salzburg: Land und Bund investieren 15 Millionen in ein neue Life Sciences Center, das als „Best-Practice-Beispiel“ gelte.

salzburg.orf.at/stories/3342...
15 Millionen Euro für Salzburger Forschung
Salzburg hat am Dienstag das neue Life Sciences Center präsentiert. Universität, Medizinische Universität und Landeskliniken forschen gemeinsam an innovativen Therapien. Bund und Land investieren dafü...
salzburg.orf.at
February 18, 2026 at 9:18 AM
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#Steiermark: Auch durch das Aus von Landes-Fördermaßnahmen sinke der Ausbau PV-Anlagen, sagt Photovoltaik Austria.

steiermark.orf.at/stories/3342...
Photovoltaik-Ausbau gerät ins Stocken
Die Nachfrage nach Photovoltaik-Anlagen für Private ist in der Steiermark zuletzt stark rückläufig gewesen. Laut Dachverband Photovoltaik Austria hat das unter anderem mit den politischen Rahmenbeding...
steiermark.orf.at
February 18, 2026 at 9:14 AM
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#Kärnten: Die Wolfsverordnung wird von Tierschützern sehr kritisiert, eingeräumt wird, dass rein rechtlich die Kärntener Lösung steht.

Durch die Verordnung seien Nutztierrisse um 75% zurückgegangen, trotz steigender Wolfszahl, so die Landwirtschaftskammer.
kaernten.orf.at/stories/3342...
„Wolfsromantik“ gegen „Ausrottungspolitik“
Eine der Grundfragen im schwelenden Streit über Wölfe lautet, ob für die Regulierung des Bestands Abschüsse nötig sind oder nicht. Die Landwirtschaftskammer fürchtet eine „unkontrollierte Ausbreitung“...
kaernten.orf.at
February 18, 2026 at 9:08 AM
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#Salzburg: Die Grundversorgung von Asylwerbern wird vollständig auf Sachleistungen umgestellt. Der Pilotversuch der Bezahlkarte hat gut funktioniert.

salzburg.orf.at/stories/3342...
Asylwerber: Bezahlkarte kommt flächendeckend
Bis Ende des Jahres stellt das Land die Grundversorgung von Asylwerbern komplett auf Sachleistungen um. Alle 2.150 betroffenen Personen sollen dann eine Bezahlkarte bekommen. Beim Pilotversuch wurden ...
salzburg.orf.at
February 18, 2026 at 8:59 AM
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Unternehmer David Speiser sagt über die #Schweiz: "Der starke #Föderalismus ist ein #Vorteil, die Wege zu den Behörden sind kurz, und man muss sich weniger mit nationalen Gesetzen herumschlagen.

www.diepresse.com/20179951/in-...
„In Österreich ist alles teilweise sehr langsam und...
David Speiser hat das US-Unterhaltungskonzept Topgolf nach Österreich gebracht. Über die heimische Bürokratie wundert sich der Schweizer. Denn in seiner Heimat geht so einiges deutlich schneller.
www.diepresse.com
February 18, 2026 at 8:41 AM
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"Und die Idee des Bundes lautet: Hat man sich vorher schon auf einen Finanzplan geeinigt, kann man den Ländern leichter Wünsche abschlagen."

www.diepresse.com/20595530/mac...
Frühstart: Warum Türkis-Rot-Pink jetzt schon bis ans...
Die Koalition will ihr Budget vor dem Sommer durchdrücken und schon demnächst den Haushalt bis zum Wahljahr 2029 fixieren. Die Gründe: Wahlen, Länderdeals – und SPÖ-Streit.
www.diepresse.com
February 18, 2026 at 7:58 AM
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#Deutschland: Der Gewerbesteuer-Hebesatz wird lokal reguliert. Daher gibt es ein gewisses Maß an Steuerwettbewerb. Doch Kommunen werden mit Missbrauch konfrontiert.

