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Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · 17h

Hunderte Ateliers sind in Gefahr, weil der Senat hier in 2026/27 rund 8 Mio. € kürzen will. Nun liegen die Änderungsanträge der Fraktionen vor: Anstatt die Kürzung zurückzunehmen, wollen CDU&SPD die noch um eine halbe Mio. € hochschrauben. Keine Pointe. taz.de/KuenstlerInn...

KünstlerInnen bangen um Atelierräume: Wenig gespart, viel verloren

KünstlerInnen haben sich das Arbeitsraumprogramm hart erkämpft. Es ist weltweit einzigartig. Doch es ist in Gefahr, wenn es zu Kürzungen kommt.

taz.de

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André Schulze @andre-schulze.berlin · 17h

Heute war der www.baumentscheid.de im Hauptausschuss des #AGH.

🤝Als @gruenefraktionb.bsky.social unterstützen wir das Engagement, Ziel & den Gesetzentwurf!

Wenn CDU & SPD es ernst meinen:
💶Kürzungen bei #Umweltschutz & Grünflächen zurücknehmen
⚖️ Gesetzentwurf schnell beschließen
🌳 ab 2026 umsetzen

André Schulze (Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses) sitzt vor einem Laptop im Plenarsaal.

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André Schulze @andre-schulze.berlin · 12d

⚖️ Heute hat dwenteignen.de den 1. vollständigen Gesetzentwurf zur #Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne vorgelegt.

✊Wenn CDU & SPD den #Mietenwahnsinn nicht lösen wollen, nehmen die Berliner*innen es 2026 eben selber in die Hand!

❎ Ich unterstütze DWE bei der Umsetzung des Volksentscheids!

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André Schulze @andre-schulze.berlin · 15d

Im Rahmen meiner Grünen #Gewerbetour durch meinen Wahlkreis habe ich die Firma FAPACK besucht – über 150 Jahre alt und ein echtes #Familienunternehmen.
Wir sprachen über die allgemeine wirtschaftliche Lage, Arbeitskräftegewinnung und die Verkehrswende vor Ort.
Danke für die wertvollen Einblicke!

Meine BVV-Kollegin Kathy Herrmann Aguero in der Fapack-Produktionshalle

Meine BVV-Kollegin Kathy Herrmann Aguero vor dem Fapack-Gelände

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André Schulze @andre-schulze.berlin · 26d

Gestern debattierte das Berliner Abgeordnetenhaus den Haushaltsentwurf von CDU/SPD für 2026/27.

Es war mir ein wichtiges Anliegen, den Protest der Beschäftigten bei unseren freien Träger von der Straße ins Plenum zu tragen. Ich hoffe, dass es mir gelungen ist.

www.tagesspiegel.de/berlin/regie...

„Regierung hinterlässt finanzpolitischen Scherbenhaufen“: Pläne für Berliner Doppelhaushalt kassieren viel Kritik

Wie viel Geld kann Berlin künftig ausgeben und wofür? Darüber wird im Landesparlament diskutiert – aber auch direkt davor. Noch ist der neue Doppelhaushalt nicht beschlossen.

www.tagesspiegel.de

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André Schulze @andre-schulze.berlin · 29d

Am Donnerstag debattieren wir im Berliner #Abgeordnetenhaus den Haushaltsentwurf 2026/27 von CDU & SPD.

Dieser #Haushalt darf so nicht beschlossen werden!
Denn er ist ein Angriff auf kulturelle Vielfalt, gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt!

#DHH2627 #Berlin

Ich stehe vor einer grünen Wand und halte das Manuskript meiner Rede zum Doppelhaushalt 2026/2027.

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André Schulze @andre-schulze.berlin · Sep 1

Gestern habe ich die wunderbare #Spielstraße in der Sanderstraße besucht. Im Sommer entsteht hier jeden Sonntag ein bunter Kiez- und Spieltreff. Mit zwei ehrenamtlichen Kiezlotsen sprach ich über ihr Engagement, die Herausforderungen vor Ort und ihre Sorge vor weiteren Kürzungen durch CDU & SPD.

Selfie vor einem weißen Transparent mit der bunten Aufschrift "Spielstrasse"

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Andreas Audretsch @andreasaudretsch.de · Aug 29

Friedrich Merz will sich von Worten wie Kahlschlag u. Sozialabbau "nicht irritieren lassen". Exakt der falsche Weg.

Richtig ist: Nein zu Sozialabbau. Ja zu Reformen. Ja zu einer gerechteren Finanzierung.

