Natalie Meinert
@nataliemeinert.bsky.social
Religionswissenschaftlerin und freie Journalistin (u.a. für lvz/sz) in Sachsen. Threema: HW5XUND4
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Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
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Novelle des Polizeigesetzes: Sachsen will anlasslos mit Drohnen in fahrende Autos filmen
Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanne...
netzpolitik.org
November 24, 2025 at 4:45 PM
Sachsen will mit Drohnen in fahrende Autos filmen. So sollen Menschen überführt werden, die beim Fahren ihr Handy bedienen. Die Polizei soll außerdem Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen.
netzpolitik.org/2025/novelle...
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Der Neonazi Finley P. ("Elblandrevolte") ist diese Woche zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil er 2024 mit weiteren Personen in Görlitz Linke angegriffen hatte. Er ist nun laut eigener Aussage Leiter der JN in Sachsen.
November 21, 2025 at 10:20 AM
Der Neonazi Finley P. ("Elblandrevolte") ist diese Woche zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil er 2024 mit weiteren Personen in Görlitz Linke angegriffen hatte. Er ist nun laut eigener Aussage Leiter der JN in Sachsen.
Ein Mann mit rechtsextremen Hintergrund darf in Sachsen per Gerichtsbeschluss Rechtsreferendar werden, da er bei seiner politischen Betätigung nicht strafbar geworden ist. Ich habe mit zwei Referendarinnen aus Dresden geredet, die nun eine Gesetzesreform fordern. www.saechsische.de/sachsen/ex-e...
„Die meisten waren geschockt”: Ex-Extremist darf Referendariat absolvieren
Per Gerichtsbeschluss darf ein Mann mit rechtsextremem Hintergrund Rechtsreferendar in Sachsen werden. Damit wurde ihm der Weg zum Volljuristen geebnet. Zwei Referendarinnen aus Dresden verlangen desh...
www.saechsische.de
November 21, 2025 at 9:44 AM
Ein Mann mit rechtsextremen Hintergrund darf in Sachsen per Gerichtsbeschluss Rechtsreferendar werden, da er bei seiner politischen Betätigung nicht strafbar geworden ist. Ich habe mit zwei Referendarinnen aus Dresden geredet, die nun eine Gesetzesreform fordern. www.saechsische.de/sachsen/ex-e...
Artikel vom 10.11.: In Limbach-Oberfrohna sollten fünf neue Stolpersteine verlegt werden. Zwei davon wären für KPD-Mitglieder. Eine Mehrheit aus CDU, AfD und Teile der Freien Wähler lehnte sie mit der Begründung ab, die KPD habe "demokratiefeindliche Tendenzen". www.freiepresse.de/chemnitz/ger...
Gereinigt, aber weiter umstritten: Streit um neue Stolpersteine in Limbach-Oberfrohna
Am 9. November erhielten in Limbach-Oberfrohna Stolpersteine eine Reinigung. Zugleich entbrannte eine Debatte über fünf neue Gedenktafeln, darunter zwei für KPD-Mitglieder, die der Stadtrat ablehnt.
www.freiepresse.de
November 20, 2025 at 10:52 AM
Artikel vom 10.11.: In Limbach-Oberfrohna sollten fünf neue Stolpersteine verlegt werden. Zwei davon wären für KPD-Mitglieder. Eine Mehrheit aus CDU, AfD und Teile der Freien Wähler lehnte sie mit der Begründung ab, die KPD habe "demokratiefeindliche Tendenzen". www.freiepresse.de/chemnitz/ger...
