Wilfried Embacher 🇪🇺
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Rechtsanwalt in Wien
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»Basta Mafia!«
Deutschland gilt für die Mafia als äußerst komfortables Rückzugsgebiet. Die hiesigen Behörden können im Umgang mit dem organisierten Verbrechen viel aus Italien lernen.
www.blaetter.de
Basta Mafia
Am 10. Februar 1986 beginnt der Maxiprozess als Großereignis von historischer Tragweite, bei dem über 400 Mafiosi im raketensicheren Hochsicherheitsbunker des Ucciardone-Gefängnisses mitten in Palermo für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden.
www.blaetter.de/ausgabe/2022...
Am 10. Februar 1986 beginnt der Maxiprozess als Großereignis von historischer Tragweite, bei dem über 400 Mafiosi im raketensicheren Hochsicherheitsbunker des Ucciardone-Gefängnisses mitten in Palermo für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden.
www.blaetter.de/ausgabe/2022...
Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
Bruce Springsteen and the E Street Band are bringing their politically charged Land of Hope and Dreams tour to North America in the spring for a run of arena and stadium dates. It kicks off March 31 in Minneapolis at the Target Center...
www.rollingstone.com/music/music-...
www.rollingstone.com/music/music-...
February 17, 2026 at 8:04 PM
Bruce Springsteen and the E Street Band are bringing their politically charged Land of Hope and Dreams tour to North America in the spring for a run of arena and stadium dates. It kicks off March 31 in Minneapolis at the Target Center...
www.rollingstone.com/music/music-...
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"Everyone, regardless of where you stand or what you believe in, is welcome — so come on out and join the United Free Republic of E Street Nation for an American spring of Rock 'n' Rebellion! I’ll see you there!"
I would like to join this wonderful Republic, but...
I would like to join this wonderful Republic, but...
We are living through dark, disturbing and dangerous times, but do not despair — the cavalry is coming! Bruce Springsteen and The E Street Band will be taking the stage this spring from Minneapolis to California to Texas to Washington, D.C. for the Land of Hope And Dreams American Tour.
February 17, 2026 at 9:15 PM
"Everyone, regardless of where you stand or what you believe in, is welcome — so come on out and join the United Free Republic of E Street Nation for an American spring of Rock 'n' Rebellion! I’ll see you there!"
I would like to join this wonderful Republic, but...
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Haftbeschwerde von Benko abgewiesen:
(Nachtat) Verhalten begründet bei Benko Tatbegehungsgefahr, der dringende Tatverdacht war ohnehin unbestritten. OLG verneint Unverhältnismäßigkeit der Haft, damit ist klar, Benko wird nicht mehr aus der U-Haft entlassen.
(Nachtat) Verhalten begründet bei Benko Tatbegehungsgefahr, der dringende Tatverdacht war ohnehin unbestritten. OLG verneint Unverhältnismäßigkeit der Haft, damit ist klar, Benko wird nicht mehr aus der U-Haft entlassen.
Das OLG Wien setzt die U-Haft gegen Rene Benko fort und weist seine Beschwerde ab.
Hier die Aussendung des OLG Wien dazu:
Hier die Aussendung des OLG Wien dazu:
February 17, 2026 at 1:59 PM
Haftbeschwerde von Benko abgewiesen:
(Nachtat) Verhalten begründet bei Benko Tatbegehungsgefahr, der dringende Tatverdacht war ohnehin unbestritten. OLG verneint Unverhältnismäßigkeit der Haft, damit ist klar, Benko wird nicht mehr aus der U-Haft entlassen.
(Nachtat) Verhalten begründet bei Benko Tatbegehungsgefahr, der dringende Tatverdacht war ohnehin unbestritten. OLG verneint Unverhältnismäßigkeit der Haft, damit ist klar, Benko wird nicht mehr aus der U-Haft entlassen.
Innenminister Karner besucht Gedenkstätte Peršmanhof
Nähere Informationen zum Besuch, über den das "profil" zuerst berichtet hatte, gab es nicht.
