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Immer gegen rechts.
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derlinkemarko.bsky.social
Massive Polizeigewalt gegen Teilnehmer auf der B49

#Giessen
November 29, 2025 at 10:58 AM
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nicolawerdenigg.bsky.social
Die Schuld muss die Seite wechseln,

Volle Soli mit Christa Scharf❣️
Wöginger-Diversion: Antrag wegen Befangenheit der Richterin
Die ehemalige Bewerberin für die Leitung des Finanzamts Braunau hat einen Antrag auf Ablehnung der Richterin eingebracht. Ihr Verteidiger habe kein rechtliches Gehör erhalten
www.derstandard.at
October 17, 2025 at 12:50 PM
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stopptdierechten.at
Am kommenden Mittwoch haben Immunitätsausschuss und Nationalrat über 3 Auslieferungsansuchen von Staatsanwaltschaften zu entscheiden. Überraschung – 3x FPÖ: Kickl (Beleidigung; StA Wien), Ranzmeier (Verhetzung; StA Innbruck), Deimek (Verbotsgesetz; StA Steyr)

www.parlament.gv.at/aktuelles/pk...
Behördliche Ermittlungen gegen drei FPÖ-Abgeordnete Schließt der Immunitätsausschuss seine Beratungen zeitgerecht ab, wird sich der Nationalrat außerdem mit drei Immunitätsfällen befassen. So will die Staatsanwaltschaft Wien etwa gegen FPÖ-Klubchef Herbert Kickl wegen des Verdachts der Beleidigung (§115 StGB) ermittlen. Laut Medienberichten hat Vizekanzler Andreas Babler der Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt, nachdem er von Kickl bei einer FPÖ-Veranstaltung als "linke Zecke" verunglimpft wurde. Um den Verdacht der Verhetzung bzw. der Gutheißung von Verhetzung geht es beim Auslieferungsbegehren der Staatsanwaltschaft Innsbruck gegen den Tiroler Abgeordneten Christofer Ranzmaier. Das Ersuchen steht dabei in Zusammenhang mit einem Video des Tiroler FPÖ-Parteiobmanns Markus Abwerzger, das später nach massiven Rassismus-Vorwürfen wieder aus den Sozialen Medien gelöscht wurde. Laut einem Bericht der Tiroler Tageszeitung hat sich Ranzmeier in Solidarität mit Abwerzger wie dieser eine Burger-King-Krone aufgesetzt, weshalb die Staatsanwaltschaft auch gegen ihn Ermittlungen einleiten will. Schließlich liegt ein Ersuchen der Staatsanwaltschaft Steyr um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung gegen FPÖ-Abgeordneten Gerhard Deimek vor. Hintergrund dafür ist Medien zufolge ein Rechtshilfeersuchen aus Deutschland. Konkret steht der Verdacht eines Verstoßes gegen das NS-Verbotsgesetz im Raum. Deimek soll demnach im März 2022 ein Bild veröffentlicht haben, auf dem auch Männer mit Hitlergruß bzw. tätowiertem Hakenkreuz zu sehen sind, wobei es sich laut Deimek um ein kritisches Posting handelt. Die Sitzung des Immunitätsausschusses ist für Mittwochfrüh anberaumt.
October 10, 2025 at 4:01 PM
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florianscheuba.bsky.social
Warum Herbert Kickl als Unterstützer anderer Glaubensrichtungen glaubwürdiger wäre und sein Wunsch, „russische Sicherheitsinteressen zu berücksichtigen“, erfüllt werden könnte:
www.derstandard.at/story/310000...
Russisch-unorthodoxe Kampfschamanen
Warum Herbert Kickl als Unterstützer anderer Glaubensrichtungen glaubwürdiger wäre
www.derstandard.at
October 9, 2025 at 10:12 AM
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stopptdierechten.at
Der FPÖ-NR-Abg. Gerhard Deimek wird verdächtigt, auf einem anonym betriebenen X-Account ein Foto mit Männern, die den Hitlergruß darbieten und einem Mann mit Hakenkreuz-Tattoo veröffentlicht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Steyr hat ein Auslieferungsbegehren ans Parlament geschickt.
Hitlergruß-Foto gepostet: Justiz greift nach FPÖ-Mandatar
Die Staatsanwaltschaft Steyr will gegen den oö. FPÖ-Abgeordneten Gerhard Deimek ermitteln - und zwar wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung. Der fühlt sich schuldlos.
www.oe24.at
October 2, 2025 at 6:23 PM
Ich hab den Eindruck, so manchen Leuten haut es komplett die Sicherung raus, wenn sie nur Antifa lesen, sonst kann doch sowas wie in Kärnten
nicht passieren.