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„Wir wurden schon immer bedroht, aber das findet vermehrt statt“, so die Geschäftsführerin des Chemnitzer Kulturzentrums „Weltecho“. Die alternative Clubszene in Chemnitz steht unter Druck. Rechtsextreme Jugendliche bedrohen & verprügeln Besucher, die AfD im Stadtrat will Fördergelder streichen. 1/4
November 19, 2025 at 8:25 PM
„Wir wurden schon immer bedroht, aber das findet vermehrt statt“, so die Geschäftsführerin des Chemnitzer Kulturzentrums „Weltecho“. Die alternative Clubszene in Chemnitz steht unter Druck. Rechtsextreme Jugendliche bedrohen & verprügeln Besucher, die AfD im Stadtrat will Fördergelder streichen. 1/4
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In Altenburg in Thüringen haben sich am Wochenende Neonazi-Kader verschiedener Organisationen getroffen. Auch AfD-Mitglieder waren dabei.
Altenburg: Neonazi-Vernetzung mit AfD-Beteiligung
In Altenburg in Thüringen haben sich am Wochenende Neonazi-Kader verschiedener Organisationen getroffen. Auch AfD-Mitglieder waren dabei.
www.belltower.news
November 18, 2025 at 2:56 PM
In Altenburg in Thüringen haben sich am Wochenende Neonazi-Kader verschiedener Organisationen getroffen. Auch AfD-Mitglieder waren dabei.
Zwei 15-Jährige & ein 19-Jähriger haben einen Mann in Meißen als "Zecke" beleidigt, ihn bedroht & warfen eine Glasflasche nach ihm. Da sie nichts Verfassungsfeindliches gesagt oder getan haben, wird der Fall von der Polizei nicht als politisch motiviert betrachtet.
www.saechsische.de/lokales/meis...
www.saechsische.de/lokales/meis...
Halbstarke bedrohen Mann in Meißen und beschädigen Bus
Drei junge Männer haben am Meißner Busbahnhof zunächst einen Mann als „Zecke“ beschimpft und ihn bedroht. Anschließend beschädigten sie einen Bus. Gegen sie wird nun ermittelt.
www.saechsische.de
November 18, 2025 at 2:41 PM
Zwei 15-Jährige & ein 19-Jähriger haben einen Mann in Meißen als "Zecke" beleidigt, ihn bedroht & warfen eine Glasflasche nach ihm. Da sie nichts Verfassungsfeindliches gesagt oder getan haben, wird der Fall von der Polizei nicht als politisch motiviert betrachtet.
www.saechsische.de/lokales/meis...
www.saechsische.de/lokales/meis...
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Es ist traurig, dass deutschsprachige Medien wieder den weitgehend unseriösen Bericht der „Beobachtungsstelle für Intoleranz und Diskriminierung von Christen in Europa“ (OIDAC) verbreiten. Was sie als „Anti-Christian Hate Crime“ wertet, ist unklar. Unter „Legal Restrictons“ versteht OIDAC… (1/3)
November 18, 2025 at 10:09 AM
Es ist traurig, dass deutschsprachige Medien wieder den weitgehend unseriösen Bericht der „Beobachtungsstelle für Intoleranz und Diskriminierung von Christen in Europa“ (OIDAC) verbreiten. Was sie als „Anti-Christian Hate Crime“ wertet, ist unklar. Unter „Legal Restrictons“ versteht OIDAC… (1/3)
Auf das Bagehl, einem alternativen Wohnprojekt in Rostock, ist in der Nacht auf Sonntag wohl ein Brandanschlag verübt worden.
www.ostsee-zeitung.de/lokales/rost...
www.ostsee-zeitung.de/lokales/rost...
Demo nach Brand an Rostocker „Punk-Haus“: „Täter haben Tod der Bewohner in Kauf genommen“
Ein wohl absichtlich gelegtes Feuer in einem alternativen Wohnprojekt in Rostock hat am Montag zahlreiche Demonstranten auf die Straße gebracht. Der Schock bei den Bewohnern sitzt tief.
www.ostsee-zeitung.de
November 18, 2025 at 10:13 AM
Auf das Bagehl, einem alternativen Wohnprojekt in Rostock, ist in der Nacht auf Sonntag wohl ein Brandanschlag verübt worden.
www.ostsee-zeitung.de/lokales/rost...
www.ostsee-zeitung.de/lokales/rost...