Bezeichnend, dass jeder Besuch eines Grenzzaunes medial angekündigt und begleitet wird, dieser Besuch aber nicht.
www.kleinezeitung.at/service/news...
Nähere Informationen zum Besuch, über den das "profil" zuerst berichtet hatte, gab es nicht.
Bezeichnend, dass jeder Besuch eines Grenzzaunes medial angekündigt und begleitet wird, dieser Besuch aber nicht.
www.kleinezeitung.at/service/news...
Wien/Bad Eisenkappel: Innenminister Karner besucht Gedenkstätte Peršmanhof
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) besucht am Donnerstag den Peršmanhof in Kärnten. Der Minister wolle sich selbst einen Eindruck von einer zentralen Gedenkstätte des slowenischen Widerstandes machen,...
www.kleinezeitung.at
February 17, 2026 at 12:04 PM
Innenminister Karner besucht Gedenkstätte Peršmanhof
Nähere Informationen zum Besuch, über den das "profil" zuerst berichtet hatte, gab es nicht.
Bezeichnend, dass jeder Besuch eines Grenzzaunes medial angekündigt und begleitet wird, dieser Besuch aber nicht.
www.kleinezeitung.at/service/news...
Nähere Informationen zum Besuch, über den das "profil" zuerst berichtet hatte, gab es nicht.
Bezeichnend, dass jeder Besuch eines Grenzzaunes medial angekündigt und begleitet wird, dieser Besuch aber nicht.
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Für die Medien bleibt zum Asyl- und Migrationspakt-Anpassungsgesetz der finanzielle Streit zwischen Bund und Ländern interessant.
Juristisch bedeutender sind die von der Richtervereinigung in der Begutachtung geäußerten Bedenken. Unter Einbeziehung der Sektion Verwaltungsgerichte hat die...
Juristisch bedeutender sind die von der Richtervereinigung in der Begutachtung geäußerten Bedenken. Unter Einbeziehung der Sektion Verwaltungsgerichte hat die...
February 17, 2026 at 10:32 AM
Für die Medien bleibt zum Asyl- und Migrationspakt-Anpassungsgesetz der finanzielle Streit zwischen Bund und Ländern interessant.
Juristisch bedeutender sind die von der Richtervereinigung in der Begutachtung geäußerten Bedenken. Unter Einbeziehung der Sektion Verwaltungsgerichte hat die...
Juristisch bedeutender sind die von der Richtervereinigung in der Begutachtung geäußerten Bedenken. Unter Einbeziehung der Sektion Verwaltungsgerichte hat die...
Olga Mikutina nach Helm-Debatte: „Es geht nicht, Politik außen vor zu lassen“
"Wir präsentieren alle ein Land und ein Lager und sind somit automatisch verbunden mit Politik.“
Sie repräsentieren nicht nur ein Land, sondern hoffentlich auch die vermisste Haltung.
www.kleinezeitung.at/sport/olympi...
"Wir präsentieren alle ein Land und ein Lager und sind somit automatisch verbunden mit Politik.“
Sie repräsentieren nicht nur ein Land, sondern hoffentlich auch die vermisste Haltung.
www.kleinezeitung.at/sport/olympi...
Mikutina nach Helm-Debatte: „Geht nicht, Politik außen vor zu lassen“
Olga Mikutina, Österreichs Olympia-Eiskunstläuferin, kann die Vorgehensweise beim Ausschluss des ukrainischen Skeletoni Heraskewytsch nicht nachvollziehen.
www.kleinezeitung.at
February 17, 2026 at 8:58 AM
Olga Mikutina nach Helm-Debatte: „Es geht nicht, Politik außen vor zu lassen“
"Wir präsentieren alle ein Land und ein Lager und sind somit automatisch verbunden mit Politik.“
Sie repräsentieren nicht nur ein Land, sondern hoffentlich auch die vermisste Haltung.
www.kleinezeitung.at/sport/olympi...
"Wir präsentieren alle ein Land und ein Lager und sind somit automatisch verbunden mit Politik.“
Sie repräsentieren nicht nur ein Land, sondern hoffentlich auch die vermisste Haltung.
