Nori Norinksi
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Nori Norinksi
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una mattina mi sono alzato
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Wir haben uns das AfD-Gutachten mal genauer angeschaut. Hier ist erstmal der Text, ich fasse ein paar Details hier im Thread zusammen. Es gibt definitiv ein paar Überraschungen. correctiv.org/aktuelles/de...
Was im AfD-Gutachten steht (und was nicht)
„Völkisch“ und „Muslimfeindlich“: So begründet der Verfassungsschutz seine Einstufung. Zu rechtsextremen Umsturzplänen und Spionage steht hingegen kaum etwas im Gutachten.
correctiv.org
May 15, 2025 at 2:58 PM
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Prof. Sophie Schönberger erklärt im @verfassungsblog.de, warum die Bundestagsverwaltung die kleine Anfrage der Unionsfraktion hätte zurückweisen müssen.

Und macht dabei keine Gefangenen.

verfassungsblog.de/anfrage-bund...
Man stelle sich einmal vor, eine Bundestagsfraktion würde im Rahmen ihrer politischen Agenda gegen häusliche Gewalt die Frage an die Bundesregierung stellen: „Schlägt Ulf Poschardt seine Frau?“. Auf diese Weise wolle man kontrollieren, ob die Strafverfolgungsbehörden auch ihre Arbeit erledigten und genug gegen häusliche Gewalt getan wäre. Es liegt völlig auf der Hand, dass allein schon die mit der Fragestellung verbundene Unterstellung die Grundrechte von Ulf Poschardt verletzte, selbst wenn die Bundesregierung später antworten würde, dass ihr dazu keine Erkenntnisse vorlägen.
February 27, 2025 at 4:35 PM
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Der Versuch, die Zivilgesellschaft einzuschüchtern, ist ein Vorgeschmack dessen, was uns unter Kanzler Merz und seiner CDU erwartet: Trumpismus. Inspiriert von seinen neurechten Vorbildern werden alle angegangen, die Widerstand leisten gegen den Rechtsruck im Land.
February 28, 2025 at 10:51 AM
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janskudlarek.bsky.social
Liebe Leute, viele von euch sind gar nicht mehr bei Twitter, viele waren nie dort. Alle anderen wollen wir einladen, mit uns zu gehen. Folgendes ist der Plan: Am Montag, den 2. Dezember veröffentlichen Max Czollek und ich eine Liste mit größeren Acc, die die Plattform verlassen. #eXit
November 28, 2024 at 9:54 AM