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Am Amtsgericht #Görlitz wurde heute Finley P. wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt. Der junge Neonazi und JN-Kader war Teil einer Gruppe, die mehrere Linke angegriffen hatten, darunter eine Kommunalpolitikerin der Linken. Morgen ausführlicher.
November 17, 2025 at 6:45 PM
Am Amtsgericht #Görlitz wurde heute Finley P. wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt. Der junge Neonazi und JN-Kader war Teil einer Gruppe, die mehrere Linke angegriffen hatten, darunter eine Kommunalpolitikerin der Linken. Morgen ausführlicher.
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An der 250. Demo der Mahnwache #Bautzen gestern waren erneut #Rechtsextremisten und Verschwörungserzähler beteiligt. Landrat Udo #Witschas ( #CDU) hat offenbar trotzdem oder deswegen ein Grußwort gesendet, verlesen von Organisator Veit Gähler. Hier ein Teil des Aufzuges durch die Innenstadt.
November 18, 2025 at 9:21 AM
An der 250. Demo der Mahnwache #Bautzen gestern waren erneut #Rechtsextremisten und Verschwörungserzähler beteiligt. Landrat Udo #Witschas ( #CDU) hat offenbar trotzdem oder deswegen ein Grußwort gesendet, verlesen von Organisator Veit Gähler. Hier ein Teil des Aufzuges durch die Innenstadt.
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Sophie Rebmann über die religiöse Rechte in Deutschland, ihre Verflechtungen und Strategien. Top! www.swr.de/swrkultur/pr...
Mit christlichen Werten gegen Minderheiten? Die religiöse Rechte in Deutschland
Sie verurteilen Schwangerschaftsabbruch, machen Stimmung gegen queere Menschen und wollen die traditionelle Familie zurück: Die religiöse Rechte in Deutschland.
www.swr.de
November 17, 2025 at 8:06 AM
Sophie Rebmann über die religiöse Rechte in Deutschland, ihre Verflechtungen und Strategien. Top! www.swr.de/swrkultur/pr...
Heute findet der Netzwerktag der Freien Sachsen & Heimat statt. Ort ist der Kulturhof Kosma in Altenburg. Dort fanden schon andere politische Veranstaltungen (u.a. mit Höcke oder Stephan Brandner) statt. Für die kommenden Monate sind dort Auftritte von Stefanie Hertel oder Wladimir Kaminer vermerkt.
November 15, 2025 at 11:30 AM
Heute findet der Netzwerktag der Freien Sachsen & Heimat statt. Ort ist der Kulturhof Kosma in Altenburg. Dort fanden schon andere politische Veranstaltungen (u.a. mit Höcke oder Stephan Brandner) statt. Für die kommenden Monate sind dort Auftritte von Stefanie Hertel oder Wladimir Kaminer vermerkt.
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Das Dokumentationszentrum zu den NSU-Verbrechen in Chemnitz hat seit der Eröffnung im Mai mehr als 13.000 Besucher gezählt und bleibt über das Kulturhauptstadtjahr hinaus erhalten
NSU-Dokumentationszentrum in Chemnitz bleibt
Im Kulturhauptstadtjahr hat in Chemnitz ein Dokumentationszentrum zum NSU-Terror eröffnet. Seither hat es mehr als 13.000 Besucher gezählt. Die Erinnerungsarbeit soll 2026 fortgeführt werden
www.monopol-magazin.de
November 14, 2025 at 6:38 AM
Das Dokumentationszentrum zu den NSU-Verbrechen in Chemnitz hat seit der Eröffnung im Mai mehr als 13.000 Besucher gezählt und bleibt über das Kulturhauptstadtjahr hinaus erhalten
Eigentlich sollte die Ausstellung "Nationalsozialismus in Görlitz" nur bis Mitte Dezember gezeigt werden. Weil es aber schon jetzt die bestbesuchte Ausstellung der Görlitzer Sammlungen in den vergangenen 25 Jahren ist, wird sie nun bis 15. Februar zu sehen sein. www.saechsische.de/lokales/goer...
