Ruprecht Polenz
@polenz.bsky.social
MdB (CDU) 1994-2013; Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses 2005-2008; Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO); Goldener Blogger 2019 🇩🇪🇪🇺🇮🇱🇺🇦
Gegenvorschlag @FabioDeMasi : Wer den Kapitulationsplan von Trump so wie Sie bejubelt, zieht nach Mariupol um und lebt künftig unter russischer Besatzung.
November 23, 2025 at 11:59 AM
Gegenvorschlag @FabioDeMasi : Wer den Kapitulationsplan von Trump so wie Sie bejubelt, zieht nach Mariupol um und lebt künftig unter russischer Besatzung.
Ich habe mal etwas zum Ernst der Lage aufgeschrieben. #Ukraine #Russland #Putin #28punkteplan #Trump
November 23, 2025 at 11:32 AM
Ich habe mal etwas zum Ernst der Lage aufgeschrieben. #Ukraine #Russland #Putin #28punkteplan #Trump
Wenn das stimmen sollte, dürfen sich alle Kritiker erst Recht bestätigt fühlen. Die AfD, BSW und andere Bejubler des vermeintlichen Trump-Plans hätten sich als Putins 5. Kolonne geoutet. Bin gespannt.
November 23, 2025 at 1:31 AM
Wenn das stimmen sollte, dürfen sich alle Kritiker erst Recht bestätigt fühlen. Die AfD, BSW und andere Bejubler des vermeintlichen Trump-Plans hätten sich als Putins 5. Kolonne geoutet. Bin gespannt.
Trumps Kapitulationsplan für die Ukraine signalisiert Russland und China: freie Fahrt bis Lissabon und nach Taiwan.
November 22, 2025 at 11:25 PM
Trumps Kapitulationsplan für die Ukraine signalisiert Russland und China: freie Fahrt bis Lissabon und nach Taiwan.
„Misslich“, dass 🇺🇦 ihre Streitkräfte halbieren soll und so die einzige Sicherheit vor erneutem russischen Angriff verlieren würde. „Misslich“, dass 🇷🇺 jetzt mitreden würde, welche NATO-Truppen in Polen ‼️stationiert werden dürfen. Russ. Besatzung „akzeptabel“@moritz_gathmann
November 22, 2025 at 10:23 AM
„Misslich“, dass 🇺🇦 ihre Streitkräfte halbieren soll und so die einzige Sicherheit vor erneutem russischen Angriff verlieren würde. „Misslich“, dass 🇷🇺 jetzt mitreden würde, welche NATO-Truppen in Polen ‼️stationiert werden dürfen. Russ. Besatzung „akzeptabel“@moritz_gathmann
6 Millionen Menschen wurden von Nazi-Deutschland durch ganz Europa verfolgt und industriell ermordet, nur weil sie Juden waren. Und Sigmund mag das nicht bewerten. Kann sein, dass das das größte Menschheitsverbrechen war. Aber vielleicht auch nicht. - Eine nochalante Relativierung des Holocaust.
November 21, 2025 at 10:05 PM
6 Millionen Menschen wurden von Nazi-Deutschland durch ganz Europa verfolgt und industriell ermordet, nur weil sie Juden waren. Und Sigmund mag das nicht bewerten. Kann sein, dass das das größte Menschheitsverbrechen war. Aber vielleicht auch nicht. - Eine nochalante Relativierung des Holocaust.
Die Welt zitiert den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion Bernd Baumann, der einer CDU-Minderheitsregierung schon mal die Unterstützung der AfD anbietet: „Das wäre sofort eine andere Republik“. Wo er Recht hat, hat er Recht.
November 19, 2025 at 12:20 AM
Die Welt zitiert den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion Bernd Baumann, der einer CDU-Minderheitsregierung schon mal die Unterstützung der AfD anbietet: „Das wäre sofort eine andere Republik“. Wo er Recht hat, hat er Recht.
„Der Hauptgeschäftsführer der Organisation verteidigt die Gespräche – nennt das Programm der Partei aber auch eine „schiere Katastrophe“. Umso dringlicher, die rechtsextremistische AfD als „normale Partei“ zu behandeln - Ironie off.
November 17, 2025 at 3:08 PM
„Der Hauptgeschäftsführer der Organisation verteidigt die Gespräche – nennt das Programm der Partei aber auch eine „schiere Katastrophe“. Umso dringlicher, die rechtsextremistische AfD als „normale Partei“ zu behandeln - Ironie off.
Polenz plädiert dafür, die Abgrenzung zur AfD auch auf kommunaler Ebene konsequent einzuhalten. Die AfD wolle die CDU vernichten. „Und da frage ich mich, wie kann ich denn in einem Landkreis mit einer Partei zusammenarbeiten, die eigentlich meine Partei vernichten will?“
taz.de/CDU-in-Ost-u...
taz.de/CDU-in-Ost-u...
