Author | Lightnews

Philipp Springer @springer.bsky.social · 1d

In der ECG-Liste der RTR eingetragen? Dann gibt es gute Chancen für Abmahnung

Philipp Springer @springer.bsky.social · 4d

Über eine Anfrage nach #IFG habe ich diese spannenden Karten des Gewässers erhalten, in dem SC Mag. #Pilnacek verstorben ist. Es ist tiefer als in Spekulationen kolportiert. Aus Artenschutzgründen wurden bestimmte Stellen als Vertiefung mit gezieltem Abwärtssog konstruiert #Informationsfreiheit

Querprofil des Schopperstatt-Nebenarms aus dem wasserrechtlichen Bewilligungsverfahren. Gewässer ist auch bei Niederwasser 2,5 Meter tief.

Wirbel machen für
große Fische
An der Spitze der Buhnen, dem sogenannten Buhnen-
kopf, bildet sich durch das vorbeiströmende Wasser ein
Wirbel aus Dieser bohrt sich sozusagen in den Unter-
grund und bildet einen tiefen Kolk Im Schutz dieses „Be-
ckens“ überwintern die erwachsenen Fische, sie finden
Unterschlupf bei Niederwasser oder sie überdauern dort
in Ruhe die sommerliche Hitzeperiode

1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 4d

Die bürokratischen Hauptprobleme, zB Föderalismus bei den Spitälern, Föderalismus im Bildungsbereich, ausufernde EU-Vorgaben zB im Vergaberecht kann ein Staatssekretär im Alleingang aber kaum verändern.

2 3

Reposted by Philipp Springer

Alexander Van der Bellen @bundespraesident.at · 6d

Heute feiern wir unseren Nationalfeiertag – ein Tag, an dem wir innehalten und uns bewusst machen, was uns stark macht:

der Zusammenhalt, der Respekt füreinander und der Wille, aufeinander zuzugehen. 1️⃣

2 19 150

Philipp Springer @springer.bsky.social · 8d

Die Einstellung gegen L.H. dessen Foto hier veröffentlicht wurde (ein bekanntes Mobbingopfer) ist nachvollziehbar. Aber dass auch nicht nach den eigentlichen Tätern ermittelt wird ist problematisch.

2 1 26

Philipp Springer @springer.bsky.social · 8d

Ja genau, ca ein Jahr nachdem meine Mandantin Fredi Ferková die Kampagne zum Dickpic-Paragraphen gestartet hat.

Ich beziehe mich auf die rechten Fotos und das Thema mit dem neuen Gesetz. Warum die Staatsanwaltschaft im linken Text keine gefährlichen Drohungen erkennen kann, wüsste ich auch gerne.

2 1 29

Philipp Springer @springer.bsky.social · 8d

Grundsätzlich gibt es das Instrument des Fortführungsantrages, das aber nur in seltenen Fällen aussichtsreich ist. Neue Vorfälle mit dem selben Täter können neu angezeigt werden. Macht aber nur bei Dickpics Sinn, die nach Inkrafttreten des Verbotes am 1.9.25 verschickt wurden.

5 1 15

Philipp Springer @springer.bsky.social · 8d

War es vor 1.9.2025?

1 5

Philipp Springer @springer.bsky.social · 9d

Die Begründung der #Wöginger #Diversion ist sehr interessant. Es wurde niemand geschädigt, denn den Schaden hat ja nur der Staat

Philipp Springer @springer.bsky.social · 10d

Die rote Justizministerin ist aber keine sehr geschickte Verschachererin, wenn sie ihre Posten an eine Oppositionspartei – die Grünen – verschachert

6

Philipp Springer @springer.bsky.social · 10d

Bei der künftig von der bestqualifizierten Frau Mag.ª Xenia Köck geleiteten Abteilung III 9 – dem Ausgangsthema – geht es natürlich um Verwaltung. Was hat Öffentliches Recht und
Informationsmanagement mit den Staatsanwaltschaften zu tun?

1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 11d

Die Judikative soll politisch unabhängig sein, aber warum die Justizverwaltung? Die ist dem Parlament verantwortlich. Noch dazu geht es hier um BMJ-Agenden die mit Gerichten wenig bis nichts zu tun haben.

1 1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 11d

Richter sind keine Kardinäle. Es ist kein Postenschacher, wenn die Exekutive durch Beamte besetzt wird, die ihre Legitimation von der Nationalratswahl und der Bundespräsidentenwahl ableiten.

1 1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 12d

Ganz sicher kein Zufall. Hier ist die Botschaft unmissverständlich. Ich hoffe, es wird noch aufgeklärt, was die Botschaft des Peršmanhof-Einsatzes sein hätte sollen

1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 12d

Im Fall der Lehrerin und den Beschuldigen aus #Liesing ist jetzt das Urteil da: Schuldig, zumindest bei 6 von 7. Urteil ist nicht rechtskräftig.

1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 14d

Ich habe Ihre These so verstanden, dass sich am Umfang der Anklage gegen Ott nichts geändert hätte, wenn in § 256 StGB die Worftfolge "zum Nachteil der Republik Österreich" schon gestrichen worden wäre.

1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 14d

zB dass er dem russlandkritischen Bulgaren Grozev nachgestellt hat, laut Eigenangabe im SpyCapital-Film, um sich über Bellingcat-Blattlinie zu beschweren. Fällt de lege lata weder unter Stalking noch Spionage, zeigt aber Reformbedarf

1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 15d

Super Episode & danke für die persönlichen Einblicke! Kenne das Dilemma und das Gefühl der Ungerechtigkeit. Nur 1 Anmerkung zum 'falschen' Anlassfall: Egisto Ott hat sehr wohl auch genug legale problematische Aktionen gesetzt.

1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 15d

Ich freue mich sehr für euch. Man darf sich das nicht gefallen lassen. Auch wichtig, dass ihr aufzeigt, wer hier die wahren Geschäftemacher sind!👍👏

1 3

Philipp Springer @springer.bsky.social · 15d

Für Spitzendiplomaten aus Karin #Kneissls Umfeld war es eine turbulente Woche: Der eine bekam 15.000€ Entschädigung, weil er nicht Botschafter in Abu Dhabi wurde. Der andere wurde angeklagt – die Staatsanwaltschaft verdächtigt ihn, mit Geheiminfos über russische Gifte unvorsichtig umgegangen zu sein

Philipp Springer @springer.bsky.social · 15d

Ich fasse dein Argument zusammen: Der OGH hat immer recht und darf nicht kritisieren werden. PLUS: Der OGH darf nicht einmal gelobt werden, wenn er etwas korrekt interpretiert.

1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 15d

Schade, dass jetzt nur mehr Herumgestottere kommt und keine Argumente

1 1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 15d

Ließ dir bitte OGH 17 Os 34/14z durch. Der OGH argumentiert 1:1 wie Klenk und bezieht sich auf die "eindeutigen Gesetzesmaterialien", nämlich diesen AB2457 BlgNr24GP4. Kann OGH jetzt auch keine Methodenlehre, wenn er sich auf genau dieses "Papierl" bezieht? Deinen § 142 StGB erwähnt er eh in Klammer

1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 15d

"Die Auslegung ist ein dialektischer Prozess. Die verschiedenen Auslegungsmethoden dürfen nicht mechanisch hintereinander angewendet werden" Koziol-Welser/Kletečka I Rz 102

1

Philipp Springer @springer.bsky.social · 15d

Ich empfehle dir im Gegenzug einen Crashkurs in Methodenlehre

1