Lightnews — Scholar-powered news

June Jasmine @jj26.bsky.social · 40m

Ich wünsche mir das die Grünen wieder echt Grün sozial feministisch werden
Und den Deal , der zwischen Schüssel u AvB , gemacht wurde , aufgelöst wird und das sie zu ihren wahren Wurzel zurückkehren

ConnySchmeller @schmellerc.bsky.social · 46m

Wieso @gruene.at? Die #neos sind in der Koalition, und die verlieren gerade ihre beste Frau, aus Gründen

June Jasmine @jj26.bsky.social · 42m

Grüne haben auch die Inflation durchrauschen lassen
Grüne haben bei dem 50Milliarden Steuerraub mitgemacht
Durch Zadic haben sich die Frauenrechte erheblich verschlechtert
Das Klimaticket ist für Arbeitnehmerinnen unleistbar
Frauenarmut ist gestiegen
Höchststand des Budgets Defizit
Femizide ^

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ConnySchmeller @schmellerc.bsky.social · 50m

#Rauscher ebenfalls grossartig über die @volkspartei.bsky.social 💪💪💪

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June Jasmine @jj26.bsky.social · 46m

Das

zeigt das Versagen der @spoe.at klar und deutlich

@andibabler.at @markusmarterbauer.bsky.social

#vermögenssteuer
#ernschaftssteuer
#digitalsteuer
#rückruf50Milliarden

Real Al Bundy @realalbundy.bsky.social · 9h

Wisst Ihr, was mich so fucking sauer macht?

Ich arbeite 40h als Koch und habe noch einen Nebenjob.

Ich engagiere mich zusätzlich ehrenamtlich,versuche so Menschen zu helfen.

Berufspolitiker verdienen das 10fache von mir, haben x Nebenjobs UND versuchen Armutsbetroffene trotzdem noch zu demütigen.

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Real Al Bundy @realalbundy.bsky.social · 9h

Wisst Ihr, was mich so fucking sauer macht?

Ich arbeite 40h als Koch und habe noch einen Nebenjob.

Ich engagiere mich zusätzlich ehrenamtlich,versuche so Menschen zu helfen.

Berufspolitiker verdienen das 10fache von mir, haben x Nebenjobs UND versuchen Armutsbetroffene trotzdem noch zu demütigen.

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papaesoco.bsky.social @papaesoco.bsky.social · 52m

Memo to Future Historians: This Is Fascism, and Millions of Us See It
open.substack.com/pub/newrepub...

Memo to Future Historians: This Is Fascism, and Millions of Us See It

From Chicago to Portland, James Comey to Letitia James, and so much else—this is no longer America.

open.substack.com

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June Jasmine @jj26.bsky.social · 48m

OPPOSITION
Progressive Demokratische antiklerikale OPPOSITION
Gesucht
Bitte melden
Danke

@spoe.at @spoefrauen.bsky.social @spoenoe.bsky.social @spoekaernten.bsky.social @spoewien.bsky.social @eviholz.bsky.social @andibabler.at @ludwigmichael.bsky.social

June Jasmine @jj26.bsky.social · 50m

ÖVP Raikka hat Österreich Fest in der Klaue
Österreich ist seit 2000 zu einer Klerikalen Faschistoiden Kloake verkommen

Auch !!! Weil @spoe.at @gruene.at mit machen !!!

Alle diese Parteien sind unwählbar

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Emma Woodhouse🇪🇺 @emmawoodhouse.bsky.social · 4h

#ARohrer #AWöginger
A Rohrer 🔥, was sonst bei diesem Thema?

Diversion für Wöginger: Wascht ihm den Pelz, aber macht ihn nicht nass

Der Grundsatz „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" gilt seit der Diversion für ÖVP-Klubobmann August Wöginger nicht mehr. Das eröffnet neue Möglichkeiten.

Nachdem die Anzeige wegen Amtsmissbrauch alias Postenschacher für den Klubobmann der ÖVP, August Wöginger, mit einer Diversion endete und das Gericht daher seinen Aussagen überraschend Glauben schenkte, ergeben sich für alle Politiker und Nichtpolitiker ungeahnte Möglichkeiten.
Es sollten ihm also alle seine Kollegen in welcher Partei auch immer zu
Dank verpflichtet sein.
Warum? Wöginger gab an: „Mit dem heutigen Wissen würde ich es in dieser Form nicht mehr machen." Das heißt, er wusste all die 23Jahre, die er in der Bundespolitik bisher verbrachte, nichts von Amtsmissbrauch?
Im Angelsächsischen gibt es den Begriff „honest mistake". Er zielt auf Straffreiheit ab. Er macht einen „unabsichtlichen Fehler" geltend, mit dem niemandem geschadet werden sollte. Das ist schon ein starkes Stück für einen Spitzenpolitiker mit jahrzehntelanger Erfahrung.

