Lennart Armbrust
@lennartarmbrust.bsky.social
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Nach unserem @greenpeace.de-Gutachten hat die Koalition eingesehen, dass die Wehrpflicht nicht durch Rechtsverordnung eingeführt werden kann. Und: Die Reaktivierung bei Nichterreichen der Zielvorgaben durch Freiwillige ist eine bloße Absichtserklärung. Der Gesetzgeber kann sich nicht selbst binden.
Was sehen die Pläne für den Wehrdienst vor?
Schon ab dem kommenden Jahr soll das geplante Gesetz für den neuen Wehrdienst in Kraft treten. Doch wie soll der aussehen? Und für wen soll er gelten? Ein Überblick.
www.tagesschau.de
November 14, 2025 at 2:12 PM
Nach unserem @greenpeace.de-Gutachten hat die Koalition eingesehen, dass die Wehrpflicht nicht durch Rechtsverordnung eingeführt werden kann. Und: Die Reaktivierung bei Nichterreichen der Zielvorgaben durch Freiwillige ist eine bloße Absichtserklärung. Der Gesetzgeber kann sich nicht selbst binden.
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"Sowohl Werdermann als auch Di Fabio gehen also davon aus, dass Willkür bei der Wehrpflicht verboten ist. Sie streiten nur darüber, ob das Losen nun Willkür ist oder Willkür verhindert."
Die @taz.de (@chr-rath.bsky.social) über das @greenpeace.de-Gutachten von @lennartarmbrust.bsky.social und mir.
Die @taz.de (@chr-rath.bsky.social) über das @greenpeace.de-Gutachten von @lennartarmbrust.bsky.social und mir.
Debatte um neue Wehrpflicht: Ist Losen eine Form der Willkür?
Die Koalition überlegt, auszulosen, wer gemustert werden und wer Wehrdienst leisten muss. Ob das verfassungsrechtlich geht, ist sehr umstritten.
taz.de
October 19, 2025 at 8:45 AM
"Sowohl Werdermann als auch Di Fabio gehen also davon aus, dass Willkür bei der Wehrpflicht verboten ist. Sie streiten nur darüber, ob das Losen nun Willkür ist oder Willkür verhindert."
Die @taz.de (@chr-rath.bsky.social) über das @greenpeace.de-Gutachten von @lennartarmbrust.bsky.social und mir.
Die @taz.de (@chr-rath.bsky.social) über das @greenpeace.de-Gutachten von @lennartarmbrust.bsky.social und mir.
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Das von der Union vorgeschlagene Losverfahren löst nicht die Probleme mit der Wehrgerechtigkeit, sondern verschärft sie. Für @greenpeace.de haben @lennartarmbrust.bsky.social und ich unser Rechtsgutachten ergänzt und kommen zu dem Ergebnis, dass die Lotto-Wehrpflicht verfassungswidrig wäre.
Greenpeace zur heutigen Bundestagsdebatte über Wehrpflicht und Losverfahren
Ein von Greenpeace in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kommt zum Schluss, dass ein Losverfahren bei der Wehrpflicht, sollten sich nicht ausreichend Freiwillige finden, verfassungswidrig ist.
presseportal.greenpeace.de
October 16, 2025 at 9:05 AM
Das von der Union vorgeschlagene Losverfahren löst nicht die Probleme mit der Wehrgerechtigkeit, sondern verschärft sie. Für @greenpeace.de haben @lennartarmbrust.bsky.social und ich unser Rechtsgutachten ergänzt und kommen zu dem Ergebnis, dass die Lotto-Wehrpflicht verfassungswidrig wäre.
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Zwang durch die Hintertür? @lennartarmbrust.bsky.social und ich haben uns für @greenpeace.de das neue Wehrdienstgesetz angeschaut. Ergebnis: Die Reaktivierung per Rechtsverordnung der Bundesregierung ist ebenso verfassungswidrig wie die geplante Auswahlwehrpflicht für die Fittesten.
Wehrpflicht - warum ein Zwang zum Wehrdienst nicht sinnvoll ist
Zwang zum Dienst an der Waffe schafft keine Sicherheit – er zerstört Vertrauen und raubt jungen Menschen ihre Freiheit.
www.greenpeace.de
September 23, 2025 at 8:08 AM
Zwang durch die Hintertür? @lennartarmbrust.bsky.social und ich haben uns für @greenpeace.de das neue Wehrdienstgesetz angeschaut. Ergebnis: Die Reaktivierung per Rechtsverordnung der Bundesregierung ist ebenso verfassungswidrig wie die geplante Auswahlwehrpflicht für die Fittesten.