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ulrichgut.bsky.social
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Eine Mehrheit wolle mit gutem Grund an der Neutralität festhalten, schreibt Ständerat Jositsch im Tages-Anzeiger: „Denn immerhin ist die Schweiz in den letzten 200 Jahren gut damit gefahren.“ Eine Weigerung, die Neutralität mit Blick auf Heute und Morgen zu beurteilen.
politreflex.ch/die-neutrali...
Die Neutralität muss mit Blick auf Heute und Morgen beurteilt werden - PolitReflex
Jositsch befürwortet deshalb sowohl die Neutralitätsinitiative als auch einen Gegenvorschlag zu dieser. Derselbe schreibt aber in derselben Kolumne: "Persönlich halte ich die Neutralität nicht für das...
politreflex.ch
November 26, 2025 at 6:32 AM
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Mehr dazu hier:
politreflex.ch/was-kann-ein...
November 25, 2025 at 7:18 AM
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Mit Zwangsrekrutierung ist zu rechnen, wenn ein Staat kapitulieren muss.
Wer sich gegen Wehrbereitschaft wendet, weil er vor Kriegsdienst verschont bleiben will, muss damit rechnen, dass er trotzdem eingezogen wird - statt durch eigene Regierung durch den Eroberer.
www.morgenpost.de/politik/arti...
Zwangsrekrutiert von den Nazis: Ein 102-Jähriger bricht sein Schweigen
140.000 Elsässer wurden im Zweiten Weltkrieg von den Nazis zwangsrekrutiert. Jetzt gedenkt Frankreich endlich ihres tragischen Schicksals.
www.morgenpost.de
November 25, 2025 at 7:15 AM
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unser-recht.ch
Nach den Gewalttaten rund um die Palästina-Demonstration in Bern wurden Forderungen aus der Politik nach mehr «Law and Order» laut. Dr. iur. Patrice Martin Zumsteg zeigt auf, warum es sich dabei um (Fehl-) Entwicklungen handelt, die für den Schweizer #Rechtsstaat gefährlich sind.
Rechtsstaat in Gefahr - UNSER RECHT
Dr. iur. Patrice Martin Zumsteg über die Forderung nach mehr "Law and Order"
unser-recht.ch
November 24, 2025 at 1:21 PM
ulrichgut.bsky.social
Man kann den Demokratien Vorwürfe der Vernachlässigung ihrer militärischen Sicherheit machen. Aber Adolf Hitler hat den strategischen Niedergang Europas verursacht. Dies ist auch von Bedeutung dafür, wie wir uns zur Machtambition heutiger Rechtsextremer stellen.

politreflex.ch/am-ursprung-...
Am Ursprung des strategischen Bedeutungsverlusts Europas steht Adolf Hitler - PolitReflex
Adolf Hitler hatte zunächst europäische Staaten niedergeworfen, die zuvor Grossmacht, wie Frankreich, oder Mittelmächte waren. Hätte er es dabei bewenden lassen, wäre Deutschland wohl eine Grossmacht ...
politreflex.ch
November 23, 2025 at 8:15 AM
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Jetzt hier, mit ergänzendem Material:
politreflex.ch/reduit-strat...
November 22, 2025 at 1:27 PM
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Das Thema Réduit, das die WOZ jetzt breit angeht, hat einen Gegenwartsbezug, der ebenso beklemmend ist wie die Rückschau.
Die Initiantinnen und Initianten der "NEUTRALITÄTSINITIATIVE" müssen sich der Frage nach IHRER Réduitstrategie stellen.
www.woz.ch/2547/im-redu...
Mehr dazu: Kommentare.
Im Réduit-Staat (Teil 1): Gegen die Zivil­bevölkerung
Jahrzehntelang unter Verschluss gehaltene Dokumente offenbaren erstmals die tatsächliche Strategie hinter der Réduit-Idee während des Zweiten Weltkriegs: Armeeführung und Regierung planten einen Rumpf...
www.woz.ch
November 21, 2025 at 12:46 PM
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Fahrt ins Tessin - Fahrt ins Vergnügen.
Und CÜLTÜR regt an, dort Kultur zu erleben.
So im Wochen-Newsletter vom 21.11.25 Marco Baschera, unermüdlicher Vermittler zwischen den Kulturregionen:
Picasso und Raetz in Mendrisio
xn--cltr-0rac.ch/a/picasso-ma...
Und hier gleich noch eine Attraktion:
November 21, 2025 at 6:46 AM
ulrichgut.bsky.social
Eisenbahn-Sabotage in Polen, Laserattacke gegen britische Militärpiloten: Einschüchterungsstrategie – oder Anzeichen, dass Putin früher angreifen will als bisher vermutet? Jedenfalls dürfte die Schweiz dann nicht wieder wieder überrascht und konzeptlos sein.

politreflex.ch/greift-putin...
