Reposted by Axel
Spahn – einfach genial, wie er die Rahmenbedingungen so feinjustierte, dass die Firma seines Amigos Frank Gotthardt ihre Umsätze gleich verdoppeln konnte. Zufällig auch Nius-Investor, versteht sich.
Bitte an die zuständige Stelle weiterleiten: Staatsanwaltschaft.
#SpahnRücktritt
Bitte an die zuständige Stelle weiterleiten: Staatsanwaltschaft.
#SpahnRücktritt
Laut dem Spiegel mussten bisher rund drei Milliarden Masken ungenutzt verbrannt werden – auf Kosten der Steuerzahler.
February 6, 2026 at 8:54 AM
Spahn – einfach genial, wie er die Rahmenbedingungen so feinjustierte, dass die Firma seines Amigos Frank Gotthardt ihre Umsätze gleich verdoppeln konnte. Zufällig auch Nius-Investor, versteht sich.
Bitte an die zuständige Stelle weiterleiten: Staatsanwaltschaft.
#SpahnRücktritt
Bitte an die zuständige Stelle weiterleiten: Staatsanwaltschaft.
#SpahnRücktritt
PFAS sind potenziell krebserregend und belasten unser Wasser und unsere Lebensmittel – dennoch drängen Chemiekonzerne darauf, die Schutzmaßnahmen für unsere Gesundheit zu schwächen. Europa kann noch handeln. Ich habe gerade unterschrieben. Du auch? action.wemove.eu/sign/2026-01...
Ewigkeitschemikalien jetzt verbieten!
Ewigkeitschemikalien vergiften Europas Wasser, Lebensmittel und sogar unser Blut. Chemieriesen setzen ihre Lobbymacht ein, um Schutzmaßnahmen zu schwächen – aber Menschen in ganz Europa wehren sich. U...
action.wemove.eu
January 26, 2026 at 8:02 PM
PFAS sind potenziell krebserregend und belasten unser Wasser und unsere Lebensmittel – dennoch drängen Chemiekonzerne darauf, die Schutzmaßnahmen für unsere Gesundheit zu schwächen. Europa kann noch handeln. Ich habe gerade unterschrieben. Du auch? action.wemove.eu/sign/2026-01...
Tanklager(Öl) Betreiber an Kelcy Warren mit Zustimmung der Bundesregierung (Wirtschaftsministerin Reiche) verkauft. Militärisch-Strategisch wichtige Pipelines und Lager. Herr Warren ist Sponsor und Wahlkampftunterstützer von Trump!!
January 23, 2026 at 12:28 PM
Tanklager(Öl) Betreiber an Kelcy Warren mit Zustimmung der Bundesregierung (Wirtschaftsministerin Reiche) verkauft. Militärisch-Strategisch wichtige Pipelines und Lager. Herr Warren ist Sponsor und Wahlkampftunterstützer von Trump!!
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Wann werden endlich Compliance-Regeln wie sie im öffentlichen Dienst gelten für Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete in Bund und Ländern eingeführt, damit solche unklaren Regulierungen wie bei Veranstaltung mit/von Herrn Weimar und jetzt mit Frau Reiche nicht mehr vorkommen?
January 14, 2026 at 10:00 PM
Wann werden endlich Compliance-Regeln wie sie im öffentlichen Dienst gelten für Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete in Bund und Ländern eingeführt, damit solche unklaren Regulierungen wie bei Veranstaltung mit/von Herrn Weimar und jetzt mit Frau Reiche nicht mehr vorkommen?
Wann werden endlich Compliance-Regeln wie sie im öffentlichen Dienst gelten für Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete in Bund und Ländern eingeführt, damit solche unklaren Regulierungen wie bei Veranstaltung mit/von Herrn Weimar und jetzt mit Frau Reiche nicht mehr vorkommen?
January 14, 2026 at 10:00 PM
Wann werden endlich Compliance-Regeln wie sie im öffentlichen Dienst gelten für Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete in Bund und Ländern eingeführt, damit solche unklaren Regulierungen wie bei Veranstaltung mit/von Herrn Weimar und jetzt mit Frau Reiche nicht mehr vorkommen?
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"Deutschland hatte hunderten Menschen in Afghanistan eine Aufnahme zugesagt. Für 640 Betroffene soll dieses Versprechen laut Bundesinnenministerium nun nicht mehr gelten."
Der Satz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" gilt in den Augen der CDU offenbar nur für Deutsche. Beschämend.
Der Satz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" gilt in den Augen der CDU offenbar nur für Deutsche. Beschämend.
Aufnahmeprogramme: Bundesinnenministerium will 640 Afghanen Aufnahme verweigern
Deutschland hatte hunderten Menschen in Afghanistan eine Aufnahme zugesagt. Für 640 Betroffene soll dieses Versprechen laut Bundesinnenministerium nun nicht mehr gelten.
www.zeit.de
December 10, 2025 at 4:20 PM
"Deutschland hatte hunderten Menschen in Afghanistan eine Aufnahme zugesagt. Für 640 Betroffene soll dieses Versprechen laut Bundesinnenministerium nun nicht mehr gelten."
Der Satz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" gilt in den Augen der CDU offenbar nur für Deutsche. Beschämend.
Der Satz "Die Würde des Menschen ist unantastbar" gilt in den Augen der CDU offenbar nur für Deutsche. Beschämend.
Ist schon interessant, wie die CDU/CSU mit ihrer Ausländer-raus-Politik von den wirklichen Strukturproblemen ablenkt: Bürgerrente für alle, Bürgerversicherung für alle, Verwaltungsreform, Digitalisierung, Klimakrise, Bildung, Verkehrsstrukturkrise (Bahn, Auto).
October 21, 2025 at 3:16 PM
Ist schon interessant, wie die CDU/CSU mit ihrer Ausländer-raus-Politik von den wirklichen Strukturproblemen ablenkt: Bürgerrente für alle, Bürgerversicherung für alle, Verwaltungsreform, Digitalisierung, Klimakrise, Bildung, Verkehrsstrukturkrise (Bahn, Auto).
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Ich kotze. „Fragen Sie mal Ihre Töchter“, entgegnet Merz einen Journalisten, der nachfragt, ob eine Entschuldigung angemessen wäre.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
“Ich habe gar nichts zurückzunehmen”
- sagt #Merz heute zu seiner “wir haben im Stadtbild noch dieses Problem”-Äußerung in Bezug auf Migration.
- sagt #Merz heute zu seiner “wir haben im Stadtbild noch dieses Problem”-Äußerung in Bezug auf Migration.
October 20, 2025 at 8:43 AM
Ich kotze. „Fragen Sie mal Ihre Töchter“, entgegnet Merz einen Journalisten, der nachfragt, ob eine Entschuldigung angemessen wäre.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
Zur Erinnerung: Junge Frauen haben die CDU kaum gewählt. Die Merz-Regierung macht keinerlei Gleichstellungspolitik.
Aber Frauen für Rassismus instrumentalisieren.
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80 Jahre lang hätten solche Reden eines deutschen Politikers im Goebbels-Stil einen Skandal ausgelöst. Jetzt redet der Bundeskanzler so und nichts passiert. Ich schäme mich für diesen schamlosen Kanzler.
!["Es ist empörend und ein Skandal, dass sich in der Hauptstadt des Deutschen Reiches 78.000 Juden [...] herumtreiben können. Sie verderben nicht nur das Straßenbild, sondern auch die Stimmung. [...] Ganz abstellen wird man das erst dadurch, dass man sie beseitigt."
Joseph Goebbels, Propagandaminister im Deutschen Reich, Tagebücher, 20.08.1941
„Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundes-Innenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen."
Friedrich Merz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Pressekonferenz, 14.10.2025](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:qadw77mu7za6yoyivfr6t364/bafkreibrkiol5zpfnpgxrbij5azaje65zzaas722xn4xlqttnirq4dwizu@jpeg)
October 18, 2025 at 1:42 PM
80 Jahre lang hätten solche Reden eines deutschen Politikers im Goebbels-Stil einen Skandal ausgelöst. Jetzt redet der Bundeskanzler so und nichts passiert. Ich schäme mich für diesen schamlosen Kanzler.
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Der Druck wird größer: Das zweite Bundesland nach Bremen, das beim #AfDVerbot offiziell an Bord sein wird, wird wohl Schleswig-Holstein sein: Dort haben CDU, Grüne, SPD & SSW einen Antrag unterzeichnet, dass sie das AfD-Verbot beantragen wollen. Die Diskussion ist lange nicht vorbei, im Gegenteil.
October 9, 2025 at 11:47 AM
Der Druck wird größer: Das zweite Bundesland nach Bremen, das beim #AfDVerbot offiziell an Bord sein wird, wird wohl Schleswig-Holstein sein: Dort haben CDU, Grüne, SPD & SSW einen Antrag unterzeichnet, dass sie das AfD-Verbot beantragen wollen. Die Diskussion ist lange nicht vorbei, im Gegenteil.
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Jeder weiß, dass dieses Sanktionspaket den Vorgaben des BVerfG nicht genügt. Weder lassen sich die Wirksamkeit von 100% Sanktionen wissenschaftlich belegen, noch ist die dann drohende Obdachlosigkeit in irgendeiner Form mit den Vorgaben des Sozialstaatsprinzips vereinbar.
"Konkret sollen bei einem ersten unentschuldigten Versäumnis eines Termins im Jobcenter die Leistungen sofort um 30 Prozent gekürzt werden – bislang waren es 10 Prozent. Erscheint der Betroffene auch zum zweiten
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Scharfe Sanktionen beschlossen: Das plant die Bundesregierung für das Bürgergeld
Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat erste Ergebnisse gebracht. Darüber informieren die Koalitionäre in Berlin.
www.t-online.de
October 9, 2025 at 7:28 AM
Jeder weiß, dass dieses Sanktionspaket den Vorgaben des BVerfG nicht genügt. Weder lassen sich die Wirksamkeit von 100% Sanktionen wissenschaftlich belegen, noch ist die dann drohende Obdachlosigkeit in irgendeiner Form mit den Vorgaben des Sozialstaatsprinzips vereinbar.
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Um vorzubeugen, dass jemand versehentlich falsch einkauft, stellen wir unser Portfolio um.
Ab dem 10.10.2025 werden wir nur noch vegane Produkte anbieten. Da es so nicht zu Verwechslungen kommen kann, dürfen diese weiterhin Schnitzel, Wurst und Co. heißen.
Ihr Team der ALDI Süd Filiale Oberbillig
Ab dem 10.10.2025 werden wir nur noch vegane Produkte anbieten. Da es so nicht zu Verwechslungen kommen kann, dürfen diese weiterhin Schnitzel, Wurst und Co. heißen.
Ihr Team der ALDI Süd Filiale Oberbillig
October 8, 2025 at 3:51 PM
Um vorzubeugen, dass jemand versehentlich falsch einkauft, stellen wir unser Portfolio um.
Ab dem 10.10.2025 werden wir nur noch vegane Produkte anbieten. Da es so nicht zu Verwechslungen kommen kann, dürfen diese weiterhin Schnitzel, Wurst und Co. heißen.
Ihr Team der ALDI Süd Filiale Oberbillig
Ab dem 10.10.2025 werden wir nur noch vegane Produkte anbieten. Da es so nicht zu Verwechslungen kommen kann, dürfen diese weiterhin Schnitzel, Wurst und Co. heißen.
Ihr Team der ALDI Süd Filiale Oberbillig
Bald könnten ALLE Chat-Nachrichten von den Behörden durchsucht werden – selbst ohne Verdacht! Das entscheiden *heute* die Minister*innen. Sag Nein zur Chatkontrolle! Jetzt unterzeichnen ✍️ weact.campact.de/petitions/ch...
Chatkontrolle stoppen!
