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Aktuelle Stunde, Fragestunde, zahlreiche Gesetzesvorlagen aus dem Bereich Arbeit & Soziales, Investitionsfreibetrag und mehr. Womit sich der #OeNR in seinen Sitzungen am 15. & 16. Oktober im Detail befasst, lesen Sie hier https://parl.at/gBz- & hier https://parl.at/gBy-

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Am 15. und 16. Oktober tritt der Nationalrat wieder zu Plenarsitzungen zusammen. Außerdem tagt kommende Woche die Vollversammlung des Seniorenrats.🗓️ Mehr Infos gibt es in der Parlamentswoche: https://parl.at/gBx-

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#wearehiring 🚀 Das Parlament sucht ein:e juristische:n Referent:in im Vergaberecht. Die Aufgaben u. a.:

🔸Vergaberechtliche Beratung
🔸selbstständige Erstellung, Prüfung und Verhandlung von Verträgen
🔸Erstellung von Gutachten

💻 Bewerben bis 5.11.2025! #Job
https://shorturl.at/F1pEP

Ein Mann und eine Frau stehen im Nationalratssitzungssaal und sprechen miteinander. Die Frau ist von hinten zu sehen. Der Mann gestikuliert und lächelt. Im Hintergrund ist ein Teil des Wappenadlers zu sehen. Wir suchen eine Jurist:in für Vergaberecht.

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Der #Gesundheitsausschuss beschließt Rechtsgrundlagen für grenzüberschreitende Gesundheitsanwendungen. Das betrifft etwa das EU-Rezept & den Zugang zu Patient:innenakten. Die Vorgaben sind mit März 2029 umzusetzen. ÖVP, SPÖ & NEOS stimmen zu. Mehr Infos: https://parl.at/c8T-

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Aus dem #OeBR: Dringliche Anfrage der FPÖ-Fraktion an den Bundeskanzler mit dem Titel: "Teuerung außer Kontrolle – Regierung schaut tatenlos zu". Sie wird am Ende der Sitzung, spätestens um 16 Uhr aufgerufen. 🔴Hier können Sie live die Sitzung verfolgen ➡️ https://parl.at/gBd-

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💡 NEOS und Grüne sind zuletzt als gelb, also als "ohne Fraktion", ausgewiesen. Um eine Fraktion bilden zu können, braucht es in der Regel einen Zusammenschluss von zumindest fünf Bundesrät:innen.

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Seit 9 Uhr tagt die Bundesländerkammer im Parlament, der Bundesrat. #OeBR Die Grafik zeigt, aus welchen Parteien er sich seit Jahrzehnten zusammensetzt.
Wer weiß, warum die derzeit vier Mitglieder der Grünen und das Mitglied der NEOS farblich nicht grün und pink abgebildet sind? 👀

Antwort ⬇️

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In der ersten Sitzung des Bundesrats in diesem Herbst stehen u. a. Änderungen des Waffengesetzes und des ORF-Gesetzes am Plan. Vor den Verhandlungen gibt der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek eine Erklärung ab.

Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-

Sitzung des Bundesrats am 9.10.2025
u. a. zum Waffengesetz, ORF-Gesetz und eine Erklärung des
steirischen Landeshauptmannes

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Haben Sie Interesse an den Publikationen des EU & Internationelen Dienstes der Parlamentsdirektion? Dann abonnieren Sie deren Newsletter hier: https://parl.at/gAV-

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ℹ️ Ein Haus, zwei Kammern: Wie Parlamente weltweit die Macht teilen, lesen Sie in einem neuen Dossier der Parlamentsdirektion. Es zeigt erfolgreiche Zweikammersysteme weltweit – mit Beispielen aus Europa, Asien, Afrika und Amerika. ➡️ https://parl.at/gAU-

Ein Globus steht auf einem Tisch im Bundesratssitzungsaal.