November 16, 2025 at 8:47 PM
Polenz plädiert dafür, die Abgrenzung zur AfD auch auf kommunaler Ebene konsequent einzuhalten. Die AfD wolle die CDU vernichten. „Und da frage ich mich, wie kann ich denn in einem Landkreis mit einer Partei zusammenarbeiten, die eigentlich meine Partei vernichten will?“
taz.de/CDU-in-Ost-u...
taz.de/CDU-in-Ost-u...
„Neben erfahrenen Bundespolitikern wie Roderich Kiesewetter oder der stv. Bundesvorsitzenden des CDU-Arbeitnehmerflügels, Monica Wüllner unterstützen viele jüngere Kommunalpolitiker den Gründungsaufruf. Den 30 Erstunterzeichnern folgten bis Freitag rund 450 weitere.“
November 15, 2025 at 7:40 PM
„Neben erfahrenen Bundespolitikern wie Roderich Kiesewetter oder der stv. Bundesvorsitzenden des CDU-Arbeitnehmerflügels, Monica Wüllner unterstützen viele jüngere Kommunalpolitiker den Gründungsaufruf. Den 30 Erstunterzeichnern folgten bis Freitag rund 450 weitere.“
Wer erklärt @HubertAiwanger dass man im Zweifel die Autos produzieren muss, die die Käuferinnen und Käufer gerne hätten, nicht die, die die Belegschaft am liebsten produziert. Sonst wird das nämlich mit der Sicherung der Arbeitsplätze nichts.
November 15, 2025 at 11:35 AM
Wer erklärt @HubertAiwanger dass man im Zweifel die Autos produzieren muss, die die Käuferinnen und Käufer gerne hätten, nicht die, die die Belegschaft am liebsten produziert. Sonst wird das nämlich mit der Sicherung der Arbeitsplätze nichts.
Der rechtsradikale Dreisprung:
1. Die Förderung politischer Bildung ist überflüssig. (Warum eigentlich??)
2. Unsere Demokratie des Grundgesetzes ist linksgrün versifft
3. Unser Grundgesetz ist linksgrün versifft.
1. Die Förderung politischer Bildung ist überflüssig. (Warum eigentlich??)
2. Unsere Demokratie des Grundgesetzes ist linksgrün versifft
3. Unser Grundgesetz ist linksgrün versifft.
November 14, 2025 at 12:39 PM
Der rechtsradikale Dreisprung:
1. Die Förderung politischer Bildung ist überflüssig. (Warum eigentlich??)
2. Unsere Demokratie des Grundgesetzes ist linksgrün versifft
3. Unser Grundgesetz ist linksgrün versifft.
1. Die Förderung politischer Bildung ist überflüssig. (Warum eigentlich??)
2. Unsere Demokratie des Grundgesetzes ist linksgrün versifft
3. Unser Grundgesetz ist linksgrün versifft.
Es wäre politischer Selbstmord für die CDU. Warum sollte die AfD ihrem Hauptfeind (sic) politische Erfolge gönnen? Was sollen SPD, Grüne und FDP von einer CDU halten, die sich ihre Mehrheiten auch mit der AfD sucht? Welche „Kompromisse“ müßte die Union machen?
www.zeit.de/2025/48/mind...
www.zeit.de/2025/48/mind...
November 13, 2025 at 4:02 PM
Es wäre politischer Selbstmord für die CDU. Warum sollte die AfD ihrem Hauptfeind (sic) politische Erfolge gönnen? Was sollen SPD, Grüne und FDP von einer CDU halten, die sich ihre Mehrheiten auch mit der AfD sucht? Welche „Kompromisse“ müßte die Union machen?
www.zeit.de/2025/48/mind...
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In 🇩🇪 gibt es nur ca. 18.000 Hundertjährige – und nur wenige haben Krebs.
Daraus ein „Kostenproblem“ zu machen, ist unnötig spaltend.
Art. 1 & 2 GG: Medizinische Leistungen dürfen nicht pauschal nach Alter gekürzt werden.
Entscheidend ist der individuelle Befund, nicht das Geburtsdatum.
Daraus ein „Kostenproblem“ zu machen, ist unnötig spaltend.
Art. 1 & 2 GG: Medizinische Leistungen dürfen nicht pauschal nach Alter gekürzt werden.
Entscheidend ist der individuelle Befund, nicht das Geburtsdatum.
November 12, 2025 at 11:06 PM
In 🇩🇪 gibt es nur ca. 18.000 Hundertjährige – und nur wenige haben Krebs.
Daraus ein „Kostenproblem“ zu machen, ist unnötig spaltend.
Art. 1 & 2 GG: Medizinische Leistungen dürfen nicht pauschal nach Alter gekürzt werden.
Entscheidend ist der individuelle Befund, nicht das Geburtsdatum.
Daraus ein „Kostenproblem“ zu machen, ist unnötig spaltend.
Art. 1 & 2 GG: Medizinische Leistungen dürfen nicht pauschal nach Alter gekürzt werden.
Entscheidend ist der individuelle Befund, nicht das Geburtsdatum.