Nerv getroffen: Görlitzer NS-Ausstellung ist bestbesuchte seit 25 Jahren
Rechnerisch hat jeder siebte Görlitzer die Ausstellung „Nationalsozialismus in Görlitz“ im Kaisertrutz bereits besucht. Die Nachfrage ist nach wie vor groß. Deshalb geht die Schau in die Verlängerung.
www.saechsische.de
November 13, 2025 at 5:07 PM
Eigentlich sollte die Ausstellung "Nationalsozialismus in Görlitz" nur bis Mitte Dezember gezeigt werden. Weil es aber schon jetzt die bestbesuchte Ausstellung der Görlitzer Sammlungen in den vergangenen 25 Jahren ist, wird sie nun bis 15. Februar zu sehen sein. www.saechsische.de/lokales/goer...
Bis zu 1200 Menschen waren in dem KZ in Niesky inhaftiert. Vor 80 Jahren schickte die SS Häftlinge von dort auf den Todesmarsch. Zu DDR-Zeiten wurden die sechs Baracken als Wohngebäude genutzt. 2026 werden endlich die ersten Stolpersteine in der Stadt verlegt. www.saechsische.de/lokales/goer...
Verdrängtes Erbe: Aus KZ-Baracken wurden zu DDR-Zeiten Wohnungen
Vor 80 Jahren schickte die SS die Häftlinge des ehemaligen Konzentrationslagers Niesky auf den Todesmarsch. 2026 werden die ersten Stolpersteine verlegt. Wie sich die Stadt mit der Vergangenheit im „W...
www.saechsische.de
November 13, 2025 at 4:58 PM
Bis zu 1200 Menschen waren in dem KZ in Niesky inhaftiert. Vor 80 Jahren schickte die SS Häftlinge von dort auf den Todesmarsch. Zu DDR-Zeiten wurden die sechs Baracken als Wohngebäude genutzt. 2026 werden endlich die ersten Stolpersteine in der Stadt verlegt. www.saechsische.de/lokales/goer...
Der AfD-Kommunalpolitiker Steffen Kühn hat seine Mandate im Kreistag Wittenberg & im Stadtrat Gräfenhainichen niedergelegt. Im Februar kursierte auf Social Media ein Foto von ihm mit anderen Männern vor u.a. einer Reichsadlerflagge. Einer von ihnen zeigte den Hitlergruß. www.mz.de/lokal/witten...
Gräfenhainichener AfD-Politiker Steffen Kühn tritt zurück – Rückzug aus Kreistag und Stadtrat
Der AfD-Politiker aus Gräfenhainichen zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück. Zuvor war er wegen eines Fotos mit rechtsextremer Symbolik in die Kritik geraten. Die MZ hat nachgefragt, ob ein Zusamm...
www.mz.de
November 13, 2025 at 4:22 PM
Der AfD-Kommunalpolitiker Steffen Kühn hat seine Mandate im Kreistag Wittenberg & im Stadtrat Gräfenhainichen niedergelegt. Im Februar kursierte auf Social Media ein Foto von ihm mit anderen Männern vor u.a. einer Reichsadlerflagge. Einer von ihnen zeigte den Hitlergruß. www.mz.de/lokal/witten...
Das SEK hat in Ilmenau die Wohnung und Geschäftsräume eines AfD-Stadtrats durchsucht. Laut der Generalstaatsanwaltschaft steht die Razzia im Zusammenhang mit der geplanten Entführung von Karl Lauterbach (SPD) durch die "Vereinten Patrioten". www.mdr.de/nachrichten/...