July 30, 2025 at 10:36 AM
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scharlatanja.bsky.social
Im Parlament dürfen Personen aus Gruppierungen ein und aus gehen, deren Ziel laut Verfassungsschutz "die Überwindung der herrschenden demokratischen, rechtsstaatlichen und gesellschaftlichen Ordnung" ist.
msulzbacher.bsky.social Markus Sulzbacher @msulzbacher.bsky.social · Jul 26
Der frisch gebackene parlamentarische Mitarbeiter der FPÖ war heute Ordner. #w2607
July 26, 2025 at 7:36 PM
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stopptdierechten.at
„Ein derart massives Aufgebot an einer der wichtigsten Gedenkstätten Kärntens ist nicht nur überzogen, sondern auch respektlos – gegenüber dem Ort, der Geschichte und den jungen Menschen, die sich mit Antifaschismus, Widerstand und Demokratie beschäftigen“
July 27, 2025 at 4:32 PM
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tschobesberger.bsky.social
Danke für die klaren Worte, @olgavoglauer.bsky.social und @lukashammer.bsky.social! Unerträglich, dass an einem Tag in Wien die Faschisten aufmarschieren dürfen und am nächsten Tag Antifaschist:innen in Kärnten drangsaliert werden.
Voglauer/Hammer: Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz am Peršmanhof ist nicht hinzunehmen
„Gerade im Gedenkjahr: Antifaschismus ist keine Provokation, sondern Verfassungsauftrag“ – Grüne verlangen Aufklärung und kündigen Anfragen an
www.ots.at
July 27, 2025 at 5:00 PM
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andibabler.at
Nachdem ich gestern von den Vorfällen beim Peršmanhof in Kärnten/Koroška erfahren habe, habe ich sofort mit Bernard Sadovnik telefoniert. Ich habe ihm die Aufarbeitung des Vorfalls versichert und begrüße, dass Landeshauptmann Peter Kaiser nun zu Gesprächen einlädt. 1/
July 28, 2025 at 12:08 PM
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stopptdierechten.at
Soweit wir bisher eruieren konnten, gibt's zur Razzia an der NS-Gedenkstätte #Peršmanhof von Seiten der politischen Parteien ausschließlich Stellungnahmen von @gruene.at und vom "Team Kärnten". Echt jetzt, den anderen fällt nix dazu ein?
July 27, 2025 at 6:25 PM
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nicolawerdenigg.bsky.social
1/3
In Wien wird hebräisch sprechenden Gästen das Essen verweigert. In Tirol werden Israelis vom Campingplatz gewiesen. In Kärnten räumt die Polizei eine antifaschistische Gedenkfeier. In Wien eskortiert sie Identitäre & Neonazis. Keine Einzelfälle. Kein Zufall. Sondern System.
July 27, 2025 at 6:27 PM
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repec-nep-mig.bsky.social
The Downfall of Assad: Syrian Refugees’ Settlement Intentions after the Unexpected Regime Change: Hammer, Luisa; Kassam, Kamal; Kosyakova, Yuliya; Gallegos-Torres, Katia; Olbrich, Lukas; Koch, Theresa; Wagner, Simon
NEP/RePEc link
to paper
d.repec.org
July 15, 2025 at 4:45 PM
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stopptdierechten.at
"Der Einsatz wurde It. Einsatzleiter Gerold Taschek vom Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung damit gerechtfertigt, dass ein antifaschistisches Bildungscamp einen sittenwidrigen Umgang mit der Gedenkstätte darstelle."
