Parlament Österreich
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Das ist der offizielle Account der Parlamentsdirektion. Hier erhalten Sie Updates & Hintergründe zum parlamentarischen Geschehen.
Community-Regeln: http://parl.at/dQ5-
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Im #Justizausschuss haben alle Parteien der Regierungsvorlage zugestimmt, mit der gegen "Parkplatz-Abzocke" und "Abmahnmissbrauch" vorgegangen werden soll. Die Abgeordneten betonten, dass kurzes Stehenbleiben oder Umdrehen keine Störungshandlung darstellen sollte. Mehr Infos: https://parl.at/gKf-
November 25, 2025 at 4:55 PM
Im #Justizausschuss haben alle Parteien der Regierungsvorlage zugestimmt, mit der gegen "Parkplatz-Abzocke" und "Abmahnmissbrauch" vorgegangen werden soll. Die Abgeordneten betonten, dass kurzes Stehenbleiben oder Umdrehen keine Störungshandlung darstellen sollte. Mehr Infos: https://parl.at/gKf-
Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Aus diesem Anlass macht das Parlament mit der Ausstellung „Siolence – Gewalt als zeitlose Unkunst“ Gewalterfahrungen von Frauen sichtbar. Die Ausstellung ist bis Ende Dezember 2025 zu sehen. 🧡🗣️✊️
Mehr Infos: https://parl.at/gJV-
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November 25, 2025 at 12:00 PM
Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Aus diesem Anlass macht das Parlament mit der Ausstellung „Siolence – Gewalt als zeitlose Unkunst“ Gewalterfahrungen von Frauen sichtbar. Die Ausstellung ist bis Ende Dezember 2025 zu sehen. 🧡🗣️✊️
Mehr Infos: https://parl.at/gJV-
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Heute vor 80 Jahren: 94,3 % der Wahlberechtigten in Österreich gaben bei der Nationalratswahl am 25. November 1945 ihre Stimme ab. ➡️ Ein Rückblick auf die erste freie Wahl nach dem Zweiten Weltkrieg: https://parl.at/gJB-
November 25, 2025 at 6:00 AM
Heute vor 80 Jahren: 94,3 % der Wahlberechtigten in Österreich gaben bei der Nationalratswahl am 25. November 1945 ihre Stimme ab. ➡️ Ein Rückblick auf die erste freie Wahl nach dem Zweiten Weltkrieg: https://parl.at/gJB-
📣Das #OeParl bietet ein Verwaltungspraktikum für parlamentswissenschaftliche Grundsatzarbeit. Aufgaben sind u.a. Unterstützung bei Infoangeboten & Mitarbeit beim Tag der Parlamentsforschung
Bewerben bis 18.12.! #Job
https://bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/details/00505684AF8F1FE0B1DF1FE1FE0D4F15
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November 24, 2025 at 3:00 PM
📣Das #OeParl bietet ein Verwaltungspraktikum für parlamentswissenschaftliche Grundsatzarbeit. Aufgaben sind u.a. Unterstützung bei Infoangeboten & Mitarbeit beim Tag der Parlamentsforschung
Bewerben bis 18.12.! #Job
https://bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/details/00505684AF8F1FE0B1DF1FE1FE0D4F15
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Nächste Woche im #OeParl: "Parkplatz-Abzocke" wird Thema im #Justizausschuss, der mehrjährige Finanzrahmen der EU-Kommission im EU-Unterausschuss des #OeNR. Zudem stehen mehrere internationale Termine auf dem Programm. ➡️ https://parl.at/gJh-
November 21, 2025 at 1:20 PM
Nächste Woche im #OeParl: "Parkplatz-Abzocke" wird Thema im #Justizausschuss, der mehrjährige Finanzrahmen der EU-Kommission im EU-Unterausschuss des #OeNR. Zudem stehen mehrere internationale Termine auf dem Programm. ➡️ https://parl.at/gJh-
📣Von beschleunigten Großverfahren bis zum Aus für die Klebevignette haben die #OeNR-Sitzungen einige neue #Beschlüsse gebracht. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-
November 20, 2025 at 7:57 PM
📣Von beschleunigten Großverfahren bis zum Aus für die Klebevignette haben die #OeNR-Sitzungen einige neue #Beschlüsse gebracht. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-
🔴 Live ab 15 Uhr: Dringliche Anfrage der FPÖ an Vizekanzler Andreas Babler mit dem Titel "Totalversagen von Wohnen bis Pensionen - Was ist Ihr Wort noch wert, Herr Vizekanzler?".
