Lightnews — Scholar-powered news

#teamresopal #litigationrocks | Oliver Löffel

1 1

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 23h

Manche Dinge müssen einfach mal gesagt werden, auch wenn dadurch ein Beschluss etwas ausführlicher wird.

1 1

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 1d

"𝗘𝗶𝗻 𝗥𝗶𝗰𝗵𝘁𝗲𝗿 𝗱𝗮𝗿𝗳 𝗹𝗲𝗯𝗵𝗮𝗳𝘁 𝘀𝗲𝗶𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝘀𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗣𝗳𝗹𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗺𝗶𝘁 𝗘𝗶𝗳𝗲𝗿 𝘂𝗻𝗱 𝗟𝗲𝗶𝗱𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁 𝗻𝗮𝗰𝗵𝗴𝗲𝗵𝗲𝗻."

Oberlandesgericht München - 19 U 2796/24

Ein Beitrag von uns für das #TeamResopal

www.linkedin.com/feed/update/...

@ralfnausk.bsky.social @offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social @spruchkoerper.bsky.social

𝗢𝗯𝗲𝗿𝗹𝗮𝗻𝗱𝗲𝘀𝗴𝗲𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗠ü𝗻𝗰𝗵𝗲𝗻: 𝗘𝗶𝗻 𝗥𝗶𝗰𝗵𝘁𝗲𝗿 𝗱𝗮𝗿𝗳 𝗹𝗲𝗯𝗵𝗮𝗳𝘁 𝘀𝗲𝗶𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝘀𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗣𝗳𝗹𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗺𝗶𝘁 𝗘𝗶𝗳𝗲𝗿 𝘂𝗻𝗱 𝗟𝗲𝗶𝗱𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁 𝗻𝗮𝗰𝗵𝗴𝗲𝗵𝗲𝗻! Für alle jungen Richterinnen und Richter, die sich fragen, ob sie im Gerichtssaal leb...

1 2 4

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 1d

Oberlandesgericht Hamm:

Plattformbetreiber - hier: YouTube - müssen vor Kontoeinschränkungen und Accountsperrungen abmahnen - nicht anhören.

21 U 62/23 nrwe.justiz.nrw.de/olgs/hamm/j2...

#DSA

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 1d

Ja, das stimmt. Es geht nur um die Frage, ob neues Vorbringen in der Berufungsinstanz berücksichtigt werden muss.

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 1d

"Im einstweiligen Verfügungsverfahren gibt es keine Verspätung und die Präklusionsvorschriften finden dort im Berufungsverfahren keine Anwendung"

Wirklich?

☝️Oberlandesgericht Köln, Beschluss - 15 U 415/24 - @rewis.io RS 2025, 8788

rewis.io/urteile/urte...?

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 2d

Wie wird man als Unternehmen eine titulierte gesetzliche Unterlassungspflicht los? (zB nach UWG-Verstoß oder Verletzung einer Marke)

Ganz einfach: Verschmelzung auf ein anderes Unternehmen oder Spaltung.

OLG Frankfurt - 6 W 115/25, 6 U 60/18 www.lareda.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 2d

Oberlandesgericht Celle: Streitwert einer lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsklage eines Wirtschaftsverbandes gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG, mit der u.a. Verstöße gegen die Health-Claim-VO verfolgt werden

Beschluss vom 17. September 2025 - 13 W 45/25 voris.wolterskluwer-online.de/browse/docum...

Reposted by Löffel Abrar Lawyers

Alex Amtmann @alexamtmann.bsky.social · 2d

Für die RL 2018/1972 stünde die Antwort im - vom BGH erwähnten - Erwägungsgrund 16: Daten sind danach Entgelt. Ich würde das - wie wohl der BGH - aber nicht als quasi-verbindlich ansehen. Ist das aber überhaupt eine Rechtsfrage und nicht eher eine tatsächliche „Verständnisfrage“ der Angesprochenen?

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 2d

Was kostet Facebook?

BGH, Beschluss vom 25. September 2025 - I ZR 11/20

juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rech...

@slaoutoumai.bsky.social

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 2d

Was kostet Facebook?

BGH, Beschluss vom 25. September 2025 - I ZR 11/20

juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rech...

@slaoutoumai.bsky.social

1 2 4

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 2d

Frage an #TEAMResopal und #Litigators

Der BGH gibt in seinem neuen DSGVO-Vorlagebeschluss zu jeder erwähnten Entscheidung die ECLI-Nr. an. Sollte das nicht in jedem Urteil und Schriftsatz selbstverständlich sein?

@alexamtmann.bsky.social @peterhense.bsky.social

www.linkedin.com/feed/update/...

