Wenn diese Entscheidung umgesetzt wird, wird de facto das Grundrecht auf Asyl abgeschafft. Für uns ist klar: Menschenrechte sind unverhandelbar, die Externalisierung der Außengrenzen muss aufhören!
December 18, 2025 at 6:43 PM
Wenn diese Entscheidung umgesetzt wird, wird de facto das Grundrecht auf Asyl abgeschafft. Für uns ist klar: Menschenrechte sind unverhandelbar, die Externalisierung der Außengrenzen muss aufhören!
Wenn Regierungen durch eine gemeinsame politische Erklärung die Rechtsprechung des Gerichts einschränken wollen, verstößt das in schwerwiegender Weise gegen die Rechtsstaatlichkeit. Deshalb müssen die Mitgliedstaaten, auch Deutschland, alles tun, um solchen politischen Druck zu verhindern.
December 8, 2025 at 7:26 AM
Wenn Regierungen durch eine gemeinsame politische Erklärung die Rechtsprechung des Gerichts einschränken wollen, verstößt das in schwerwiegender Weise gegen die Rechtsstaatlichkeit. Deshalb müssen die Mitgliedstaaten, auch Deutschland, alles tun, um solchen politischen Druck zu verhindern.
Und wenn wir Gruppen pauschal von Behandlung ausschließen, weil es zu teuer ist sie weiterleben zu lassen, dann sind wir bei Eugenik u Sozialdarwinismus.
Dann reißt die Decke der Zivilisation. So darf ein Gesundheitssystem in e Demokratie nie funktionieren. Es widerspricht dem hippokratischen Eid.
November 13, 2025 at 7:31 AM
Und wenn wir Gruppen pauschal von Behandlung ausschließen, weil es zu teuer ist sie weiterleben zu lassen, dann sind wir bei Eugenik u Sozialdarwinismus.
Dann reißt die Decke der Zivilisation. So darf ein Gesundheitssystem in e Demokratie nie funktionieren. Es widerspricht dem hippokratischen Eid.
... in der Menschen nicht rassistisch diskriminiert werden ... in der wir Verantwortung für die Klimakrise übernehmen und unsere Regierung sich für internationale Lösungen einsetzt."
October 16, 2025 at 8:24 AM
... in der Menschen nicht rassistisch diskriminiert werden ... in der wir Verantwortung für die Klimakrise übernehmen und unsere Regierung sich für internationale Lösungen einsetzt."