2/2
Bernard Sadovnik (Nachfahre der Familie Sadovnik und Vorsitzender des Volksgruppenbeirates) äußert sich zu den Vorgängen: "Als Nachfahre der Persman-Familie und als Vertreter der slowenischen Volksgruppe bin ich zutiefst erschüttert darüber, was heute am Persmanhof passiert ist. So ein massiver Polizeieinsatz genau 80 Jahre nach dem Massaker reißt bei mir als Nachkomme Wunden auf. Ich bin ohne Worte und von den Gesprächen mit den jungen Menschen vor Ort zutiefst betroffen. Der Polizeieinsatz stand in keiner Relation mit den Vorwürfen. Ich fordere eine sofortige lückenlose politische Aufarbeitung dieses skandalösen Vorfalls und seiner Hintergründe." Am Persmanhof findet wie bereits im Vorjahr zur Zeit ein mehrtägiges internationales antifaschistisches Bildungscamp statt. Dieses beschäftigt sich mit Themen anlässlich des 80. Gedenkjahres an das Ende des Zweiten Weltkrieges. Dabei wurden in Form von Vorträgen und Workshops sowohl die Rolle des Antifaschismus in Österreich und Europa, als auch Formen des würdigen Gedenkens diskutiert. Den Ausrichterinnen des Camps, dem Klub Slowenischer Studierender in Wien (KSSSD), wurden von Seiten der Behörden drei Gründe für den Großpolizeieinsatz genannt. Neben mutmaßlichen Verwaltungsüberschreitungen in den Bereichen Campinggesetz und Naturschutz, sorgte vor allem der dritte Grund unter den Ausrichterinnen des Camps und den Museumsbetreiber innen für Empörung. Der Einsatz wurde It. Einsatzleiter Gerold Taschek vom Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung damit gerechtfertigt, dass ein antifaschistisches Bildungscamp einen sittenwidrigen Umgang mit der Gedenkstätte darstelle. Angesichts dessen, dass das Museum die Ausrichtung der Veranstaltung unterstützt hat und unter den Teilnehmenden und Vortragenden Nachfahren von Widerstandskämpferinnen und NS-Opfern aus der Region anwesend waren, gilt es diesen Vorwurf nicht nur vehement zurückzuweisen, er stellt außerdem eine massive Grenzüberschreitung dar. Mitorganisatorin Meta…
July 27, 2025 at 3:49 PM
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stopptdierechten.at
Heute Razzia in der NS-Gedenkstätte Peršmanhof, wir reiben uns die Augen!
Presseaussendung des Društvo/Verein Peršman: "massiver Polizeieinsatz, (...) sieben Polizeifahrzeuge, über 30 - teils schwer bewaffnete - Polizeikräfte) (...) Polizeihubschrauber, Drohnen und einer Polizeihundestaffel ..."
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Presseaussendung des Drustvo/Verein Persman zum Polizeieinsatz an der Gedenkstätte und im Museum Persman, 27.07.2025 Am Sonntag, den 27. Juli 2025 fand in der Gedenkstätte und im Museum Persman ein massiver Polizeieinsatz statt. Das Großaufgebot an Polizist:innen (sieben Polizeifahrzeuge, über 30 - teils schwer bewaffnete - Polizeikräfte) wurde begleitet von: Einem Polizeihubschrauber, Drohnen und einer Polizeihundestaffel. Eine Hausdurchsuchung wurde vorgenommen, Identitätsfeststellungen durchgeführt. Der Drustvo/Verein Persman verantwortet die wissenschaftliche Aufarbeitung und die inhaltliche Vermittlung der Museumsinhalte - darunter die Verfolgung der Kärntner Slowen:innen im Nationalsozialismus und den Widerstand gegen das NS-Regime. Wir sind bestürzt und zutiefst irritiert über die Vorgehensweise der Behörden und der Exekutive. An einem Ort, an dem kurz vor Ende des 2. Weltkrieges vor 80 Jahren Angehörige des SS- und Polizeiregiments 13 in einem Überfall elf Familienangehörige der Familien Sadovnik und Kogoj brutal ermordeten, muss ein derart unverhältnismäßiges und aggressives Vorgehen als pietät- und respektlos aufgefasst werden. Bildungs- und Gedenkarbeit für anwesende Besucher innen wurde dadurch gravierend gestört. Markus Gönitzer (Obmann Drustvo Verein Persman): "Ein solches Vorgehen der Behörden und der Exekutive zeugt von großer Ignoranz und fehlender Sensibilität gegenüber dem sensiblen historischen Kontext, in dem das Museum Persmanhof arbeitet. Im Erinnerungsjahr 2025 ist ein solches Vorgehen an einem ehemaligen NS-Tatort nicht nur eine schmerzliche Erfahrung für das Museum Persman, sondern für alle Gedenkstätten und -initiativen unseres Landes. Stellen Sie sich ein solches Vorgehen der Exekutive in einer anderen NS- Gedenkstätte unseres Landes vor? Was sagen diese Ereignisse über die Wertschätzung gegenüber der Kärntner Slowenischen Volksgruppe und ihrer Geschichte aus?" Der Persmanhof ist ein Gedenk- und Erinnerungsort an die Verbrechen des Nazi-T…
July 27, 2025 at 3:47 PM
Laut Staatsvertrag hat sich Österreich dazu verpflichtet, jede Tätigkeit faschistischer Organisationen auf seinem Staatsgebiet zu unterbinden.