➡️ Antrag: parl.at/gI1-
📹 Live: parl.at/gI0-
➡️ Antrag: parl.at/gI1-
📹 Live: parl.at/gI0-
November 20, 2025 at 9:55 AM
🔴 Live ab 15 Uhr: Dringliche Anfrage der FPÖ an Vizekanzler Andreas Babler mit dem Titel "Totalversagen von Wohnen bis Pensionen - Was ist Ihr Wort noch wert, Herr Vizekanzler?".
➡️ Antrag: parl.at/gI1-
📹 Live: parl.at/gI0-
➡️ Antrag: parl.at/gI1-
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Der Pilnacek-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit aufgenommen: Bis 22. Juli sind 22 Befragungstage geplant. Die ersten Befragungen starten am 14. Jänner. ➡️ Details: https://parl.at/gIX-
November 20, 2025 at 9:10 AM
Der Pilnacek-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit aufgenommen: Bis 22. Juli sind 22 Befragungstage geplant. Die ersten Befragungen starten am 14. Jänner. ➡️ Details: https://parl.at/gIX-
Am zweiten Sitzungstag dieser Plenarwoche beschäftigen sich die Abgeordneten u. a. mit dem Aus der Klebe-Vignette und einer nationalen Drohnenschutz-Strategie. Beginnen wird die Sitzung mit einer Fragestunde an Bildungsminister @chriswiederkehr.bsky.social
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
November 20, 2025 at 7:30 AM
Am zweiten Sitzungstag dieser Plenarwoche beschäftigen sich die Abgeordneten u. a. mit dem Aus der Klebe-Vignette und einer nationalen Drohnenschutz-Strategie. Beginnen wird die Sitzung mit einer Fragestunde an Bildungsminister @chriswiederkehr.bsky.social
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Sonderaktivitäten im #OeNR: Die @gruene.at stellen einen Dringlichen Antrag mit dem Titel "Gewaltfrei leben: Für konsequenten Schutz, klare Gesetze und echte Gleichstellung". Eine Debatte dazu wird um 15 Uhr stattfinden. 🔴 Hier live: https://parl.at/c5Z-
November 19, 2025 at 10:01 AM
Sonderaktivitäten im #OeNR: Die @gruene.at stellen einen Dringlichen Antrag mit dem Titel "Gewaltfrei leben: Für konsequenten Schutz, klare Gesetze und echte Gleichstellung". Eine Debatte dazu wird um 15 Uhr stattfinden. 🔴 Hier live: https://parl.at/c5Z-
Der Nationalrat tritt am 19. und 20. November zu zwei Sitzungstagen zusammen. Der Mittwoch beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur WKO. Auf der Tagesordnung steht dann u. a. eine Beschleunigung von Großverfahren und Maßnahmen gegen die sogenannte "Shrinkflation".
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
November 19, 2025 at 7:30 AM
Der Nationalrat tritt am 19. und 20. November zu zwei Sitzungstagen zusammen. Der Mittwoch beginnt mit einer Aktuellen Stunde zur WKO. Auf der Tagesordnung steht dann u. a. eine Beschleunigung von Großverfahren und Maßnahmen gegen die sogenannte "Shrinkflation".
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Heute haben sich bei der "Dialogplattform autochthoner Volksgruppen" die Bereichssprecherinnen & -sprecher mit den Vorsitzenden der Volksgruppenbeiräte getroffen. Bei der Gelegenheit wurden die Aktivitäten für den 50. Jahrestag der Volksgruppen im Jahr 2026 vorgestellt ➡️ https://parl.at/gID-
November 18, 2025 at 4:01 PM
Heute haben sich bei der "Dialogplattform autochthoner Volksgruppen" die Bereichssprecherinnen & -sprecher mit den Vorsitzenden der Volksgruppenbeiräte getroffen. Bei der Gelegenheit wurden die Aktivitäten für den 50. Jahrestag der Volksgruppen im Jahr 2026 vorgestellt ➡️ https://parl.at/gID-
📣 Einreichungen für das Forschungsjahr im #OeParl sind ab sofort möglich! Gesucht werden innovative Projektideen, die einen Beitrag zur Weiterentwicklung aktueller wissenschaftlicher Debatten zu parlamentsbezogenen Themen leisten. Die Einreichfrist endet am 9. März 2026. ➡️ https://parl.at/gIk-
November 18, 2025 at 11:30 AM
