Frau Prof. Tarantoga
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Frau Prof. Tarantoga
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Im Zweifel, für den Zweifel.
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This is the ad Donald Trump woke up furious about.

Would be a shame if it went viral.
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Vor ein paar Monaten hat mir ein Typ (wiederholt) #Dickpics & Vergewaltigungsdrohungen geschickt. Ich habe das zur Anzeige gebracht, schließlich gibt es ein neues Gesetz(!), das sollte mich jetzt schützen dachte ich mir. Gestern hat mir die Staatsanwaltschaft geschrieben: Verfahren eingestellt… 🧵
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Viele habens wahrscheinlich eh schon. Dennoch hier ist der Bericht zum illegalen Polizeieinsatz am Peršmanhof

www.bmi.gv.at/Downloads/fi...
www.bmi.gv.at
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BREAKING: Israeli forces have carried out massive bombing operations southeast of Khan Younis, in the southern Gaza Strip, our colleagues at Al Jazeera Arabic report from the ground.

🔴 LIVE updates: aje.io/oiwpck
Ob der Einzelfallexport wieder zum Verkaufsschlager werden wird🤔?
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eine Auslassung im Zitat. Dass eine eigene Aussage von Merz oder eine ganze Antwort fehlen, ist jedoch – soweit nachvollziehbar – bislang einmalig und keineswegs übliche Praxis, wie Kornelius behauptete."
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markiert (allerdings in eckigen, nicht, wie beim „Stadtbild“ in runden Klammern).

Beide Male stehen die Punkte am Beginn eines Zitats, das Merz vorträgt: Einmal vom Philosophen Walter Benjamin und einmal aus Star Trek. In beiden Fällen markieren sie offenbar
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"Eine Datenauswertung von CORRECTIV.Faktencheck von allen Reden und Pressekonferenzen von Merz in seiner Amtszeit, die auf der Seite des Kanzlers veröffentlicht wurden, zeigt: Bisher wurde nur zwei weitere Male eine Stelle mit drei Punkten in der Mitschrift
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Merz’ Stadtbild-Aussage aus Mitschrift gestrichen: Was besagt das Neutralitätsgebot
Die umstrittene Aussage des Kanzlers landete nicht in der offiziellen Mitschrift. Ein normaler Vorgang, hieß es dann vom Regierungssprecher. Ist das so?
correctiv.org
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Hier nochmal der Rückblick, die Aussage von #Kornelius im Wortlaut:
Dank an @tilojung.bsky.social , @eckstein.bsky.social und @fsteiner.bsky.social fürs Nachfragen!

Die Antworten sind dreist. Wenn jemand angeblich als Parteivorsitzender spricht, sich aber auf Handlungen des Innenministers bezieht, ist das keine reine parteipolitische Aussage.

Teil 1:

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Es ist (wie so oft) komplett unprofessionell.
„bisher“
Is jo no net alles in Konkurs
Fpö: „Wer gewann den 2. Weltkrieg und wer wurde zweiter?“
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Beim Peršmanhof-Einsatz wurde die Öffentlichkeit ausgetrickst und getäuscht

Da sich die Öffentlichkeit nicht austricksen und täuschen ließ, wurde das nur versucht. Das Hauptproblem ist, dass der Innenminister die Dimension des Falles nicht ansatzweise erfasst.

www.derstandard.at/story/300000...
Beim Peršmanhof-Einsatz wurde die Öffentlichkeit ausgetrickst und getäuscht
Von Beginn an war eindeutig, dass antifaschistische Campteilnehmer ausgespäht werden sollten. Der Untersuchungsbericht urteilt hart, doch es bleiben offene Fragen
www.derstandard.at
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Denn es war der Weisunsrat des Justizministeriums, das die Diversion als völlig unzulässig bewertete!
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Sollte gegen diesen Beschluss kein Rechtsmittel eingelegt werden oder die Justizministerin der OStA bzw WKStA keine Weisung erteilen, den Fall einem Gericht zur Prüfung vorzulegen, verliere ich in dem Fall das Vertrauen in unsere Justiz.
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Dort ist ausdrücklich festgehalten, dass der Schaden 100 Euro nicht übersteigen darf. Im vorliegenden Fall hat die Republik der übergangenen Beamtin jedoch rund 9.000 Euro zahlen müssen. Also das Neunzigfache.
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Ich kann das einfach nicht mehr nachvollziehen. Dieser Beschluss widerspricht nicht nur dem Gesetz, sondern auch den parlamentarischen Materialien.
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Nun hat das Gericht das Verfahren gegen Zahlung einer Geldbuße eingestellt – mit der Begründung, es liege kein erheblicher Schaden vor, da die Republik Österreich (!) den Schaden bereits ersetzt habe. Wöginger profitiert also davon, dass wir Steuerzahler den Schaden beglichen haben!
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Das Landesgericht Linz hat nun seinen Beschluss in der Causa August Wöginger veröffentlicht. Der ÖVP-Klubmann war bekanntlich angeklagt, weil er für einen Parteifreund interveniert haben soll, wodurch eine besser geeignete Kandidatin übergangen wurde. Die WKStA wertete dies als Amtsmissbrauch.