Totalüberwachung des öffentlichen Raums: #Dobrindt plant „Sicherheitspaket“ mit #Palantir und #Gesichtserkennung durch Gesichter-Suchmaschinen netzpolitik.org/2025/gesicht...
Gesichtserkennung und KI: Innenminister Dobrindt plant neues Sicherheitspaket
Die Polizei soll bald auch Gesichter-Suchmaschinen wie Clearview und Überwachungs-KI wie Palantir nutzen. Wir veröffentlichen das neue Sicherheitspaket des Innenministeriums. Die Zivilgesellschaft kri...
netzpolitik.org
July 24, 2025 at 5:51 AM
Totalüberwachung des öffentlichen Raums: #Dobrindt plant „Sicherheitspaket“ mit #Palantir und #Gesichtserkennung durch Gesichter-Suchmaschinen netzpolitik.org/2025/gesicht...
Union lobt sich allen Ernstes dafür, dass die Asylzahlen in den letzten 12 Monaten gesunken seien. Diese sinken seit zwei Jahren konstant. Und wer ist seit Anfang Mai im Amt? „Migrationskrise“ gab es offenbar nur bis zum Moment, in dem man anfing zu regieren.
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
Union lobt sich für die Migrationspolitik der Ampel
Die Union lobt sich allen Ernstes dafür, dass die Asylzahlen in den letzten 12 Monaten gesunken seien. Nachdem diese seit zwei Jahren konstant sinken. Und sie erst seit Anfang Mai im Amt ist. "Migrati...
www.volksverpetzer.de
July 10, 2025 at 2:26 PM
Union lobt sich allen Ernstes dafür, dass die Asylzahlen in den letzten 12 Monaten gesunken seien. Diese sinken seit zwei Jahren konstant. Und wer ist seit Anfang Mai im Amt? „Migrationskrise“ gab es offenbar nur bis zum Moment, in dem man anfing zu regieren.
www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
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Die Union lobt sich dafür, dass die Asylzahlen in den letzten 12 Monaten gesunken seien. Obwohl sie erst seit Anfang Mai im Amt ist. Tatsächlich sinken die Zahlen seit 2023. "Migrationskrise" gab es offenbar nur bis zum Moment, als man im Amt war. Faktencheck: www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
Union lobt sich für die Migrationspolitik der Ampel
Die Union lobt sich allen Ernstes dafür, dass die Asylzahlen in den letzten 12 Monaten gesunken seien. Nachdem diese seit zwei Jahren konstant sinken. Und sie erst seit Anfang Mai im Amt ist. "Migrati...
www.volksverpetzer.de
July 10, 2025 at 1:52 PM
Die Union lobt sich dafür, dass die Asylzahlen in den letzten 12 Monaten gesunken seien. Obwohl sie erst seit Anfang Mai im Amt ist. Tatsächlich sinken die Zahlen seit 2023. "Migrationskrise" gab es offenbar nur bis zum Moment, als man im Amt war. Faktencheck: www.volksverpetzer.de/faktencheck/...
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Der #Bundesrechnungshof warnt: Die IT des Bundes ist unsicher, unkoordiniert und in Krisen teils ohne Notstrom. So wird das nichts mit der Aufholjagd. 👉 #Piraten wählen – für sichere und kompetent gesteuerte #Digitalisierung
www.golem.de/news/rechnun...
www.golem.de/news/rechnun...
Golem.de: IT-News für Profis
www.golem.de
July 4, 2025 at 10:18 AM
Der #Bundesrechnungshof warnt: Die IT des Bundes ist unsicher, unkoordiniert und in Krisen teils ohne Notstrom. So wird das nichts mit der Aufholjagd. 👉 #Piraten wählen – für sichere und kompetent gesteuerte #Digitalisierung
www.golem.de/news/rechnun...
