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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 2h

Weil das Bundesverfassungsgericht ohne Begründung eine Klage auf Zugang zu Akten verweigert hat, die offenbar Helmut Kohl aus dem Kanzleramt mitgehen ließ: Anwalt Christoph Partsch attestiert den Karlsruhern Richtern "Untertanengeist" #IFG www.lto.de/recht/hinter...

Bundesverfassungsgericht ermöglicht keinen Zugang zu Kohl-Akten

Jahrelang kämpft die Journalistin Gaby Weber für Transparenz von Akten, die Regierungspolitiker entwendet haben. Nun scheiterte sie vor dem BVerfG.

www.lto.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 5d

MBDA parts for bombs that the IDF deploys in Gaza - our investigation with @arianelavrilleux.com @juliettegarside.bsky.social @manisha.bsky.social for @disclosengo.bsky.social @theguardian.com and @ftm.eu is shortlisted for the Daphne Caruana Galizia Prize
daphnejournalismprize.eu/edition-2025...

Finalists 2025 – Daphne Caruana Galizia

daphnejournalismprize.eu

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 6d

Chefin der Signal-App droht - erneut - mit Rückzug aus der EU, wenn die #Chatkontrolle kommt www.tagesschau.de/wirtschaft/d...

Chefin der Signal-App droht mit Rückzug aus Europa

Die Chefin der Messenger-App Signal droht damit, sich vom europäischen Markt zurückzuziehen. Grund ist der Plan der EU, Hintertüren in Apps einzubauen, die eine automatische Suche nach kriminellen Inh...

www.tagesschau.de

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CORRECTIV @correctiv.org · 8d

Nach der Drohnensichtung über mehreren dänischen #Flughäfen wird in Europa viel über bessere Wege zur Bekämpfung dieser diskutiert. Eine CORRECTIV-Recherche zeigt nun, wie das #Verteidigungsministerium hier mögliche geeignete Waffensysteme blockiert – und auf Angebote von #Rheinmetall wartet.

Laserwaffen könnten gegen Drohnen helfen

Eine australische Firma bietet Lasersysteme zur Drohnenbekämpfung an. Deutschland wartet lieber auf ein Angebot von Rheinmetall.

correctiv.org

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Anette Dowideit @antennedowideit.bsky.social · 8d

Warum schießt Europa fremde (russische?) Drohnen nicht ab?

Wir von @correctiv.org haben nachgeforscht. In der aktuellen Story von @hmtillack.bsky.social zeigen wir:

Die Bundesregierung will könnte längst Laserwaffen anschaffen. Doch sie wartet lieber – bis Hauslieferant Rheinmetall so weit ist.

Laserwaffen könnten gegen Drohnen helfen

Eine australische Firma bietet Lasersysteme zur Drohnenbekämpfung an. Deutschland wartet lieber auf ein Angebot von Rheinmetall.

correctiv.org

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 8d

Eine australische Firma bietet nach eigenen Angaben leistungsstarke Lasersysteme zur Drohnenbekämpfung an. Was tut das deutsche Verteidigungssystem? Es scheint lieber auf ein Angebot von Hauslieferant Rheinmetall zu warten. Recherche für @correctiv.org correctiv.org/aktuelles/si...

Laserwaffen könnten gegen Drohnen helfen

Eine australische Firma bietet Lasersysteme zur Drohnenbekämpfung an. Deutschland wartet lieber auf ein Angebot von Rheinmetall.

correctiv.org

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 8d

Vergibt das Verteidigungsministerium lukrative Aufträge im Zweifel an den Platzhirschen Rheinmetall, auch bei schlechterer Eignung? Ein Vorgang um Lasersysteme zur Drohnenbekämpfung wirft Fragen auf. Recherche für @correctiv.org correctiv.org/aktuelles/si...