Wir brauchen mehr Gerechtigkeit, nicht weniger.

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Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · Aug 28

Teuer. Ungesund. Autobahn. Schluss mit dem Ausbau einer Idee aus längst vergangenen Zeiten! Das Klima verhandelt nicht – und unsere Kieze wollen nicht noch mehr Abgase, Lärm und Beton! #A100 #Neukölln #TreptowKöpenick #Xhain

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André Schulze @andre-schulze.berlin · Aug 28

Im Rahmen meiner Grünen #Gewerbetour traf ich mich im #Reuterkiez mit Christian Ruzicska, Verleger des @secessionverlag.bsky.social.
Wir sprachen über die Rolle von Büchern📚 in Zeiten sozialer Medien, die Herausforderungen unabhängiger Verlage und die neusten Kürzungen des Senats bei der #Kultur.

Zwei Männer sitzen an einem Tisch und unterhalten sich. Vor ihnen liegen Bücher.

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André Schulze @andre-schulze.berlin · Aug 27

Heute hat der Senat den 16. Abschnitt der #A100 eröffnet – mit 225.000 € pro Meter, Deutschlands teuerste & unnötigste #Autobahn.
Leidtragende sind das #Klima & die Anwohner*innen in den umliegenden Kiezen.

🔊Wir haben mit einem breiten Bündnis gegen die fossile Politik von CDU & SPD demonstriert!

Gemeinsam mit Jan Michael (Bezirksverordneter in Neukölln) protestiere ich mit vielen anderen Menschen gegen die Öffnung des 16. Abschnitts der A100-Autobahn und die fossile Infrastruktur- und Verkehrspolitik von CDU und SPD.

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André Schulze @andre-schulze.berlin · Aug 26

Mit der @taz.de habe ich über den #Doppelhaushalt 2026/27 gesprochen.

🏛️ Kultur
🧑‍🏫 Bildungsangebote
🏓 Jugendarbeit

Die Pläne von CDU & SPD lassen die Berliner #Zivilgesellschaft finanziell weiter ausbluten.

Dem stellen wir uns entgegen! Berlin ist #Unkürzbar!

taz.de/Haushaltspla...

Haushaltsplan von CDU und SPD: Straßen sanieren, Kultur rasieren

Der Aufschrei über den Haushaltsentwurf ist bisher klein geblieben. Mehr Geld gibt es für Infrastruktur und Polizei, weniger für Kultur und Bildung.

taz.de

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André Schulze @andre-schulze.berlin · Aug 18

Meine Schriftliche Anfrage zu #CumCum im Land #Berlin und die Antworten des Berliner Senat findet ihr hier: pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis...

pardok.parlament-berlin.de

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André Schulze @andre-schulze.berlin · Aug 18

Jetzt sind die Länder gefragt, #CumCum - Verdachtsfälle mit höchster Priorität zu prüfen.
Doch in Berlin blockiert der CDU-Finanzsenator die parlamentarische Kontrolle:
Ob auch Berliner Banken vom Cum-Cum-Steuerraub profitiert haben und wieviele Fälle bereits verjährt sind?
Möchte er nicht verraten⬇️

Finanzwende @finanzwende.de · Aug 7

#CumCum: Dank des öffentlichen Drucks hat das Bundeskabinett gestern beschlossen die Verkürzung der #Aufbewahrungsfristen für Banken, Versicherungen und Fonds rückgängig zu machen.

🎉Ein Etappensieg – jetzt müssen Bund und Länder die Zeit nutzen, um alle unentdeckten Fälle aufzugreifen!

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Jochen Biedermann @derjochen.bsky.social · Aug 16

Die coolen Kids aus #Neukölln haben einen neuen Rap: Mein Rad und ich, gedreht u.a. auf der neuen Fahrradstraße Ilsestraße. Und er ist wieder mal sehr toll geworden. Anschauen!

youtube.com/watch?v=IQvn...

Coole Kids Rap 2025 - MEIN RAD UND ICH

YouTube video by Coole Kids Rap

youtube.com

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André Schulze @andre-schulze.berlin · Aug 8

Gegen ungleiche Lebenschancen hilft nur Umverteilung! Was nicht hilft: Kürzungen bei denen, die es am Schwersten haben.

Soziale Politik sieht anders aus, liebe SPD!

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Katharina Beck @katharinabeck.bsky.social · Aug 6

Großer Zwischenerfolg für @GrueneBundestag, @finanzwende und va für mehr Fairness in unserem Steuersystem:

Heute hat das Kabinett der Verlängerung d Aufbewahrungsfristen für Belege rund um #CumCum bei Finanzinstituten zugestimmt.