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Palantir steht für Misstrauen, Machtkonzentration und Überwachung – nicht für Sicherheit oder Rechtsstaatlichkeit. Diese Software hat in Baden-Württemberg nichts verloren. -Philip Köngeter #Piraten #Datenschutz #Grundrechte #Überwachung #Polizei
July 5, 2025 at 11:13 AM
Palantir steht für Misstrauen, Machtkonzentration und Überwachung – nicht für Sicherheit oder Rechtsstaatlichkeit. Diese Software hat in Baden-Württemberg nichts verloren. -Philip Köngeter #Piraten #Datenschutz #Grundrechte #Überwachung #Polizei
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📣 Ein Digitalministerium ist überfällig – jetzt muss es liefern! Deutschland hat viel aufzuholen. Wir fordern: #OpenSource, #Datenschutz, digitale Souveränität und echte Bürgerbeteiligung. Mehr Infos im Beitrag! #Digitalministerium #Piraten
www.piratenpartei-bw.de/2025/05/07/d...
www.piratenpartei-bw.de/2025/05/07/d...
Digitalministerium: Wichtiger Schritt – jetzt braucht es Tempo, Souveränität und Transparenz - Piratenpartei Baden-Württemberg
Mit der Einrichtung eines eigenständigen Digitalministeriums hat die Bundesregierung ein überfälliges Signal gesetzt: Digitalisierung ist kein Nebenthema
www.piratenpartei-bw.de
May 7, 2025 at 5:47 AM
📣 Ein Digitalministerium ist überfällig – jetzt muss es liefern! Deutschland hat viel aufzuholen. Wir fordern: #OpenSource, #Datenschutz, digitale Souveränität und echte Bürgerbeteiligung. Mehr Infos im Beitrag! #Digitalministerium #Piraten
www.piratenpartei-bw.de/2025/05/07/d...
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"Zu den vielen schockierenden Rechercheergebnissen gehört, dass das Bergamt M-V während des Genehmigungsverfahrens für Nord Stream 2 auf Druck der Nord Stream AG hin sogar geheime Sicherheitsdaten der Bundeswehr und der Nato an die Nord Stream AG und damit an Russland, weitergegeben haben soll."
Wie Deutschland den russischen Krieg finanzierte
Geheime Dokumente zeigen die korrupten Umstände, unter denen Nord Stream 1 und 2 gebaut wurden. Über 104 Milliarden Euro flossen seit 2014 für Gas nach Russland.
taz.de
May 7, 2025 at 4:12 PM
"Zu den vielen schockierenden Rechercheergebnissen gehört, dass das Bergamt M-V während des Genehmigungsverfahrens für Nord Stream 2 auf Druck der Nord Stream AG hin sogar geheime Sicherheitsdaten der Bundeswehr und der Nato an die Nord Stream AG und damit an Russland, weitergegeben haben soll."
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2021: Patrick Graichen, wechselt von Agora Energiewende ins Energieministerium.
Union: Nieder mit dem grünen Filz!
2025: Ein Metzger & Bruder von Gerda Hasselfeldt wird Landwirtschaftsminister & die Partnerin von zu Guttenberg wird Energieministerin.
Union: Endlich wieder Expertise in der Politik
Union: Nieder mit dem grünen Filz!
2025: Ein Metzger & Bruder von Gerda Hasselfeldt wird Landwirtschaftsminister & die Partnerin von zu Guttenberg wird Energieministerin.
Union: Endlich wieder Expertise in der Politik
May 5, 2025 at 9:11 AM
2021: Patrick Graichen, wechselt von Agora Energiewende ins Energieministerium.
Union: Nieder mit dem grünen Filz!
2025: Ein Metzger & Bruder von Gerda Hasselfeldt wird Landwirtschaftsminister & die Partnerin von zu Guttenberg wird Energieministerin.
Union: Endlich wieder Expertise in der Politik
Union: Nieder mit dem grünen Filz!
2025: Ein Metzger & Bruder von Gerda Hasselfeldt wird Landwirtschaftsminister & die Partnerin von zu Guttenberg wird Energieministerin.
Union: Endlich wieder Expertise in der Politik
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Wir kämpfen wie die Rebellen – nur mit Verschlüsselung statt X-Wings.
Gegen das Imperium der Überwachung und für digitale Freiheit in der ganzen Galaxis!
#MayThe4thBeWithYou #StarWarsDay #Piratenpartei
Gegen das Imperium der Überwachung und für digitale Freiheit in der ganzen Galaxis!
