Henriette Quade
@henriettequade.bsky.social
1.2K followers 820 following 150 posts
Landtagsabgeordnete #ltlsa, partei- und fraktionslos. Innenpolitik, Asyl, Migration, Datenschutz. #Antifa #GegenjedenAntisemitismus
Posts Media Videos Starter Packs
henriettequade.bsky.social
Besonders an‘s Herz legen möchte ich euch das stille Gedenken an der Synagoge am Mittag, den Gedenkrundgang an 14 Uhr und die Kundgebung am TEKiEZ um 16 Uhr.
henriettequade.bsky.social
Morgen jährt sich der Anschlag vom 9. Oktober 2019 zum sechsten Mal. Ich werde morgen nicht bei der Landtagssitzung sein, sondern beim Gedenken. Halle gegen Rechts gibt hier anschlag.halggr.de/category/aktue… einen Überblick über die verschiedenen Gedenkveranstaltungen#9Oktobere#Hallele
https://anschlag.halggr.de/category/aktue…
Reposted by Henriette Quade
ofek-beratung.de
Unsere Stellungnahme zum heutigen antisemitischen Terroranschlag in Crumpsall bei Manchester im Vereinigten Königreich. (2/2)

#Terror #Antisemitismus #GegenJedenAntisemitismus #Manchester #OFEKBeratung
liegt bei der gesamten Gesellschaft. Das Versagen in dieser Aufgabe ist seit Jahren sichtbar, in der Gegenwart jedoch besonders deutlich. Während antisemitische Rhetorik immer radikaler und zugleich normalisiert wird, werden Jüdinnen:Juden zunehmend aus dem öffentlichen Leben gedrängt und unsichtbar gemacht. Gewalt gegen Menschen, die Antisemitismus kritisieren oder sich solidarisch zeigen, wird immer häufiger als legitim dargestellt. Gleichzeitig instrumentalisieren andere die Sicherheit jüdischer Gemeinden für eigene politische Zwecke, anstatt Antisemitismus dort zu bekämpfen, wo es am dringendsten nötig wäre: im eigenen Umfeld. Ein Ende dieser Eskalation ist nicht absehbar.
Reposted by Henriette Quade
ofek-beratung.de
Unsere Stellungnahme zum heutigen antisemitischen Terroranschlag in Crumpsall bei Manchester im Vereinigten Königreich. (1/2)

#Terror #Antisemitismus #GegenJedenAntisemitismus #Manchester #OFEKBeratung
Stellungnahme zum Anschlag auf die Heaton Park 
Synagogue in Crumpsall bei Manchester Am heutigen Yom-Kippur-Morgen fuhr ein Mann mit einem Auto in die Tore der Heaton Park Synagogue im Manchester-Vorort Crumpsall, während sich in der Synagoge bereits Betende zum Shacharit (Morgengebet) versammelt hatten. Anschließend griff der Täter Wachleute und weitere Menschen in der Umgebung mit einem Messer an und tötete zwei Gemeindemitglieder. Vier weitere Personen wurden schwer bis lebensgefährlich verletzt. Sicherheitspersonal und Gemeindemitgliedern gelang es, den Mann bis zum Eintreffen der Polizei daran zu hindern, die Synagoge zu betreten. Als die Polizei versuchte, den Täter, der eine sprengstoffähnliche sprengstoffähnliche Vorrichtung bei sich trug, festzunehmen, wurde er erschossen. Die Vorrichtung wurde später von der Kampfmittelbeseitigung kontrolliert gesprengt. Zwei weitere Verdächtige wurden festgenommen.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Den vier Schwerverletzten wünschen wir schnelle und vollständige Genesung.

Die britische Polizei bestätigte die Einordnung der Tat als Terroranschlag. Informationen zur Identität und Motivation des Täters wurden bisher nicht veröffentlicht. Der Anschlag steht jedoch im Kontext einer zunehmend aufgeheizten antisemitischen und antizionistischen Mobilisierung, die eine konkrete Bedrohung für die Sicherheit jüdischen Lebens darstellt. Erst gestern wurden in Berlin drei mutmaßliche Hamas-Angehörige festgenommen, die Waffen für geplante Anschläge auf israelische und jüdische Einrichtungen beschaffen wollten. Für Jüdinnen:Juden in Deutschland ruft der heutige Anschlag die Erinnerungen an frühere Anschläge wie in Halle 2019 wach, ebenso wie an die vereitelten Anschläge in Hagen 2021 und Hannover 2022, die ebenfalls an Yom Kippur stattfinden sollten.