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Premier Sharif in Wien
Stocker lobte Rückführung von Pakistanis
Bei 122 Asylerstanträgen im Jahr 2025 ist das sicher das wichtigste Thema bei einem Treffen der beiden Regierungschefs.
Aber vielleicht hat Stocker ja auch über die 25 rechtskräftigen Asylgewährungen geredet.
www.krone.at/4048799
Stocker lobte Rückführung von Pakistanis
Bei 122 Asylerstanträgen im Jahr 2025 ist das sicher das wichtigste Thema bei einem Treffen der beiden Regierungschefs.
Aber vielleicht hat Stocker ja auch über die 25 rechtskräftigen Asylgewährungen geredet.
www.krone.at/4048799
Stocker lobte Rückführung von Pakistanis
Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat am Montag seinen pakistanischen Amtskollegen, Shehbaz Sharif, empfangen (siehe Video oben). Auf ...
www.krone.at
February 17, 2026 at 8:36 AM
Premier Sharif in Wien
Stocker lobte Rückführung von Pakistanis
Bei 122 Asylerstanträgen im Jahr 2025 ist das sicher das wichtigste Thema bei einem Treffen der beiden Regierungschefs.
Aber vielleicht hat Stocker ja auch über die 25 rechtskräftigen Asylgewährungen geredet.
www.krone.at/4048799
Stocker lobte Rückführung von Pakistanis
Bei 122 Asylerstanträgen im Jahr 2025 ist das sicher das wichtigste Thema bei einem Treffen der beiden Regierungschefs.
Aber vielleicht hat Stocker ja auch über die 25 rechtskräftigen Asylgewährungen geredet.
www.krone.at/4048799
In schlechtester Gesellschaft, Vorbild serbische Polizei?
Herzliche Gratlation: Serbischer Präsident Vučić ehrt FPÖ-Klubobmann und Polizeidirektor www.profil.at/oesterreich/...
Serbischer Präsident Vučić ehrt FPÖ-Klubobmann und Polizeidirektor
Anlässlich des serbischen Nationalfeiertags verlieh Präsident Aleksandar Vučić am Montag die höchsten Orden des Landes an ausgewählte Persönlichkeiten, darunter auch an zwei Österreicher.
www.profil.at
February 17, 2026 at 8:20 AM
In schlechtester Gesellschaft, Vorbild serbische Polizei?
Noch 4 Monate - dann gilt das Gemeinsame Europäische Asylsystem!
Dann ist Europa gerettet und auch der Klimawandel gestoppt. Ganz sicher, wir müssen nur fest daran glauben.
Dann ist Europa gerettet und auch der Klimawandel gestoppt. Ganz sicher, wir müssen nur fest daran glauben.
Stürme, Überschwemmungen und Hitze werden mit zunehmender Erderhitzung häufiger und heftiger. Während die globale Durchschnittstemperatur seit Beginn der Industrialisierung um etwa 1,4 Grad gestiegen ist, ist Europa ungefähr 2,4 Grad heißer geworden.
Leugnen bringt’s nicht.
www.taz.de/!6154994
Leugnen bringt’s nicht.
www.taz.de/!6154994
Klimawandel „höhlt Fundament der EU aus“: EU-Expert*innen fordern Anpassung an 3 Grad Erderhitzung
Der wissenschaftliche Klimabeirat der EU fordert eine einheitliche Strategie zur Klimaanpassung. Die werde aber ohne Klimaschutz nicht ausreichen.
www.taz.de
February 17, 2026 at 8:17 AM
Noch 4 Monate - dann gilt das Gemeinsame Europäische Asylsystem!
Dann ist Europa gerettet und auch der Klimawandel gestoppt. Ganz sicher, wir müssen nur fest daran glauben.
Dann ist Europa gerettet und auch der Klimawandel gestoppt. Ganz sicher, wir müssen nur fest daran glauben.