📣 Einreichungen für das Forschungsjahr im #OeParl sind ab sofort möglich! Gesucht werden innovative Projektideen, die einen Beitrag zur Weiterentwicklung aktueller wissenschaftlicher Debatten zu parlamentsbezogenen Themen leisten. Die Einreichfrist endet am 9. März 2026. ➡️ https://parl.at/gIk-
Verwaltungspraktikum im Infodienst für u. a.:
🔸 Konzeption und UX/UI-Design digitaler Informationsangebote
🔸 Mitwirkung an Ausbau & Pflege des Design Systems mit
🔸 Erstellen von UX-Konzepten, Definition von User Flows und User Journeys
➡️ Bewerben: https://tinyurl.com/2s4hpu4t
🔸 Konzeption und UX/UI-Design digitaler Informationsangebote
🔸 Mitwirkung an Ausbau & Pflege des Design Systems mit
🔸 Erstellen von UX-Konzepten, Definition von User Flows und User Journeys
➡️ Bewerben: https://tinyurl.com/2s4hpu4t
November 17, 2025 at 3:45 PM
Verwaltungspraktikum im Infodienst für u. a.:
🔸 Konzeption und UX/UI-Design digitaler Informationsangebote
🔸 Mitwirkung an Ausbau & Pflege des Design Systems mit
🔸 Erstellen von UX-Konzepten, Definition von User Flows und User Journeys
➡️ Bewerben: https://tinyurl.com/2s4hpu4t
🔸 Konzeption und UX/UI-Design digitaler Informationsangebote
🔸 Mitwirkung an Ausbau & Pflege des Design Systems mit
🔸 Erstellen von UX-Konzepten, Definition von User Flows und User Journeys
➡️ Bewerben: https://tinyurl.com/2s4hpu4t
Nächste Woche im #OeParl: Zwei #OeNR-Sitzungen u. a. zu Beschleunigung von Großverfahren und dem Aus der Klebevignette. Außerdem tagt die Dialogplattform autochthoner Volksgruppen im Parlament. Und: und der Parlamentschor hat seinen ersten Auftritt. ➡️ https://parl.at/gHF-
November 14, 2025 at 3:00 PM
Nächste Woche im #OeParl: Zwei #OeNR-Sitzungen u. a. zu Beschleunigung von Großverfahren und dem Aus der Klebevignette. Außerdem tagt die Dialogplattform autochthoner Volksgruppen im Parlament. Und: und der Parlamentschor hat seinen ersten Auftritt. ➡️ https://parl.at/gHF-
Zum 30-jährigen Bestehen des @nationalfonds.org fand im #OeParl ein Festakt mit Reden vom Zweiten NR-Präsidenten Peter Haubner und @bundespraesident.at Alexander Van der Bellen statt. Das Protokoll zum Nachlesen: https://parl.at/gG5-
November 10, 2025 at 6:45 PM
Zum 30-jährigen Bestehen des @nationalfonds.org fand im #OeParl ein Festakt mit Reden vom Zweiten NR-Präsidenten Peter Haubner und @bundespraesident.at Alexander Van der Bellen statt. Das Protokoll zum Nachlesen: https://parl.at/gG5-
Erich Finsches hat die Novemberpogrome 1938 als Elfjähriger erlebt. Auf der Suche nach seinem Vater wurde er selbst festgenommen und in eine Zelle mit 400 Menschen gepresst. Im Interview erzählt der heute 98-Jährige seine Geschichte: https://parl.at/gG1-
November 10, 2025 at 10:55 AM
Erich Finsches hat die Novemberpogrome 1938 als Elfjähriger erlebt. Auf der Suche nach seinem Vater wurde er selbst festgenommen und in eine Zelle mit 400 Menschen gepresst. Im Interview erzählt der heute 98-Jährige seine Geschichte: https://parl.at/gG1-
Der @nationalfonds.org feiert sein 30-jähriges Bestehen. Die Eröffnungsworte des Festakts kommen vom Zweiten NR-Präsidenten Peter Haubner, die Festrede von @bundespraesident.at Van der Bellen. Durch die Veranstaltung führt Vorständin Hannah Lessing. 🔴 Live ab 11 Uhr: https://parl.at/c5Z-
November 10, 2025 at 9:30 AM
Der @nationalfonds.org feiert sein 30-jähriges Bestehen. Die Eröffnungsworte des Festakts kommen vom Zweiten NR-Präsidenten Peter Haubner, die Festrede von @bundespraesident.at Van der Bellen. Durch die Veranstaltung führt Vorständin Hannah Lessing. 🔴 Live ab 11 Uhr: https://parl.at/c5Z-
Im Innenausschuss stimmten alle fünf Parlamentsfraktionen für einen Entschließungsantrag der Grünen zur Ausarbeitung und Umsetzung einer nationalen Drohnenschutz-Strategie. ➡️ Alle Details: https://parl.at/gGN-
November 6, 2025 at 5:01 PM
Im Innenausschuss stimmten alle fünf Parlamentsfraktionen für einen Entschließungsantrag der Grünen zur Ausarbeitung und Umsetzung einer nationalen Drohnenschutz-Strategie. ➡️ Alle Details: https://parl.at/gGN-
