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»Bei der Migration sind wir sehr weit, ... aber wir haben immer noch im Stadtbild dieses Problem...«
Unser Bundeskanzler. In einem öffentlichen Statement. Vor TV-Kameras.
Bürger:innen mit Migrationsgeschichte als Problem bezeichnen, ist offener, widerwärtiger Rassismus.
Pure Menschenverachtung.
Unser Bundeskanzler. In einem öffentlichen Statement. Vor TV-Kameras.
Bürger:innen mit Migrationsgeschichte als Problem bezeichnen, ist offener, widerwärtiger Rassismus.
Pure Menschenverachtung.
Herr #Merz, der #Bundeskanzler und sein Amtsleiter möchte nicht, daß wir den Inhalt seiner Rede ab Min. 13:30 weiter verbreiten, weswegen die Rede a.d. offiziellen Seite des Kanzleramts gekürzt wurde.
Ich wisst, was zu tun ist?
www.youtube.com/live/qE4Ws_j...
Ich wisst, was zu tun ist?
www.youtube.com/live/qE4Ws_j...
Potsdam: Merz zu Antrittsbesuch bei Ministerpräsident Woidke | 14.10.25
YouTube video by phoenix
www.youtube.com
October 15, 2025 at 11:46 AM
»Bei der Migration sind wir sehr weit, ... aber wir haben immer noch im Stadtbild dieses Problem...«
Unser Bundeskanzler. In einem öffentlichen Statement. Vor TV-Kameras.
Bürger:innen mit Migrationsgeschichte als Problem bezeichnen, ist offener, widerwärtiger Rassismus.
Pure Menschenverachtung.
Unser Bundeskanzler. In einem öffentlichen Statement. Vor TV-Kameras.
Bürger:innen mit Migrationsgeschichte als Problem bezeichnen, ist offener, widerwärtiger Rassismus.
Pure Menschenverachtung.
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Wenn der Faschismus zurückkehrt wird er sagen „Leider kann die Veranstaltung nicht stattfinden, da wir Angst vor rechten Protesten haben.“
Uwe Johnson Literaturhaus: Michel Friedman offenbar aus Sorge vor rechten Protesten ausgeladen
Der Publizist Michel Friedman sollte im Literaturhaus in Klütz über Demokratie sprechen. Nun wurde der Auftritt offenbar abgesagt – wohl aus Angst vor rechten Protesten.
www.zeit.de
September 22, 2025 at 9:06 AM
Wenn der Faschismus zurückkehrt wird er sagen „Leider kann die Veranstaltung nicht stattfinden, da wir Angst vor rechten Protesten haben.“
München-Stadt ist eine Hitzeglocke. Heute Nacht gab es keine Erleichterung. Außerhalb des mittleren Rings im Süden der Stadt fühlen sich die Temperaturen mind. 5 Grad kälter an. Wir brauchen eine transparente Karte mit Temperaturen auf Quartiers- oder Straßenebene und einen Notfallplan für Abhilfe!
June 30, 2025 at 7:37 AM
München-Stadt ist eine Hitzeglocke. Heute Nacht gab es keine Erleichterung. Außerhalb des mittleren Rings im Süden der Stadt fühlen sich die Temperaturen mind. 5 Grad kälter an. Wir brauchen eine transparente Karte mit Temperaturen auf Quartiers- oder Straßenebene und einen Notfallplan für Abhilfe!
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Berlin’s top court just said: 🚗 ≠ fundamental right.
A car-free city is legally possible — and politically necessary.
This is a HUGE moment for mobility justice!
#CarFreeBerlin #ClimateJustice #Volksentscheid #bsky
Wrote about my thoughts here 👉 medium.com/@backoffice_...
@vberlinautofrei.de
A car-free city is legally possible — and politically necessary.
This is a HUGE moment for mobility justice!
#CarFreeBerlin #ClimateJustice #Volksentscheid #bsky
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@vberlinautofrei.de
Berlin’s Highest Court Opens the Path to a Car-Free Future
On June 25, 2025, Berlin’s Constitutional Court made history. In a groundbreaking decision, it approved a citizen-proposed law that would…
medium.com
June 26, 2025 at 11:43 AM
Berlin’s top court just said: 🚗 ≠ fundamental right.
A car-free city is legally possible — and politically necessary.
This is a HUGE moment for mobility justice!
#CarFreeBerlin #ClimateJustice #Volksentscheid #bsky
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A car-free city is legally possible — and politically necessary.
This is a HUGE moment for mobility justice!
#CarFreeBerlin #ClimateJustice #Volksentscheid #bsky
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"Die offene Missachtung der Gewaltenteilung und der richterlichen Unabhängigkeit erinnert in ihrer Rhetorik und im Umgang mit rechtsstaatlichen Prinzipien an autoritäre Tendenzen, wie sie zuletzt in anderen westlichen Demokratien, etwa in den USA unter D. Trump, zu beobachten waren."
