Sonja Lemke
@sonjalemke.dielinkebt.de
Mitglied im Bundestag aus #Dortmund. #dieLinke @dielinkebt.bsky.social
Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung
Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung
Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung
Reposted by Sonja Lemke
Im Interview erklärt Sonja Lemke, Abgeordnete der Linken im Bundestag, was an der Hightech-Agenda der Bundesregierung faul ist, wie ein linker Weg in die Zukunft aussehen könnte und was es mit KI auf sich hat.
»Die Hightech-Agenda ist ein Ablenkungsmanöver«
Im Interview erklärt Sonja Lemke, Abgeordnete der Linken im Bundestag, was an der Hightech-Agenda der Bundesregierung faul ist, wie ein linker Weg in die Zukunft aussehen könnte und was es mit KI auf…
buff.ly
December 1, 2025 at 9:00 AM
Im Interview erklärt Sonja Lemke, Abgeordnete der Linken im Bundestag, was an der Hightech-Agenda der Bundesregierung faul ist, wie ein linker Weg in die Zukunft aussehen könnte und was es mit KI auf sich hat.
Reposted by Sonja Lemke
Hab mit dem @nd-aktuell.de über die #HighTechAgenda des #BMFTR und über den Sinn und Unsinn von #KI geredet.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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»Die Hightech-Agenda ist ein Ablenkungsmanöver«
Im Interview erklärt Sonja Lemke, Abgeordnete der Linken im Bundestag, was an der Hightech-Agenda der Bundesregierung faul ist, wie ein linker Weg in die Zukunft aussehen könnte und was es mit KI auf ...
www.nd-aktuell.de
November 30, 2025 at 5:58 PM
Hab mit dem @nd-aktuell.de über die #HighTechAgenda des #BMFTR und über den Sinn und Unsinn von #KI geredet.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Hab mit dem @nd-aktuell.de über die #HighTechAgenda des #BMFTR und über den Sinn und Unsinn von #KI geredet.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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»Die Hightech-Agenda ist ein Ablenkungsmanöver«
Im Interview erklärt Sonja Lemke, Abgeordnete der Linken im Bundestag, was an der Hightech-Agenda der Bundesregierung faul ist, wie ein linker Weg in die Zukunft aussehen könnte und was es mit KI auf ...
www.nd-aktuell.de
November 30, 2025 at 5:58 PM
Hab mit dem @nd-aktuell.de über die #HighTechAgenda des #BMFTR und über den Sinn und Unsinn von #KI geredet.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Digitalminister Wildberger glaubt, dass Maschinen intelligenter als Menschen sind (und hält das für eine gute Nachricht). Die Bundesregierung ist sich da nicht so sicher, ergab eine Frage von @sonjalemke.dielinkebt.de .
Meine neue Digitalpolitik-Kolumne im @nd-aktuell.de :
Meine neue Digitalpolitik-Kolumne im @nd-aktuell.de :
Der Digitalminister glaubt an Wunder
Digitalminister Wildberger und EU-Kommissionspräsidentin verbreiten Zuversicht: KI könnte schon bald zu menschlicher Intelligenz in der Lage sein. Eine Antwort der Bundesregierung zeigt sich weniger z...
www.nd-aktuell.de
November 30, 2025 at 5:27 PM
Digitalminister Wildberger glaubt, dass Maschinen intelligenter als Menschen sind (und hält das für eine gute Nachricht). Die Bundesregierung ist sich da nicht so sicher, ergab eine Frage von @sonjalemke.dielinkebt.de .
Meine neue Digitalpolitik-Kolumne im @nd-aktuell.de :
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Reposted by Sonja Lemke
Während die Dobrindts und Merzens von angeblicher Gewalt der Protestierenden reden, müssen wir dringend über Polizeigewalt reden - und warum die Polizei mit solchen Hooligan-Methoden gegen singende Menschen vorgeht, die gegen Rechtsradikale protestieren. #Gießen
November 29, 2025 at 3:29 PM
Während die Dobrindts und Merzens von angeblicher Gewalt der Protestierenden reden, müssen wir dringend über Polizeigewalt reden - und warum die Polizei mit solchen Hooligan-Methoden gegen singende Menschen vorgeht, die gegen Rechtsradikale protestieren. #Gießen
Nächste Woche ist wieder Sitzungswoche und da werde ich die ganze Zeit live berichten, was ich so mache. Da ich eine großer Verfechterin des Fediverse bin, gibt's das aber nur auf Mastodon:
ruhr.social/@sonjalemke
ruhr.social/@sonjalemke
Sonja Lemke (@[email protected])
4,32 Tsd. Beiträge, 447 Folge ich, 1,23 Tsd. Follower · Bundestagsabgeordnete aus #Dortmund
#DieLinke @[email protected]
Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung
Ausschuss für F...
ruhr.social
November 28, 2025 at 5:03 PM
Nächste Woche ist wieder Sitzungswoche und da werde ich die ganze Zeit live berichten, was ich so mache. Da ich eine großer Verfechterin des Fediverse bin, gibt's das aber nur auf Mastodon:
ruhr.social/@sonjalemke
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An dem Abend war die Polizei drei Mal (!) vor Ort. Sie hatten alle Zeit der Welt, jemanden zum Dolmetschen zu holen, falls Verständigungsprobleme ein Faktor waren.
Warum wurde das nicht in Erwägung gezogen?
www1.wdr.de/nachrichten/... #Bochum
Warum wurde das nicht in Erwägung gezogen?
www1.wdr.de/nachrichten/... #Bochum
Reul im Innenausschuss: Weiter offene Fragen nach Schuss auf Zwölfjährige
Das durch einen Polizeischuss verletzte 12-jährige Mädchen ist wach und ansprechbar. Das teilte Innenminister Reul im Landtag mit.
www1.wdr.de
November 28, 2025 at 1:27 PM
An dem Abend war die Polizei drei Mal (!) vor Ort. Sie hatten alle Zeit der Welt, jemanden zum Dolmetschen zu holen, falls Verständigungsprobleme ein Faktor waren.
Warum wurde das nicht in Erwägung gezogen?
www1.wdr.de/nachrichten/... #Bochum
Warum wurde das nicht in Erwägung gezogen?
www1.wdr.de/nachrichten/... #Bochum
Reposted by Sonja Lemke
Was macht Klöckner da? Sie verkehrt die Lehren aus der deutschen Geschichte in ihr Gegenteil. Aus 'Nie wieder' wird 'Nie wieder darf jemand Deutschland etwas mit Verweis auf die deutsche Geschichte vorwerfen'. 'Nie wieder' meint aber genau das: Lehren aus ..
November 27, 2025 at 9:38 AM
Was macht Klöckner da? Sie verkehrt die Lehren aus der deutschen Geschichte in ihr Gegenteil. Aus 'Nie wieder' wird 'Nie wieder darf jemand Deutschland etwas mit Verweis auf die deutsche Geschichte vorwerfen'. 'Nie wieder' meint aber genau das: Lehren aus ..
Reposted by Sonja Lemke
Unglaublich. @clarabuenger.bsky.social hat eben im Bundestag angesichts der Dobrindt'schen Weigerung, 2000 Afghan*innen aufzunehmen, denen Deutschland schon Schutz versprochen hatte, von der Banalität des Bösen gesprochen.
Und bekommt von Klöckner mit Verweis auf Hannah Arendt deswegen eine Rüge.
Und bekommt von Klöckner mit Verweis auf Hannah Arendt deswegen eine Rüge.
November 27, 2025 at 9:12 AM
Unglaublich. @clarabuenger.bsky.social hat eben im Bundestag angesichts der Dobrindt'schen Weigerung, 2000 Afghan*innen aufzunehmen, denen Deutschland schon Schutz versprochen hatte, von der Banalität des Bösen gesprochen.
Und bekommt von Klöckner mit Verweis auf Hannah Arendt deswegen eine Rüge.
Und bekommt von Klöckner mit Verweis auf Hannah Arendt deswegen eine Rüge.
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Anwalt der in #Bochum von niedergeschossenen 12-jährigen zur Perspektive der Familie: Polizei habe den Strom abgestellt und versucht die Tür aufzubrechen.
"Als die Mutter aus der Dunkelheit der Wohnung heraus öffnete, hätten alle Polizist*innen ihre Waffen gezogen."
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
"Als die Mutter aus der Dunkelheit der Wohnung heraus öffnete, hätten alle Polizist*innen ihre Waffen gezogen."
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Polizeigewalt in Bochum – Kein Messerangriff vor Bauchschuss | nd-aktuell.de
»Wie gegen Schwerverbrecher« sei die Polizei in Bochum gegen ein Kind vorgegangen, sagt dessen Anwalt. Sogar der Strom sei abgestellt worden. Die von Behörden behauptete Notwehrsituation gab es demnach nicht.
www.nd-aktuell.de
November 26, 2025 at 2:48 PM
Anwalt der in #Bochum von niedergeschossenen 12-jährigen zur Perspektive der Familie: Polizei habe den Strom abgestellt und versucht die Tür aufzubrechen.
"Als die Mutter aus der Dunkelheit der Wohnung heraus öffnete, hätten alle Polizist*innen ihre Waffen gezogen."
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
"Als die Mutter aus der Dunkelheit der Wohnung heraus öffnete, hätten alle Polizist*innen ihre Waffen gezogen."
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Die Bodycams der #Polizei #Bochum waren bei den Schüssen auf ein 12-jähriges gehörloses Mädchen aus.
"Es bestand kein Grund von einer drohenden Gefahr auszugehen" sagt Reul. Warum waren dann Taser & Pistole sofort einsatzbereit, als das Mädchen "plötzlich" auftauchte?
www.spiegel.de/panorama/sch...
"Es bestand kein Grund von einer drohenden Gefahr auszugehen" sagt Reul. Warum waren dann Taser & Pistole sofort einsatzbereit, als das Mädchen "plötzlich" auftauchte?
www.spiegel.de/panorama/sch...
Einsatz in Bochum: Keine Bodycam-Aufnahmen von Polizeischuss auf Zwölfjährige
In Bochum wurde eine gehörlose Zwölfjährige von einem Polizeischuss getroffen und lebensbedrohlich verletzt. Viele Fragen sind noch offen. NRW-Innenminister Reul erklärt nun, warum keine Bodycams ange...
www.spiegel.de
November 24, 2025 at 11:44 AM
Die Bodycams der #Polizei #Bochum waren bei den Schüssen auf ein 12-jähriges gehörloses Mädchen aus.
"Es bestand kein Grund von einer drohenden Gefahr auszugehen" sagt Reul. Warum waren dann Taser & Pistole sofort einsatzbereit, als das Mädchen "plötzlich" auftauchte?
www.spiegel.de/panorama/sch...
"Es bestand kein Grund von einer drohenden Gefahr auszugehen" sagt Reul. Warum waren dann Taser & Pistole sofort einsatzbereit, als das Mädchen "plötzlich" auftauchte?
www.spiegel.de/panorama/sch...
so wie alles was aus dem Digitalministerium kommt😬
Dieser #Digitalgipfel ist eine Art neoliberales Dauergewitter.
Bürokratieabbau ("Vereinfachung"), Deregulierung, Innovation, Investitionen.. und wieder von vorn.
Bürokratieabbau ("Vereinfachung"), Deregulierung, Innovation, Investitionen.. und wieder von vorn.
November 18, 2025 at 2:04 PM
so wie alles was aus dem Digitalministerium kommt😬
#DigitaleSouveränität heißt nicht, dass der Staat als "Ankerkunde" für bestimmte Unternehmen auftritt. Digitale Souveränität heißt, dass der Staat eine digitale Infrastruktur bereitstellt, die alle gleichermaßen nutzen können. #OpenSource ist Teil davon, aber allein damit ist es nicht getan.
November 18, 2025 at 8:18 AM
#DigitaleSouveränität heißt nicht, dass der Staat als "Ankerkunde" für bestimmte Unternehmen auftritt. Digitale Souveränität heißt, dass der Staat eine digitale Infrastruktur bereitstellt, die alle gleichermaßen nutzen können. #OpenSource ist Teil davon, aber allein damit ist es nicht getan.
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"Polizeiwissenschaftler Prof. Dr. Rafael Behr von der Akademie der Polizei weist darauf hin, dass auf Kinder nach dem Polizeigesetz nicht geschossen werden dürfe. Auch Notwehr gegenüber Kinder sei an andere Voraussetzungen gebunden."
Dass solche Aussagen notwendig sind...
www1.wdr.de/nachrichten/...
Dass solche Aussagen notwendig sind...
www1.wdr.de/nachrichten/...
November 17, 2025 at 2:38 PM
"Polizeiwissenschaftler Prof. Dr. Rafael Behr von der Akademie der Polizei weist darauf hin, dass auf Kinder nach dem Polizeigesetz nicht geschossen werden dürfe. Auch Notwehr gegenüber Kinder sei an andere Voraussetzungen gebunden."
Dass solche Aussagen notwendig sind...
www1.wdr.de/nachrichten/...
Dass solche Aussagen notwendig sind...
www1.wdr.de/nachrichten/...
Viertel vor zwölf, spontane namentliche Abstimmung. Läuft.
November 13, 2025 at 10:51 PM
Viertel vor zwölf, spontane namentliche Abstimmung. Läuft.
Die #HightechAgenda definiert Schlüsseltechnologie in die jetzt investiert wird, ohne sich einzigen Gedanken darüber zu machen, was die sozial-ökologischen Kosten sind, oder ob sie gesellschaftlich überhaupt sinnvoll sind. Am deutlichsten merkt man das beim Thema #KI.
m.youtube.com/watch?v=dV9p...
m.youtube.com/watch?v=dV9p...
KI? Aber nicht um jeden Preis!
YouTube video by Sonja Lemke
m.youtube.com
November 13, 2025 at 4:28 PM
Die #HightechAgenda definiert Schlüsseltechnologie in die jetzt investiert wird, ohne sich einzigen Gedanken darüber zu machen, was die sozial-ökologischen Kosten sind, oder ob sie gesellschaftlich überhaupt sinnvoll sind. Am deutlichsten merkt man das beim Thema #KI.
m.youtube.com/watch?v=dV9p...
m.youtube.com/watch?v=dV9p...
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Am Samstag findet ein #Dortmund eine Demonstration gegen den Solo-Auftritt von Till Lindemann statt. Der Rammstein-Sänger bekommt trotz zahlreicher Vorwürfe von Missbrauch und Vergewaltigung eine Bühne in den Westfalenhallen. Wir sagen: Keine Show für Täter! Kommt am 8.11.25 um 17h zum Sonnenplatz!
November 5, 2025 at 11:00 PM
Am Samstag findet ein #Dortmund eine Demonstration gegen den Solo-Auftritt von Till Lindemann statt. Der Rammstein-Sänger bekommt trotz zahlreicher Vorwürfe von Missbrauch und Vergewaltigung eine Bühne in den Westfalenhallen. Wir sagen: Keine Show für Täter! Kommt am 8.11.25 um 17h zum Sonnenplatz!
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Was unterscheidet "Leuchtturmprojekte" von "Durchbruchsprojekten"? Was hat der Digitalminister vor und warum schreibt er so seltsam?
Das steht in meiner Kolumne von Montag im @nd-aktuell.de , die jetzt online ist.
Das steht in meiner Kolumne von Montag im @nd-aktuell.de , die jetzt online ist.
Digitalministerium: Viel Lärm um nichts
Ein Dokument aus dem neuen Digitalministerium nennt sich »Zielbild«, wirft aber vor allem viele Fragen auf. Sicher ist, dass es kaum darum geht, den Menschen ihren Alltag zu erleichtern, meint Anne Ro...
www.nd-aktuell.de
November 5, 2025 at 5:32 PM
Was unterscheidet "Leuchtturmprojekte" von "Durchbruchsprojekten"? Was hat der Digitalminister vor und warum schreibt er so seltsam?
Das steht in meiner Kolumne von Montag im @nd-aktuell.de , die jetzt online ist.
Das steht in meiner Kolumne von Montag im @nd-aktuell.de , die jetzt online ist.
Am Sonntag erzähl ich euch beim Frühstück, was ich eigentlich so im Bundestag mache 😁
Kommt gerne vorbei und bringt Fragen mit.
Kommt gerne vorbei und bringt Fragen mit.
November 5, 2025 at 11:51 AM
Am Sonntag erzähl ich euch beim Frühstück, was ich eigentlich so im Bundestag mache 😁
Kommt gerne vorbei und bringt Fragen mit.
Kommt gerne vorbei und bringt Fragen mit.
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Das politische Programm der CDU:
Syrien ist so sicher, dass dort niemand um sein Leben fürchten muss. Der Dortmunder Hauptbahnhof allerdings ist so gefährlich, dass dort jeder um sein Leben fürchten muss.
Syrien ist so sicher, dass dort niemand um sein Leben fürchten muss. Der Dortmunder Hauptbahnhof allerdings ist so gefährlich, dass dort jeder um sein Leben fürchten muss.
November 4, 2025 at 4:36 PM
Das politische Programm der CDU:
Syrien ist so sicher, dass dort niemand um sein Leben fürchten muss. Der Dortmunder Hauptbahnhof allerdings ist so gefährlich, dass dort jeder um sein Leben fürchten muss.
Syrien ist so sicher, dass dort niemand um sein Leben fürchten muss. Der Dortmunder Hauptbahnhof allerdings ist so gefährlich, dass dort jeder um sein Leben fürchten muss.
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Morgen geht's im #Digitalausschuss übrigens um den Haushalt des Ministeriums im nächsten Jahr, und um den #DigitalServicesCoordinator #DSC ( =Umsetzung des #DSA, und alles, was auf Plattformen falsch läuft.)
Leider alles ohne Öffentlichkeit. Wen interessiert das schon.
Leider alles ohne Öffentlichkeit. Wen interessiert das schon.
November 4, 2025 at 9:39 PM
Morgen geht's im #Digitalausschuss übrigens um den Haushalt des Ministeriums im nächsten Jahr, und um den #DigitalServicesCoordinator #DSC ( =Umsetzung des #DSA, und alles, was auf Plattformen falsch läuft.)
Leider alles ohne Öffentlichkeit. Wen interessiert das schon.
Leider alles ohne Öffentlichkeit. Wen interessiert das schon.
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✉️ Schreibt jetzt eure Postkarte an die Ministerinnen Bär & Warken!
Nina Warken
Bundesministerium für Gesundheit
Mauerstraße 29
11055 Berlin
Dorothee Bär
Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Kapelle-Ufer 1
Denn wer schweigt, stimmt zu.
Nina Warken
Bundesministerium für Gesundheit
Mauerstraße 29
11055 Berlin
Dorothee Bär
Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Kapelle-Ufer 1
Denn wer schweigt, stimmt zu.
November 1, 2025 at 6:59 AM
✉️ Schreibt jetzt eure Postkarte an die Ministerinnen Bär & Warken!
Nina Warken
Bundesministerium für Gesundheit
Mauerstraße 29
11055 Berlin
Dorothee Bär
Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Kapelle-Ufer 1
Denn wer schweigt, stimmt zu.
Nina Warken
Bundesministerium für Gesundheit
Mauerstraße 29
11055 Berlin
Dorothee Bär
Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Kapelle-Ufer 1
Denn wer schweigt, stimmt zu.
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Die @linkenrw.bsky.social hat sich gestern und heute zum Parteitag getroffen. Ich habe zugehört und aufgeschrieben worüber gesprochen wurde. Wirklich Debatten gab's nur darüber, wie die Partei ihr Geld verteilen soll.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Die Linke in NRW: Den Landtag 2027 im Blick
Parteitag in Essen wertet Kommunalwahlen aus, diskutiert über Finanzen und bereitet den Landtagswahlkampf 2027 vor. Linke will mit »Mut, Stolz und Energie« vorangehen.
www.nd-aktuell.de
November 2, 2025 at 3:52 PM
Die @linkenrw.bsky.social hat sich gestern und heute zum Parteitag getroffen. Ich habe zugehört und aufgeschrieben worüber gesprochen wurde. Wirklich Debatten gab's nur darüber, wie die Partei ihr Geld verteilen soll.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Es ist kein Wunder, dass offenbar vor allem FDP-Abgeordnete das Projekt vorantrieben, dass von Wissenschaftler*innen als "nicht förderungswürdig" bewertet wurde: Mansour half der FDP u.a. 2023 im Wahlkampf und trat in mehreren FDP-Werbeformaten auf.
Das #Forschungsministerium fördert seit Juli 2025 ein Projekt gegen #Antisemitismus an Schulen – geleitet vom #Islamismus-Experten Ahmad Mansour. CORRECTIV liegen Unterlagen vor, die auf die Verletzung von wissenschaftlichen Standards hindeuten.
Trotz Kritik: Forschungsministerium fördert umstrittenes Projekt gegen Antisemitismus
Forschungsministerium fördert Antisemitismus-Projekt unter Ahmad Mansour – internen Zweifel an Wissenschaftlichkeit zu Trotz.
correctiv.org
October 31, 2025 at 10:03 AM
Es ist kein Wunder, dass offenbar vor allem FDP-Abgeordnete das Projekt vorantrieben, dass von Wissenschaftler*innen als "nicht förderungswürdig" bewertet wurde: Mansour half der FDP u.a. 2023 im Wahlkampf und trat in mehreren FDP-Werbeformaten auf.