Tobias Schulze
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Tobias Schulze
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Journalist | Parlamentsbüro @taz.de | Schwerpunkte: Grüne, deutsche Außenpolitik | [email protected]
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Nicht unter den entscheidenden Top 6: Der Vorschlag zu einer Dienstpflicht, über den zu Wochenbeginn viel geschrieben wurde. Aber auch keiner der Anträge gegen eine Dienstpflicht.
October 23, 2025 at 11:13 AM
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Auf dem zweiten Platz ein Klassiker: Homöopathie raus aus den Krankenkassen.
October 23, 2025 at 11:13 AM
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Gute Idee, nehme ich auf.
September 9, 2025 at 6:32 AM
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Danke, habe es gerade geändert.
August 25, 2025 at 9:34 PM
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Was Felix Banaszak den anderen in der Partei rät: Mehr über Verteilungsfragen sprechen.
Banaszak: Bis zu 80 Prozent sind der Auffassung, dass die Ungleichheit bei Vermögen und Einkommen zu groß geworden ist. Das Bemühen um mehr Gleichheit und Gerechtigkeit ist ein Anliegen der Mitte. Und wir sind eine Partei der linken Mitte, nicht der linken Hälfte des Golfplatzes.
August 22, 2025 at 4:00 PM
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Was Felix Banaszak den einen in der Partei rät: Mehr über Probleme in der Migrationsgesellschaft sprechen.
… Aber damit ich zu rationalen Lösungen in der Migrationsdebatte komme, muss ich auch benennen, dass es Herausforderungen gibt. Und ja, mit Migration und Vielfalt gehen neue Konflikte einher. Einwanderungsgesellschaft heißt Arbeit, aber die lohnt sich. taz: Sie würden sagen, Ihre Partei ignoriert das? Banaszak: Einigen fällt es schwer, es auszusprechen. Aus Sorge, dass das den Diskurs nach rechts verschiebt und falsche Konsequenzen gezogen werden. Das passiert leider auch schnell. …
August 22, 2025 at 4:00 PM
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Das Ganze Interview zur Frage, wer die Grünen nach Habeck/Baerbock sein wollen:
taz.de/Gruenen-Chef...
Grünen-Chef Felix Banaszak: „Ich nenne es radikale Ehrlichkeit“
Die Grünen wollen wieder zur führenden Partei der linken Mitte werden. Felix Banaszak über Empathie, Feigheit und populistischen Unsinn.
taz.de
August 22, 2025 at 4:00 PM
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• Wir als gewahlte Volksvertreter dürfen solches erfahren und müssen es auch aushalten konnen. Gerade in Zeiten der permanenten Online-Kommunikation der meisten Burger liegt hier sicher auch eine Aufgabe tur uns als Volkspartei(en): den Meinungskorridor, der durch unserer Verfassung abgedeckt ist, nicht zu verenden • Demokratie kann auch Zumutung sein. • Eine Demokratie ist nicht stark, weil alle einer Meinung sind, sondern weil viele Meinungen nebeneinander existieren durten und in den Dialog treten • In Deutschland endet die Meinungsvielfalt dort, wo Gesetze wie Volksverhetzung. Beleidigung oder Aufrut zu Gewalt greifen - das ist ein wichtiger Unterschied zu Ländern mit völlig uneingeschränkter Rede. - Meinungsfreiheit heißt auch Gegenwind auszuhalten. Sie ist nicht nur das Recht, etwas zu sagen, sondern auch die Pflicht, das zu ertragen, was andere sagen - selbst, wenn es unbequem oder provokant ist. - Uns allen sollte daran gelegen sein, Demokratie zu ermöglichen, gerade in dieser polarisierten Lage. - Die politischen Ränder sind stark wie nie im Deutschen Bundestag: Mehr als 10% der Sitze gehören Linksaußen, knapp 25% Rechtsaußen. - Die beiden Extreme ernähren sich gegenseitig, brauchen sich gegenseitig - ein Blick in TikTok genügt. - Bis zur Sommerpause wurden im Deutschen Bundestag schon ein Drittel der Rügen erteilt, die in der gesamten vergangenen Wahlperiode erteilt wurden. - Ordnungsrufe: 13 (AFD: 12, Linke: 1) - gesamte WP 20: 135| - Sitzungsausschluss: 1 (MdB Bauer. MdB Köktürk hatte den Saal nach Aufforderung freiwillig verlassen) - gesamte WP 20: 0 - Rügen: 9 - gesamte WP 20: 26 - Wortentziehungen: 3 - gesamte WP 20: 74 - Deshalb brauch unsere Demokratie Vertrauen, Klarheit, Regeln, Grenzen - und auch das Aushalten dessen, was innerhalb der Grenzen möglich ist ((Hintergrund) BVerfGE „Die Freiheit der Meinung ist ein elementares Menschenrecht. Sie ist .