Pläne zu Lauterbach-Entführung: Razzia bei AfD-Stadtrat in Thüringen | MDR.DE
Das SEK hat in Ilmenau die Wohnung und Räume eines AfD-Stadtrats durchsucht. Laut der Generalstaatsanwaltschaft steht die Razzia im Zusammenhang mit der geplanten Entführung des SPD-Politikers Karl La...
www.mdr.de
November 13, 2025 at 3:21 PM
Das SEK hat in Ilmenau die Wohnung und Geschäftsräume eines AfD-Stadtrats durchsucht. Laut der Generalstaatsanwaltschaft steht die Razzia im Zusammenhang mit der geplanten Entführung von Karl Lauterbach (SPD) durch die "Vereinten Patrioten". www.mdr.de/nachrichten/...
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AfD-Russlandreise zu Medwedew:
"Voraus gingen @t-online.de-Recherchen zufolge monatelange Kontaktanbahnungen, in die auch das Bündnis Sahra Wagenknecht verstrickt ist. Russland will demnach auf die Abgeordneten einwirken, damit sie zentrale Projekte von Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben."
"Voraus gingen @t-online.de-Recherchen zufolge monatelange Kontaktanbahnungen, in die auch das Bündnis Sahra Wagenknecht verstrickt ist. Russland will demnach auf die Abgeordneten einwirken, damit sie zentrale Projekte von Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben."
AfD-Treffen mit Medwedew: Kreml organisiert Widerstand gegen Merz – auch BSW verstrickt
Russland baut Kontakte zu Abgeordneten aus AfD und BSW auf. Sie sollen Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben. AfD-Politiker treffen Dmitri Medwedew in Russland.
www.t-online.de
November 6, 2025 at 9:29 AM
AfD-Russlandreise zu Medwedew:
"Voraus gingen @t-online.de-Recherchen zufolge monatelange Kontaktanbahnungen, in die auch das Bündnis Sahra Wagenknecht verstrickt ist. Russland will demnach auf die Abgeordneten einwirken, damit sie zentrale Projekte von Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben."
"Voraus gingen @t-online.de-Recherchen zufolge monatelange Kontaktanbahnungen, in die auch das Bündnis Sahra Wagenknecht verstrickt ist. Russland will demnach auf die Abgeordneten einwirken, damit sie zentrale Projekte von Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben."
Das LG Dresden hat den Neonazi Max Schreiber rechtskräftig wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung & Volksverhetzung verurteilt. Verurteilt wurden er & sein Bruder u.a. für eine Jagd auf Journalist*innen von @vuecritique.bsky.social & deren Begleitschutz in Dresden. www.mdr.de/nachrichten/...
Rechtsextremist Max Schreiber wegen Körperverletzung und Volksverhetzung verurteilt | MDR.DE
Das Amtsgericht hatte den Vize-Chef der rechtsextremen "Freien Sachsen", Max Schreiber, verurteilt, dessen Bruder auch. Beide gingen in Berufung, zogen aber zurück. Damit sind sie rechtskräftig verurt...
www.mdr.de
November 5, 2025 at 7:26 PM
Das LG Dresden hat den Neonazi Max Schreiber rechtskräftig wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung & Volksverhetzung verurteilt. Verurteilt wurden er & sein Bruder u.a. für eine Jagd auf Journalist*innen von @vuecritique.bsky.social & deren Begleitschutz in Dresden. www.mdr.de/nachrichten/...
Reposted by Natalie Meinert
Der Neonazi-Rapper Kai Naggert alias "Proto" wurde heute am Amtsgericht Görlitz wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt, ausgesetzt auf zwei Jahre. Naggert soll einem Mann ins Gesicht und in den Magen geschlagen haben. 🧵
November 5, 2025 at 12:50 PM
Der Neonazi-Rapper Kai Naggert alias "Proto" wurde heute am Amtsgericht Görlitz wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt, ausgesetzt auf zwei Jahre. Naggert soll einem Mann ins Gesicht und in den Magen geschlagen haben. 🧵
2024 soll ein Mann einen Grünen-Wahlkampfhelfer (vor dessem Kind) in Chemnitz attackiert haben. Nach dem Urteil gingen der Mann & sein Verteidiger in Berufung. Das LG schlägt nun wg. "der minimalen Verletzung & des geringen Schadens" eine Verfahrenseinstellung vor. www.freiepresse.de/chemnitz/ang...