Bei allem, was die Identitären und die FPÖ von sich geben, gehört überprüft, ob dies nicht dem Staatsvertr. widerspricht
July 27, 2025 at 3:48 PM
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rosaantifawien.bsky.social
20:00 Damit beenden wir den Ticker offiziell. Danke an alle, die heute gegen Rechtsextreme und Neonazis auf die Straße gegangen sind! Ihr seid super! Passt am Heimweg auf, und zeigt eure Solidarität mit den Gefangenen! #w2607 #WienNimmtPlatz
July 26, 2025 at 5:59 PM
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msulzbacher.bsky.social
Das Video zeigt wie Tanzbrigade &.Division Wien zur Identitärendemo stoßen. Die Anführer sind auch die Chefs #w2607
July 26, 2025 at 6:43 PM
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antifa-w.bsky.social
Danke an alle Antifaschist*innen, die heute unterwegs waren. Kommt zum Polizeianhaltezentrum Roßauerlände wenn ihr noch Kapazitäten und Kraft habt.

#w2607 #WienNimmtPlatz
rosaantifawien.bsky.social Rosa Antifa Wien @rosaantifawien.bsky.social · Jul 26
20:00 Damit beenden wir den Ticker offiziell. Danke an alle, die heute gegen Rechtsextreme und Neonazis auf die Straße gegangen sind! Ihr seid super! Passt am Heimweg auf, und zeigt eure Solidarität mit den Gefangenen! #w2607 #WienNimmtPlatz
July 26, 2025 at 6:47 PM
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rosaantifawien.bsky.social
22:05 Solidarisch zum PAZ! #w2607 #WienNimmtPlatz
rosaantifawien.bsky.social Rosa Antifa Wien @rosaantifawien.bsky.social · Jul 26
18:48 Nach den Blockaden/Kundgebungen ist vor dem PAZ Support: Kommt zahlreich zur Roßauer Lände!
Unterstützen wir unsere Genoss*innen die im PAZ gelandet sind! Der Support vorm PAZ hat soeben gestartet! #w2607 #WienNimmtPlatz
July 26, 2025 at 8:06 PM
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msulzbacher.bsky.social
Der frisch gebackene parlamentarische Mitarbeiter der FPÖ war heute Ordner. #w2607
July 26, 2025 at 6:51 PM
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antifa-w.bsky.social
Achtung: Seit ca 01:45 sind die Neofaschist*innen wieder in ihrem Lieblingslokal "Cafe Bendl" und gröhlen rassistische Parolen.
Natürlich stört sich das Cafe nicht daran selbst wenn andere Gäst*innen deshalb das Lokal verlassen
gfoa-w.bsky.social Gruppe für organisierten Antifaschismus [wien] @gfoa-w.bsky.social · Jul 27
NAZI-LOKALE AUS DER DECKUNG HOLEN!

Im Café Bendl werden regelmäßig faschistische Lieder gesungen, offen der Holocaust geleugnet, Hitlergrüße und antisemitische Witze gemacht. Widerspruch gibt es selten. [1/X]
July 27, 2025 at 12:34 AM
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gfoa-w.bsky.social
Danke Antifa! #w2607 #wiennimmtplatz
infoticker-pa.bsky.social Antifaschistischer Infoticker Passau @infoticker-pa.bsky.social · Jul 27
#DankeAntifa und ganz ganz viel Respekt und 💞 geht raus an die unzähligen stabilen Antifaschist:innen, die die rechtsextreme IB-Sommerdemo in Wien (26.06.2025) mit richtig vielen Blockaden, lautstarkem Protest und hochfrequentem Eierhagel zum Desaster gemacht haben!
Wir haben (euch) so gefeiert!
July 27, 2025 at 7:42 AM
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Nachdem sie ihre Endkundgebung schnellstmöglich beendeten, wurden die Neofaschist:innen von der Polizei zur nächsten U-Bahn begleitet.

Erneut schikanierte die Polizei Antifaschist:innen und ging brutal gegen die Sitzblockaden vor. [3/4]
July 27, 2025 at 11:59 AM
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gfoa-w.bsky.social
Mehr als tausend Antifaschist:innen nahmen gestern an den Protesten vom Bündnis „Wien nimmt Platz“ gegen den Nazi-Aufmarsch der „Identitären“ teil und ließen die Neofaschist:innen keinen Schritt durch die Innenstadt laufen ohne lautstarken, kämpferischen Gegenprotest! [1/4]
Antifaschistische Sitzblockade mit Transparenten auf denen "Free Maja" und "Refugees welcome" steht und bunten Regenschirmen. Direkt vor dem Stephansdom - hinter einer Polizeikette und einem Tretgitter stehen viele Antifaschist*innen und protestieren. Es werden zwei Kartonschilder am Tretgitter hinuntergehangen - Text: "Faschismus ist keine Meinung" "Sondern ein Verbrechen" Antifaschistische Sitzblockade vor einer Polizeikette und mehreren Polizeiwägen Mehrere Antifaschist*innen halten ihre Arme in die Luft um zu klatschen
July 27, 2025 at 11:59 AM