[...) als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vorn… .Vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst sind ... Meinungen, das heißt durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen. Sie fallen stets in den Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden. Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität baut, diese aber nicht erzwingt. (...) Allein die Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit von Meinungen als solche ist kein Grund, diese zu beschränken. Bei Staatsschutznormen ist dabei besonders sorgfältig zwischen einer - wie verfehlt auch immer erscheinenden - Polemik auf der einen Seite und einer Beschimpfung oder böswilligen Verächtlichmachung auf der anderen Seite zu unterscheiden, weil Art. 5 Abs. 1 GG gerade aus dem besonderen Schutzbedürfnis der Machtkritik erwachsen ist und darin unverändert seine Bedeutung findet." BVerfGE (1 BvR 917/09) Zitate Menschon 2u uber, ut sie nich loren din bedeutet es das Rechl, den Georg Orwell Karl Carstens Der Meinungsstreit ist keine Störung des Zusammenlebens, sondern Teil der Demokratie." Joachim Gauck Die Medien sind bellende Wachhunde der Demokratie, und die Demokratie ist bekar tlich das beste politische System, weil man es ungestraft beschimpfen kann. Ephraim Kishon „Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden." Rosa Luxemburg
August 19, 2025 at 9:37 AM
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Abgesehen davon: Hier die teils nachvollziehbaren Kritikpunkte noch mal etwas detaillierter.
taz.de/Forscherin-z...
Forscherin zum Streit über Armutszahlen: „Das sind rund eine Million Menschen weniger“
Wissenschaftler*in­nen werfen dem Statistischen Bundesamt vor, die Armutsstatistik zu schönen. Die Mit-Initiatorin eines Protestbriefs vermutet politische Motive.
taz.de
August 17, 2025 at 5:36 AM
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Danke für den Hinweis, ich hatte zu wenig aufmerksam gelesen – Post ist gelöscht.
June 12, 2025 at 10:27 PM
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Kontext: Der Länderrat der Grünen hat vor einer Woche auf Antrag des Bundesvorstands in seinem Leitantrag Ost-Kongresse und ähnliches beschlossen, um in den Ost-Bundesländern aus der Krise zu kommen. antraege.gruene.de/1lr25/klar-g...
Klar. Grün. Konstruktiv: Auf dem Weg in eine starke Opposition (1. Ordentlicher Länderrat 2025, Antragsgrün)
Antragsgrün ist ein Antrags-Verwaltungs-System, das speziell für Parteitage, Verbandstagungen sowie Programmdiskussionen entwickelt wurde.
antraege.gruene.de
April 14, 2025 at 7:15 AM
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Lemke zur Frage, wie die Grünen im Osten stärker werden: Es gehe "weniger um Ostkongresse und Ostbüros, die in der Partei gerade diskutiert werden. Sondern darum, ob der Osten für sich selbstbewusst eine politische Stimme in bundespolitischen Diskursen wird. Ich habe das für meinen Bereich getan."
Scheidende grüne Umweltministerin: „Die Lorbeeren streicht mein Nachfolger ein“
Steffi Lemke über ihre Erfolge, den Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und darüber, was ihre Partei beim Thema Ökologie falsch gemacht hat.
taz.de
April 14, 2025 at 7:15 AM