Till Stoye
@tillseend.bsky.social
Sprecher d. Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie&Recht Grüne LSA
Dipl. Jurist | Politik | Gaming | Streaming | Europäer | FckAfD!
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Das Urteil gegen Björn #Höcke wegen des öffentlichen Ausrufens einer SA-Parole in meiner Heimatstad #Merseburg im Landtagswahlkampf 2021 wurde durch den Bundesgerichtshof bestätigt. #Nazi sein heißt, Probleme kriegen! Auch wenn es manchmal länger dauert. #noAfD
Urteile gegen Höcke wegen NS-Parole rechtskräftig
Der BGH bestätigt das Urteil gegen AfD-Fraktionschef Höcke: 13.000 Euro Geldstrafe für die Verwendung einer NS-Parole bei einer Wahlkampfrede
www.zdfheute.de
September 11, 2025 at 9:15 AM
Das Urteil gegen Björn #Höcke wegen des öffentlichen Ausrufens einer SA-Parole in meiner Heimatstad #Merseburg im Landtagswahlkampf 2021 wurde durch den Bundesgerichtshof bestätigt. #Nazi sein heißt, Probleme kriegen! Auch wenn es manchmal länger dauert. #noAfD
Die CDU/CSU spielt ein gefährliches Spiel. Erst das gemeinsame Abstimmen mit der AfD, nun die fragwürdige kleine Anfrage bzgl der deutschen Zivilgesellschaft! Gut das über 1700 Lehrende und Forschende in einem offenen Brief jetzt (wieder einmal) Stellung beziehen 💪🏻
Anlässlich der Kleinen Anfrage appellieren 1767 WISSENSCHAFTLER*INNEN in einem offenen Brief an die CDU-/CSU-Fraktion, die Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft zu respektieren.
verfassungsblog.de/offener-brie...
verfassungsblog.de/offener-brie...
March 4, 2025 at 11:43 AM
Die CDU/CSU spielt ein gefährliches Spiel. Erst das gemeinsame Abstimmen mit der AfD, nun die fragwürdige kleine Anfrage bzgl der deutschen Zivilgesellschaft! Gut das über 1700 Lehrende und Forschende in einem offenen Brief jetzt (wieder einmal) Stellung beziehen 💪🏻
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Sieh an, da lässt also #Putin bundesweit Autos demolieren, um das GRÜNEN in die Schuhe zu schieben! Zitat: "Sicherheitskreise sprechen laut dem Bericht von einer gezielten Kampagne mit der Absicht, im Bundestagswahlkampf Ressentiments gegen die Grünen und ihren Kanzlerkandidaten #Habeck zu schüren."
Beschädigte Autos: Bundesweite Sabotageserie durch Russland?
Verstopfte Auspuffrohre, Habeck-Aufkleber: Laut einem Medienbericht wurden bundesweit Hunderte Autos beschädigt, um vor der Bundestagswahl Ressentiments gegen die Grünen zu schüren - angeblich steckt ...
www.tagesschau.de
February 5, 2025 at 10:28 AM
Sieh an, da lässt also #Putin bundesweit Autos demolieren, um das GRÜNEN in die Schuhe zu schieben! Zitat: "Sicherheitskreise sprechen laut dem Bericht von einer gezielten Kampagne mit der Absicht, im Bundestagswahlkampf Ressentiments gegen die Grünen und ihren Kanzlerkandidaten #Habeck zu schüren."
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Es freut mich, das ein Jura-Prof. der MLU Halle so deutlich Stellung bezieht! Vor allem wenn dieser ebenfalls ein ausgewiesener Experte für Migrations- und Asylrecht ist; Landesverfassungsrichter a.D. und Verwaltungsrechler ist.
„Jenseits geltenden Rechts“
Warum der gestern mit Stimmen der AfD verabschiedete Entschließungsantrag nicht nur auf Kosten einer historisch gewichtigen Grundhaltung zustande kam, sondern sich auch über geltendes Recht erhebt, zeigt WINFRIED KLUTH:
verfassungsblog.de/funf-punkte-...
Warum der gestern mit Stimmen der AfD verabschiedete Entschließungsantrag nicht nur auf Kosten einer historisch gewichtigen Grundhaltung zustande kam, sondern sich auch über geltendes Recht erhebt, zeigt WINFRIED KLUTH:
verfassungsblog.de/funf-punkte-...
January 30, 2025 at 7:50 PM
Es freut mich, das ein Jura-Prof. der MLU Halle so deutlich Stellung bezieht! Vor allem wenn dieser ebenfalls ein ausgewiesener Experte für Migrations- und Asylrecht ist; Landesverfassungsrichter a.D. und Verwaltungsrechler ist.