#MayThe4thBeWithYou #StarWarsDay #Piratenpartei
May 4, 2025 at 11:08 AM
Wir kämpfen wie die Rebellen – nur mit Verschlüsselung statt X-Wings.
Gegen das Imperium der Überwachung und für digitale Freiheit in der ganzen Galaxis!
#MayThe4thBeWithYou #StarWarsDay #Piratenpartei
Gegen das Imperium der Überwachung und für digitale Freiheit in der ganzen Galaxis!
#MayThe4thBeWithYou #StarWarsDay #Piratenpartei
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Seit 10 Jahren schließe ich bei jeder Einladung in eine Talkshow meine Teilnahme von vorn herein aus, wenn die AfD da mit diskutiert. Diese macht haben alle Demokrat*innen. Diese Macht haben alle, die ihr in diesen Sendungen sitzen seht.
May 2, 2025 at 6:12 PM
Seit 10 Jahren schließe ich bei jeder Einladung in eine Talkshow meine Teilnahme von vorn herein aus, wenn die AfD da mit diskutiert. Diese macht haben alle Demokrat*innen. Diese Macht haben alle, die ihr in diesen Sendungen sitzen seht.
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Der Verfassungsschutz bestätigt: Die #AfD ist gesichert rechtsextrem. Was die meisten längst wussten, ist nun offiziell. Unsere Antwort: Keine Politik mit oder wie die AfD – sondern gute Politik für alle Menschen.
#Piraten #Demokratie #NieWieder
www.piratenpartei-bw.de/2025/05/02/a...
#Piraten #Demokratie #NieWieder
www.piratenpartei-bw.de/2025/05/02/a...
May 2, 2025 at 8:43 AM
Der Verfassungsschutz bestätigt: Die #AfD ist gesichert rechtsextrem. Was die meisten längst wussten, ist nun offiziell. Unsere Antwort: Keine Politik mit oder wie die AfD – sondern gute Politik für alle Menschen.
#Piraten #Demokratie #NieWieder
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#Piraten #Demokratie #NieWieder
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📢 Palmer will Kameras am Tübinger Busbahnhof.
„Einfach mal machen“, sagt er. 🎥
Wir sagen:
🚫 Keine Symbolpolitik mit Überwachung
👮♀️ Sicherheit durch Präsenz, nicht durch Technik
🛡️ Grundrechte sind nicht verhandelbar
#Tübingen #FreiheitStattAngst
www.piratenpartei-bw.de/2025/04/30/p...
„Einfach mal machen“, sagt er. 🎥
Wir sagen:
🚫 Keine Symbolpolitik mit Überwachung
👮♀️ Sicherheit durch Präsenz, nicht durch Technik
🛡️ Grundrechte sind nicht verhandelbar
#Tübingen #FreiheitStattAngst
www.piratenpartei-bw.de/2025/04/30/p...
Palmer sagt ‚Einfach mal machen‘ – wir sagen: Nicht mit unseren Grundrechten! - Piratenpartei Baden-Württemberg
Nachdem Oberbürgermeister Boris Palmer die Demonstration gegen die geplante Videoüberwachung am Tübinger Busbahnhof auf Facebook kommentiert und dabei unter
www.piratenpartei-bw.de
April 30, 2025 at 8:42 AM
📢 Palmer will Kameras am Tübinger Busbahnhof.
„Einfach mal machen“, sagt er. 🎥
Wir sagen:
🚫 Keine Symbolpolitik mit Überwachung
👮♀️ Sicherheit durch Präsenz, nicht durch Technik
🛡️ Grundrechte sind nicht verhandelbar
#Tübingen #FreiheitStattAngst
www.piratenpartei-bw.de/2025/04/30/p...
„Einfach mal machen“, sagt er. 🎥
Wir sagen:
🚫 Keine Symbolpolitik mit Überwachung
👮♀️ Sicherheit durch Präsenz, nicht durch Technik
🛡️ Grundrechte sind nicht verhandelbar
#Tübingen #FreiheitStattAngst
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Angesichts des Artensterbens und den gesamtökologischen Krisen das, was Steffi Lemke zu den Plänen der Merz-Regierung sagt.