Noch raffinierter und für alle Politiker wertvoller ist Wögingers
Rechtfertigung: „Ich habe das in dieser Dimension nicht vorhergesehen, aber ich übernehme Verantwortung." Welche Dimension muss Korruption haben, dass man sie „vorhersehen" müsste? Und was anderes als Verantwortung wäre zu übernehmen? Daher ein nützlicher Rat an nachkommende Politikergenerationen: Man muss die Konsequenzen eines Fehlverhaltens nur nicht „vorhersehen", dann kann man ein Gericht als „unbescholtener Mann" (©Bundeskanzler und OVP-Chef Christian Stocker) verlassen.
Das setzt den Grundsatz „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" völlig außer Kraft, was nicht nur für Politiker neue Verteidigungsstrategien eröffnet. Wer immer vor Gericht landet, kann sie geltend machen. Wenn er damit nicht wie Wöginger durchkommt, kann er Ungleichbehandlung beim Höchstgericht einklagen. Wöginger ist übrigens nicht der Erste, der sie einsetzte. Allerdings erfolgreicher als Karl-Heinz Grasser (vormals FPÖ, dann unabhängig). Er kenne sich in Steuerfragen nicht so gut aus, versuchte der Ex-Finanzminister verschiedene Konstruktionen zu erklären.
Womit kannte er sich aus?
Also, laut Wöginger muss ein Politiker die Folgen seiner Handlung nur nicht „absehen" können, und schon ist er aus dem berühmten „Schneider".
ÖVP-Politiker haben es da besonders leicht. Der Ethikrat ihrer Partei sah keinen Grund zur Kritik am Klubobmann. Wie auch? Vorsitzende ist die ehemalige steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic. Jene Politikerin also, die von ihrer Machtposition 2002 aus, so weit erinnerlich, befand:
Sollte der damalige Bundeskanzler, Wolfgang Schüssel, einen Kraftausdruck für den Chef der Deutschen Bundesbank, Hans Tietmeyer, bestritten und demnach gelogen haben, „dann geht er halt beichten und 2 die Sache ist erledigt". Auf Wöginger gemünzt heißt das: Er hat zwar bis

die Sache ist erledigt". Auf Wöginger gemünzt heißt das: Er hat zwar bis zum Prozess Postenschacher bestritten, somit also gelogen, aber wenn er sich unwissend und reuig stellt, ist die Sache „erledigt". Bürger, merkt euch das! Wascht uns den Pelz, aber macht uns nicht nass. So kann man die Vorteile einer Diversion ohne jeden strafrechtlichen Nachteil genießen.
Es war zuletzt oft die Rede vom Postenschacher als seit Jahrzehnten gelebte Praxis in Österreich. Einmal mit tödlichem Ausgang, als der Direktor der Kontrollbank, Gerhard Praschak, 1997 Suizid beging. In einem Abschiedsbrief prangerte er Postenschacher an, weil Bundeskanzler Franz Vranitzky Rudolf Scholten aus der Regierung in die Bank schickte. Heftige
Diskussionen um Postenschacher folgten.
Bleibt also die Auflösung folgenden Rätsels: Obwohl eine Mehrheit der Osterreicher angibt, Korruption sei weit verbreitet (55Prozent) und verwerflich, regt sich vor allem bei Postenschacher nur eine geringe Anzahl der Bürger auf. Warum? Weil man selbst davon profitiert hat oder profitieren könnte. Eine Empörungswelle wäre wahrscheinlich das Optimum an Heuchelei. Da gab es in den 80er-Jahren eine Bekannte, die zwei Parteibücher besaß. Warum? „Ich habe zwei Kinder." Noch Fragen?
E-Mails an: debatte@diepresse.com
Das heißt, ÖVP-Klubobmann August Wöginger wusste all die 23Jahre, die er in der Bundespolitik bisher verbrachte, nichts von Amtsmissbrauch?

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Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social · 1d

NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.

