@mariapuehringer.bsky.social
@janaschultheiss.bsky.social
@magdalenamaad.bsky.social
@karomitterer.bsky.social
@malarina.bsky.social
uvm

Und warum #Konjunkturprognosen mit vorsicht zu genießen sind, warum sie gleichzeitig unmöglich und unentbehrlich sind und wie man sie zukunftstauglicher machen könnte zeigen @magdalenamaad.bsky.social, @michiertl.bsky.social und Valentin Solder heute am @aundw.bsky.social:

Tamara Premrov, @georgfeigl.bsky.social und @achimtruger.bsky.social zeigen am @aundw.bsky.social, welche weitreichenden wirtschaftliche und soziale negativen Auswirkungen starke Budgetkürzungen haben:

Unsicherheit hemmt die konjunkturelle Erholung. Aufgabe der Regierung ist es, Sicherheit zu schaffen indem sie die #Inflation in den Griff bekommt & auf aktive #Arbeitsmarktpolitik setzt. Überlegungen zur konjunkturellen Belebung sollen von mittelfristigen strategischen Überlegungen geleitet werden.

Außerdem müssen wie über vermögensbezogene Steuern reden: wir brauchen fiskalische Spielräume für aktive #Arbeitsmarktpolitik, öffentliche #Investitionen und aktive #Industriepoltik. Auf europäischer Ebene fehlt eine industriepolitische Strategie.

Wir sehen eine Trendwende in der deutschen #Wirtschaftspolitik, das hat hoffenlich auch positive Effekte auf Österreich. Wir sind am Weg zur konjunkturellen Besserung aber es bleibt die Frage, worin und wohin wollen wir wachsen? Das BIP ist und bleibt kein guter Wohlstandsindikator.

Um das zu verhindern, braucht es mehr Aufgabenorientierung im #Finanzausgleich, eine Reduktion der Umlagen, insb. in OÖ & faire Beiträge von Vermögen zur Krisenbewältigung. Als gemeinschaftliche Bundesabgabe ausgestaltet würde eine Vermögens- & Erbschaftssteuer auch den Gemeinden zu Gute kommen.

Als Folge der finanziellen Lage der Gemeinden werden eingeschränkte Öffnungszeiten oder sogar Schließungen in der #Kinderbetreuung, der Rückzug aus Kulur- & Sportförderung & der Verzicht auf notwenidge Modernisierung von #Infrastruktur genannt - sprich u.a. Pflichtschulgebäude und Gemeindebrücken.

Das @kdzaustria.bsky.social macht heute in der Gemeindefinanzprognose wieder deutlich: wenn sich die Rahmenbedingungen der Gemeinden nicht verbessern, sind tiefgreifende Einschnitte bei öffentlichen Leistungen unausweichlich. Das bedeutet tiefgreifende Einschnitte in unsere #Lebensqualität.

Details zur besonders hohen Umlagenlast und daraus resultierende Konsequenzen auch für die kommunalen #Investitionen können in der Studie "Gemeindefinanzen und kommunale Investitionen in #Oberösterreich" nachgelesen werden.
@karomitterer.bsky.social, @akoberoesterreich.bsky.social

Laut Prognose verbleiben 2029 von 1 Euro an Gemeinde-Ertragsanteilen nach Abzug der Umlagen österreichweit nur 39 Cent bei den Gemeinden. In #Oberösterreich ist die Lage heute schon dramatischer: den OÖ Gemeinden bleiben schon jetzt nur mehr 26 Cent zur Finanzierung der kommunalen #Daseinsvorsorge.

Alle Infos zur Isotype Ausstellung im Wienmuseum:

Aktive Arbeitsmarktpolitik und möglichst viele Beschäftigte in gute Arbeit bringen ist der Schlüssel zur Finanzierung unseres Sozialstaats. Mittelfristig gehören auch Vermögenssteuern dazu.

Eine Wirtschaftspolitik, die zubersichtlich macht: billige Energie ist entscheidend für Standort und Transformstion. Wir haben große Potenziale im Österreich (Stichwort Windkraft, Stichwort Pumpspeicherkraftwerke), die es zu nutzen gilt. Und: