Sonja Lemke
@sonjalemke.dielinkebt.de
Mitglied im Bundestag aus #Dortmund. #dieLinke @dielinkebt.bsky.social
Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung
Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung
Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung
Reposted by Sonja Lemke
Beim #DigitalenOmnibus behaupten EU-Kommission und Bundesregierung, dass er Gesetzgebungen nur vereinfacht und anwendbarer macht, aber in Wahrheit ist der ein Angriff auf unsere Privatsphäre und digitalen Grundrechte.
www.sonja-lemke.de/detail-artik...
www.sonja-lemke.de/detail-artik...
Digitaler Omnibus fährt in die falsche Richtung: Die Linke MdB Sonja Lemke
Am 19.11.2025 hat die EU-Kommission ihr Reformpaket für diverse Digitalrechtsakte, den sogenannten digitalen Omnibus vorgelegt. Entwürfe waren schon vorher geleakt worden und zu Recht gab es einen bre...
www.sonja-lemke.de
December 7, 2025 at 2:45 PM
Beim #DigitalenOmnibus behaupten EU-Kommission und Bundesregierung, dass er Gesetzgebungen nur vereinfacht und anwendbarer macht, aber in Wahrheit ist der ein Angriff auf unsere Privatsphäre und digitalen Grundrechte.
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Beim #DigitalenOmnibus behaupten EU-Kommission und Bundesregierung, dass er Gesetzgebungen nur vereinfacht und anwendbarer macht, aber in Wahrheit ist der ein Angriff auf unsere Privatsphäre und digitalen Grundrechte.
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Digitaler Omnibus fährt in die falsche Richtung: Die Linke MdB Sonja Lemke
Am 19.11.2025 hat die EU-Kommission ihr Reformpaket für diverse Digitalrechtsakte, den sogenannten digitalen Omnibus vorgelegt. Entwürfe waren schon vorher geleakt worden und zu Recht gab es einen bre...
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December 7, 2025 at 2:45 PM
Beim #DigitalenOmnibus behaupten EU-Kommission und Bundesregierung, dass er Gesetzgebungen nur vereinfacht und anwendbarer macht, aber in Wahrheit ist der ein Angriff auf unsere Privatsphäre und digitalen Grundrechte.
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Ich stehe hinter der Enthaltung zum #Rentenpaket, weil es konkret etwas für Menschen verbessert. Es verhindert, dass das Rentenniveau absinkt &es führt die Mütterrente bei vor 92 geborenen Kindern ein. Bonus: Die jungen CDUler laufen mit ihrem Versuch da Verschlechterungen reinzubekommen völlig auf.
December 5, 2025 at 6:02 AM
Ich stehe hinter der Enthaltung zum #Rentenpaket, weil es konkret etwas für Menschen verbessert. Es verhindert, dass das Rentenniveau absinkt &es führt die Mütterrente bei vor 92 geborenen Kindern ein. Bonus: Die jungen CDUler laufen mit ihrem Versuch da Verschlechterungen reinzubekommen völlig auf.
Wenn ihr bisher den Eindruck hattet, beim Thema #KI ist die #Bundesregierung ziemlich planlos, dann kann ich euch das bestätigen. (1/3)
December 4, 2025 at 4:02 PM
Wenn ihr bisher den Eindruck hattet, beim Thema #KI ist die #Bundesregierung ziemlich planlos, dann kann ich euch das bestätigen. (1/3)
Reposted by Sonja Lemke
Ich bin dankbar, das @dielinkebt.de 21 Millionen Menschen ein weiteres Absinken des Rentenniveaus erspart und deutlich macht, dass das immer noch zu wenig ist. Es geht nicht um Jung gegen Alt, sondern um Oben gegen Unten!👊
December 4, 2025 at 12:23 PM
Ich bin dankbar, das @dielinkebt.de 21 Millionen Menschen ein weiteres Absinken des Rentenniveaus erspart und deutlich macht, dass das immer noch zu wenig ist. Es geht nicht um Jung gegen Alt, sondern um Oben gegen Unten!👊
Reposted by Sonja Lemke
Die Linke rettet nicht Merz den Arsch, sondern den Rentnerinnen und Rentnern in diesem Land. Das ist ein gewaltiger Unterschied. Die Stabilisierung des Rentenniveaus ist unerlässlich, sonst drohen reale Kürzungen.
December 4, 2025 at 8:49 AM
Die Linke rettet nicht Merz den Arsch, sondern den Rentnerinnen und Rentnern in diesem Land. Das ist ein gewaltiger Unterschied. Die Stabilisierung des Rentenniveaus ist unerlässlich, sonst drohen reale Kürzungen.
Oder einfach Mal Jugendämter (die kommunal sind) so ausstatten, dass sie handlungsfähig sind und nicht alle die dort arbeiten kurz vorm Kollaps.
Die Union, die so gern zum Thema #Chatkontrolle allen Unterstützung von Kindesmissbrauch vorwirft, die gegen die Chatkontrolle sind, kann sich gern endlich mal um die Vergewaltigungen kümmern, die von den Kirchen vertuscht werden, wenn sie den Schutz von Kindern so exklusiv für sich reklamiert.
December 3, 2025 at 2:39 PM
Oder einfach Mal Jugendämter (die kommunal sind) so ausstatten, dass sie handlungsfähig sind und nicht alle die dort arbeiten kurz vorm Kollaps.
Reposted by Sonja Lemke
Wir haben die #Chatkontrolle im #Digitalausschuss heute auf die Tagesordnung gesetzt. CDU/CSU und SPD verhindern, dass das Thema öffentlich behandelt wird, was natürlich sehr schade ist. Auch für den #DigitalOmnibus.
Öffentlich lassen sie nur #Digitalgipfel und #Bürokratieabbau zu.
Öffentlich lassen sie nur #Digitalgipfel und #Bürokratieabbau zu.
December 3, 2025 at 1:43 PM
Wir haben die #Chatkontrolle im #Digitalausschuss heute auf die Tagesordnung gesetzt. CDU/CSU und SPD verhindern, dass das Thema öffentlich behandelt wird, was natürlich sehr schade ist. Auch für den #DigitalOmnibus.
Öffentlich lassen sie nur #Digitalgipfel und #Bürokratieabbau zu.
Öffentlich lassen sie nur #Digitalgipfel und #Bürokratieabbau zu.
Reposted by Sonja Lemke
Im Interview erklärt Sonja Lemke, Abgeordnete der Linken im Bundestag, was an der Hightech-Agenda der Bundesregierung faul ist, wie ein linker Weg in die Zukunft aussehen könnte und was es mit KI auf sich hat.
»Die Hightech-Agenda ist ein Ablenkungsmanöver«
Im Interview erklärt Sonja Lemke, Abgeordnete der Linken im Bundestag, was an der Hightech-Agenda der Bundesregierung faul ist, wie ein linker Weg in die Zukunft aussehen könnte und was es mit KI auf…
buff.ly
December 1, 2025 at 9:00 AM
Im Interview erklärt Sonja Lemke, Abgeordnete der Linken im Bundestag, was an der Hightech-Agenda der Bundesregierung faul ist, wie ein linker Weg in die Zukunft aussehen könnte und was es mit KI auf sich hat.
Reposted by Sonja Lemke
Hab mit dem @nd-aktuell.de über die #HighTechAgenda des #BMFTR und über den Sinn und Unsinn von #KI geredet.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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»Die Hightech-Agenda ist ein Ablenkungsmanöver«
Im Interview erklärt Sonja Lemke, Abgeordnete der Linken im Bundestag, was an der Hightech-Agenda der Bundesregierung faul ist, wie ein linker Weg in die Zukunft aussehen könnte und was es mit KI auf ...
www.nd-aktuell.de
November 30, 2025 at 5:58 PM
Hab mit dem @nd-aktuell.de über die #HighTechAgenda des #BMFTR und über den Sinn und Unsinn von #KI geredet.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Hab mit dem @nd-aktuell.de über die #HighTechAgenda des #BMFTR und über den Sinn und Unsinn von #KI geredet.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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»Die Hightech-Agenda ist ein Ablenkungsmanöver«
Im Interview erklärt Sonja Lemke, Abgeordnete der Linken im Bundestag, was an der Hightech-Agenda der Bundesregierung faul ist, wie ein linker Weg in die Zukunft aussehen könnte und was es mit KI auf ...
www.nd-aktuell.de
November 30, 2025 at 5:58 PM
Hab mit dem @nd-aktuell.de über die #HighTechAgenda des #BMFTR und über den Sinn und Unsinn von #KI geredet.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Digitalminister Wildberger glaubt, dass Maschinen intelligenter als Menschen sind (und hält das für eine gute Nachricht). Die Bundesregierung ist sich da nicht so sicher, ergab eine Frage von @sonjalemke.dielinkebt.de .
Meine neue Digitalpolitik-Kolumne im @nd-aktuell.de :
Meine neue Digitalpolitik-Kolumne im @nd-aktuell.de :
Der Digitalminister glaubt an Wunder
Digitalminister Wildberger und EU-Kommissionspräsidentin verbreiten Zuversicht: KI könnte schon bald zu menschlicher Intelligenz in der Lage sein. Eine Antwort der Bundesregierung zeigt sich weniger z...
www.nd-aktuell.de
November 30, 2025 at 5:27 PM
Digitalminister Wildberger glaubt, dass Maschinen intelligenter als Menschen sind (und hält das für eine gute Nachricht). Die Bundesregierung ist sich da nicht so sicher, ergab eine Frage von @sonjalemke.dielinkebt.de .
Meine neue Digitalpolitik-Kolumne im @nd-aktuell.de :
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Reposted by Sonja Lemke
Während die Dobrindts und Merzens von angeblicher Gewalt der Protestierenden reden, müssen wir dringend über Polizeigewalt reden - und warum die Polizei mit solchen Hooligan-Methoden gegen singende Menschen vorgeht, die gegen Rechtsradikale protestieren. #Gießen
November 29, 2025 at 3:29 PM
Während die Dobrindts und Merzens von angeblicher Gewalt der Protestierenden reden, müssen wir dringend über Polizeigewalt reden - und warum die Polizei mit solchen Hooligan-Methoden gegen singende Menschen vorgeht, die gegen Rechtsradikale protestieren. #Gießen
Nächste Woche ist wieder Sitzungswoche und da werde ich die ganze Zeit live berichten, was ich so mache. Da ich eine großer Verfechterin des Fediverse bin, gibt's das aber nur auf Mastodon:
ruhr.social/@sonjalemke
ruhr.social/@sonjalemke
Sonja Lemke (@[email protected])
4,32 Tsd. Beiträge, 447 Folge ich, 1,23 Tsd. Follower · Bundestagsabgeordnete aus #Dortmund
#DieLinke @[email protected]
Ausschuss für Digitalisierung und Staatsmodernisierung
Ausschuss für F...
ruhr.social
November 28, 2025 at 5:03 PM
Nächste Woche ist wieder Sitzungswoche und da werde ich die ganze Zeit live berichten, was ich so mache. Da ich eine großer Verfechterin des Fediverse bin, gibt's das aber nur auf Mastodon:
ruhr.social/@sonjalemke
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Reposted by Sonja Lemke
An dem Abend war die Polizei drei Mal (!) vor Ort. Sie hatten alle Zeit der Welt, jemanden zum Dolmetschen zu holen, falls Verständigungsprobleme ein Faktor waren.
Warum wurde das nicht in Erwägung gezogen?
www1.wdr.de/nachrichten/... #Bochum
Warum wurde das nicht in Erwägung gezogen?
www1.wdr.de/nachrichten/... #Bochum
Reul im Innenausschuss: Weiter offene Fragen nach Schuss auf Zwölfjährige
Das durch einen Polizeischuss verletzte 12-jährige Mädchen ist wach und ansprechbar. Das teilte Innenminister Reul im Landtag mit.
www1.wdr.de
November 28, 2025 at 1:27 PM
An dem Abend war die Polizei drei Mal (!) vor Ort. Sie hatten alle Zeit der Welt, jemanden zum Dolmetschen zu holen, falls Verständigungsprobleme ein Faktor waren.
Warum wurde das nicht in Erwägung gezogen?
www1.wdr.de/nachrichten/... #Bochum
Warum wurde das nicht in Erwägung gezogen?
www1.wdr.de/nachrichten/... #Bochum
Reposted by Sonja Lemke
Was macht Klöckner da? Sie verkehrt die Lehren aus der deutschen Geschichte in ihr Gegenteil. Aus 'Nie wieder' wird 'Nie wieder darf jemand Deutschland etwas mit Verweis auf die deutsche Geschichte vorwerfen'. 'Nie wieder' meint aber genau das: Lehren aus ..
November 27, 2025 at 9:38 AM
Was macht Klöckner da? Sie verkehrt die Lehren aus der deutschen Geschichte in ihr Gegenteil. Aus 'Nie wieder' wird 'Nie wieder darf jemand Deutschland etwas mit Verweis auf die deutsche Geschichte vorwerfen'. 'Nie wieder' meint aber genau das: Lehren aus ..
Reposted by Sonja Lemke
Unglaublich. @clarabuenger.bsky.social hat eben im Bundestag angesichts der Dobrindt'schen Weigerung, 2000 Afghan*innen aufzunehmen, denen Deutschland schon Schutz versprochen hatte, von der Banalität des Bösen gesprochen.
Und bekommt von Klöckner mit Verweis auf Hannah Arendt deswegen eine Rüge.
Und bekommt von Klöckner mit Verweis auf Hannah Arendt deswegen eine Rüge.
November 27, 2025 at 9:12 AM
Unglaublich. @clarabuenger.bsky.social hat eben im Bundestag angesichts der Dobrindt'schen Weigerung, 2000 Afghan*innen aufzunehmen, denen Deutschland schon Schutz versprochen hatte, von der Banalität des Bösen gesprochen.
Und bekommt von Klöckner mit Verweis auf Hannah Arendt deswegen eine Rüge.
Und bekommt von Klöckner mit Verweis auf Hannah Arendt deswegen eine Rüge.
Reposted by Sonja Lemke
Anwalt der in #Bochum von niedergeschossenen 12-jährigen zur Perspektive der Familie: Polizei habe den Strom abgestellt und versucht die Tür aufzubrechen.
"Als die Mutter aus der Dunkelheit der Wohnung heraus öffnete, hätten alle Polizist*innen ihre Waffen gezogen."
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
"Als die Mutter aus der Dunkelheit der Wohnung heraus öffnete, hätten alle Polizist*innen ihre Waffen gezogen."
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Polizeigewalt in Bochum – Kein Messerangriff vor Bauchschuss | nd-aktuell.de
»Wie gegen Schwerverbrecher« sei die Polizei in Bochum gegen ein Kind vorgegangen, sagt dessen Anwalt. Sogar der Strom sei abgestellt worden. Die von Behörden behauptete Notwehrsituation gab es demnach nicht.
www.nd-aktuell.de
November 26, 2025 at 2:48 PM
Anwalt der in #Bochum von niedergeschossenen 12-jährigen zur Perspektive der Familie: Polizei habe den Strom abgestellt und versucht die Tür aufzubrechen.
"Als die Mutter aus der Dunkelheit der Wohnung heraus öffnete, hätten alle Polizist*innen ihre Waffen gezogen."
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
"Als die Mutter aus der Dunkelheit der Wohnung heraus öffnete, hätten alle Polizist*innen ihre Waffen gezogen."
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Reposted by Sonja Lemke
Die Bodycams der #Polizei #Bochum waren bei den Schüssen auf ein 12-jähriges gehörloses Mädchen aus.
"Es bestand kein Grund von einer drohenden Gefahr auszugehen" sagt Reul. Warum waren dann Taser & Pistole sofort einsatzbereit, als das Mädchen "plötzlich" auftauchte?
www.spiegel.de/panorama/sch...
"Es bestand kein Grund von einer drohenden Gefahr auszugehen" sagt Reul. Warum waren dann Taser & Pistole sofort einsatzbereit, als das Mädchen "plötzlich" auftauchte?
www.spiegel.de/panorama/sch...
Einsatz in Bochum: Keine Bodycam-Aufnahmen von Polizeischuss auf Zwölfjährige
In Bochum wurde eine gehörlose Zwölfjährige von einem Polizeischuss getroffen und lebensbedrohlich verletzt. Viele Fragen sind noch offen. NRW-Innenminister Reul erklärt nun, warum keine Bodycams ange...
www.spiegel.de
November 24, 2025 at 11:44 AM
Die Bodycams der #Polizei #Bochum waren bei den Schüssen auf ein 12-jähriges gehörloses Mädchen aus.
"Es bestand kein Grund von einer drohenden Gefahr auszugehen" sagt Reul. Warum waren dann Taser & Pistole sofort einsatzbereit, als das Mädchen "plötzlich" auftauchte?
www.spiegel.de/panorama/sch...