Mündliche Verhandlung des VfGH am 11.03., 09:30
Empfehlung an alle Journalist:innen, die (auch irgendwann) über Strafverfahren berichten. Es geht um die Prüfung der behaupteten Verfassungswidrigkeit von Bestimmungen in der StPO, die die Verwertung von im Ausland ermittelten Chatprotokollen...
Empfehlung an alle Journalist:innen, die (auch irgendwann) über Strafverfahren berichten. Es geht um die Prüfung der behaupteten Verfassungswidrigkeit von Bestimmungen in der StPO, die die Verwertung von im Ausland ermittelten Chatprotokollen...
February 17, 2026 at 7:55 AM
Mündliche Verhandlung des VfGH am 11.03., 09:30
Empfehlung an alle Journalist:innen, die (auch irgendwann) über Strafverfahren berichten. Es geht um die Prüfung der behaupteten Verfassungswidrigkeit von Bestimmungen in der StPO, die die Verwertung von im Ausland ermittelten Chatprotokollen...
Empfehlung an alle Journalist:innen, die (auch irgendwann) über Strafverfahren berichten. Es geht um die Prüfung der behaupteten Verfassungswidrigkeit von Bestimmungen in der StPO, die die Verwertung von im Ausland ermittelten Chatprotokollen...
Weil in manchen Medien ein Streit zwischen Landeshauptmann Ludwig und Innenminister Karner herbeigeschrieben wird: das Amt der oberösterreichischen Landesregierung hat im Begutachtungsverfahren genau gleich wie Ludwig argumentiert:
das BFA sollte demnach auch für die Verlängerungsanträge...
das BFA sollte demnach auch für die Verlängerungsanträge...
February 16, 2026 at 7:41 PM
Weil in manchen Medien ein Streit zwischen Landeshauptmann Ludwig und Innenminister Karner herbeigeschrieben wird: das Amt der oberösterreichischen Landesregierung hat im Begutachtungsverfahren genau gleich wie Ludwig argumentiert:
das BFA sollte demnach auch für die Verlängerungsanträge...
das BFA sollte demnach auch für die Verlängerungsanträge...
Ob der Besuch einen aktuellen Anlass hat, wird auf profil-Nachfrage nicht beantwortet. Möglicherweise hängt der Zeitpunkt aber mit dem für kommende Woche geplanten Staatsbesuch aus Slowenien zusammen: Am 26. Februar kommt die slowenische Präsidentin Nataša Pirc Musar nach Österreich.
Möglicherweise?
Möglicherweise?
Ein halbes Jahr nach dem rechtswidrigen Polizeieinsatz am Peršmanhof besucht Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) die Gedenkstätte. Gegen die Veranstalter des Antifa-Camps läuft eine Diffamierungskampagne, im Raum steht sogar ein Vergewaltigungsvorwurf.
Halbes Jahr danach: Karner besucht Gedenkstätte Peršmanhof
Ein halbes Jahr nach dem rechtswidrigen Polizeieinsatz am Peršmanhof besucht Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) die Gedenkstätte. Gegen die Veranstalter des Antifa-Camps läuft eine Diffamierungskampagne, im Raum steht sogar ein Vergewaltigungsvorwurf.
www.profil.at
February 16, 2026 at 7:10 PM
Ob der Besuch einen aktuellen Anlass hat, wird auf profil-Nachfrage nicht beantwortet. Möglicherweise hängt der Zeitpunkt aber mit dem für kommende Woche geplanten Staatsbesuch aus Slowenien zusammen: Am 26. Februar kommt die slowenische Präsidentin Nataša Pirc Musar nach Österreich.
Möglicherweise?
Möglicherweise?
Jetzt bekommt der Entwurf des Asyl- und Migrationspakt-Anpassungsgesetz - AMPAG doch noch die gebührende Aufmerksamkeit. Die Begutachtungsfrist endete zwar schon am 12.02., aber wirklich intensiver berichtet wird erst seit es zwischen Bund und Ländern knirscht. Seltsam das geringe Interesse an...