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Die Pläne der Regierungsparteien zu den Pensionserhöhungen im kommenden Jahr haben den #Sozialausschuss passiert. Pensionen bis zu 2.500 € sollen voll an die Inflation angepasst werden. Alle übrigen Bezieher:innen erhalten einen Fixbetrag von 67,50 €. Mehr Infos: https://parl.at/c8T-

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Der #Sozialausschuss bringt das Nachfolgemodell der Bildungskarenz auf Schiene. Kritik an der neuen "Weiterbildungsbeihilfe" mit höheren Anforderungen kommt von den Oppositionsparteien FPÖ und @gruene.at. Mehr Informationen zur Weiterbildungsbeihilfe gibt es hier: https://parl.at/c8T-

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Um freie Dienstnehmer:innen besser abzusichern hat der #Sozialausschuss Kündigungsregeln eingeführt und beschlossen, dass sie in bestehende Kollektivverträge einbezogen werden können. Mehr Infos gibt es hier: https://parl.at/gAW-

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ℹ️ Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist die Landesverteidigung
in Europa ins Zentrum des Interesses gerückt. Für Österreich bedeutet das ein neues Kapitel in seiner 70-jährigen Geschichte der Sicherheitspolitik - ein Überblick ➡️ https://parl.at/gAf-

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Hi ᘔIᖇKᑌᔕ!

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Bei seiner Einvernahme sagt Nikola Njegos, dass er geschossen habe, weil Viktor von Hochenburger während der Rede Viktor Adlers gelacht habe. Njegos wurde zu sieben Jahren schweren Kerkers verurteilt, starb nach vier Jahren aber an Tuberkulose. parl.at/gzV-

Das Attentat im Parlament | Parlament Österreich

Am 5. Oktober 1911 fielen im Parlament Schüsse. Wem die Kugeln galten, war zunächst unklar.

parl.at

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Nur wenige Minuten später fallen die Schüsse. Im Protokoll steht: "(Von der zweiten Galerie werden mehrere Schüsse in den Sitzungssaal abgefeuert. –Große Erregung im ganzen Hause.)"

Ein Ausschnitt des Protokolls mit der markierten Stelle: "Von der zweiten Galerie werden mehrere Schüsse in den Sitzungssaal abgefeuert. –Große Erregung im ganzen Hause."

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"Man hat bisher einige Jahre Arrest und nicht weniger als 45 Jahre Kerker verhängt, wegen Delikten, die, wenn sie nicht von Proletariern begangen würden, nicht von Hungernden,(…) annähernd straflos geblieben wären", kritisiert Adler den Justizminister in seiner Rede.

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Nur zwei Tage nach ihrer Verhaftung stehen die 488 Personen schon vor Gericht und es werden alle schuldig gesprochen.

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In Ottakring kommt es endgültig zur Eskalation, es sterben vier Männer und 488 Personen werden eingesperrt. Hier kommt Justizminister Hochenburger ins Spiel: Er setzt die – eigentlich zuständigen - Schwurgerichte aus und weist die Staatsanwälte an, hohe Strafanträge zu stellen.

Die Titelseite der Kronen Zeitung mit einer Zeichnung der Zusammenstöße zwischen Demonstrierenden und Soldaten. Der Titel: Die Teuerungskrawalle.

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Am 17. September 1911 kommt es zu einer Massenkundgebung auf der Wiener Ringstraße. Die Behörden stellen eine massive Militärpräsenz auf, um die Demonstrierenden einzuschüchtern. Dann fliegen Steine durch Schaufenster und auf Tramwayzüge.

Die Titelseite der Kronen Zeitung mit einer Zeichnung von eingeschlagenen Scheiben und einer umgeworfenen Bim. Der Titel: Das Stanrecht angedroht!

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Die Sozialdemokraten wollen Gesetze beschließen, um die Preise zu senken, doch Ministerpräsident Gautsch lehnt das Ansinnen ab und auch der Präsident des Abgeordnetenhauses war gegen eine Sitzung des Hauses (er will nach Dalmatien auf Urlaub fahren).

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Im Herbst 1911 kommt es zu Hungerkrawallen, auf den Märkten prügeln sich Menschen um die wenigen Lebensmittel, die sie sich noch leisten können und Demonstrierende ziehen durch die Straßen.

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Österreich befindet sich zu dieser Zeit nämlich in einer ökonomischen Krise: Schlechte Ernten und hohe Weltmarktpreise sorgen für nachhaltige Preissteigerungen auf Brot und andere Nahrungsmittel. Fleisch ist für Arbeiter:innen unbezahlbar geworden.

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Erst bei seiner Befragung erklärt der Schütze, dass er Justizminister Hochenburger treffen wollte. Der Grund: Seine Rolle bei der sogenannten Teuerungsrevolte knapp ein Monat davor.

Die Titelseite der Kronen Zeitung mit einer Zeichnung eines Mannes, der von der Besuchergallerie im Reichsrat schießt. Daneben ein Porträt von Justizminister Voktor von Hochenburger Der Titel: Revolverschüsse im Parlament. - Attentat auf den Justizminister.

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