"Es bestand kein Grund von einer drohenden Gefahr auszugehen" sagt Reul. Warum waren dann Taser & Pistole sofort einsatzbereit, als das Mädchen "plötzlich" auftauchte?
www.spiegel.de/panorama/sch...
so wie alles was aus dem Digitalministerium kommt😬
Dieser #Digitalgipfel ist eine Art neoliberales Dauergewitter.
Bürokratieabbau ("Vereinfachung"), Deregulierung, Innovation, Investitionen.. und wieder von vorn.
Bürokratieabbau ("Vereinfachung"), Deregulierung, Innovation, Investitionen.. und wieder von vorn.
November 18, 2025 at 2:04 PM
so wie alles was aus dem Digitalministerium kommt😬
#DigitaleSouveränität heißt nicht, dass der Staat als "Ankerkunde" für bestimmte Unternehmen auftritt. Digitale Souveränität heißt, dass der Staat eine digitale Infrastruktur bereitstellt, die alle gleichermaßen nutzen können. #OpenSource ist Teil davon, aber allein damit ist es nicht getan.
November 18, 2025 at 8:18 AM
#DigitaleSouveränität heißt nicht, dass der Staat als "Ankerkunde" für bestimmte Unternehmen auftritt. Digitale Souveränität heißt, dass der Staat eine digitale Infrastruktur bereitstellt, die alle gleichermaßen nutzen können. #OpenSource ist Teil davon, aber allein damit ist es nicht getan.
Reposted by Sonja Lemke
"Polizeiwissenschaftler Prof. Dr. Rafael Behr von der Akademie der Polizei weist darauf hin, dass auf Kinder nach dem Polizeigesetz nicht geschossen werden dürfe. Auch Notwehr gegenüber Kinder sei an andere Voraussetzungen gebunden."
Dass solche Aussagen notwendig sind...
www1.wdr.de/nachrichten/...
Dass solche Aussagen notwendig sind...
www1.wdr.de/nachrichten/...
November 17, 2025 at 2:38 PM
"Polizeiwissenschaftler Prof. Dr. Rafael Behr von der Akademie der Polizei weist darauf hin, dass auf Kinder nach dem Polizeigesetz nicht geschossen werden dürfe. Auch Notwehr gegenüber Kinder sei an andere Voraussetzungen gebunden."
Dass solche Aussagen notwendig sind...
www1.wdr.de/nachrichten/...
Dass solche Aussagen notwendig sind...
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Viertel vor zwölf, spontane namentliche Abstimmung. Läuft.
November 13, 2025 at 10:51 PM
Viertel vor zwölf, spontane namentliche Abstimmung. Läuft.
Die #HightechAgenda definiert Schlüsseltechnologie in die jetzt investiert wird, ohne sich einzigen Gedanken darüber zu machen, was die sozial-ökologischen Kosten sind, oder ob sie gesellschaftlich überhaupt sinnvoll sind. Am deutlichsten merkt man das beim Thema #KI.
m.youtube.com/watch?v=dV9p...
m.youtube.com/watch?v=dV9p...
KI? Aber nicht um jeden Preis!
YouTube video by Sonja Lemke
m.youtube.com
November 13, 2025 at 4:28 PM
Die #HightechAgenda definiert Schlüsseltechnologie in die jetzt investiert wird, ohne sich einzigen Gedanken darüber zu machen, was die sozial-ökologischen Kosten sind, oder ob sie gesellschaftlich überhaupt sinnvoll sind. Am deutlichsten merkt man das beim Thema #KI.
m.youtube.com/watch?v=dV9p...
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Reposted by Sonja Lemke
Am Samstag findet ein #Dortmund eine Demonstration gegen den Solo-Auftritt von Till Lindemann statt. Der Rammstein-Sänger bekommt trotz zahlreicher Vorwürfe von Missbrauch und Vergewaltigung eine Bühne in den Westfalenhallen. Wir sagen: Keine Show für Täter! Kommt am 8.11.25 um 17h zum Sonnenplatz!
November 5, 2025 at 11:00 PM
Am Samstag findet ein #Dortmund eine Demonstration gegen den Solo-Auftritt von Till Lindemann statt. Der Rammstein-Sänger bekommt trotz zahlreicher Vorwürfe von Missbrauch und Vergewaltigung eine Bühne in den Westfalenhallen. Wir sagen: Keine Show für Täter! Kommt am 8.11.25 um 17h zum Sonnenplatz!