Greift Putin früher an als bisher gedacht? Die Schweiz muss sich vorbereiten - PolitReflex
Noch weiss man nicht, ob die grosse Drohne, die Anfang Oktober über dem "Stern von Laufenburg" gesichtet wurde, durch Kräfte Putins eingesetzt wurde. Wie der Tages-Anzeiger am 21.11.25 berichtet, will...
politreflex.ch
November 21, 2025 at 5:13 AM
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"Die Akademien der Wissenschaften Schweiz unterstützen den vom Bundesrat eingeschlagenen Weg der Stabilisierung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Europa ausdrücklich (...) als Investition in die Zukunftsfähigkeit und Resilienz unseres Landes (...)"
akademien-schweiz.ch/news/stellun...
Stellungnahme Stabilisierung und Weiterentwicklung der Beziehungen Schweiz - EU
akademien-schweiz.ch
November 20, 2025 at 9:32 PM
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Alt-Nationalrat Kurt Fluri (FDP, Solothurn) hatte sich als Mitglied der Staatspolitischen Kommission nach der Annahme der "Masseneinwanderungsinitiative" sehr intensiv mit ihrer Umsetzung befasst. Im folgenden Gastbeitrag nimmt er zu MEI und "Bilateralen III" Stellung.
politreflex.ch/zur-massenei...
Zur „Masseneinwanderungsinitiative“ als Argument im Kampf um die Bilateralen III - PolitReflex
"Demokratiepolitischer Sündenfall" oder verfassungsrechtliches Maximum? Ich bin zur Überzeugung gelangt, dass die überraschende Annahme der Initiative der SVP selbst ungelegen gekommen war. Wer sie li...
politreflex.ch
November 20, 2025 at 6:58 PM
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unser-recht.ch
NOTRE DROIT a soumis une prise de position dans le cadre de la procédure de consultation sur le paquet d'accords Suisse-UE. Dans leur résumé, Ulrich Gut et Martin Dumermuth présentent les principales conclusions, revendications et propositions de solutions.
Le paquet d’accords Suisse-UE - NOTRE DROIT
Prise de position dans le cadre de la procédure de consultation.
unser-recht.ch
November 20, 2025 at 7:37 AM
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unser-recht.ch
NOSTRO DIRITTO ha presentato una presa di posizione nell'ambito della procedura di consultazione sul pacchetto di accordi Svizzera-UE. Nella loro sintesi, Ulrich Gut e Martin Dumermuth illustrano le principali constatazioni, richieste e proposte di soluzione.
Il pacchetto di accordi Svizzera-UE - NOSTRO DIRITTO
Presa di posizione nella procedura di consultazione
unser-recht.ch
November 20, 2025 at 7:38 AM
ulrichgut.bsky.social
BILATERALI III.
L'articolo che riassume il parere espresso da UNSER RECHT nella procedura di consultazione è ora disponibile anche in lingua italiana.
unser-recht.ch/it/il-pacche...
Il pacchetto di accordi Svizzera-UE - NOSTRO DIRITTO
Feststellungen, Forderungen und Lösungsvorschläge in der Stellungnahme von UNSER RECHT zu den Bilateralen III.
unser-recht.ch
November 20, 2025 at 7:08 AM
ulrichgut.bsky.social
BILATÉRALES III.
L'article qui résume la prise de position de NOTRE DROIT dans le cadre de la procédure de consultation est désormais également disponible en français.
unser-recht.ch/fr/le-paquet...
Le paquet d’accords Suisse-UE - NOTRE DROIT
Feststellungen, Forderungen und Lösungsvorschläge in der Stellungnahme von UNSER RECHT zu den Bilateralen III.
unser-recht.ch
November 20, 2025 at 7:02 AM
ulrichgut.bsky.social
Der Aargauer Grosse Rat entscheidet über einen SVP-Antrag, der Kanton Aargau solle eine Standesinitiative für die Unterstellung der Bilateralen III unter das Ständemehr einreichen. Thomas Pfisterer, alt Ständerat der FDP, begründet sein Nein zu diesem Antrag.

politreflex.ch/bilaterale-i...
Bilaterale III: Gegen krasse Ungleichheit der Stimmrechte in der Abstimmung - PolitReflex
Link zum Artikel. Auszug: "(...) Die Bundesversammlung wird auch ohne Standesinitiative aus dem Aargau über die Art des Referendums entscheiden. (...) Eine Standesinitiative zu beschliessen, würde bed...
politreflex.ch
November 20, 2025 at 5:29 AM
ulrichgut.bsky.social
"Ein verkehrtes Verständnis der Berufsgattung Politiker."
Fabian Renz, Leiter des Ressorts Analyse und Meinungen des Tages-Anzeigers, widerspricht gleich am Tag nach Erscheinen des Interviews mit Politökonom Laurenz Guenther insbesondere dessen Forderung nach einer Verschärfung des Strafrechts.
