Soeben von @chiara-malz.bsky.social selbst erfahren - sie ist neu auf Bluesky! Lasst ihr doch bitte mal ein paar Follows da! 🥳

Wenn ihr Chiara Malz und unsere Arbeit für eine demokratischere Polizei unterstützen wollt: Folgt @betterpolice.de und wenn ihr könnt und mögt, werdet Mitglied und macht mit. 🤝🏽🖤✨

Danke nochmals an @litschko.bsky.social und @meisnerwerk.bsky.social für die Berichterstattung. 👏🏽

Umso wichtiger ist es, dass der Bundespolizeibeauftragte Uli Grötsch diese Vorgänge in den Blick nimmt, dass Chiara Malz mit Gregor Gysi anwaltlich fundiert vertreten ist und dass wir als @betterpolice.de diesen Fall aufmerksam begleiten.

Verfahren müssen fair, transparent und rechtsstaatlich ablaufen. Gleichzeitig bekommen wir immer wieder Fälle, die zeigen, dass das nicht selbstverständlich ist. Genau deshalb braucht es eine kritische Gegenöffentlichkeit.

…rechtsstaatliche Kontrolle, gerade dort, wo interne Verfahren über Existenzen, Reputation und berufliche Perspektiven entscheiden. Maßgeblich ist, ob Leitungshandeln verhältnismäßig, rechtssicher, frei von Voreingenommenheit und damit institutionell verantwortbar erfolgt.

…Auftreten rechte Narrative befeuern, wirkt der Umgang mit einer Kollegin, die sich demokratisch engagiert, unverhältnismäßig hart. Genau deshalb braucht es Sichtbarkeit: Institutionen und Behörden mit weitreichenden Befugnissen benötigen eine wirksame, kontinuierliche demokratische und…

Denn aus dem, was bisher bekannt ist, entsteht der Eindruck, dass dienstrechtliche Maßstäbe nicht immer konsequent und gleich angewandt werden. Während einzelne Bundespolizist*innen in ihrem öffentlichen bzw. gewerkschaftlichen…

…dienstrechtlich maximal zugespitzt problematisiert wird, entsteht ein schwer zu ignorierender Eindruck: Hier werden nicht nur Personen bewertet, sondern politische Haltungen unterschiedlich gewichtet.

…betonen und so ein Verständnis von Sicherheit kommunizieren, das ganze Gruppen unter Generalverdacht zu stellen scheint? Denn wenn solche Kommunikationsmuster institutionell offenkundig tolerierbar sind, während demokratisches Engagement einer Kollegin…

…dann drängt sich eine einfache Rückfrage auf: Welche Maßstäbe gelten eigentlich für Bundespolizist*innen, die in der Öffentlichkeit regelmäßig mit pauschalisierenden und migrationsfeindlich wirkenden Erzählungen auftreten, dabei fortlaufend ihren Status als Bundespolizist…

…Engagement je hätte tun können.

Wenn in Stellungnahmen der Eindruck erweckt wird, Chiara sei „aufmüpfig“, „unbelehrbar“ oder zeige „kein grundlegendes Verständnis für den polizeilichen Vollzugsdienst, das Berufsbeamtentum sowie die Staatsordnung insgesamt“,…

Unsere „Anleitung zur politischen Widerspenstigkeit“ kostet 22 Euro. Ab heute im Buchhandel.

Mit Stimmen von @baharaslan.bsky.social, @heidireichinnek.dielinkebt.de, @beauftragte.bsky.social, @ilkokowalczuk.bsky.social, @laschyk.volksverpetzer.de u.v.m.

dietz-verlag.de/isbn/9783801...

Alle reden darüber – wir wollen es wissen: Noch immer besteht Unsicherheit darüber, ob die AfD verboten werden könnte oder nicht. Wir klären die Frage der Verfassungswidrigkeit in einem Gutachten – ermöglicht durch mehr als 18.000 Unterstützer*innen, die 900.000 € gespendet haben.

Mit #Gegenrechtsschutz unterstützen wir gemeinsam mit @fragdenstaat.de & @verfassungsblog.de bundesweit Menschen & Initiativen, die von autoritärem #Rechtsmissbrauch betroffen sind. #Gegenrechtsschutz vernetzt Betroffene, vermittelt Anwält*innen und trägt Gerichtskosten. Jede Klage zählt!

Kritik an #Rassismus in der #Polizei muss möglich sein: Mit der Hochschuldozentin @baharaslan.bsky.social haben wir uns erfolgreich gegen den Entzug ihres Lehrauftrags an der Polizeihochschule NRW gewehrt. Kritik an staatlichen Behörden ist von der #Meinungsfreiheit geschützt!

Deutsch ist bereits gesetzlich verankerte Unterrichts- und Verkehrssprache.Eine gezielte Umverteilung von Kindern nach Herkunft suggeriert fälschlich, dass Sprachprobleme primär durch „zu viel Migration“ entstehen, statt durch fehlende Ressourcen, ungleiche Bildungschancen und mangelhafte Förderung.

same here! 🤷🏻‍♀️