February 16, 2026 at 7:05 PM
Jetzt bekommt der Entwurf des Asyl- und Migrationspakt-Anpassungsgesetz - AMPAG doch noch die gebührende Aufmerksamkeit. Die Begutachtungsfrist endete zwar schon am 12.02., aber wirklich intensiver berichtet wird erst seit es zwischen Bund und Ländern knirscht. Seltsam das geringe Interesse an...
Bruce Springsteen unterstützt mit „Born In The USA” Anti-ICE-Video
Der Clip verbindet Liveaufnahmen und politische Statements und rückt aktuelle Fälle von Festnahmen sowie tödliche Vorfälle in den USA im Zusammenhang mit ICE-Einsätzen in den Fokus.
thecircle.de/blogs/news/b...
Der Clip verbindet Liveaufnahmen und politische Statements und rückt aktuelle Fälle von Festnahmen sowie tödliche Vorfälle in den USA im Zusammenhang mit ICE-Einsätzen in den Fokus.
thecircle.de/blogs/news/b...
Bruce Springsteen mit „Born In The USA” in Anti-ICE-Video - The Circle
Bruce Springsteen stellt „Born In The USA“ für ein Video gegen ICE zur Verfügung. Es zeigt Clips von Verhaftungen durch die US-Einwanderungsbehörde.
thecircle.de
February 16, 2026 at 4:30 PM
Bruce Springsteen unterstützt mit „Born In The USA” Anti-ICE-Video
Der Clip verbindet Liveaufnahmen und politische Statements und rückt aktuelle Fälle von Festnahmen sowie tödliche Vorfälle in den USA im Zusammenhang mit ICE-Einsätzen in den Fokus.
thecircle.de/blogs/news/b...
Der Clip verbindet Liveaufnahmen und politische Statements und rückt aktuelle Fälle von Festnahmen sowie tödliche Vorfälle in den USA im Zusammenhang mit ICE-Einsätzen in den Fokus.
thecircle.de/blogs/news/b...
Born In The USA
Bedrückendes Video über Opfer des ICE-Terrors, alle born in the USA. Und was der Boss dazu sagt!
youtu.be/sNsQOdkTyAI?...
Bedrückendes Video über Opfer des ICE-Terrors, alle born in the USA. Und was der Boss dazu sagt!
youtu.be/sNsQOdkTyAI?...
Born in the USA • BRAVE NEW FILMS (BNF)
YouTube video by Brave New Films
youtu.be
February 16, 2026 at 4:04 PM
Born In The USA
Bedrückendes Video über Opfer des ICE-Terrors, alle born in the USA. Und was der Boss dazu sagt!
youtu.be/sNsQOdkTyAI?...
Bedrückendes Video über Opfer des ICE-Terrors, alle born in the USA. Und was der Boss dazu sagt!
youtu.be/sNsQOdkTyAI?...
Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
Another example of the Italian Constitution saving the day. She may well have signed up as a full member otherwise. A strong constitution helps to stop or slow the slide to fascism, especially if it was written with that specific aim in mind.
Italy will attend Donald Trump's new Board of Peace only as an observer due to constitutional limitations, as Premier Giorgia Meloni faces harsh criticism at home.
Meloni: Italy to attend Trump's Board of Peace session as observer
Italy will attend Donald Trump's new Board of Peace only as an observer due to constitutional limitations, as Premier Giorgia Meloni faces harsh criticism at home.
l.euronews.com
February 16, 2026 at 12:02 PM
Another example of the Italian Constitution saving the day. She may well have signed up as a full member otherwise. A strong constitution helps to stop or slow the slide to fascism, especially if it was written with that specific aim in mind.
„Sonst wirst du von KI ersetzt!“: Döblinger Eltern zwingen Sohn, Installateur statt Anwalt zu werden
Augen auf bei der Berufswahl 👀
Augen auf bei der Berufswahl 👀
"Sonst wirst du von KI ersetzt!": Döblinger Eltern zwingen Sohn, Installateur statt Anwalt zu werden dietagespresse.com/sonst-wirst-...