Die Verantwortung, dem sich radikalisierenden Antisemitismus Grenzen zu setzen,
Reposted by Henriette Quade
aushoywoj.bsky.social
Nach der Schimpftirade auf Bluesky ist Landrat Udo #Witschas am Montag im Kreistag #Bautzen komplett eskaliert. Er verglich Presseanfragen von @zeit.de und @stern-recherche.bsky.social mit einer beginnenden Diktatur, AFD und "Freie Sachsen" seien für ihn keine Extremisten. 1/3
henriettequade.bsky.social
In der Reihe #JetteFragtRegierungAntwortet stelle ich regelmäßig Kleine Anfragen & Antworten vor. Ihr findet auch alle hier: www.henriette-quade.de/kleine-anfra... 5/5
Kleine Anfragen | Henriette Quade
www.henriette-quade.de
henriettequade.bsky.social
Die komplette Kleine Anfrage u. die Antwort der Landesregierung lassen sich hier nachlesen 👉https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d5910zak.pdf 4/
henriettequade.bsky.social
Gegen eine der Personen wurde oder wird zudem bereits wegen Bedrohung ermittelt. Ob und wie die Tatverdächtigen in die extrem rechte Szene eingebunden sind kann die Landesregierung nicht sagen. Vielleicht auch, weil keine Durchsuchungsmaßnahmen stattfanden. 2/
henriettequade.bsky.social
Im Mai tauchten in Allstedt zahlreiche extrem rechte Graffiti im öffentlichen Raum auf. Unter anderem wurden Hakenkreuze an Gebäude und Kunstobjekte gesprüht. Insgesamt wurden laut Landesregierung 16 Ermittlungsverfahren gegen 3 Personen geführt. 1/
Bild der kleinen Anfrage, auf die sich der Post bezieht.
henriettequade.bsky.social
In der Reihe #JetteFragtRegierungAntwortet stelle ich regelmäßig Kleine Anfragen & Antworten vor. Ihr findet auch alle hier: www.henriette-quade.de/kleine-anfra... 3/3
henriettequade.bsky.social
Das muss alarmieren. Zum Teil wurden die Fälle erst mit erheblicher Verzögerung dem Innenministerium bekannt. Die komplette Kleine Anfrage u. die Antwort der Landesregierung lassen sich hier nachlesen 👉 padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp... 2/
henriettequade.bsky.social
Hitlergruß am Strand in Polen, „Sieg Heil“- Rufe, rassistische Sprüche – solche und andere Verdachts- und Prüffälle der extrem rechten Betätigungen von Polizeikräften in Sachsen-Anhalt gab es in den letzten 2 Jahren. 1/
henriettequade.bsky.social
In der Reihe #JetteFragtRegierungAntwortet stelle ich regelmäßig Kleine Anfragen & Antworten vor. Ihr findet auch alle hier: www.henriette-quade.de/kleine-anfra... 7/7
henriettequade.bsky.social
Nun lassen sich dieselben Behörden weiter überraschen und Liebich sich erfolgreich der Haft entziehen. Willkommen in Sachsen-Anhalt!Die komplette Kleine Anfrage u. die Antwort der Landesregierung lassen sich hier nachlesen 👉 padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp... 6/
henriettequade.bsky.social
Schon dass Liebich überhaupt verurteilt wurde, war nicht dem Engagement der Behörden, sondern dem der Betroffenen zu verdanken. Die Staatsanwaltschaft Halle hatte über Jahre Verfahren eingestellt, die jetzt endlich mit Haftstrafen endeten. 5/
henriettequade.bsky.social
Auch Flucht und Untergrund sind keineswegs neu. Liebich hat in der Vergangenheit immer wieder damit kokettiert: 2018 gab das von Liebich betriebene Blog im Zusammenhang mit einer Durchsuchung an, dass Liebich im Untergrund sei. Egal, ob Inszenierung oder nicht: Keine Hinweise? 4/
henriettequade.bsky.social
Liebich selbst sprach im Berufungsverfahren 2024 von einem längeren Aufenthalt in England zu Beginn der 2000er. Über Kontakte in der extrem rechten Szene und ein mutmaßliches Blood&Honour -Mitglied sei ein Haus zur Verfügung gestellt worden. halle-gegen-rechts.de/nach-flucht-... 3/
henriettequade.bsky.social
Ich habe die Landesregierung dazu gefragt, die Antwort macht gleichermaßen ratlos wie wütend. Das Justizministerium behauptet, Liebich habe sich nie länger im Ausland aufgehalten und es habe keinerlei Hinweise auf Flucht gegeben. Wirklich? 2/
henriettequade.bsky.social
Neonazi #Liebich hat die Haftstrafe nicht angetreten. Für Staatsanwaltschaft, Behörden und Landesregierung kam das überraschend. Für Menschen, die Liebichs Agieren kontinuierlich beobachtet haben, nicht so sehr. 1/
henriettequade.bsky.social
Am Samstag wollen Faschos gegen den #CSD in #Halle auf die Straße gehen. Letztes Jahr konnten sie keinen Meter laufen. Auch diesen Samstag gibt es Protest:Ab 10 Uhr Kundgebungen rund um den Bahnhof und Fahrraddemo. Lasst uns den Nazis die Tour vermasseln! www.instagram.com/p/DOMKwfuCL_...
henriettequade.bsky.social
In der Reihe #JetteFragtRegierungAntwortet stelle ich regelmäßig Kleine Anfragen & Antworten vor. Ihr findet auch alle hier: www.henriette-quade.de/kleine-anfra... 4/4
henriettequade.bsky.social
Die komplette Kleine Anfrage u. die Antwort der Landesregierung lassen sich hier nachlesen 👉 padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp... 3/
henriettequade.bsky.social
Ein Eingreifen der Polizei war nicht zu sehen – sie war auch nicht vor Ort. Ich habe dazu bei der Landesregierung nachgefragt. Die Landesregierung bestätigt Ermittlungen gegen Kubitschek. Diese dauern an. 2/