Birger Scholz
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Birger Scholz
@birgerscholz.bsky.social
Ökonom, Staatssekretär im TFM, hier privat
Die Wirtschaft schrumpft im Q3 in 8 BL, aber immerhin Stagnation in TH. Spannend der Vergleich zum Q3 des Vorjahres: Nur MV (+1,4%) und BE (+1,2%) liegen vor TH (+1,0%). Das Kommunale Investitionsprogramm mit Volumen von 1 Mrd. € sorgt ab 2026 für weiteren Schub. #Brombeere #Wachstum ifo.de/xvq
ifo.de
January 7, 2026 at 8:14 PM
Thüringen zeigt aber, dass die Länder die Möglichkeit haben, die Investitionsmittel der Kommunen mittels der Förderbanken deutlich zu steigern. Die Landespolitik muss es nur wollen… -> finanzen.thueringen.de/kommunales/k...
December 28, 2025 at 3:22 PM
Heute eröffnet das Museum Arbeitswelt in Steyr die neue Ausstellung „Blaues Hemd – Rotes Tuch“ zum 100-jährigen Bestehen der Roten Falken, einer sozialistischen Jugendorganisation, die sich seit 1925 für Demokratie, Solidarität und Kinderrechte einsetzt. museumarbeitswelt.at/2025/10/24/n...
Neue Ausstellung: „Blaues Hemd, Rotes Tuch – 100 Jahre Rote Falken“ - Museum Arbeitswelt
Die Ausstellung „Blaues Hemd – Rotes Tuch“ zeigt 100 Jahre Rote Falken – von der Arbeiterbewegung bis zur internationalen Jugendbildung. Jetzt entdecken!
museumarbeitswelt.at
October 25, 2025 at 12:45 PM
Finanzministerin Katja Wolf & die Herausgeber des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen laden am 08.12. ein nach Erfurt zur Präsentation des 2. Bandes 2025 unter dem Titel „Gestaltende Finanzpolitik in Zeiten der Krise“. @achimtruger.bsky.social @krietzler.bsky.social www.aufbaubank.de/veranstaltun...
Thüringer Aufbaubank - Thüringer Aufbaubank
www.aufbaubank.de
October 15, 2025 at 12:32 PM
DGB begrüßt neuen Mut und Flexibilität i.d. Thüringer Haushaltspolitik: „Die Thüringer Schuldenbremsenregelung gehörte bisher zu den restriktivsten bundesweit und wirkt sich negativ (…) aus.“ @achimtruger.bsky.social @krietzler.bsky.social #schuldenbremse hessen-thueringen.dgb.de/presse/++co+...
DGB begrüßt neuen Mut und Flexibilität in der Thüringer Haushaltspolitik
Rudolph: Großes Potenzial für Investitionen und soziale Sicherheit
hessen-thueringen.dgb.de
September 18, 2025 at 3:14 PM
Reposted by Birger Scholz
Verbessert eine Glättung des Produktionspotenzials die Konjunkturbereinigung? Im Gutachten für das Thüringer Finanzministerium haben wir diese Frage untersucht.
@birgerscholz.bsky.social
@achimtruger.bsky.social
@imkinstitut.bsky.social
@sdullien.bsky.social