www.tagesschau.de/wirtschaft/z...
"Briefkastenfirmen" in Zossen: Haushaltssperre statt Steuerglück
Zossen gilt schon lange als sogenannte Steueroase. Eine niedrige Gewerbesteuer lockte offenbar auch Briefkastenfirmen an. Nun spürt die Stadt die Konsequenzen: Die Stadt in Brandenburg steht tief in d...
www.tagesschau.de
February 18, 2026 at 7:49 AM
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Warum erhält #Wien bis 2030 mehr neue #Kassenärzte als acht #Bundesländer zusammen? - Ein Überblicksartikel:

www.derstandard.at/story/300000...
Warum erhält Wien bis 2030 mehr neue Kassenärzte als acht Bundesländer zusammen?
Die niedergelassene Versorgung wird erweitert – eine gute Nachricht aus dem kassenärztlichen Bereich, könnte man meinen. Doch die ungleiche Verteilung sorgt für Aufregung
www.derstandard.at
February 18, 2026 at 7:41 AM
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#Deutschland: Die #Bundesländer bestimmen, wo wegen besonders hoher Mietsteigerungen die #Mietpreisbremse gelten soll. Eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Verlängerung wurde abgelehnt, was ein Signal für die Zukunft sein könnte.

www.tagesschau.de/inland/mietp...
Gescheiterte Beschwerde: Was sind die Folgen für die Mietpreisbremse?
Eine Vermieterin hatte gegen die Verlängerung der Mietpreisbremse eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. Diese lehnte das Bundesverfassungsgericht nun ab. Es könnte ein Signal für die Zukunft sein. Von...
www.tagesschau.de
February 18, 2026 at 7:31 AM
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#Steiermark: Gemeinde- und Städtebund stemmen sich gegen die geplante Abschaffung der #Leerstandsabgabe durch das Land. Rund 180 steirische Gemeinden heben diese Abgaben inzwischen ein, also deutlich mehr als die Hälfte der 285 Kommunen.

www.kleinezeitung.at/steiermark/2...
Schladming & Co: Steirische Ortschefs wollen die Leerstandsabgabe retten
Die Leerstandsabgabe steht in der Kritik. Schladming und andere steirische Gemeinden sprechen sich gegen die geplante Abschaffung aus.
www.kleinezeitung.at
February 18, 2026 at 7:19 AM
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#Oberösterreich reformiert die #Gemeindeordnung:

"Mit der #Modernisierung geben wir den Gemeinden mehr #Handlungsspielraum, #vereinfachen Verfahren und #reduzieren Bürokratie"

www.nachrichten.at/politik/land...
Was sich in der Gemeindeordnung alles ändern soll
LINZ. Mehr Digitalisierung, weniger Bürokratie: Begutachtung der Novelle startet Ende Februar
www.nachrichten.at
February 18, 2026 at 7:02 AM
ifoe.bsky.social
February 18, 2026 at 6:35 AM
ifoe.bsky.social
February 17, 2026 at 10:34 AM
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#Vorarlberg: Die Gemeinde Zwischenwasser kämpft mit finanziellen Problemen. Ein Überblicksartikel zum Thema.

vorarlberg.orf.at/stories/3342...
Gemeindefinanzen: Zwangsverwaltung möglich
Die Gemeinde Zwischenwasser hat immer noch kein Budget. Angesichts der finanziell angespannten Situation sei es geradezu unmöglich, den Haushalt für 2026 zu beschließen, heißt es aus der Gemeindestube...
vorarlberg.orf.at
February 17, 2026 at 8:54 AM
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#Oberösterreich: Eine Verschärfung bei Zweitwohnsitzen ist in Diskussion.

ooe.orf.at/stories/3342...
Zweitwohnsitze: Grüne für strengere Regeln
In Oberösterreich gibt es immer noch zu viele Zweitwohnsitze, gerade in beliebten Tourismusgebieten, in denen eigentlich seit Jahren strengere Regeln gelten. Das kritisieren die Grünen. Die gesetzlich...
ooe.orf.at
February 17, 2026 at 8:23 AM
ifoe.bsky.social
#Kärnten: Zinsdorf/Svinča vas beschloss als erste Gemeinde außerhalb des Geltungsbereiches des #Minderheitengesetzes, die von sich aus #zweisprachige Ortsschilder aufstellt.

kaernten.orf.at/stories/3342...
Dorf will zweisprachig sein
Das Zusammenleben beider Volksgruppen ist bekanntlich nicht immer friktionsfrei. Nun gibt es positive Nachrichten: Zinsdorf/Svinča vas stellt auf Initiative von Marjan Sturm zweisprachige Ortsschilder...
kaernten.orf.at
February 17, 2026 at 7:47 AM
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#Niederöstereich wird keine #Leerstandsabgabe einführen.
"Niederösterreich habe als Flächenbundesland andere strukturelle #Voraussetzungen als stärker touristisch geprägte Bundesländer wie Tirol oder Salzburg" sagt Gemeindebundpräsident Pressl .