@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche

Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.

fragdenstaat.de

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June Jasmine @jj26.bsky.social · 53m

That’s the proof that education is a key element for true Democracy

And that the educational system has to be FREE for everyone!!!

No private schools university’s or other institutions
Also no right for churches or religious schools!!!!

It has to be like in Finnland all public

No exceptions

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CatWoman @catwomanresists.bsky.social · 56m

🤦‍♀️🤦‍♀️

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Michael Küper Antifa(schist), #SchutzschildDerDemokratie @mkueper.de · 5h

Eine Hand hält ein kleines, graublaues Exemplar des deutschen Grundgesetzes mit Bundesadler auf dem Einband. Darunter steht in großen weißen Buchstaben: „Ich bin Antifa und das ist mein Parteibuch.“

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Morgan J Freeman @mjfree.bsky.social · 5h

Goodnight 🌙

Fuck giving Authoritarian Qatar Idaho in exchange for fucking a Jumbo Jet

17 70 300

June Jasmine @jj26.bsky.social · 57m

@andibabler.at @beate.neos.eu das ist was ihr Unterstützt ?!!

Ihr seid enabler des Putin - Trump Theocracy Regime

FU !!! FU !!!

@spoe.at ihr seid Geschichte !!! @ludwigmichael.bsky.social den Untergang der @spoewien.bsky.social geht auf ihre Rechnung

@parasola.bsky.social !!

Heartland Signal @heartlandsignal.bsky.social · 12h

BREAKING: Masked Border Patrol agents aggressively arrested WGN video producer Debbie Brockman in Lincoln Square Friday morning, supposedly for "obstructing justice." (Video via Josh Thomas on Facebook)

Follow @heartlandsignal for more.

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Heartland Signal @heartlandsignal.bsky.social · 12h

BREAKING: Masked Border Patrol agents aggressively arrested WGN video producer Debbie Brockman in Lincoln Square Friday morning, supposedly for "obstructing justice." (Video via Josh Thomas on Facebook)

Follow @heartlandsignal for more.

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Christopher Webb @cwebbonline.com · 9h

This is not a border crossing.
There’s no law that any of us have to show our papers on the interior.

This is a blatant civil rights violation. How is anyone supposed to know whether this man is a real ICE agent or just pretending to be one?!

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Aaron Rupar @atrupar.com · 11h

The campaign against “antifa” is about establishing a beachhead for further attacks on speech and assembly rights. We see that today in the effort to preemptively label No Kings protesters as “terrorists.”

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The Tennessee Holler @thetnholler.bsky.social · 10h

Amazing what happens when you give the guy a plane

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God @thegodpodcast.com · 7h

Peaceful assembly isn’t an insurrection.

Storming the Capitol to hang your own vice-president and end democracy is.

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Dana Goldberg @dgcomedy.bsky.social · 6h

Release the Epstein Files.

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24Hours Ukraine @24hoursukraine.bsky.social · 19h

🇺🇦President Zelenskyy: More than 450 drones and over thirty missiles targeting everything that sustains normal life, everything the Russians want to deprive us of.

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Der Volksverpetzer @volksverpetzer.de · 20h

Ich habe ganz ehrlich den Überblick verloren, wie viele rechte Terrorverdächtige mit Verbindungen zur AfD es gibt, wie viele Verfahren es gegen AfD-Abgeordnete gibt, wie viele Fälle von Vorwürfen von Korruption, Spionage und erst recht, wie viele Lügen diese Partei fabriziert. Und Leute wählen die.

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Sheryl Gay Stolberg @sherylnyt.bsky.social · 4h

BREAKING: Friday night massacre underway at CDC. Doznes of "disease detectives," high-level scientists, entire Washington staff and editors of the MMWR (Morbidity and Mortality Weekly Report) have all been RIFed and received the following notice:

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H.P. @hannelore14089.bsky.social · 19h

Der Film „Im Westen nichts Neues“ nach dem gleichnamigen Roman von Erich Maria Remarque wird 1930 im Berliner Mozartsaal am Nollendorfplatz uraufgeführt, woraufhin sofort eine massive Kampagne der Nationalsozialisten gegen den pazifistischen Film beginnt.

Filmplakat der ersten Verfilmung des Romans im Westen, nichts Neues. Links sieht man einen Soldaten mit Helm und geschlossenen Augen. Im Bild sieht man weiter eine Explosion und davonlaufende und stürzende Soldaten.

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