www.imk-boeckler.de/de/faust-det...
Neues Konjunkturbereinigungsverfahren im Thüringer Landeshaushalt
Das Thüringer Finanzministerium erwägt eine Reform der Konjunkturbereinigung, bei der das bisher verwendete Steuerniveauverfahren durch eine Konjunkturbereinigung auf der Grundlage der Potenzialschätz...
www.imk-boeckler.de
August 25, 2025 at 8:25 PM
Verschleiert wird gar nichts. Transparenter
als durch Landesgesetz lässt sich die Schuldendienstübernahme nicht regeln. Zumindest wird der starke Multiplikatoreffekt in einem Land mit massivem Investitionsstau nicht verkannt.
www.thueringer-allgemeine.de/politik/arti...
So kaschiert die „Brombeere“ in Thüringen ihre Schuldenpolitik
Zwar bieten zusätzliche Milliarden die Chance für einen Wirtschaftsaufschwung. Aber transparent ist das, was die Thüringer Regierung mit Blick auf die Finanzen macht, nicht, kommentiert Elmar Otto.
www.thueringer-allgemeine.de
August 1, 2025 at 6:48 PM
Reposted by Birger Scholz
Das waren noch Zeiten...:👇
A long long time ago, in a far away galaxy... the US used to tax the rich
May 23, 2025 at 8:25 PM
Beim kommunalen Investitionsstau hilft nur klotzen, nicht kleckern: Eine Milliarde in vier Jahren
für Thüringens Kommunen mit Hilfe der Förderbank👇
www.thueringer-allgemeine.de/politik/arti...
Thüringen will Milliardenpaket auf den Weg bringen
Die Landesregierung will in den nächsten vier Jahren eine Milliarde Euro in die Hand nehmen. Wo das Geld hinfließen soll.
www.thueringer-allgemeine.de
May 15, 2025 at 3:02 PM
„Bei Steuervergünstigungen muss genau geschaut werden, wer profitiert und welche Wirkung diese haben. Daher sollten wir die sogenannten Verschonungsregeln für das Betriebsvermögen im Rahmen der Erbschaft- und Schenkungsteuer stärker in den Blick nehmen" finanzen.thueringen.de/aktuelles/me...
Finanzministerin Katja Wolf zu den Vorschlägen des Bunderechnungshofes zu Subventionsabbau und Stärkung der Finanzverwaltung
finanzen.thueringen.de
April 16, 2025 at 11:42 AM
Reposted by Birger Scholz
Der Sozialdemokrat und keynesianische Ökonom Markus #Marterbauer wird Finanzminister in Österreich. Ein genialer Schachzug von SPÖ-Chef @andibabler.at. Damit bekommt Wien den fortschrittlichsten Kassenwart in Europa. Viel Erfolg und gute Nerven Markus!
www.5min.at/520250227163...
Markus Marterbauer soll neuer Finanzminister werden
Alle Ministerposten sind noch nicht fixiert. Doch die Posten...
www.5min.at
February 27, 2025 at 5:30 PM
„Nach aktuellen Planungen des Finanzministeriums werden die unabweisbaren Zusatzbedarfe nur durch die erstmalige Nutzung einer symmetrischen Konjunkturbereinigung gedeckt werden können. Das Finanzministerium schlägt vor, das Verfahren des Bundes zu nutzen.“ finanzen.thueringen.de/aktuelles/me...
Finanzministerin Katja Wolf informiert über finanzpolitische Lage und den Stand der Beratungen zum Landeshaushalt 2025.
finanzen.thueringen.de
February 21, 2025 at 4:46 PM
„Neben einem Modell zur Konjunkturbereinigung wollen wir bestimmte Ausgaben im Wege der Kreditfinanzierung ermöglichen“, so Wolf.

finanzen.thueringen.de/aktuelles/me...
Kabinett setzt Haushaltsstrukturkommission ein.
finanzen.thueringen.de
January 28, 2025 at 3:09 PM
„Die alte Regierung unter Bodo Ramelow (Linke) habe für Gesamtausgaben von 13,8 Milliarden Euro die Reserven von 825 Millionen Euro komplett verplant, die Investitionen um 200 Millionen gekürzt und es fehlten immer noch 300 Millionen, sagte Finanzstaatssekretär Birger Scholz“
📫 Heute bei @sz-dossier.de Platz der Republik, von Elena Müller mit Peter Ehrlich, Tim Frehler und Gabriel Rinaldi:

📢 Tiefgang: Teure Wahlversprechen treffen auf knappe Kassen
📢 Debatte um Stahl wird zum Wahlkampfthema

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January 16, 2025 at 9:54 AM