noe.orf.at/stories/3342...
Niederösterreich lehnt Leerstandsabgabe ab
Der Großteil der Bundesländer hat in den vergangenen Jahren eine Abgabe eingeführt, um gegen leere Häuser, Wohnungen und Geschäfte anzukämpfen. Niederösterreich will die Abgabe nicht einführen. Steue...
noe.orf.at
February 17, 2026 at 7:40 AM
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Gemeinschaftsstiftung #Mühlviertel soll gezielt die Entwicklung des ländlichen Raums stärken. Die Botschaft: Die #Region nimmt ihre Zukunft selbst in die Hand.

www.nachrichten.at/oberoesterre...
Neue Impulse für die Region: Erste Gemeinschaftsstiftung gegründet
FREISTADT. Die Gemeinschaftsstiftung Mühlviertel soll Projekte unbürokratisch unterstützen.
www.nachrichten.at
February 17, 2026 at 7:01 AM
Reposted by Institut für Föderalismus
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Looking for support to advance your research or develop new ideas? The RSA offers a range of grants designed to support innovative research and career development in regional studies and related fields.
Deadline to apply: 3rd March 2026.
Learn more at www.regionalstudies.org/funding-awards/
February 16, 2026 at 2:32 PM
ifoe.bsky.social
✍️Ein neuer #Föderalismus-Blog ist da:

"Föderalismus als #Therapie gegen #Politikversagen"

Sehr lesenswert – unbedingt reinlesen😁

foederalismus.at/de/blog/foed...
Institut für Föderalismus
Im Föderalismus-Blog schreiben Autor:innen aller Richtungen in kurzen Texten zu Föderalismus und allem was dazugehört.
foederalismus.at
February 17, 2026 at 6:48 AM
ifoe.bsky.social
#Schweiz: Flugzonen für #Drohnen und deren Entwicklung - «Es ist ein gutes Zeichen für die #Innovationsfähigkeit des #Kantons Uri.»

www.srf.ch/news/schweiz...
Flugzonen für Drohnen: Uri will alpines Testlabor werden
Das Alpine Drone Consortium will in den Alpen Flugzonen schaffen, um neue Drohnen im realen Gelände zu testen.
www.srf.ch
February 16, 2026 at 12:15 PM
ifoe.bsky.social
Der #Bund müsse Regelungslücken bei #Asbest schließen, fordert die Taskforce des Landes #Burgenland.

burgenland.orf.at/stories/3341...
Asbest: Taskforce stellt Forderungen an Bund
Der Bund müsse Regelungslücken bei Asbest schließen, fordert die Taskforce des Landes Burgenland. Die Beprobung der Steinbrüche sei diese Woche abgeschlossen worden, heißt es in einer Aussendung. Die ...
burgenland.orf.at
February 16, 2026 at 8:02 AM
ifoe.bsky.social
Die Klage in der #Gastpatienten-Thematik zwischen Niederösterreich und Wien soll die Causa vor den Verfassungsgerichtshof zu bringen.

www.diepresse.com/20579739/gas...
Gastpatienten: Was in der Klage gegen Wien steht und was damit...
Vordergründig geht es um Schmerzensgeld für einen Mann aus Niederösterreich. Das Hauptziel der Klage ist aber, diese Angelegenheit vor den Verfassungsgerichtshof zu bringen und eine grundsätzliche...
www.diepresse.com
February 16, 2026 at 7:53 AM
ifoe.bsky.social
#Eisenstadt will bis 2040 #klimaneutral werden. U.a. soll der PV-Ausbau auf den stadteigenen Dächern weiter fortgesetzt, der öffentliche Verkehr verdichtet und die Heizung in städtischen Gebäuden von fossilen auf klimafreundliche Systeme umgestellt werden.

burgenland.orf.at/stories/3341...
Eisenstadt will bis 2040 klimaneutral werden
Mit einem Klimafahrplan will die Landeshauptstadt bis 2040 klimaneutral werden. Der Plan wurde im Gemeinderat mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen beschlossen. Nur die FPÖ stimmte nicht mit.
burgenland.orf.at
February 16, 2026 at 7:37 AM