#Bundestag muss noch entscheiden. Wir bleiben dran!

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André Schulze @andre-schulze.berlin · Jul 30

Vermögensteuer? Brauchen Wir!

Wir Grüne fordern eine Vermögenssteuer für Superreiche – für mehr Bildung, Gerechtigkeit und Zukunftschancen für alle.

Willst du, dass Reichtum auch Verantwortung bedeutet? #Steuergerechtigkeit #GrünePolitik #Vermögensteuer #Berlin

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Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · Jul 20

Eigentlich ist die rechtsextreme Kampagne gegen Frau #Kaufhold leicht durchschaubar, weil grob wahrheitswidrig. Die Berliner CDU-Fraktion macht trotzdem mit. Dabei hat die erst vor einem Jahr ein anderes Mitglied desselben „Gremiums“ in Berlins Verfassungsgerichtshof gewählt.

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Grüne Fraktion Neukölln @gruenebvvnk.gruene-neukoelln.de · Jul 8

Laut & entschlossen auf der #unkürzbar Demo🔥 Soziale Arbeit ist kein nice-to-have – sondern das Fundament einer gerechten, solidarischen Gesellschaft. Wer das will, muss sie auch finanzieren @ CDU! @tjadoste.bsky.social @ninastahr.de @pghirmai.bsky.social @andre-schulze.berlin @eroht.bsky.social

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André Schulze @andre-schulze.berlin · Jul 5

Der #Verfassungsschutz hat ein desaströses Gesamtbild abgegeben!

Das ist mein Fazit nach der gestrigen Anhörung des #PUA zum rechten Terror in #Neukölln.

@vasifranco.bsky.social & ich werten die Sitzung in der nächsten Folge Neukölln-Komplex aus. open.spotify.com/show/1GvfuyV...

#Podcast

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Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · Jun 23

Erst verschleppen CDU&SPD zwei Jahre(!) lang die Festanstellung von Lehrkräften an den Musikschulen - entgegen der Rechtsprechung und Praxis in allen anderen Bundesländern. Jetzt heißt es, das ginge halt „nicht von heute auf morgen“. Einfach beschämend… www.rbb24.de/kultur/beitr...

Lehrkräfte an Berliner Musikschulen müssen nachgeben - oder aufgeben | rbb24

www.rbb24.de

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Sebastian Brux @sebibrux.bsky.social · Jun 20

„Wenn die Bildungssenatorin alle Zuwendungen streicht, bedeutet das das Aus für alle Bildungsprojekte und Träger in Berlin. Diese gezielte Schwächung wird die @gruenefraktionb.bsky.social nicht hinnehmen. Wir werden die Träger am 16.9. zu einem Krisengipfel einladen."
@bettinajarasch.bsky.social

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André Schulze @andre-schulze.berlin · Jun 20

Nach nur 6 Wochen #Blackrot unter Friedrich Merz entpuppt sich das #Sondervermögen als Haushaltsrisiko für Länder & Kommunen; also für Jugend, Kultur, Soziales.

Im @tagesspiegel.de ordnen @andreasaudretsch.de & ich die ersten Ergebnisse der #MPK ein:

checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/...

Berlin und das Sondervermögen - Tagesspiegel Checkpoint

Die Ministerpräsidentenkonferenz, bei der unter anderem über die Verteilung des Milliarden-Sondervermögens verhandelt wurde, hat nicht allzu viele Schlagzeilen produziert. Dabei wurde ein wesentliches...

checkpoint.tagesspiegel.de

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Daniel Wesener @dpwes.bsky.social · Jun 13

Durch die Reform der City Tax verzeichnet das Land Berlin jährliche Mehreinnahmen von 70 Millionen Euro. Der Kulturtourismus spielt dabei eine überragende Rolle. Es wäre nur fair, wenn dieses Geld auch der Kultur zugute kämen, wie es anderswo längst der Fall ist: www.tagesspiegel.de/kultur/city-...

City Tax und Kulturtourismus: Die Mehreinnahmen sind eine Chance für den gebeutelten Kulturbetrieb

47 Millionen Euro mehr im Säckel durch Berlin-Besucher: Die Antwort des Kultursenats auf eine Anfrage der Grünen weckt Hoffnung. Aber die radikalen Kürzungen im Kulturbereich fängt das Plus nicht ab.

www.tagesspiegel.de

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