"Sonst wirst du von KI ersetzt!": Döblinger Eltern zwingen Sohn, Installateur statt Anwalt zu werden
In einer Döblinger Familie müssen die Eltern ein Machtwort sprechen: Sie untersagen ihrem Erstgeborenen (19) die Inskription am Juridicum.
dietagespresse.com
February 16, 2026 at 1:30 PM
„Sonst wirst du von KI ersetzt!“: Döblinger Eltern zwingen Sohn, Installateur statt Anwalt zu werden
Augen auf bei der Berufswahl 👀
Augen auf bei der Berufswahl 👀
Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
#SLAPP-Klagen sind ein typisches Mittel reicher und mächtiger Akteure, um kritische #Berichterstattung einzuschüchtern. Wir wünschen der @republik.ch viel Erfolg!
#Palantir #Pressefreiheit
#Palantir #Pressefreiheit
Recherchen zum Unternehmen Palantir, die von der Republik und dem Recherchekollektiv WAV gemacht wurden, haben internationales Medienecho ausgelöst. Nun klagt das US-Unternehmen gegen die Republik auf Gegendarstellung. Der Fall liegt beim Zürcher Handelsgericht.
Palantir klagt gegen die Republik
Unsere Recherchen zum Unternehmen haben internationales Echo ausgelöst.
www.republik.ch
February 16, 2026 at 12:21 PM
#SLAPP-Klagen sind ein typisches Mittel reicher und mächtiger Akteure, um kritische #Berichterstattung einzuschüchtern. Wir wünschen der @republik.ch viel Erfolg!
#Palantir #Pressefreiheit
#Palantir #Pressefreiheit
Pakistan hat 250 Millionen Einwohner, 2025 sind weniger als 172 pakistanische Staatsangehörige aus Österreich zwangsweise oder freiwillig ausgereist (damit Pakistan in der Statistik des BMI vorkommt, müsste die Zahl höher als 172 sein).
Und der Bundeskanzler postet dazu, es ist nur mehr lächerlich.
Und der Bundeskanzler postet dazu, es ist nur mehr lächerlich.
February 16, 2026 at 12:42 PM
Pakistan hat 250 Millionen Einwohner, 2025 sind weniger als 172 pakistanische Staatsangehörige aus Österreich zwangsweise oder freiwillig ausgereist (damit Pakistan in der Statistik des BMI vorkommt, müsste die Zahl höher als 172 sein).
Und der Bundeskanzler postet dazu, es ist nur mehr lächerlich.
Und der Bundeskanzler postet dazu, es ist nur mehr lächerlich.
Im Anschluss des Gesprächs im Kanzleramt lobte Stocker auf X die bilaterale Zusammenarbeit bei der Rückführung von Pakistanis, deren Asylanträge abgelehnt wurden.
Im Mittelpunkt stand die wirtschaftliche Kooperation.
Mittelpunkt, soso. Bezahlte Zusammenarbeit? 🤑
www.kleinezeitung.at/service/news...
Im Mittelpunkt stand die wirtschaftliche Kooperation.
Mittelpunkt, soso. Bezahlte Zusammenarbeit? 🤑
www.kleinezeitung.at/service/news...
Wien: Stocker empfing pakistanischen Regierungschef
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat am Montag in Wien seinen Amtskollegen aus Pakistan, Premierminister Shehbaz Sharif, empfangen. Im Anschluss des Gesprächs im Kanzleramt lobte Stocker auf X di...
www.kleinezeitung.at
February 16, 2026 at 12:29 PM
Im Anschluss des Gesprächs im Kanzleramt lobte Stocker auf X die bilaterale Zusammenarbeit bei der Rückführung von Pakistanis, deren Asylanträge abgelehnt wurden.
Im Mittelpunkt stand die wirtschaftliche Kooperation.
Mittelpunkt, soso. Bezahlte Zusammenarbeit? 🤑
www.kleinezeitung.at/service/news...
Im Mittelpunkt stand die wirtschaftliche Kooperation.
Mittelpunkt, soso. Bezahlte Zusammenarbeit? 🤑
www.kleinezeitung.at/service/news...