Finanzminister Marterbauer betonte im Budgetausschuss, dass das EU-Defizitverfahren "ohne Probleme und geräuschlos" ablaufe. Der Ausschuss diskutierte den ersten Bericht Österreichs im Rahmen des laufenden ÜD-Verfahrens an die EU-Kommission & den Rat. ➡️ https://parl.at/gGL-
November 6, 2025 at 2:00 PM
Finanzminister Marterbauer betonte im Budgetausschuss, dass das EU-Defizitverfahren "ohne Probleme und geräuschlos" ablaufe. Der Ausschuss diskutierte den ersten Bericht Österreichs im Rahmen des laufenden ÜD-Verfahrens an die EU-Kommission & den Rat. ➡️ https://parl.at/gGL-
Aus dem Verkehrsausschuss: Ab Dezember 2026 soll es nur mehr die digitale Vignette geben. Dafür stimmten ÖVP, SPÖ und NEOS. Die Maut wird künftig ausschließlich über das Kfz-Kennzeichen im ASFINAG-System abgerechnet. Details folgen unter diesem Post. ⬇️
November 6, 2025 at 1:46 PM
Aus dem Verkehrsausschuss: Ab Dezember 2026 soll es nur mehr die digitale Vignette geben. Dafür stimmten ÖVP, SPÖ und NEOS. Die Maut wird künftig ausschließlich über das Kfz-Kennzeichen im ASFINAG-System abgerechnet. Details folgen unter diesem Post. ⬇️
Aus dem Verkehrsausschuss: Minister Hanke sieht wegen der chinesischen Züge der Westbahn die EU gefordert. Der heimische Industriestandort und Arbeitsplätze seien gefährdet, es brauche schärfere EU-Vergaberichtlinien. ➡️ Über die Debatte im Ausschuss: https://parl.at/gGK-
November 6, 2025 at 1:45 PM
Aus dem Verkehrsausschuss: Minister Hanke sieht wegen der chinesischen Züge der Westbahn die EU gefordert. Der heimische Industriestandort und Arbeitsplätze seien gefährdet, es brauche schärfere EU-Vergaberichtlinien. ➡️ Über die Debatte im Ausschuss: https://parl.at/gGK-
Im Budgetausschuss wurden zwei Anträge der FPÖ zum "Schutz biologischer Geschlechter" abgelehnt. ➡️ parl.at/gGJ-
💡 Dass der Ausschuss heute über die Anträge entscheiden musste, geht auf entsprechende Verlangen der FPÖ zurück. Wie geht das? Ein nerdiger Thread ⬇️
💡 Dass der Ausschuss heute über die Anträge entscheiden musste, geht auf entsprechende Verlangen der FPÖ zurück. Wie geht das? Ein nerdiger Thread ⬇️
November 6, 2025 at 1:07 PM
Im Budgetausschuss wurden zwei Anträge der FPÖ zum "Schutz biologischer Geschlechter" abgelehnt. ➡️ parl.at/gGJ-
💡 Dass der Ausschuss heute über die Anträge entscheiden musste, geht auf entsprechende Verlangen der FPÖ zurück. Wie geht das? Ein nerdiger Thread ⬇️
💡 Dass der Ausschuss heute über die Anträge entscheiden musste, geht auf entsprechende Verlangen der FPÖ zurück. Wie geht das? Ein nerdiger Thread ⬇️
📣Die Parlamentsdirektion setzt einen weiteren Schritt in Richtung Barrierefreiheit und veröffentlicht Parlamentsnews in einfacher Sprache nun auch im Audio-Format. Das neue Angebot richtet sich besonders an Menschen mit Lese- oder Sehschwierigkeiten: https://parl.at/gGH-
November 6, 2025 at 10:00 AM
📣Die Parlamentsdirektion setzt einen weiteren Schritt in Richtung Barrierefreiheit und veröffentlicht Parlamentsnews in einfacher Sprache nun auch im Audio-Format. Das neue Angebot richtet sich besonders an Menschen mit Lese- oder Sehschwierigkeiten: https://parl.at/gGH-
📣 Zoe Lefkofridi, Uni Salzburg, und Jürgen Pirker, Uni Graz, werden mit dem Wissenschaftspreis 2025 der "Margaretha Lupac-Stiftung" ausgezeichnet. Die Verleihung von Wissenschafts- und Demokratiepreis 2024 findet gemeinsam am 15.12. im #OeParl statt. ➡️ https://parl.at/gGn-
November 5, 2025 at 10:00 AM
📣 Zoe Lefkofridi, Uni Salzburg, und Jürgen Pirker, Uni Graz, werden mit dem Wissenschaftspreis 2025 der "Margaretha Lupac-Stiftung" ausgezeichnet. Die Verleihung von Wissenschafts- und Demokratiepreis 2024 findet gemeinsam am 15.12. im #OeParl statt. ➡️ https://parl.at/gGn-