November 18, 2025 at 6:54 AM
ulrichgut.bsky.social
Strategie gegen Extremismus muss sein. Sie erfordert Realismus und Entschlossenheit. Aber Übernahme und Ausführung extremistischer Forderungen ist keine Strategie, sondern Selbstaufgabe, die den Aufstieg der Extremisten fördert.
politreflex.ch/gegen-populi...
Gegen Populismus: Strategie ja, Selbstaufgabe nein! - PolitReflex
Entschieden zurückzuweisen sind deshalb Empfehlungen des Postdoc-Forschers Laurenz Guenther, denen der "Tages-Anzeiger" in einem Interview in seinem Fusionsressort "Kultur, Gesellschaft & Wissen" am 1...
politreflex.ch
November 17, 2025 at 7:55 PM
ulrichgut.bsky.social
Die Gegnerschaft des Vertragspakets Schweiz-EU behauptet, die Rechtsübernahme sei „automatisch“. Der Verein „Unser Recht“ widerspricht dem im Vernehmlassungsverfahren, verlangt aber Massnahmen, die sicherstellen, dass die Schweiz rechtzeitig ihre Interessen wahrt.
politreflex.ch/vertragspake...
Vertragspaket Schweiz EU: Ein Ja mit Anforderungen - PolitReflex
Der Verein "Unser Recht", gegründet 2007, hat den statutarischen Zweck, "für Verständnis, Achtung und Weiterentwicklung von Grundrechten, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht im Verhältnis zur Demokrat...
politreflex.ch
November 13, 2025 at 6:03 AM
ulrichgut.bsky.social
Alice Weidel scheint erkannt zu haben, dass ein Putin-freundliches Profil dem Ansehen der AfD bei vielen Wählerinnen und Wählern schadet.
Weidel zieht Trump vor. Und in der Tat haben sich ja Trumps Republikaner bereits zugunsten der AfD in die deutsche Politik eingemischt.
November 13, 2025 at 5:22 AM
ulrichgut.bsky.social
"Geht doch!" sagen Deutsche mitunter - leicht spöttisch -, wenn jemand endlich etwas tut, das er oder sie eine Weile vor sich hingeschoben hat.
"Geht doch!" NZZ Deutschland berichtet am 13.11.25 über die Russlandreise von AfD-Politikern und über die Uneinigkeit in der AfD.
www.nzz.ch/internationa...
Weidels Machtwort: Russland-Reisen sind ein Streitpunkt innerhalb der AfD
Während sich die AfD-Parteichefin Alice Weidel lieber mit J. D. Vance und Elon Musk umgibt, liegen dem Co-Parteichef Tino Chrupalla die Kontakte zu Moskau immer noch am Herzen. Die Nähe zu Russla...
www.nzz.ch
November 13, 2025 at 5:22 AM
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unser-recht.ch
UNSER RECHT hat eine Stellungnahme eingereicht im Vernehmlassungsverfahren zum #Vertragspaket Schweiz-EU. In ihrer Zusammenfassung umreissen Dr. iur. Ulrich Gut & Prof. Dr. iur. Martin Dumermuth die wichtigsten Punkte.
#Bilaterale #EU
Das Vertragspaket Schweiz-EU - UNSER RECHT
Feststellungen, Forderungen und Lösungsvorschläge in der Stellungnahme von UNSER RECHT zu den Bilateralen III.
unser-recht.ch
November 12, 2025 at 1:36 PM
ulrichgut.bsky.social
Der österreichische Nationalratspräsident, ein FPÖ-Politiker, ehrt einen radikalen Antisemiten.
Bericht der NZZ-Korrespondentin in Wien, @meretbaumann.bsky.social :
www.nzz.ch/internationa...
Neue Strategie gegen Judenhass in Österreich – gleichzeitig ehrt die FPÖ einen Antisemiten
Die Regierung in Wien nimmt für sich eine europäische Vorreiterrolle im Kampf gegen Antisemitismus in Anspruch. Derweil lädt der Parlamentspräsident zu einer Veranstaltung im Gedenken an einen Nationa...
www.nzz.ch
November 11, 2025 at 5:44 AM
ulrichgut.bsky.social
Und hier der Link zur lesenswerten Rede des deutschen Bundespräsidenten:
www.bundespraesident.de/SharedDocs/R...
November 10, 2025 at 9:59 AM
ulrichgut.bsky.social
Eine Reise einflussreicher AfD-Politiker nach Russland ist der NZZ-Redaktion in Berlin keine Beachtung wert. Aber „allzeit bereit“ greift sie sofort Bundespräsident Steinmeier an, weil er in einer Rede am Jahrestag der Reichspogromnacht vor Rechtsextremismus warnte.
politreflex.ch/nzz-deutschl...
NZZ Deutschland und die AfD - PolitReflex
Fall 1, Auszug aus einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen" vom 8. November 2025: "(...) den von CSU-Generalsekretär Huber zu Recht als „Landesverrat“ bewerteten Russland-Trip hat die Fraktionsspit...
politreflex.ch
November 10, 2025 at 6:53 AM