Migration
Asylpaket: Karner kontert Ludwig im Finanzstreit um Familiennachzug
Erwünschter Nebeneffekt: bei all den Streitigkeiten um Zuständigkeiten und Kosten wird vergessen, dass es um Familien geht. Die werden als rein statistische Größe völlig abgewertet. 🆘 ⚖️
www.derstandard.at/story/300000...
Asylpaket: Karner kontert Ludwig im Finanzstreit um Familiennachzug
Erwünschter Nebeneffekt: bei all den Streitigkeiten um Zuständigkeiten und Kosten wird vergessen, dass es um Familien geht. Die werden als rein statistische Größe völlig abgewertet. 🆘 ⚖️
www.derstandard.at/story/300000...
Asylpaket: Karner kontert Ludwig im Finanzstreit um Familiennachzug
Wiens Bürgermeister Ludwig hat den Konsultationsmechanismus ausgelöst. Innenminister Karner verweist auf den bereits getroffenen Kompromiss, sagt aber eine Prüfung zu
www.derstandard.at
February 16, 2026 at 11:45 AM
Migration
Asylpaket: Karner kontert Ludwig im Finanzstreit um Familiennachzug
Erwünschter Nebeneffekt: bei all den Streitigkeiten um Zuständigkeiten und Kosten wird vergessen, dass es um Familien geht. Die werden als rein statistische Größe völlig abgewertet. 🆘 ⚖️
www.derstandard.at/story/300000...
Asylpaket: Karner kontert Ludwig im Finanzstreit um Familiennachzug
Erwünschter Nebeneffekt: bei all den Streitigkeiten um Zuständigkeiten und Kosten wird vergessen, dass es um Familien geht. Die werden als rein statistische Größe völlig abgewertet. 🆘 ⚖️
www.derstandard.at/story/300000...
Migration
Asylpaket: Karner kontert Ludwig im Finanzstreit um Familiennachzug
Das ist ein schlechter Witz, wenn Karner auf einen vorgenommenen Kompromiss bei den Erstanträgen verweist. Laut Materialien bleibt das BFA aus verfahrensökonomischen(!) Gründen zuständig, natürlich will es die Kontrolle.
Asylpaket: Karner kontert Ludwig im Finanzstreit um Familiennachzug
Das ist ein schlechter Witz, wenn Karner auf einen vorgenommenen Kompromiss bei den Erstanträgen verweist. Laut Materialien bleibt das BFA aus verfahrensökonomischen(!) Gründen zuständig, natürlich will es die Kontrolle.
February 16, 2026 at 11:22 AM
Migration
Asylpaket: Karner kontert Ludwig im Finanzstreit um Familiennachzug
Das ist ein schlechter Witz, wenn Karner auf einen vorgenommenen Kompromiss bei den Erstanträgen verweist. Laut Materialien bleibt das BFA aus verfahrensökonomischen(!) Gründen zuständig, natürlich will es die Kontrolle.
Asylpaket: Karner kontert Ludwig im Finanzstreit um Familiennachzug
Das ist ein schlechter Witz, wenn Karner auf einen vorgenommenen Kompromiss bei den Erstanträgen verweist. Laut Materialien bleibt das BFA aus verfahrensökonomischen(!) Gründen zuständig, natürlich will es die Kontrolle.
Flucht und Asyl
Stimmt das eigentlich, dass die Grenzzurückweisungen illegal sind?
Ein Gericht sagt: Asylsuchende dürfen nicht einfach so abgewiesen werden. Das Innenministerium sagt: Doch, weitermachen wie bisher. Bricht die Polizei gerade das Recht?
Europäische Werte!
www.zeit.de/politik/deut...
Stimmt das eigentlich, dass die Grenzzurückweisungen illegal sind?
Ein Gericht sagt: Asylsuchende dürfen nicht einfach so abgewiesen werden. Das Innenministerium sagt: Doch, weitermachen wie bisher. Bricht die Polizei gerade das Recht?
Europäische Werte!
www.zeit.de/politik/deut...
Flucht und Asyl: Stimmt das eigentlich, dass die Grenzzurückweisungen illegal sind?