1 1 3

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 6d

𝗧𝗵𝗲 𝗺𝗼𝗿𝗲 𝘄𝗲𝗹𝗹-𝗸𝗻𝗼𝘄𝗻, 𝘁𝗵𝗲 𝗺𝗼𝗿𝗲 𝗹𝗶𝗸𝗲𝗹𝘆 𝗯𝗮𝗱 𝗳𝗮𝗶𝘁𝗵? – 𝗙𝗲𝗱𝗲𝗿𝗮𝗹 𝗖𝗼𝘂𝗿𝘁 𝗼𝗳 𝗝𝘂𝘀𝘁𝗶𝗰𝗲 𝗿𝘂𝗹𝗲𝘀 𝗼𝘂𝘁 𝗯𝗮𝗱 𝗳𝗮𝗶𝘁𝗵 𝗶𝗻 𝗚𝗲𝗿𝗺𝗮𝗻 "𝗧𝗲𝘀𝘁𝗮 𝗥𝗼𝘀𝘀𝗮" 𝗰𝗮𝘀𝗲

www.linkedin.com/feed/update/...

𝗠𝗮ß𝗻𝗮𝗵𝗺𝗲𝗻 𝘇𝘂𝗺 𝗦𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇 𝗴𝗲𝘄𝗲𝗿𝗯𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿 𝗦𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁𝗲 𝗮𝘂𝗳 𝗠𝗲𝘀𝘀𝗲𝗻 - 𝗱𝗶𝗲 𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗲 𝗩𝗼𝗿𝗯𝗲𝗿𝗲𝗶𝘁𝘂𝗻𝗴 𝗶𝘀𝘁 𝗱𝗮𝘀 𝗔 𝘂𝗻𝗱 𝗢 Während… | Oliver Löffel

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 12d

𝗠𝗮ß𝗻𝗮𝗵𝗺𝗲𝗻 𝘇𝘂𝗺 𝗦𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇 𝗴𝗲𝘄𝗲𝗿𝗯𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿 𝗦𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁𝗲 𝗮𝘂𝗳 𝗠𝗲𝘀𝘀𝗲𝗻 - 𝗱𝗶𝗲 𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗲 𝗩𝗼𝗿𝗯𝗲𝗿𝗲𝗶𝘁𝘂𝗻𝗴 𝗶𝘀𝘁 𝗱𝗮𝘀 𝗔 𝘂𝗻𝗱 𝗢

www.linkedin.com/feed/update/...

@offenenetze.de

𝗠𝗮ß𝗻𝗮𝗵𝗺𝗲𝗻 𝘇𝘂𝗺 𝗦𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇 𝗴𝗲𝘄𝗲𝗿𝗯𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿 𝗦𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁𝗲 𝗮𝘂𝗳 𝗠𝗲𝘀𝘀𝗲𝗻 - 𝗱𝗶𝗲 𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗲 𝗩𝗼𝗿𝗯𝗲𝗿𝗲𝗶𝘁𝘂𝗻𝗴 𝗶𝘀𝘁 𝗱𝗮𝘀 𝗔 𝘂𝗻𝗱 𝗢 Während deutsche Gerichte im gewerblichen Rechtsschutz im Allgemeinen großzügig sind, wenn es dar...

𝗪𝗲𝗻𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗕𝗚𝗛 𝗱𝗲𝗺 𝗘𝗨𝗚𝗛 "𝗜𝘂𝗿𝗮 𝗻𝗼𝘃𝗶𝘁 𝗰𝘂𝗿𝗶𝗮" 𝗲𝗿𝗸𝗹ä𝗿𝘁 Ein zentrales Prinzip im Zivilprozess lautet: „iura novit curia”. Das Gericht kennt das Gesetz. Das bedeutet… | Oliver Löffel

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 13d

Wenn der BGH den EuGH fragt, der EuGH den BGH zurückfragt und der BGH dem EuGH in seiner Antwort unter anderem erklärt, was schon die alten Römer wussten, ist das ein ziemlich ungewöhnlicher Vorgang.

www.linkedin.com/feed/update/...

@alexamtmann.bsky.social

𝗪𝗲𝗻𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗕𝗚𝗛 𝗱𝗲𝗺 𝗘𝗨𝗚𝗛 "𝗜𝘂𝗿𝗮 𝗻𝗼𝘃𝗶𝘁 𝗰𝘂𝗿𝗶𝗮" 𝗲𝗿𝗸𝗹ä𝗿𝘁 Ein zentrales Prinzip im Zivilprozess lautet: „iura novit curia”. Das Gericht kennt das Gesetz. Das bedeutet, dass das Gericht das Recht auf den von d...

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 13d

Das Landgericht Frankfurt am Main hat ein interessantes Urteil in einem Fall der Grenzbeschlagnahme verkündet:
2-06 O 238/24 - @rewis.io RS 2025, 7825

Unser Experte für Grenzbeschlagnahmefälle, Dr. Michael Fammler, wird das Urteil demnächst in der GRUR-Prax. besprechen.

#AntiCounterfeiting

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 17d

Frage für die mündliche Prüfung. #Prädikatsexamen

Der Kläger hat die 1. Instanz voll gewonnen. Geht da noch was - kann der obsiegende Kläger seine Klage noch erweitern?

Lösung: Anschlussberufung einlegen.

OLG München, 15. September 2025 – 17 U 1190/24

www.gesetze-bayern.de/Content/Docu...

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 17d

Sonntagstipp: Wer den sicheren Weg gehen will, nutzt zum Versand von Schriftsätzen die Browseranwendung des beA statt irgendwelcher Anwaltsprogramme. Mit der Browseranwendung wäre DAS nicht passiert!