Die EU-Kommission will Messenger-Dienste wie WhatsApp und Signal zwingen, alle privaten Nachrichten und Fotos in Echtzeit zu scannen. Angeblich zum Kinderschutz. In Wahrheit bedeutet die Chatkontrolle...
weact.campact.de
October 7, 2025 at 3:01 PM
Bald könnten ALLE Chat-Nachrichten von den Behörden durchsucht werden – selbst ohne Verdacht! Das entscheiden *heute* die Minister*innen. Sag Nein zur Chatkontrolle! Jetzt unterzeichnen ✍️ weact.campact.de/petitions/ch...
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/ge...
Gegen die Aushebelung der Verfassung: Keine Asylpolitik ohne Parlament!
Menschen aus vermeintlich „sicheren Herkunftsstaaten” durchlaufen erschwerte Asylverfahren mit stark eingeschränkten Rechten und schlechter Rechtsberatung. Auch unterliegen sie besonders strengen Anfo...
weact.campact.de
October 7, 2025 at 3:00 PM
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/ge...
Wusstest Du, dass Milliardärsfamilien Erbschaften fast steuerfrei weitergeben können? Schuld sind ungerechte Steuerschlupflöcher, die gestopft werden müssen. Jetzt unterzeichnen ✍️ teilen! weact.campact.de/petitions/eh...
Ehrensache Erbschaftsteuer: Keine Ausnahmen für Milliardäre!
Wusstest Du, dass Milliardärsfamilien Erbschaften fast steuerfrei weitergeben können? Schuld sind ungerechte Steuerschlupflöcher, die gestopft werden müssen. Jetzt unterzeichnen ✍️ teilen!
weact.campact.de
October 7, 2025 at 3:00 PM
Wusstest Du, dass Milliardärsfamilien Erbschaften fast steuerfrei weitergeben können? Schuld sind ungerechte Steuerschlupflöcher, die gestopft werden müssen. Jetzt unterzeichnen ✍️ teilen! weact.campact.de/petitions/eh...
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/er...
Erhalt des Pflegegrads 1 - für alle Angehörigen und Pflegenden!
Mein Name ist Monika Müller-Herrmann, ich bin pflegende Angehörige, mein Ehemann ist dement. Ich war 15 Jahre lang Altenpflegerin und in der ambulanten Pflege tätig. Um jeden Pflegegrad für meinen Man...
weact.campact.de
October 7, 2025 at 2:59 PM
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/er...
Der gesundheitspolitische Totalsausfall Warken, sollte aber als Juristen wissen, was es für rechtliche Konsequenzen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss wider besseren Wissen Informationen vorzuenthalten.
July 4, 2025 at 4:52 PM
Der gesundheitspolitische Totalsausfall Warken, sollte aber als Juristen wissen, was es für rechtliche Konsequenzen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss wider besseren Wissen Informationen vorzuenthalten.
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Zur Erinnerung. Leider aus gegebenem Anlass
June 27, 2025 at 10:18 AM
Zur Erinnerung. Leider aus gegebenem Anlass
Die Bahn streicht die Familienreservierung. Statt Platz für Kinder gibt’s jetzt Rechnungen. Bis zu 27,50 € extra – nur fürs Sitzen.
🌍 Familien brauchen klimafreundliche Mobilität! Jetzt WeAct-Petition unterzeichnen! weact.campact.de/petitions/di...
🌍 Familien brauchen klimafreundliche Mobilität! Jetzt WeAct-Petition unterzeichnen! weact.campact.de/petitions/di...
Die Familienreservierung der Bahn muss bleiben!
Die Bahn streicht die Familienreservierung. Statt Platz für Kinder gibt’s jetzt Rechnungen. Bis zu 27,50 € extra – nur fürs Sitzen.
🌍 Familien brauchen klimafreundliche Mobilität! Jetzt WeAct-Petition...
weact.campact.de
June 17, 2025 at 8:41 AM
Die Bahn streicht die Familienreservierung. Statt Platz für Kinder gibt’s jetzt Rechnungen. Bis zu 27,50 € extra – nur fürs Sitzen.