So wie @jreichelt und andere jetzt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bepöbeln, verunglimpften die Rechtsextremen in der Weimarer Republik Reichspräsidenten Friedrich Ebert. Man merkt die Absicht …
November 12, 2025 at 6:54 PM
So wie @jreichelt und andere jetzt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bepöbeln, verunglimpften die Rechtsextremen in der Weimarer Republik Reichspräsidenten Friedrich Ebert. Man merkt die Absicht …
1/2 „Der Konservative @_FriedrichMerz weiß, dass ein Liberaler wie @JoWadephul der CDU guttut. Es gibt nämlich noch andere Liberale, in der Partei wie in der Wählerschaft, die sich in der Union weiterhin heimisch fühlen wollen. 2/2 www.compassmitte.net
November 12, 2025 at 12:46 PM
1/2 „Der Konservative @_FriedrichMerz weiß, dass ein Liberaler wie @JoWadephul der CDU guttut. Es gibt nämlich noch andere Liberale, in der Partei wie in der Wählerschaft, die sich in der Union weiterhin heimisch fühlen wollen. 2/2 www.compassmitte.net
Wer Steinmeier Parteilichkeit unterstellt, hat wehrhafte Demokratie nicht verstanden.
Überparteiliche Neutralität bedeutet nicht Neutralität gegenüber der Demokratie. Die wehrhafte Demokratie des GG ist darauf angewiesen, dass man für sie Partei ergreift gegen ihre Feinde. @berlinreporter
Überparteiliche Neutralität bedeutet nicht Neutralität gegenüber der Demokratie. Die wehrhafte Demokratie des GG ist darauf angewiesen, dass man für sie Partei ergreift gegen ihre Feinde. @berlinreporter
November 11, 2025 at 11:44 PM
Wer Steinmeier Parteilichkeit unterstellt, hat wehrhafte Demokratie nicht verstanden.
Überparteiliche Neutralität bedeutet nicht Neutralität gegenüber der Demokratie. Die wehrhafte Demokratie des GG ist darauf angewiesen, dass man für sie Partei ergreift gegen ihre Feinde. @berlinreporter
Überparteiliche Neutralität bedeutet nicht Neutralität gegenüber der Demokratie. Die wehrhafte Demokratie des GG ist darauf angewiesen, dass man für sie Partei ergreift gegen ihre Feinde. @berlinreporter
Herzliche Glückwünsche @_FriedrichMerz , Gesundheit und die Kraft, die es braucht, unser Land durch die Zeitenwende zu steuern: russische Aggression, die USA nicht mehr verläßlich, Zölle und Handelshemmnisse für die deutsche Export-Wirtschaft, überalternde Bevölkerung …
November 11, 2025 at 10:55 PM
Herzliche Glückwünsche @_FriedrichMerz , Gesundheit und die Kraft, die es braucht, unser Land durch die Zeitenwende zu steuern: russische Aggression, die USA nicht mehr verläßlich, Zölle und Handelshemmnisse für die deutsche Export-Wirtschaft, überalternde Bevölkerung …
Für eine CDU, der das C Orientierung gibt, die ihren liberalen und sozialen Flügel wieder nutzt, für Empathie und Inklusion steht und keinerlei politische Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD duldet. 👉 www.compassmitte.net NRW und SH zeigen: es ist mehr möglich als 25 Prozent
November 11, 2025 at 10:26 PM
Für eine CDU, der das C Orientierung gibt, die ihren liberalen und sozialen Flügel wieder nutzt, für Empathie und Inklusion steht und keinerlei politische Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD duldet. 👉 www.compassmitte.net NRW und SH zeigen: es ist mehr möglich als 25 Prozent
Von den etwa 950.000 Syrern in Deutschland waren nach den Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) im April dieses Jahres 249.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigt. (1/3 der Syrer ist minderjährig, 120.000 sind unter sechs Jahre alt)
www.handelsblatt.com/politik/deut...
www.handelsblatt.com/politik/deut...
November 11, 2025 at 8:48 PM
Von den etwa 950.000 Syrern in Deutschland waren nach den Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) im April dieses Jahres 249.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigt. (1/3 der Syrer ist minderjährig, 120.000 sind unter sechs Jahre alt)
www.handelsblatt.com/politik/deut...
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Einige empfehlen der CDU/CSU einen Koalitionsbruch und eine Minderheitsregierung, weil sie dieses Szenario wollen - andere, weil sie nicht zu Ende denken. Hier geht‘s zu meiner Kolumne
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
November 11, 2025 at 12:08 AM
Einige empfehlen der CDU/CSU einen Koalitionsbruch und eine Minderheitsregierung, weil sie dieses Szenario wollen - andere, weil sie nicht zu Ende denken. Hier geht‘s zu meiner Kolumne
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
Rudi Ratlos ist wahrscheinlich ein Bot. @TDrygala gibt‘s wirklich. Man mag es kaum glauben, aber er ist Jura-Professor in Leipzig
November 10, 2025 at 11:33 PM
Rudi Ratlos ist wahrscheinlich ein Bot. @TDrygala gibt‘s wirklich. Man mag es kaum glauben, aber er ist Jura-Professor in Leipzig