2-06 O 250/25 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...

@ervjustiz.bsky.social @offenenetze.de

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 22d

OLG Celle: Keine fristlose Kündigung eines Social Media ohne vorherige Abmahnung

Urteil vom 21. August 2025 - 5 U 271/23 voris.wolterskluwer-online.de/browse/docum...

𝗠𝗲𝗵𝗿 "𝗗𝗶𝘀𝗰𝗼𝘃𝗲𝗿𝘆-𝗟𝗶𝗴𝗵𝘁" 𝗶𝗺 𝗱𝗲𝘂𝘁𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗭𝗶𝘃𝗶𝗹𝗽𝗿𝗼𝘇𝗲𝘀𝘀? Dient ein Zivilprozess in Deutschland der Wahrheitsfindung? Wenn der Kläger über keine Beweismittel… | Oliver Löffel

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 22d

OLG Karlsruhe: Beginn der Dringlichkeitsfrist bei Internetdarstellung

Urteil vom 27. August 2025 - 6 U 12/25 www.landesrecht-bw.de/bsbw/documen...

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 23d

Müssen wir mehr "𝗗𝗶𝘀𝗰𝗼𝘃𝗲𝗿𝘆" 𝗶𝗺 𝗱𝗲𝘂𝘁𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗭𝗶𝘃𝗶𝗹𝗽𝗿𝗼𝘇𝗲𝘀𝘀 wagen? Schließlich geht es ja um Wahrheitsfindung, oder?

www.linkedin.com/feed/update/...

@offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social @peterhense.bsky.social @bruess.law
#Litigation #ZPO #TeamResopal #ProdHaftG

𝗠𝗲𝗵𝗿 "𝗗𝗶𝘀𝗰𝗼𝘃𝗲𝗿𝘆-𝗟𝗶𝗴𝗵𝘁" 𝗶𝗺 𝗱𝗲𝘂𝘁𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗭𝗶𝘃𝗶𝗹𝗽𝗿𝗼𝘇𝗲𝘀𝘀? Dient ein Zivilprozess in Deutschland der Wahrheitsfindung? Wenn der Kläger über keine Beweismittel verfügt und der Beklagte den Vortrag des Klägers...

2 1 1

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 25d

OLG Schleswig-Holstein zu § 12 UWG:

"[...] auch der EuGH [ist] der Ansicht, dass es für den Erlass einer einstweiligen Verfügung einer besonderen Dringlichkeit bedarf"

6 UKl 3/25 www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/documen...

EuGH - C-465/93 (siehe unten) curia.europa.eu/juris/showPd...

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 27d

Sollte sich man als Jurastudent (m/w) oder Referendar (m/w) mal für die Prüfungen überlegen:

Was ist das für ein Vertrag, in dem es um die Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage nebst Batteriespeicher geht?

LG Frankenthal - 6 O 80/24 www.landesrecht.rlp.de/bsrp/documen...

𝗩𝗲𝗿𝘄𝗲𝗰𝗵𝘀𝗹𝘂𝗻𝗴𝘀𝗴𝗲𝗳𝗮𝗵𝗿? Wenn Sie -liebe Kolleginnen und Kollegen- diese Frage nach der Lektüre des Posts von Ralf Putsch mit Ja beantworten, sagen Sie mir, warum Sie vermutlich… | Oliver Löffel

Löffel Abrar Lawyers @lawyers.bsky.social · 27d

𝗩𝗲𝗿𝘄𝗲𝗰𝗵𝘀𝗹𝘂𝗻𝗴𝘀𝗴𝗲𝗳𝗮𝗵𝗿?

www.linkedin.com/feed/update/...

Freitag, 7. November 2025, 09:00 – 10:30,

Professor Dr. Ohly, 𝗗𝗲𝗿 𝗦𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇 𝘃𝗼𝗻 𝗣𝗿𝗼𝗱𝘂𝗸𝘁𝗴𝗲𝘀𝘁𝗮𝗹𝘁𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻 𝗶𝗺 𝗦𝗽𝗮𝗻𝗻𝘂𝗻𝗴𝘀𝗳𝗲𝗹𝗱 𝘃𝗼𝗻 𝗴𝗲𝘄𝗲𝗿𝗯𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗺 𝗥𝗲𝗰𝗵𝘁𝘀𝘀𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇, 𝗨𝗿𝗵𝗲𝗯𝗲𝗿𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁 𝘂𝗻𝗱 𝗟𝗮𝘂𝘁𝗲𝗿𝗸𝗲𝗶𝘁𝘀𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁

Sehen wir uns in Berlin?

@bruess.law @rastadler.bsky.social

𝗩𝗲𝗿𝘄𝗲𝗰𝗵𝘀𝗹𝘂𝗻𝗴𝘀𝗴𝗲𝗳𝗮𝗵𝗿? Wenn Sie -liebe Kolleginnen und Kollegen- diese Frage nach der Lektüre des Posts von Ralf Putsch mit Ja beantworten, sagen Sie mir, warum Sie vermutlich erstmal an Markenrecht, ...