April 21, 2025 at 11:34 AM
Angesichts des Artensterbens und den gesamtökologischen Krisen das, was Steffi Lemke zu den Plänen der Merz-Regierung sagt.
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Stellt euch vor, es wäre der DAX.
Was hier los wäre...
Aber ist nur das Artensterben.
Was hier los wäre...
Aber ist nur das Artensterben.
April 8, 2025 at 7:28 AM
Stellt euch vor, es wäre der DAX.
Was hier los wäre...
Aber ist nur das Artensterben.
Was hier los wäre...
Aber ist nur das Artensterben.
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Tesla Takedown is one of the most effective protest strategies to be invented, combining as it does the economic impact of a boycott and the visibility and noise of street protests. And it couldn’t have happened to a nicer guy.
"The sales report 'causes us to think that — if anything — we may have underestimated the degree of consumer reaction,' Brinkman wrote."
In the immortal words of our Canadian friends Bachman-Turner Overdrive, Baby, you ain't seen nothing yet. #teslatakedown
finance.yahoo.com/news/tesla-e...
In the immortal words of our Canadian friends Bachman-Turner Overdrive, Baby, you ain't seen nothing yet. #teslatakedown
finance.yahoo.com/news/tesla-e...
Tesla Estimates Cut Further on ‘Unprecedented Brand Damage’
(Bloomberg) -- One of Wall Street’s most bearish Tesla Inc. analysts further reduced estimates for the company’s earnings, citing the magnitude of car-buyer backlash against Elon Musk.Most Read from B...
finance.yahoo.com
April 4, 2025 at 3:28 PM
Tesla Takedown is one of the most effective protest strategies to be invented, combining as it does the economic impact of a boycott and the visibility and noise of street protests. And it couldn’t have happened to a nicer guy.
Solo- und Kleinstunternehmen machen 90 % der deutschen Wirtschaft aus – unsere Belange müssen gehört werden!
👉 Jetzt unterschreiben und teilen: openpetition.de/bagsv #Selbstständige #Koalitionsvertrag #Selbstständigkeit #Petition #WirtschaftsWandel #ZukunftGestalten #vgsd #merz #klingbeil
👉 Jetzt unterschreiben und teilen: openpetition.de/bagsv #Selbstständige #Koalitionsvertrag #Selbstständigkeit #Petition #WirtschaftsWandel #ZukunftGestalten #vgsd #merz #klingbeil
March 25, 2025 at 6:36 AM
Solo- und Kleinstunternehmen machen 90 % der deutschen Wirtschaft aus – unsere Belange müssen gehört werden!
👉 Jetzt unterschreiben und teilen: openpetition.de/bagsv #Selbstständige #Koalitionsvertrag #Selbstständigkeit #Petition #WirtschaftsWandel #ZukunftGestalten #vgsd #merz #klingbeil
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Ein Bekannter denkt, CDU würde nie mit AfD koalieren – Merz habe es ja versichert. Doch er wusste nicht, dass die Basis erst kürzlich in Koalitionsfragen entmachtet wurde. Fand er dann doch bedenklich.
www.rnd.de/politik/cdu-...
www.n-tv.de/politik/Bei-...
www.rnd.de/politik/cdu-...
www.n-tv.de/politik/Bei-...
Bei der CDU wird kleinerer Kreis über eine Koalition entscheiden
Ob ein ganzer Parteitag oder nur der Bundesausschuss über das Ergebnis möglicher Koalitionsverhandlungen entscheidet, wurde bereits in der Vergangenheit in der CDU diskutiert. Die Partei hat nun für K...
www.n-tv.de
February 17, 2025 at 4:50 PM
Ein Bekannter denkt, CDU würde nie mit AfD koalieren – Merz habe es ja versichert. Doch er wusste nicht, dass die Basis erst kürzlich in Koalitionsfragen entmachtet wurde. Fand er dann doch bedenklich.
www.rnd.de/politik/cdu-...
www.n-tv.de/politik/Bei-...
www.rnd.de/politik/cdu-...
www.n-tv.de/politik/Bei-...