Ein Gericht sagt: Asylsuchende dürfen nicht einfach so abgewiesen werden. Das Innenministerium sagt: Doch, weitermachen wie bisher. Bricht die Polizei gerade das Recht?
www.zeit.de
February 16, 2026 at 9:50 AM
Flucht und Asyl
Stimmt das eigentlich, dass die Grenzzurückweisungen illegal sind?
Ein Gericht sagt: Asylsuchende dürfen nicht einfach so abgewiesen werden. Das Innenministerium sagt: Doch, weitermachen wie bisher. Bricht die Polizei gerade das Recht?
Europäische Werte!
www.zeit.de/politik/deut...
Stimmt das eigentlich, dass die Grenzzurückweisungen illegal sind?
Ein Gericht sagt: Asylsuchende dürfen nicht einfach so abgewiesen werden. Das Innenministerium sagt: Doch, weitermachen wie bisher. Bricht die Polizei gerade das Recht?
Europäische Werte!
www.zeit.de/politik/deut...
Reposted by Wilfried Embacher 🇪🇺
"Als Beispiel nannte sie Kritik an der Pressefreiheit aus einem Land, das auf Platz 58 im Pressefreiheitsindex stehe, wogegen ihre Heimat Estland auf Platz zwei gelistet werde." Kaja Kallas, eine Frau, die, im Gegensatz zu den unterwürfigen Rubio-Claqueuren, Cojones zeigt.
orf.at/stories/3420...
orf.at/stories/3420...
Replik auf US-Kritik: „Europa steht nicht vor dem Untergang“
Die dreitägige Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist am Sonntag zu Ende gegangen. MSC-Leiter Wolfgang Ischinger sagte in seiner Abschlussrede, bei dem Treffen sei ein „größerer Geist der europäische...
orf.at
February 16, 2026 at 7:58 AM
"Als Beispiel nannte sie Kritik an der Pressefreiheit aus einem Land, das auf Platz 58 im Pressefreiheitsindex stehe, wogegen ihre Heimat Estland auf Platz zwei gelistet werde." Kaja Kallas, eine Frau, die, im Gegensatz zu den unterwürfigen Rubio-Claqueuren, Cojones zeigt.
orf.at/stories/3420...
orf.at/stories/3420...
Was meint Gerhard null Toleranz Karner mit "alle Anträge"?
Und was soll eine "systemfremde Zuständigkeit" des BFA sein?
Die Zuständigkeit des BFA für Erteilung von Aufenthaltstiteln wird ja durch den neuen § 54a AsylG sogar ausgeweitet, wo soll da irgendwo eine "systemfremde Zuständigkeit" sein?
Und was soll eine "systemfremde Zuständigkeit" des BFA sein?
Die Zuständigkeit des BFA für Erteilung von Aufenthaltstiteln wird ja durch den neuen § 54a AsylG sogar ausgeweitet, wo soll da irgendwo eine "systemfremde Zuständigkeit" sein?
Karner verwirklicht seinen mit Ansage rechtswidrigen Kontingentierungsplan bei der Familienzusammenführung, indem er es den Ländern zuschanzt.
Kritik aus Ländern sagt er, was wollts denn, wir hätten euch eigentlich noch mehr rüberschupfen wollen. 🤡
Kritik aus Ländern sagt er, was wollts denn, wir hätten euch eigentlich noch mehr rüberschupfen wollen. 🤡
February 16, 2026 at 9:08 AM
Was meint Gerhard null Toleranz Karner mit "alle Anträge"?
Und was soll eine "systemfremde Zuständigkeit" des BFA sein?
Die Zuständigkeit des BFA für Erteilung von Aufenthaltstiteln wird ja durch den neuen § 54a AsylG sogar ausgeweitet, wo soll da irgendwo eine "systemfremde Zuständigkeit" sein?
Und was soll eine "systemfremde Zuständigkeit" des BFA sein?
Die Zuständigkeit des BFA für Erteilung von Aufenthaltstiteln wird ja durch den neuen § 54a AsylG sogar ausgeweitet, wo soll da irgendwo eine "systemfremde Zuständigkeit" sein?