Laserwaffen könnten gegen Drohnen helfen

Eine australische Firma bietet Lasersysteme zur Drohnenbekämpfung an. Deutschland wartet lieber auf ein Angebot von Rheinmetall.

correctiv.org

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Andre Meister @andre.netzpolitik.org · 13d

Die EU-Kommission bricht erneut ihr eigenes Gesetz. Vor drei Wochen hätte sie einen Bericht zur Verhältnismäßigkeit der freiwilligen Chatkontrolle vorlegen sollen. Das hat sie bis heute nicht getan. Trotzdem will sie die verpflichtende Chatkontrolle durchsetzen. netzpolitik.org/2025/interne...

Internes Protokoll: Dänemark will Chatkontrolle durchdrücken

Dänemark will die Chatkontrolle in drei Wochen durchdrücken. Am Gesetz ändert die Ratspräsidentschaft nichts, stattdessen sollen Staaten ihre Meinung ändern. Die Position Deutschlands ist maßgeblich. ...

netzpolitik.org

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 19d

Das dem umstrittenen US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy unterstehende National Institute on Drug Abuse gewährt der Firma Atai Life Sciences (Chairman: der deutsche Investor und bekennende Trump-Fan Christian Angermayer) eine Förderung von bis zu $ 11,4 Millionen ir.atai.com/news-release...

atai Life Sciences Awarded Grant from the National Institutes of Health | Atai Life Sciences N.V.

5-year UG3/UH3 grant will fund the optimization and early-stage development of atai’s novel 5-HT2A/2C receptor agonists with non-hallucinogenic potential for opioid use disorder NEW YORK and AMSTERDAM...

ir.atai.com

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Mark Hamill @markhamillofficial.bsky.social · 19d

I stand with PBS.

I stand with NPR.

I stand with Stephen Colbert.

I stand with Jimmy Kimmel.

I stand with the First Amendment.

PERIOD.*

*Also #ReleaseTheEPSTEIN_Files

1.9K 17K 60K

Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 20d

Beeindruckend, die Kollegen von der @woz.ch bekamen über das Schweizer Öffentlichkeitsgesetz Zugang zu Ausfuhrgenehmigungen für Dual-Use-Güter für Russland aus 2016 bis 2022 - Firmennamen und Produktbezeichnungen inklusive @lonaeg.bsky.social
www.woz.ch/2538/ruestun...
www.woz.ch/files/text/2...

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 21d

"Must-Reads" des Tages laut @table.media 👇

table.media/berlin/profe...

taz.de/Ruestungsgue...

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Rogi @wikirogi.d-64.social · 21d

Das ist ja mal ein Brett: der damalige Staatssekretär im BMWK @sven-giegold.de hat schon 2024 schriftlich Widerspruch gegen Waffenexporte nach Israel eingelegt – während in der Öffentlichkeit die Bundesregierung gezielt Einigkeit und Entschlossenheit demonstriert hat

taz
Recherchen der taz zeigen jetzt, wie umstritten einige dieser Entscheidungen intern waren. Der prominenteste Kritiker im Wirtschaftsministerium war nach taz-Informationen Sven Giegold. Er war unter Habeck als Staatssekretär für Rüstungsexporte zustandig.
Gesprächspartnern vertraute er später eine brisante Information an: Im Herbst 2024 habe er für mehrere der neuen Exportvorhaben schriftlich seinen Widerspruch eingelegt; so sagte er es den Gesprächspartnern.
Doch sein Widerspruch fand offenbar kein Gehor. Kurz darauf, im November 2024, trat Giegold als Staatssekretär zurück und wurde Vize-Vorsitzender der Grünen. Auf Fragen der taz zu dem internen Konflikt im Herbst 2024 richtet der Grünen-Politiker heute aus, dass er „schon aus rechtlichen Gründen zu diesen Vorgängen keine Auskunft erteilen" könne.

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Luisa Hommerich @hommerich.bsky.social · 22d

Vor 1 Monat haben wir rekonstruiert, wie&warum die Ampel die Rüstungslieferungen für Israel im Herbst 2024 nach einer Drosselung wieder hochfuhr.