#Dobrindt
#Dobrindt
Stellungnahme der Vereinigung Berliner Strafverteidiger*innen
zur Missachtung von Gerichtsentscheidungen durch die Bundesregierung (Verlinkung folgt)
zur Missachtung von Gerichtsentscheidungen durch die Bundesregierung (Verlinkung folgt)
June 11, 2025 at 6:48 AM
"Die offene Missachtung der Gewaltenteilung und der richterlichen Unabhängigkeit erinnert in ihrer Rhetorik und im Umgang mit rechtsstaatlichen Prinzipien an autoritäre Tendenzen, wie sie zuletzt in anderen westlichen Demokratien, etwa in den USA unter D. Trump, zu beobachten waren."
#Dobrindt
#Dobrindt
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Die Gefahr kommt von rechts. Für viele Menschen ist die rechte Gewalt eine tägliche Bedrohung. Die #noAfD mit ihrer d Menschenwürde missachtenden Politik facht diese Gewalt täglich neu an. Wer die AfD nur "inhaltlich stellen" will, trägt zu ihrer Legitimierung bei.
Wir fordern das #AfdVerbotJetzt
Wir fordern das #AfdVerbotJetzt
May 23, 2025 at 2:48 PM
Die Gefahr kommt von rechts. Für viele Menschen ist die rechte Gewalt eine tägliche Bedrohung. Die #noAfD mit ihrer d Menschenwürde missachtenden Politik facht diese Gewalt täglich neu an. Wer die AfD nur "inhaltlich stellen" will, trägt zu ihrer Legitimierung bei.
Wir fordern das #AfdVerbotJetzt
Wir fordern das #AfdVerbotJetzt
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Der ÖPNV ist Fortbewegungsmittel, Klimaschützer, Teil der Daseinsvorsorge – und ein echter Wirtschaftsfaktor. Jeder investierte Euro zahlt sich dreifach aus, zeigt eine Studie des Zukunftsclusters MCube, erstellt im Auftrag der DB-Initiative Zukunft Nahverkehr. www.deutschebahn.com/de/presse/pr...
May 15, 2025 at 1:18 PM
Der ÖPNV ist Fortbewegungsmittel, Klimaschützer, Teil der Daseinsvorsorge – und ein echter Wirtschaftsfaktor. Jeder investierte Euro zahlt sich dreifach aus, zeigt eine Studie des Zukunftsclusters MCube, erstellt im Auftrag der DB-Initiative Zukunft Nahverkehr. www.deutschebahn.com/de/presse/pr...
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Am Sonntag gehen überall in Deutschland Menschen für ein Verbot der AfD auf die Straße. Auch der RAV ruft zur Beteiligung auf. Die #noAfD stellt für viele Menschen eine konkrete Gefahr dar. Ihre Politik richtet sich gegen die #Menschenwürde, die Demokratie und den Rechtsstaat.
#AfDVerbotJetzt
#AfDVerbotJetzt
May 10, 2025 at 4:04 AM
Am Sonntag gehen überall in Deutschland Menschen für ein Verbot der AfD auf die Straße. Auch der RAV ruft zur Beteiligung auf. Die #noAfD stellt für viele Menschen eine konkrete Gefahr dar. Ihre Politik richtet sich gegen die #Menschenwürde, die Demokratie und den Rechtsstaat.
#AfDVerbotJetzt
#AfDVerbotJetzt
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Diese Frage geht an praktisch alle Bürgermeister:innen in Deutschland.
#Verkehrswende #VisionZero #MehrPlatzFürKinder
📷 @greenpeace.de
May 8, 2025 at 4:58 AM
Diese Frage geht an praktisch alle Bürgermeister:innen in Deutschland.
#Verkehrswende #VisionZero #MehrPlatzFürKinder
📷 @greenpeace.de
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Bei gesichert Rechtsextremen, die auch deutsche Staatsbürger vertreiben wollen, heißt es, das ist Protest, den man nicht verbieten könne. Bei friedlichen Protestierenden, die sich auf die Straßen klebten, dann ging das Verbieten gar nicht schnell genug..
May 6, 2025 at 9:40 AM
Bei gesichert Rechtsextremen, die auch deutsche Staatsbürger vertreiben wollen, heißt es, das ist Protest, den man nicht verbieten könne. Bei friedlichen Protestierenden, die sich auf die Straßen klebten, dann ging das Verbieten gar nicht schnell genug..
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Was in der Debatte untergeht: In Deutschland leben Millionen Menschen, die Grund haben, sich vor der AfD zu fürchten. Sind Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag nicht diesen Menschen schuldig, alles zu versuchen, die AfD verbieten zu lassen?
