Luisa Hommerich
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Journalistin, ZEIT Investigativ. @hommerich.57 (Signal) | FJNKWPDW (Threema) | [email protected] (Mail) | https://www.zeit.de/autoren/H/Luisa_Hommerich/index (Texte)
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NEU: Wir zeigen interne Dokumente der rechtsextremen Jugendorganisation "Jungadler", die letztens aufgeflogen ist. Sie offenbaren eine Traditionslinie zur Hitlerjugend. Offenbar mit dabei: Ein Kind eines AfD-Lokalpolitikers aus Sachsen-Anhalt. www.zeit.de/gesellschaft...
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Anfang August stoppte der Kanzler Genehmigungen für Rüstungsgüter, die in #Gaza eingesetzt werden könnte. Letzte/vorletzte Woche wurden nun wieder Güter im Wert von 2,4Mio€ genehmigt. Das weiß man über die geplanten Lieferungen:

www.zeit.de/politik/deut...
Waffenlieferungen nach Israel: Bundesregierung erlaubt neue Rüstungsexporte nach Israel
Nach einem Exportstopp für bestimmte Rüstungsgüter an Israel hat die Bundesregierung neue Ausfuhren genehmigt. Ob sie im Gazakrieg verwendet werden können, ist unklar.
www.zeit.de
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"Trotz dieser Dynamik hält Ullrich den pauschalen Antisemitismusvorwurf für falsch. 'Die allermeisten gehen wohl auf die Straße, um gegen die laufenden Kriegsverbrechen zu protestieren', sagt er."
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"„Alle Ambivalenzen drohen in dieser binären Logik zu verschwinden“, so Ullrich. Die eigene Seite erscheine dann als bedingungslos gut, die andere als schlecht."
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Hier stehen ganz interessante Einschätzungen eines Protestforschers. In der nationalistischen, binären Logik des Nahostkonflikts verschwänden die Vergehen der eigenen Seite. Auf propalästinensischer Seite werde der Terror der Hamas legitimiert. Auf proisraelischer das Aushungern von #Gaza.
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hmtillack.bsky.social
Exklusiv: Als die Bundesregierung ab Herbst 2024 umfangreiche Rüstungsexporte nach Israel genehmigte, überging sie ein kritisches Votum des damaligen Staatssekretärs im Wirtschaftsministerium, Sven Giegold. Recherche für die @taz.de taz.de/Panzerteile-...
Rüstungsgüter für Krieg in Gaza: Staatssekretär wollte Waffenexporte für Israel stoppen
2024 erlaubte die Bundesregierung große Rüstungsexporte nach Israel – entgegen massiver Bedenken im Wirtschaftsministerium, wie taz-Recherchen zeigen.
taz.de
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Vor 1 Monat haben wir rekonstruiert, wie&warum die Ampel die Rüstungslieferungen für Israel im Herbst 2024 nach einer Drosselung wieder hochfuhr.

@hmtillack.bsky.social berichtet jetzt ein weiteres interessantes Detail: Wie sich @sven-giegold.de als einer der wenigen gegen einige Ausfuhren stellte
hmtillack.bsky.social
Weil sie Rüstungsexporte nach Israel reduziert hatte, wehrte die Ampel im April 2024 eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof einstweilen erfolgreich ab. Doch im Herbst darauf fuhr sie gegen interne Bedenken die Ausfuhren wieder hoch - ein mögliches Problem vor dem IGH taz.de/Ruestungsgue...
Rüstungsgüter für Krieg in Gaza: Staatssekretär wollte Waffenexporte für Israel stoppen
2024 erlaubte die Bundesregierung große Rüstungsexporte nach Israel – entgegen massiver Bedenken im Wirtschaftsministerium, wie taz-Recherchen zeigen.
taz.de
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joerglau.bsky.social
Merz‘ Embargo für Waffenlieferungen, die in Gaza eingesetzt werden können, ist durchaus nicht nur symbolisch
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uedio.bsky.social
Falls ihr euch bei Google-Suchanfragen die dusselige KI-Zusammenfassung sparen wollt, fügt der Suchanfrage "-KI" hinzu. Schönen Freitag.
hommerich.bsky.social
4 Taucher, 1 Sprengsatz-Verantwortlicher, 1 Skipper & 1 Koordinator - und wie die Ermittler ihnen auf die Spur kamen (Z+)

#NordStream
holgerstark.bsky.social
NordStream: Durchbruch bei Ermittlungen. Drei Jahre nach dem Anschlag sind die mutmaßlichen Täter identifiziert. Wer sie sind, wie die Ermittler sie fanden und was das für Deutschland und die #Ukraine heißt:
bit.ly/4fWbAb9
#NordStream #Breaking #Pipelines
Anschlag auf Nord-Stream-Pipelines: Sprengstoff für das Verhältnis zur Ukraine
Alle Mitglieder des Nord-Stream-Kommandos sind nun identifiziert, es gibt Hinweise auf staatliche Beteiligung. Für die Bundesregierung stellen sich unangenehmen Fragen.
bit.ly
hommerich.bsky.social
Er urlaubte im 3-Sterne-Resort mit Anglerteich, benannte sich nach einem Hollywood-Weltretter und soll einst für den ukrainischen Geheimdienst SBU gearbeitet haben. Das konnten wir über den festgenommenen Serhi K. rausfinden, einen der mutmaßlichen #NordStream Saboteure:

www.zeit.de/gesellschaft...
Anschlag auf Nord Stream: Das weiß man über den mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteur
In Italien wurde ein Urlauber festgenommen, der mutmaßlich die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines koordinierte: ein Energieunternehmer – und wohl früherer Geheimagent.
www.zeit.de
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rprtrn.bsky.social
Rüstungsexporte der Bundesregierung sind Verschlusssache. Gestützt auf geheime Dokumente &Gespräche mit Beteiligten können wir Einblick geben, wie es neben der Entscheidung selbst um Machtkämpfe ging, Gewissensnot und Gremientricksereien👇 www.zeit.de/2025/35/rues...
Rüstungsexport nach Israel: Welche Verantwortung trägt Deutschland?
Recherchen der ZEIT zeigen, wie sehr sich die Ampelregierung bemühte, Waffen an Israel zu liefern. Ohne die Öffentlichkeit zu informieren
www.zeit.de
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rprtrn.bsky.social
Neu Recherche: Wie hat die Ampelregierung abgewogen, trotz Kenntnis von der Lage in Gaza weiter Waffenlieferungen nach Israel zu genehmigen?

Turns out: unter Widerstand von Baerbocks Auswärtigem Amt, an Berichtspflichten vorbei - und indem sie einem kurzen Mehrzeiler Israels glaubten.
Monate nach Plötners Bitte traf schließlich die Selbstverpflichtung aus Tel Aviv in Berlin ein. Das englischsprachige Schreiben vom 8. Oktober 2024 ist unterzeichnet von Ejal Samir, damals Generaldirektor des israelischen Verteidigungsministeriums. Heute ist er Chef der IDF. Der entscheidende Satz lautet nach Informationen der ZEIT: "Wir können versichern, dass alle aus Deutschland gelieferten Waffen oder sonstigen Rüstungsgüter oder solche, die Teile aus Deutschland enthalten, ausschließlich im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht verwendet werden." Eine Versicherung, keine deutschen Waffen in Gaza einzusetzen, enthält das Schreiben nicht.
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venohr.bsky.social
Die ZEIT-Recherche zeigt ein Gewirr aus politischen Abwägungen, juristischen Bedenken, diplomatischem Druck, Machtkämpfen, Gewissensnot und Gremientricksereien. Mit einem Ziel: Israel mit Waffen zu versorgen, OHNE die Öffentlichkeit zu informieren. (2/2) www.zeit.de/2025/35/rues...
Rüstungsexport nach Israel: Welche Verantwortung trägt Deutschland?
Recherchen der ZEIT zeigen, wie sehr sich die Ampelregierung bemühte, Waffen an Israel zu liefern. Ohne die Öffentlichkeit zu informieren
www.zeit.de
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venohr.bsky.social
Geheim eingestufte Dokumente und Gespräche mit Beteiligten erlauben erstmals Einblicke in die Entscheidungsprozesse der Ampelkoalition zu Waffenlieferungen an Israel. (1/2)
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benbraun.bsky.social
"Viele Details lassen sich derzeit nicht rekonstruieren. Vor allem nicht, wer wann welche formellen Genehmigungen erteilt hat. Das war womöglich beabsichtigt."

Dennoch enthüllt die Recherche manche wichtige Details:
Nach den Recherchen der ZEIT war es am Ende Jens Plötner, der den Grünen einen trickreichen Ausweg in zwei Schritten vorschlug: Der Berater des Kanzlers regte an, die Genehmigungen für Rüstungsgüter zu portionieren. Statt die Exporte auf einen Schlag zu bewilligen und damit eventuell die Öffentlichkeit aufzuscheuchen, solle, so der Vorschlag, fortan monatsweise abgenickt werden.
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benbraun.bsky.social
Endlich eine investigative Recherche zu den Anstrengugen der Ampel-Regierung, Waffenlieferungen an Israel 2024 fortzusetzen. Deutlich werden der Wille, Öffentlichkeit & Parlament zu täuschen bzw. nicht zu informieren, sowie die Rolle des Kanzleramts als treibende Kraft.
www.zeit.de/2025/35/rues...
hommerich.bsky.social
Die ganze Geschichte steht hier (Z+-Abo) www.zeit.de/2025/35/rues...

... und (ganz ohne Abo!) als Titelgeschichte in der aktuellen ZEIT: ab heute am Kiosk, kostet 6,95€.
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Der Spiegel berichtet jetzt auch über unsere Recherche: www.spiegel.de/politik/deut...
hommerich.bsky.social
Dieser Verschleierungstrick ist nicht neu. Viele Regierungen sollen ihn seit ca. 2014 angewendet haben.
hommerich.bsky.social
Die Regierung wandte noch einen anderen Trick an, um die Genehmigungen zu verschleiern: Sie umging parlamentarische Berichtspflichten durch einen bürokratischen Trick (wir erklären ihn im Artikel). So wurden die Lieferungen an Israel der demokratischen Kontrolle entzogen.
hommerich.bsky.social
- Sensoren für Überwachungssysteme
-Ventile für Kriegsschiffe
- Mindestens ein Produkt der Firma Rheinmetall Waffe Munition. Welches, ist nicht klar. Sie stellt unter anderem Artilleriegeschosse und Panzerkanonen her.