Johannes Reiter-Schwaighofer
@hrtm5.bsky.social
Europäer | IT-Heini | Zug bzw. Interrail Fan (Narvik - Marrakesch) | pro Väterkarenz | "Gigant der Gelassenheit" | Gemeinderat für pro O. - Liste für Ottensheim
Reposted by Johannes Reiter-Schwaighofer
Diese Geschichte zeigt Politikstil und Widersprüchlichkeit der #ÖVP auf.
Es zeigt auch schlechte Qualität der Begründung der Notverordnung auf.
Es wird Zeit brauchen, bis Gerichte sie kippen. Aber dass sie gekippt wird, daran habe ich keinen Zweifel.
#asylfakt105
Es zeigt auch schlechte Qualität der Begründung der Notverordnung auf.
Es wird Zeit brauchen, bis Gerichte sie kippen. Aber dass sie gekippt wird, daran habe ich keinen Zweifel.
#asylfakt105
December 29, 2025 at 9:47 PM
Diese Geschichte zeigt Politikstil und Widersprüchlichkeit der #ÖVP auf.
Es zeigt auch schlechte Qualität der Begründung der Notverordnung auf.
Es wird Zeit brauchen, bis Gerichte sie kippen. Aber dass sie gekippt wird, daran habe ich keinen Zweifel.
#asylfakt105
Es zeigt auch schlechte Qualität der Begründung der Notverordnung auf.
Es wird Zeit brauchen, bis Gerichte sie kippen. Aber dass sie gekippt wird, daran habe ich keinen Zweifel.
#asylfakt105
Reposted by Johannes Reiter-Schwaighofer
Der Stopp Familienzusammenführung ist nicht nur rechtswidrig und angesichts der Zahlen vollkommen unnötig.
Er zeigt auch, dass jede groteske und menschenverachtende Argumentation recht ist, um ein politisches ÖVP-Projekt durchzudrücken.
Er zeigt auch, dass jede groteske und menschenverachtende Argumentation recht ist, um ein politisches ÖVP-Projekt durchzudrücken.
December 22, 2025 at 6:52 AM
Der Stopp Familienzusammenführung ist nicht nur rechtswidrig und angesichts der Zahlen vollkommen unnötig.
Er zeigt auch, dass jede groteske und menschenverachtende Argumentation recht ist, um ein politisches ÖVP-Projekt durchzudrücken.
Er zeigt auch, dass jede groteske und menschenverachtende Argumentation recht ist, um ein politisches ÖVP-Projekt durchzudrücken.
Reposted by Johannes Reiter-Schwaighofer
Der "Stopp" und seine Verlängerung ist populistische Showpolitik: Das Innenministerium simuliert, dass der Rückgang auf die Verordnung zurückgehen würde.
Tatsächlich hat es schon seit Anfang des Jahres einen massiven Rückgang der Einreiseanträge, die auch weiterhin gestellt werden können, gegeben.
Tatsächlich hat es schon seit Anfang des Jahres einen massiven Rückgang der Einreiseanträge, die auch weiterhin gestellt werden können, gegeben.
December 17, 2025 at 12:44 PM
Der "Stopp" und seine Verlängerung ist populistische Showpolitik: Das Innenministerium simuliert, dass der Rückgang auf die Verordnung zurückgehen würde.
Tatsächlich hat es schon seit Anfang des Jahres einen massiven Rückgang der Einreiseanträge, die auch weiterhin gestellt werden können, gegeben.
Tatsächlich hat es schon seit Anfang des Jahres einen massiven Rückgang der Einreiseanträge, die auch weiterhin gestellt werden können, gegeben.