abgeordnetenwatch
@abgeordnetenwatch.de
Demokratie. Besser machen.
Frageplattform, Recherchen, Petitionen.
Datenschutz: https://www.abgeordnetenwatch.de/datenschutzerklaerung
Frageplattform, Recherchen, Petitionen.
Datenschutz: https://www.abgeordnetenwatch.de/datenschutzerklaerung
December 1, 2025 at 8:17 PM
Alle Infos zum individuellen Abstimmungsverhalten der EU-Abgeordneten gibt's auf abgeordnetenwatch tinyurl.com/5727zzfy
November 27, 2025 at 1:42 PM
Alle Infos zum individuellen Abstimmungsverhalten der EU-Abgeordneten gibt's auf abgeordnetenwatch tinyurl.com/5727zzfy
Dass Schröder sein aus Steuergeld bezahltes Altkanzlerbüro für Lobbyzwecke nutzte, hatten wir 2021 mit dem ZEIT-Kollegen @christian-fuchs.bsky.social aufgedeckt. Naheliegende Frage: Geschah das öfter?
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Altkanzler Schröder spannte Bundestagsbüro für Lobbyaktivitäten ein | abgeordnetenwatch.de
Seit einigen Monaten geht Gerhard Schröder einer wenig beachteten Tätigkeit für einen Versicherungsmakler nach. Kaum im Amt, kontaktierte er den zuständigen Arbeitsminister Hubertus Heil. Auch bei Ola...
www.abgeordnetenwatch.de
November 27, 2025 at 12:29 PM
Dass Schröder sein aus Steuergeld bezahltes Altkanzlerbüro für Lobbyzwecke nutzte, hatten wir 2021 mit dem ZEIT-Kollegen @christian-fuchs.bsky.social aufgedeckt. Naheliegende Frage: Geschah das öfter?
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Richtig. Diese Akten lagerten auch bis Juni 2025 in den Räumlichkeiten der SPD-Fraktion und dürften dann in die FES "umgezogen" und damit zunächst einmal dem Zugriff über das IFG entzogen worden sein. Anlass unseres Antrags war die Frage: Hat Schröder sein Altkanzlerbüro für Lobbyismus eingespannt?
November 27, 2025 at 12:29 PM
Richtig. Diese Akten lagerten auch bis Juni 2025 in den Räumlichkeiten der SPD-Fraktion und dürften dann in die FES "umgezogen" und damit zunächst einmal dem Zugriff über das IFG entzogen worden sein. Anlass unseres Antrags war die Frage: Hat Schröder sein Altkanzlerbüro für Lobbyismus eingespannt?
Ergänzung: Wir haben Anfang des Jahres vor dem VG Berlin eine Klage auf Herausgabe der #Schröder-Akten verloren. Begründung: Unser an die öffentliche Kontaktadresse des Altkanzlerbüros gerichteter IFG-Antrag sei dort nie eingegangen - da die Adresse formal von Schröders Anwaltskanzlei betreut wurde.
Exklusiv: Gerhard Schröder ließ im Juni Akten aus seinem bisherigen Büro im Bundestag in die Friedrich-Ebert-Stiftung verfrachten, darunter 178 Ordner mit amtlichen Dokumenten, die das Kanzleramt eigentlich 2022 zurückgefordert hatte. Meine Recherche für @correctiv.org correctiv.org/transparenz/...
November 27, 2025 at 11:53 AM
In einem Interview gab der #BSW -Großspender an, in der Hightech-Branche zu Wohlstand gekommen zu sein. Er habe das Glück, "im richtigen Moment die richtigen Leute getroffen und die richtige Idee gehabt zu haben".
www.rnd.de/politik/sie-...
www.rnd.de/politik/sie-...
Das sind die Millionenspender an Sahra Wagenknechts neue Partei
Ihre Wahlheimat ist an der mecklenburgischen Ostseeküste, zu Wohlstand gekommen sind sie durch eine Hightech-Firma – und sie spenden an Sahra Wagenknecht, obwohl diese hohe Vermögen und Einkommen stär...
www.rnd.de
November 25, 2025 at 6:37 AM
In einem Interview gab der #BSW -Großspender an, in der Hightech-Branche zu Wohlstand gekommen zu sein. Er habe das Glück, "im richtigen Moment die richtigen Leute getroffen und die richtige Idee gehabt zu haben".
www.rnd.de/politik/sie-...
www.rnd.de/politik/sie-...
Quelle: BRH-Bericht vom 28.10.2025 zur Umsetzung der Wasserstoffstrategie des Bundes
www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/D...
www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/D...
November 24, 2025 at 5:15 PM
Quelle: BRH-Bericht vom 28.10.2025 zur Umsetzung der Wasserstoffstrategie des Bundes
www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/D...
www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/D...
"Die Nutzung blauen Wasserstoffs darf nicht zulasten der Klimaneutralität gehen. (…) Diesen Aufgaben muss sich die BReg jetzt stellen, um das Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 nicht aus dem Blick zu verlieren, um die Zukunftsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland zu erhalten."
November 24, 2025 at 5:15 PM
"Die Nutzung blauen Wasserstoffs darf nicht zulasten der Klimaneutralität gehen. (…) Diesen Aufgaben muss sich die BReg jetzt stellen, um das Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 nicht aus dem Blick zu verlieren, um die Zukunftsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland zu erhalten."
"Sie muss prüfen, welchen Beitrag die Wasserstoffwirtschaft zur Energiewende insgesamt leisten kann. Dazu gehört auch die Frage, ob bisher angedachte Anwendungsbereiche für Wasserstoff aufgrund neuer Technologien anders dekarbonisiert werden können."
November 24, 2025 at 5:15 PM
"Sie muss prüfen, welchen Beitrag die Wasserstoffwirtschaft zur Energiewende insgesamt leisten kann. Dazu gehört auch die Frage, ob bisher angedachte Anwendungsbereiche für Wasserstoff aufgrund neuer Technologien anders dekarbonisiert werden können."
"Die Bundesregierung muss die konkurrierenden gesetzlichen Ziele einer möglichst sicheren, preisgünstigen, umweltverträglichen und klimaneutralen Versorgung in ihrer Wasserstoffstrategie mit Blick auf eine insgesamt kohärente Energiepolitik ausbalancieren."
November 24, 2025 at 5:15 PM
"Die Bundesregierung muss die konkurrierenden gesetzlichen Ziele einer möglichst sicheren, preisgünstigen, umweltverträglichen und klimaneutralen Versorgung in ihrer Wasserstoffstrategie mit Blick auf eine insgesamt kohärente Energiepolitik ausbalancieren."