🌍 Familien brauchen klimafreundliche Mobilität! Jetzt WeAct-Petition unterzeichnen! weact.campact.de/petitions/di...
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Reposted by Axel
Wann immer die CSU Teil einer Bundesregierung ist, besteht ihre Hauptaufgabe allein darin, überproportional hohe Summen für ihr Bundesland abzuzwacken, um sich danach hinstellen und sagen zu können, wie effizient Bayern doch haushaltet und wie verkommen der Rest der Bundesrepublik, v.a. Berlin, ist.
May 19, 2025 at 12:02 PM
Wann immer die CSU Teil einer Bundesregierung ist, besteht ihre Hauptaufgabe allein darin, überproportional hohe Summen für ihr Bundesland abzuzwacken, um sich danach hinstellen und sagen zu können, wie effizient Bayern doch haushaltet und wie verkommen der Rest der Bundesrepublik, v.a. Berlin, ist.
Reposted by Axel
Statt Reichtum endlich angemessen zu besteuern, wird die Debatte um die #Budgetkrise auf dem Rücken der Allgemeinheit geführt: Weniger Sozialausgaben, weniger Leistungen, weniger öffentliche Investitionen, schreibt @barbarablaha.bsky.social in ihrer Kolumne beim @profil.at. 1/
May 2, 2025 at 1:30 PM
Statt Reichtum endlich angemessen zu besteuern, wird die Debatte um die #Budgetkrise auf dem Rücken der Allgemeinheit geführt: Weniger Sozialausgaben, weniger Leistungen, weniger öffentliche Investitionen, schreibt @barbarablaha.bsky.social in ihrer Kolumne beim @profil.at. 1/
Das „Angebot“ von Trump seine Zölle zurückzunehmen hört sich für mich wie Schutzgelderpressung an und darf in Deutschland nicht gezahlt werden da es strafbewährt ist
April 7, 2025 at 9:08 AM
Das „Angebot“ von Trump seine Zölle zurückzunehmen hört sich für mich wie Schutzgelderpressung an und darf in Deutschland nicht gezahlt werden da es strafbewährt ist
This cause is close to my heart - please sign: weact.campact.de/petitions/cu...
CumCum-Milliarden: Zeit ist Steuergeld
Über 300.000 Menschen haben sich im letzten Jahr gemeinsam mit uns dafür eingesetzt, das Schreddergesetz zu stoppen und dafür zur sorgen, dass die Beweise für illegale CumCum-Geschäfte nicht vorschnel...
weact.campact.de
March 12, 2025 at 10:59 AM
This cause is close to my heart - please sign: weact.campact.de/petitions/cu...
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Die US Army kann schon mal ihre größte Artilleriekanone aus dem Lager holen.
March 11, 2025 at 11:50 AM
Die US Army kann schon mal ihre größte Artilleriekanone aus dem Lager holen.
Reposted by Axel
Die @taz.de hat unsere aktuelle @fragdenstaat.de Recherche aufgegriffen und berichtet heute ebenfalls darüber, dass ein Polizeiprofessor, der den wichtigsten Thinktank der Neuen Rechten mitgegründet hat und in seinen Texten u.a. vor "Ethnosuizid" warnt, wieder unterrichtet.
taz.de/Rechter-Doze...
taz.de/Rechter-Doze...
Rechter Dozent an Bundespolizeiakademie: Polizei soll wieder was Rechtes lernen
Stephan Maninger ist wegen Aktivitäten im ultrarechten Spektrum umstritten. Jetzt steht er an der Bundespolizeiakademie wohl wieder vor Studierenden.
taz.de
February 12, 2025 at 10:31 AM
Die @taz.de hat unsere aktuelle @fragdenstaat.de Recherche aufgegriffen und berichtet heute ebenfalls darüber, dass ein Polizeiprofessor, der den wichtigsten Thinktank der Neuen Rechten mitgegründet hat und in seinen Texten u.a. vor "Ethnosuizid" warnt, wieder unterrichtet.
taz.de/Rechter-Doze...
taz.de/Rechter-Doze...