@hmtillack.bsky.social berichtet jetzt ein weiteres interessantes Detail: Wie sich @sven-giegold.de als einer der wenigen gegen einige Ausfuhren stellte

Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 22d

Weil sie Rüstungsexporte nach Israel reduziert hatte, wehrte die Ampel im April 2024 eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof einstweilen erfolgreich ab. Doch im Herbst darauf fuhr sie gegen interne Bedenken die Ausfuhren wieder hoch - ein mögliches Problem vor dem IGH taz.de/Ruestungsgue...

Rüstungsgüter für Krieg in Gaza: Staatssekretär wollte Waffenexporte für Israel stoppen

2024 erlaubte die Bundesregierung große Rüstungsexporte nach Israel – entgegen massiver Bedenken im Wirtschaftsministerium, wie taz-Recherchen zeigen.

taz.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 22d

Und die Verbindung von Hanning mit System 360 ist nach wie vor klar belegt. Er sitzt im Verwaltung der System 360 AG in Luzern, der wiederum die System 360 GmbH in Berlin gehört. Weniger klar war immer wieder, wem eigentlich die System 360 AG in Luzern gehört... lu.chregister.ch/cr-portal/au...

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 22d

Die mögliche Rolle von August Hanning im Fall um Christina Block hatte ich zuletzt im März 2024 thematisiert. Aber bereits Anfang 2020 konnte man Zweifel an der Seriosität der Firmengruppe haben

www.welt.de/politik/deut...

www.stern.de/politik/deut...

Was die zwei Ex-Chefspione Hanning und Maaßen mit einer obskuren Firma verbindet

Hans-Georg Maaßen, ehemals Chef beim Verfassungsschutz, hat sich mit einer obskuren Firmengruppe eingelassen, ebenso der Ex-BND-Chef August Hanning. Bei der System 360 spiegelt man einen Sitz in der S...

www.stern.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 22d

Seit Anfang 2020 habe ich immer wieder über Merkwürdigkeiten bei der Firmengruppe System 360 berichtet, die mit Ex-BND-Chef August Hanning verbunden ist. Dass jetzt ihre Firmenräume in Hamburg, Berlin und der Schweiz durchsucht werden, ist aber eine neue Qualität
www.spiegel.de/panorama/fal...

Fall Christina Block: Hamburger Ermittler gehen gegen Ex-BND-Chef Hanning vor

Fahnder durchsuchen nach Informationen von SPIEGEL und SPIEGEL TV Geschäftsräume einer Hamburger Sicherheitsfirma. Es geht um mögliche Verstrickungen des Ex-BND-Präsidenten August Hanning in den Fall ...

www.spiegel.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 22d

Weil sie Rüstungsexporte nach Israel reduziert hatte, wehrte die Ampel im April 2024 eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof einstweilen erfolgreich ab. Doch im Herbst darauf fuhr sie gegen interne Bedenken die Ausfuhren wieder hoch - ein mögliches Problem vor dem IGH taz.de/Ruestungsgue...

Rüstungsgüter für Krieg in Gaza: Staatssekretär wollte Waffenexporte für Israel stoppen

2024 erlaubte die Bundesregierung große Rüstungsexporte nach Israel – entgegen massiver Bedenken im Wirtschaftsministerium, wie taz-Recherchen zeigen.

taz.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 22d

Weil sie Rüstungsexporte nach Israel reduziert hatte, wehrte die Ampel im April 2024 eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof einstweilen erfolgreich ab. Doch im Herbst darauf fuhr sie gegen interne Bedenken die Ausfuhren wieder hoch - ein mögliches Problem vor dem IGH taz.de/Ruestungsgue...