Angriff auf Grünen-Wahlkämpfer in Chemnitz: Angeklagter kommt nun doch ohne Strafe davon
Im Europawahlkampf 2024 soll ein 35-Jähriger gegenüber einem Grünen-Wahlkämpfer handgreiflich geworden sein. Das Landgericht kassierte nun eine Verurteilung des Mannes aus erster Instanz.
www.freiepresse.de
November 5, 2025 at 8:31 AM
2024 soll ein Mann einen Grünen-Wahlkampfhelfer (vor dessem Kind) in Chemnitz attackiert haben. Nach dem Urteil gingen der Mann & sein Verteidiger in Berufung. Das LG schlägt nun wg. "der minimalen Verletzung & des geringen Schadens" eine Verfahrenseinstellung vor. www.freiepresse.de/chemnitz/ang...
Der sächsische Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf (AfD) warb am 31.10. in der Kreml-nahen Zeitung Iswestija erneut für eine Annäherung an Russland. Er sagte dazu, dass deutsche Politiker aus den Erfahrungen Willy Brandts lernen sollen, insbesondere bei der Lösungsfindung in der "Ukraine-Krise".
November 4, 2025 at 3:43 PM
Der sächsische Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf (AfD) warb am 31.10. in der Kreml-nahen Zeitung Iswestija erneut für eine Annäherung an Russland. Er sagte dazu, dass deutsche Politiker aus den Erfahrungen Willy Brandts lernen sollen, insbesondere bei der Lösungsfindung in der "Ukraine-Krise".
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Heute vor 14 Jahren flog der #NSU auf. Nach dem Prozess in München wurden alle Verfahren gegen Helfer eingestellt. Nun steht doch noch Zschäpe-Freundin Susann Eminger vor Gericht. Bei einem Besuch Zuhause will sie nichts sagen. Aber ihr Mann, NSU-Helfer André Eminger, spricht taz.de/14-Jahre-NSU...
14 Jahre NSU-Prozess: Die letzte Angeklagte
Sie war Beate Zschäpes engste Freundin, half ihr im Untergrund mit Papieren und Tarnnamen. Jetzt, nach 14 Jahren, steht Susann Eminger vor Gericht.
taz.de
November 4, 2025 at 8:45 AM
Heute vor 14 Jahren flog der #NSU auf. Nach dem Prozess in München wurden alle Verfahren gegen Helfer eingestellt. Nun steht doch noch Zschäpe-Freundin Susann Eminger vor Gericht. Bei einem Besuch Zuhause will sie nichts sagen. Aber ihr Mann, NSU-Helfer André Eminger, spricht taz.de/14-Jahre-NSU...
Alexander Vogt, der parteilose OB von Halle, hatte im diesjährigen Wahlkampf versprochen, einen Neubau des Islamischen Kulturcenters (keine Moschee!) in Halle-Neustadt zu verhindern. Rechtlich steht dem Bau nichts mehr im Weg. Vogt bekommt jetzt aber Hilfe von der AfD. www.mz.de/lokal/halle-...
Streit um Moschee in Halle eskaliert: Rechtsextreme AfD hilft OB aus der Patsche
Neue Phase im Streit um den Bau einer Moschee in Halle: Während die Stadt offiziell bestätigt, dass einer Baugenehmigung nichts mehr im Wege steht, stellt die AfD Anträge und beruft eine Sondersitzung...
www.mz.de
November 4, 2025 at 1:50 PM
Alexander Vogt, der parteilose OB von Halle, hatte im diesjährigen Wahlkampf versprochen, einen Neubau des Islamischen Kulturcenters (keine Moschee!) in Halle-Neustadt zu verhindern. Rechtlich steht dem Bau nichts mehr im Weg. Vogt bekommt jetzt aber Hilfe von der AfD. www.mz.de/lokal/halle-...