May 4, 2025 at 8:05 AM
Was in der Debatte untergeht: In Deutschland leben Millionen Menschen, die Grund haben, sich vor der AfD zu fürchten. Sind Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag nicht diesen Menschen schuldig, alles zu versuchen, die AfD verbieten zu lassen?
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Wir haben ein Rekordjahr rechtsextremer Gewalt nach dem anderen. Alle sechs Stunden wird eine rechte Gewalttat verübt. Der Weg zur AfD ist oft nicht weit, es sind immer wieder AfD-Mitglieder selbst. Der Weg zum rechten Terror zur AfD ist sehr kurz. Auch darum müssen wir über das AfD-Verbot sprechen.
May 4, 2025 at 7:26 AM
Wir haben ein Rekordjahr rechtsextremer Gewalt nach dem anderen. Alle sechs Stunden wird eine rechte Gewalttat verübt. Der Weg zur AfD ist oft nicht weit, es sind immer wieder AfD-Mitglieder selbst. Der Weg zum rechten Terror zur AfD ist sehr kurz. Auch darum müssen wir über das AfD-Verbot sprechen.
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Lass die Brandstifter ins brennende Haus einladen und fragen, ob sie wirklich Brandstifter sind, und das dann an Millionen Leute streamen, während sie, die Streichhölzer noch in der Hand, beteuern, Unschuldslämmer zu sein, bevor sie den Flammenwerfer rausholen
Das Haus brennt! Sollen wir es löschen? Es könnte länger dauern! Es könnte schiefgehen! Man könnte noch andere Sachen machen, damit das Feuer sich nicht weiter ausbreitet! Den Brandstiftern wird es gar nicht gefallen, dass wir es löschen! Also machen wir besser nix & hoffen, es geht von alleine aus?
May 4, 2025 at 10:03 AM
Lass die Brandstifter ins brennende Haus einladen und fragen, ob sie wirklich Brandstifter sind, und das dann an Millionen Leute streamen, während sie, die Streichhölzer noch in der Hand, beteuern, Unschuldslämmer zu sein, bevor sie den Flammenwerfer rausholen
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Die Kampagne für ein Verbot der AfD hat durch die neue Einstufung des Bundesamtes für Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" eine neue Dynamik erhalten. Jetzt gilt es, den öffentlichen Druck weiter zu erhöhen.
#DemokratieVerteidigen
#AfdVerbotJetzt
#DemokratieVerteidigen
#AfdVerbotJetzt
May 4, 2025 at 6:28 AM
Die Kampagne für ein Verbot der AfD hat durch die neue Einstufung des Bundesamtes für Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem" eine neue Dynamik erhalten. Jetzt gilt es, den öffentlichen Druck weiter zu erhöhen.
#DemokratieVerteidigen
#AfdVerbotJetzt
#DemokratieVerteidigen
#AfdVerbotJetzt
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Überfällig: das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte #noAfD nunmehr als "erwiesen rechtsextremistisch" ein. Das #Verbotsverfahren muss nun unverzüglich eingeleitet werden. Eine Partei mit diesen Positionen hat in einem Parlament nichts zu suchen.
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
AfD laut Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch"
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist. Von Michael Götsc...
www.tagesschau.de
May 2, 2025 at 9:46 AM
Überfällig: das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte #noAfD nunmehr als "erwiesen rechtsextremistisch" ein. Das #Verbotsverfahren muss nun unverzüglich eingeleitet werden. Eine Partei mit diesen Positionen hat in einem Parlament nichts zu suchen.
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
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Jetzt ist es endlich offiziell: Die GESAMTE AfD ist gesichert rechtsextrem. Unser Grundgesetz ist da eindeutig: Eine Partei, die verfassungsfeindlich ist, gehört verboten. Jetzt ist unsere historische Chance, unsere Demokratie zu retten.
May 2, 2025 at 8:10 AM
Jetzt ist es endlich offiziell: Die GESAMTE AfD ist gesichert rechtsextrem. Unser Grundgesetz ist da eindeutig: Eine Partei, die verfassungsfeindlich ist, gehört verboten. Jetzt ist unsere historische Chance, unsere Demokratie zu retten.
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Liebe öffentlich-rechtliche Sender, liebe Redaktionen von Maischberger, Lanz etc.: Wenn Ihr jetzt noch AfD-Politiker*innen in Eure Sendungen einladet oder so interviewt, als seien es Repräsentant*innen demokratischer Parteien, macht Ihr Euch mitschuldig an der Demontage der Demokratie!
Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein
Monatelang arbeitete das Bundesamt für Verfassungsschutz an einer Neubewertung der AfD. Nun steht fest: Die Behörde hält die gesamte Partei für rechtsextrem.
www.spiegel.de
May 2, 2025 at 8:20 AM
Liebe öffentlich-rechtliche Sender, liebe Redaktionen von Maischberger, Lanz etc.: Wenn Ihr jetzt noch AfD-Politiker*innen in Eure Sendungen einladet oder so interviewt, als seien es Repräsentant*innen demokratischer Parteien, macht Ihr Euch mitschuldig an der Demontage der Demokratie!
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Rückspiegel:
Das #Deutschlandticket trägt sich finanziell selbst – und laut Studie übersteigt sein volkswirtschaftlicher Nutzen deutlich die Kosten.
Ein Gewinn für alle, die weiterdenken.
taz.de/Zukunft-des-...
Das #Deutschlandticket trägt sich finanziell selbst – und laut Studie übersteigt sein volkswirtschaftlicher Nutzen deutlich die Kosten.
Ein Gewinn für alle, die weiterdenken.
taz.de/Zukunft-des-...
Studie zeigt: Deutschlandticket trägt sich finanziell selbst
CDU und SPD streiten um Geld für das 58-Euro-Ticket. Dabei übersteigt sein volkswirtschaftlicher Nutzen seine Kosten, zeigt eine Studie.
taz.de
May 2, 2025 at 5:33 AM
Rückspiegel:
Das #Deutschlandticket trägt sich finanziell selbst – und laut Studie übersteigt sein volkswirtschaftlicher Nutzen deutlich die Kosten.
Ein Gewinn für alle, die weiterdenken.
taz.de/Zukunft-des-...
Das #Deutschlandticket trägt sich finanziell selbst – und laut Studie übersteigt sein volkswirtschaftlicher Nutzen deutlich die Kosten.
Ein Gewinn für alle, die weiterdenken.
taz.de/Zukunft-des-...
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Die AfD ist jetzt insgesamt gesichert rechtsextrem. Viele sagten, es wäre Zeit für ein AfD-Verbot, wenn dieser Fall eintritt. Wenn du das jetzt auch fordern möchtest, hier geht es zur Petition: innn.it/AfDVerbot
May 2, 2025 at 8:56 AM
Die AfD ist jetzt insgesamt gesichert rechtsextrem. Viele sagten, es wäre Zeit für ein AfD-Verbot, wenn dieser Fall eintritt. Wenn du das jetzt auch fordern möchtest, hier geht es zur Petition: innn.it/AfDVerbot
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Nachtrag: Eine Auswahl von Analysen meiner Kolleg*innen aus der Demokratieforschung zum Stand der Demokratie in den USA zum Nachlesen:
www.theunpopulist.net/p/trumps-ame...
www.theatlantic.com/ideas/archiv...
www.foreignaffairs.com/united-state...
www.theunpopulist.net/p/trumps-ame...
www.theatlantic.com/ideas/archiv...
www.foreignaffairs.com/united-state...
Trump's America Is in a Free Fall—Not a Slippery Slope—to Tyranny
He is instilling fear not just among lawmakers but every sector of society that dares to criticize him or hold him accountable
www.theunpopulist.net
February 23, 2025 at 7:20 AM
Nachtrag: Eine Auswahl von Analysen meiner Kolleg*innen aus der Demokratieforschung zum Stand der Demokratie in den USA zum Nachlesen:
www.theunpopulist.net/p/trumps-ame...
www.theatlantic.com/ideas/archiv...
www.foreignaffairs.com/united-state...
www.theunpopulist.net/p/trumps-ame...
www.theatlantic.com/ideas/archiv...
www.foreignaffairs.com/united-state...
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Da will einer Kanzler werden, der von „Mitte“ und „Wir“ faselt, aber faktisch alle links von ihm und der AfD wütend und unter tosendem Applaus als „Spinner“ bezeichnet, deren Zeit nun „zu Ende“ sei. Denn: alle links von ihm waren und sind gegen Nazis auf den Straßen.
Geht wählen. Das Haus brennt.
Geht wählen. Das Haus brennt.
February 23, 2025 at 7:57 AM
Da will einer Kanzler werden, der von „Mitte“ und „Wir“ faselt, aber faktisch alle links von ihm und der AfD wütend und unter tosendem Applaus als „Spinner“ bezeichnet, deren Zeit nun „zu Ende“ sei. Denn: alle links von ihm waren und sind gegen Nazis auf den Straßen.
Geht wählen. Das Haus brennt.
Geht wählen. Das Haus brennt.
Für Demokratie und gegen Faschismus! 320.000 in München auf der Theresienwiese. Geht wählen und wählt demokratisch!
February 8, 2025 at 3:37 PM
Für Demokratie und gegen Faschismus! 320.000 in München auf der Theresienwiese. Geht wählen und wählt demokratisch!