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Ein Drittel (!) der Menschen weiß noch nicht, ob und wen sie wählen werden! Genau deshalb kommt es auf uns alle an.
Macht auf Social Media Aufrufe! Redet mit euren Nächsten! Geht weiter auf Demos! Wählt!
Es kommt wirklich auf euch an, was ihr in den nächsten 10 Tagen für die Demokratie tut!
Macht auf Social Media Aufrufe! Redet mit euren Nächsten! Geht weiter auf Demos! Wählt!
Es kommt wirklich auf euch an, was ihr in den nächsten 10 Tagen für die Demokratie tut!
February 13, 2025 at 9:58 PM
Ein Drittel (!) der Menschen weiß noch nicht, ob und wen sie wählen werden! Genau deshalb kommt es auf uns alle an.
Macht auf Social Media Aufrufe! Redet mit euren Nächsten! Geht weiter auf Demos! Wählt!
Es kommt wirklich auf euch an, was ihr in den nächsten 10 Tagen für die Demokratie tut!
Macht auf Social Media Aufrufe! Redet mit euren Nächsten! Geht weiter auf Demos! Wählt!
Es kommt wirklich auf euch an, was ihr in den nächsten 10 Tagen für die Demokratie tut!
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Es ist so schwer, noch irgendetwas anderes zu tun, außer den Kopf darüber zu schütteln, wie absurd schrecklich alles ist.
February 14, 2025 at 4:23 PM
Es ist so schwer, noch irgendetwas anderes zu tun, außer den Kopf darüber zu schütteln, wie absurd schrecklich alles ist.
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Moment, die superreichen Herrscher einiger der mächtigsten Länder der Welt sagen, du sollst die rechtsextreme AfD wählen, aber du glaubst wirklich noch, mit deiner Stimme zeigst du es "denen da oben" ... ?
February 15, 2025 at 10:24 AM
Moment, die superreichen Herrscher einiger der mächtigsten Länder der Welt sagen, du sollst die rechtsextreme AfD wählen, aber du glaubst wirklich noch, mit deiner Stimme zeigst du es "denen da oben" ... ?
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Friedrich Merz erzählt schon wieder auf Bühnen, Frauen würden die Grünen wählen, weil sie Habeck hot fänden.
Damit markiert er Frauen als »zu emotional für rationale Entscheidungen, für Politik«.
Genau damit wurde Frauen das Wahlrecht verwehrt.
Kein moderner Mensch kann diesen Mann unterstützen.
Damit markiert er Frauen als »zu emotional für rationale Entscheidungen, für Politik«.
Genau damit wurde Frauen das Wahlrecht verwehrt.
Kein moderner Mensch kann diesen Mann unterstützen.
February 15, 2025 at 1:23 PM
Friedrich Merz erzählt schon wieder auf Bühnen, Frauen würden die Grünen wählen, weil sie Habeck hot fänden.
Damit markiert er Frauen als »zu emotional für rationale Entscheidungen, für Politik«.
Genau damit wurde Frauen das Wahlrecht verwehrt.
Kein moderner Mensch kann diesen Mann unterstützen.
Damit markiert er Frauen als »zu emotional für rationale Entscheidungen, für Politik«.
Genau damit wurde Frauen das Wahlrecht verwehrt.
Kein moderner Mensch kann diesen Mann unterstützen.
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Wenn es einen Messerangriff gab, die Polizei auf den Täter schoss und #Ratingen nicht trendet und du erst zwei Tage später davon hörst, dann weißt du, dass der Täter Deutscher war, weil Gewalt niemanden interessiert, wenn die Rechten es nicht ausschlachten können. Wir werden gehirngewaschen.
February 15, 2025 at 10:36 AM
Wenn es einen Messerangriff gab, die Polizei auf den Täter schoss und #Ratingen nicht trendet und du erst zwei Tage später davon hörst, dann weißt du, dass der Täter Deutscher war, weil Gewalt niemanden interessiert, wenn die Rechten es nicht ausschlachten können. Wir werden gehirngewaschen.
February 14, 2025 at 6:42 AM