LightNews LightNews
dskye102.bsky.social
@dskye102.bsky.social
8 followers 23 following 0 posts
Posts Replies Media Videos
Reposted
lukeplunkett.com
the beautiful game
November 29, 2024 at 9:07 PM
Reposted
thereallorenzmeyer.bsky.social
Thomas Gottschalk zieht die altbekannte Nummer ab und kündigt mal wieder theatralisch seinen Rückzug an, weil man ja angeblich nichts sagen darf. Ein durchsichtiges und unwürdiges Schauspiel, bei dem das vermeintliche Nicht-sprechen-Können zum lukrativen Sprechanlass wird.
spiegel.de: Gottschalk und Krüger hören mit ihrem Podcast auf Ende des Jahres ist Schluss mit »Die Supernasen«. Gottschalk und Krüger wollen angeblich weiteren Shitstorms aus dem Weg gehen und stellen daher ihren Podcast ein.
November 27, 2024 at 7:43 AM
Reposted
thereallorenzmeyer.bsky.social
Vor zehn Tagen berichtete die "Zeit", dass die FDP den Bruch der Ampel plante und den Tag in Anlehnung an eine Weltkriegsschlacht mit "D-Day" bezeichnete. Der FDP-Generalsekretär stritt dies empört ab ("Frechheit"). Nun musste die FDP nach erneuter Nachfrage die Planungsunterlagen rausrücken. 1/2
"D-Day-Ablaufpyramide"
November 28, 2024 at 7:22 PM
Reposted
politicalbeauty.bsky.social
BREAKING: Wir haben das Gutachten, das die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD empfiehlt, gelesen! Es ist DIE WUCHT
1. Verbot ist nicht ins Belieben der Antragsberechtigten gestellt, sondern politische Aufgabe und VERANTWORTUNG
2. Es wird attestiert: AfD IST verfassungswidrig
Foto vom Gutachten mit Betonung der wichtigen Stelle: die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen. Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat. Wie die beigefügte Materialsammlung zeigt, offenbaren sowohl die Ziele als auch Außerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm. Ihr politisches Ziel ist die Bewahrung einer „kulturell homogenen deutschen Einheit". Dabei greift die AfD auf eine Strategie zurück, die kommunikationswissenschaftlich als „plausible Bestreitbarkeit" (plausible deniablitiy) bezeichnet wird: Sie nutzt die Mehrdeutigkeit der Sprache zur Manipulation der Adressatinnen und Adressaten. Und weiter heißt es: Bei isolierter Betrachtung einzelner Aussagen erscheint dieser Ansatz gegenüber den Adressatinnen und Adressaten erfolgversprechend. Stellt man jedoch eine Vielzahl von Aussagen in einen Gesamtzusammenhang, setzt sich ihr ideologischer Kern wie ein Mosaik zusammen. Die Leugnung der relevanten ideologischen Überzeugungen entbehrt dann, in der Gesamtschau, der Plau-sibilität. Es handelt sich nicht mehr um Einzelfälle von Zweideutigkeit, sondern um strategisch gesetzte Zweideutigkeit, die sich zur verfassungsfeindlichen Eindeutigkeit verdichtet. IV. Rechtsfolgen Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG sind damit erfüllt, die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus. Demnach ist die AfD verfassungswidrig. Als Folge eines Verbotsurteils würde die AfD den verfassungsrechtlichen Status als politische Partei verlieren. Gem. § 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG löst das Urteil des BVerfG die Partei auf, ihre rechtliche Existenz erlischt. Gemäß § 46 Abs. 3 S. 2 BVerfGG kann zudem das Vermögen eingezogen werden. Von dieser Befugnis macht das Gericht Gebrauch, wenn nennenswerte Vermögenswerte vorhanden sind. Im Falle der AfD ist somit mit einer Vermögenseinziehung zu rechnen. Das Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen (§ 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG) sichert die faktische Wirksamkeit des Parteiverbots ab. Daneben stellen §$ 84, 85 StGB, die Weiterführung der Partei unter Strafe. Für die Abgeordneten der AfD führte das Verbot grundsätzlich zu einem Mandatsverlust
November 28, 2024 at 5:15 PM
Reposted
handle.invalid
Wir verlassen X und rufen alle Follower*innen dazu auf, uns bei BlueSky zu folgen. Elon Musk hat den Debatten-Raum Twitter zu einer Hass-Maschine umgebaut, die auch die Bundestagswahl negativ beeinflussen kann. Unsere Erklärung dazu:

#fcsp #tschüssmusk #musk

www.fcstpauli.com/news/der-fc-...
Wegen Rassismus und Hass-Inhalten: Abschied von X - FC St. Pauli
Debatten-Plattform ist endgültig zur Hass-Maschine geworden ⚽ Verein baut Präsenz auf BlueSky aus ☠ Alle Infos:
www.fcstpauli.com
November 14, 2024 at 9:30 AM