Rüstungsgüter für Krieg in Gaza: Staatssekretär wollte Waffenexporte für Israel stoppen

2024 erlaubte die Bundesregierung große Rüstungsexporte nach Israel – entgegen massiver Bedenken im Wirtschaftsministerium, wie taz-Recherchen zeigen.

taz.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 22d

Exklusiv: Als die Bundesregierung ab Herbst 2024 umfangreiche Rüstungsexporte nach Israel genehmigte, überging sie ein kritisches Votum des damaligen Staatssekretärs im Wirtschaftsministerium, Sven Giegold. Recherche für die @taz.de taz.de/Panzerteile-...

Rüstungsgüter für Krieg in Gaza: Staatssekretär wollte Waffenexporte für Israel stoppen

2024 erlaubte die Bundesregierung große Rüstungsexporte nach Israel – entgegen massiver Bedenken im Wirtschaftsministerium, wie taz-Recherchen zeigen.

taz.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 22d

Exklusiv: Als die Bundesregierung ab Herbst 2024 umfangreiche Rüstungsexporte nach Israel genehmigte, überging sie ein kritisches Votum des damaligen Staatssekretärs im Wirtschaftsministerium, Sven Giegold. Recherche für die @taz.de taz.de/Panzerteile-...

Rüstungsgüter für Krieg in Gaza: Staatssekretär wollte Waffenexporte für Israel stoppen

2024 erlaubte die Bundesregierung große Rüstungsexporte nach Israel – entgegen massiver Bedenken im Wirtschaftsministerium, wie taz-Recherchen zeigen.

taz.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 23d

Detail am Rande zu der angekündigten Übernahme der Rüstungssparte von Lürssen durch Rheinmetall: Durch die Fusion kommen zwei Firmen mit ausgeprägter Saudi-Arabien-Kompetenz zusammen...
www.welt.de/politik/deut...
www.stern.de/wirtschaft/n...

Deutsches Werftunternehmen hilft Saudi-Arabien weiter bei Unterhalt von Kriegsschiffen

Die Bremer Lürssen-Werft half den Saudis auch nach der Verhängung des Waffenembargos, aus Deutschland gelieferte Kriegsschiffe zu betreiben.

www.stern.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 28d

In zwei zusätzlichen Artikeln hatte ich bereits im Herbst 2024 über weitere Russland-Beziehungen des in Dubai aktiven deutschen Drohnenunternehmers Raymund Scheffler berichtet – und über die Rolle von Altkanzler Gerhard Schröder
www.welt.de/politik/deut...

www.welt.de/politik/deut...

Gerhard Schröder und die Dubai-Russland-Connection - WELT

Der Altkanzler und seine Frau Soyeon Schröder-Kim ließen sich für die Interessen eines undurchsichtigen Netzwerks in Dubai einspannen. Ein deutscher Unternehmer betreibt dort Geschäfte mit Drohnen und...

www.welt.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 28d

Ihre Anwälte folgten damit dem Rat des OLG Hamburg. Es war das erste Mal in meinem Journalistenleben, dass mich die Kanzlei von Christian Schertz verklagt hatte – am Ende erfolglos. Auch dieser Artikel ist nun wieder online: www.welt.de/politik/deut...

Der deutsche Drohnenunternehmer und die Putin-Connection - WELT

Neue Hinweise auf eine Nähe zu Russland nähren den Verdacht gegen eine Firma in Dubai, die von einem deutschen Geschäftsmann mit kontrolliert wird. Die wehrt sich gegen Vorwürfe und hat die Kanzlei de...

www.welt.de

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Hans-Martin Tillack @hmtillack.bsky.social · 28d

Eine Drohnenfirma in Dubai mit deutschem Miteigentümer und auffälliger Russland-Connection – über sie hatte ich im Juni 2024 mit @lennartpfahler.bsky.social Katja Bodyagina @larsbove.bsky.social berichtet. Jetzt hat die Firma ihre Klage gegen den Artikel zurückgezogen... www.welt.de/politik/deut...

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