„Stop acting like this is normal.“

Mein Doktorvater Günter Frankenberg und der Soziologe Wilhelm Heitmeyer setzen ihre produktive Zusammenarbeit über die Treiber des Autoritarismus mit einem neuen Buch über die AfD fort. Lesenswert 👇

www.campus.de/buecher-camp...

"Democracy rarely dies in a single moment. It is chipped away via abdication: rationalizations and compromises as those with power and influence tell themselves that yielding just a little ground will keep them safe." www.foreignaffairs.com/germany/hitl...

Stacey Abrams and I sound the alarm - the time to act to stop autocracy is now. time.com/7312340/stop...

Bekanntlich muss die Linke einfach die Bluse zumachen, dann hören die Rechtsextremen von ganz allein wieder auf.

Weitere Informationen aus eigener Anschauung gern privat. ;-)

nicht selbst kirchensteuerpflichtig ist. Das Ganze ist – kaum zu glauben – sogar vom BVerfG sanktioniert… siehe www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E... und zuletzt www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P.... Jedes Bistum handhabt das anders.

Wie hier schon geschrieben wurde, ist das mE nur im Sonderfall des „besonderen Kirchgelds“ der Fall: wenn der kirchenangehörige kein (nennenswertes) eigenes Einkommen hat, wird dieses anhand des Gesamteinkommens beider Ehegatten ermittelt, sofern der/die „besserverdienende“ Ehepartner*in…

BVR aD Peter Müller meint (in seiner regelmäßigen SZ-Kolumne), dass es für ein Parteiverbot nicht reicht.

Allerdings legt er dabei einen eigenen, verschärften Maßstab zugrunde, der sich der BVerfG-Rspr. so nicht entnehmen lässt.

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www.sueddeutsche.de/meinung/bund...

⏰ Reminder: Noch bis morgen (31. Mai) bewerben!

#CfA: Doktorand:in (d/w/m) im Center for Diversity in Law unter der Leitung von @towfigh.bsky.social.

jobs.mpil.de/jobposting/e...

📣 #CfA: Doktorand:in (d/w/m) im Center for Diversity in Law

Das Center, geleitet von @towfigh.bsky.social, erforscht strukturelle Ungleichheiten im Recht und fördert Diversität im Rechtssystem.

Deadline: 31. Mai 2025

🔗 jobs.mpil.de/jobposting/e...

@mpil.de is hiring a doctoral researcher for the new ‘Center for Diversity in Law’, led by @towfigh.bsky.social. The position supports independent research on structural inequalities in law, while contributing to broader scholarly and societal dialogue. Apply by 31 May: jobs.mpil.de/jobposting/e...

Niklas Weyl's and my article on effects of #borders and #citizenship on (global) #inequality has been published in Vol. 26 (1) (2025) of the German Law Journal. – As there's not much discussion going on yet here on #blsky, this is just some shameless promotion of work that's dear to my heart… 😉

Thank you for your very kind words, Nandor!!

Sehr umfassend und in drei Teilen diskutierte @hongmathias.bsky.social Parteiverbot, Grundrechtsverwirkung und Verfassungstreue. Es sei „höchste Zeit, die Instrumente der streitbaren Demokratie gegen Landesverbände der AfD einzusetzen.“ 4/10

verfassungsblog.de/grundrechtsv...

Nein, bei mir wird man nichts zu einem „vorgegebenen Gemeinwohl“ finden, auch nicht implizit. Im Gegenteil: Ich bin eher Prozeduralist (etwa mit Fabian Wittreck). Und „irritiert“ muss man nicht gleich sein von einer nicht einmal expliziten Aussage; vielleicht nur nicht so brillant vorgetragen. 😉

Svea Alberti und @towfigh.bsky.social von der EBS Law School beurteilen die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahren als „positiv“ und sehen die AfD als „Lackmus-Test für das Funktionieren der Selbstschutz-Mechanismen der Verfassung“. #AfDVerbotJetzt

Danke für die Blumen! *hat tip*

Was spricht für ein AfD-Verbotsverfahren?

In diesem Instagram-Video unseres Lehrstuhls befasse ich mich mit der Frage, welche Vorteile ein AfD-Verbotsverfahren hätte.

Frohe Weihnachten! 🎄 (4/4)

Relevant, weil sich dadurch religionspolitische Spielräume mit Blick auf #Konkordatslehrstühle und #theologische #Fakultäten eröffnen.

NJW 52/2023, S. 3769 ff. & beck-online.beck.de?bcid=y-300-z... (€). (3/4)

Es geht um die Frage, wie sich Gesetzgeber von religionsverfassungsrechtlichen Verträgen lösen können, selbst wenn diese keine Kündigungsmöglichkeit vorsehen. Spoiler: Das geht durch einfaches Parlamentsgesetz (#Treaty #Override). (2/4)

„Epiphanie“ 😉: Nicht auf der Titelseite der NJW 52/2023, wohl aber im Heft „erscheint“ der gemeinsam mit F. Bonde verfasste Beitrag "Einseitige Lösung von religionsverfassungsrechtlichen Verträgen durch den Gesetzgeber". (1/4)

Frohe Weihnachten! 🎄

📢Did you hear? The 2024 ICON•S Annual Conference Call for Papers is out!

Looking forward to seeing you in #Madrid🇪🇸at IE Law School on July 8-10 to discuss "The Future of Public Law: Resilience, Sustainability, and Artificial Intelligence"

➡ www.icon-society.org/icon-s-annua...