Wolfgang Iser
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Vater, Menschenrechte, Antifaschismus, a bissl deschparat grad
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Stimme hier vollkommen zu, und es ist leider in Vergessenheit geraten, wie wichtig das damals war, aber zu Wöginger hätte ich jetzt schon gern einen Piep gehört von den Grünen
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Ritter waren keine Söldner. Ritter waren (niederer) Adel. Wohl Grenzfall von Eat the rich...
Reposted by Wolfgang Iser
johanneskoepl.bsky.social
Ich finde es ja interessant, dass der langjährige Rechtsanwalt Christian Stocker offensichtlich nicht zwischen einer Diversion und einen Freispruch unterscheiden kann.

Oder will.
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Kann wohl nur Niederdonau sein 🤷🏼‍♂️
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... das unternehmerische Verantwortung genannt. Heute werden Gewinne privatisiert und Verluste vergesellschaftet. Aber eine Vermögenssteuer würde ja den Standort gefährden (den wir eh aus Steuergeldern finanzieren).
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Gewinnausschüttungszurückhaltung wäre das Gebot der Stunde. Jedes Alzerl plus wird sofort ausgeschüttet, und 2 Minuten später wird wegen irgendwelcher "unvorhersehbarer" Ereignisse die Allgemeinheit zur Kasse gebeten, um das Unternehmen und soundsoviele Arbeitsplätze zu retten. Früher hat man ... 1/
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Ich glaube, das primäre Problem ist nicht die Entscheidung des Gerichts bzw der Staatsanwaltschaft, sondern wieder mal, was die politische Kommunikation daraus macht
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* Umfärbung wurde von der Autokorrektur zu Umformung gemacht
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... ALLE Parteien, sind Ministerbüros die primären Rekrutierungsstellen für nachstrebendes Leitungspersonal. Damit wurde das unabhängige Beamtentum gekillt, und wir spüren es mittlerweile bei der Qualität der Verwaltung
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... und Politiker:innen arbeiteten mit ihnen zusammen. Einige der größten Reformwerke der 2. Republik entstanden damals. 2000 dauerte es einige Wochen, bevor es den ersten blauen Sektionschef gab. Und die ÖVP hat die Umformung zur Meisterschaft getrieben. Heutzutage, und das gilt leider für ... 3/
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... Man stelle sich das heute mal vor. Kreisky war seit 6 Jahren Kanzler und führte seit 5 Jahren eine SPÖ Alleinregierung. Und immer noch waren ALLE Sektionschefs (Gendern wohl nicht erforderlich) mehr oder weniger der ÖVP zuzuordnen. So war das damals. Beamt:innen dienten der Allgemeinheit ... 2/
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Profil hat ja diese Rubrik "Vor 25 Jahren". Da werden alte Beiträge zitiert. Es muss also 2001 gewesen sein, als ein Beitrag aus dem Jahr 1976 dran war, wo sich, ich glaube, es war ein "roter" Personalvertreter beschwerte, es wäre jetzt wirklich einmal Zeit für einen roten Sektionschef. ... 1/
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🥺🫶🏽🫶🏽🫶🏽🫶🏽
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Gemeint ist wohl der 11. September?
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Das einzige, was es braucht, ist eine unabhängige Staatsanwaltschaft. Frau muss nicht die ganze Gerichtsbarkeit in Frage stellen, wenn einmal eine Entscheidung nicht schmeckt (und nein, mir schmeckt sie auch nicht, aber so ist Justiz einmal in einem Rechtsstaat)
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Solange keine Unterhose involviert ist...
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Es gibt viel an Von der Leyen zu kritisieren, aber die Linke sieht grad nicht, wie sie den Rechtsextremen den roten Teppich ausrollt
Reposted by Wolfgang Iser
buerstmayr.bsky.social
zur Erklärung: die Entscheidung des Schöffensenats zur Diversion mag man diskutieren - es war die eines unabhängigen Gerichts, sie ist btw. noch nicht rechtskräftig und könnte uU noch in der Instanz überprüft werden.

Die Erklärung von BK #Stocker ist das Problem, DAS ist Folgenlosigkeit.
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Trumpistan schwappt über und fällt auf fruchtbaren Boden 😞😠
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Sorry, aber warum sollte die SPÖ der ÖVP diesen Gefallen tun?
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Wäre es mit den Maximen des Strafrechts vereinbar, dass man aufgrund des attestierten Lernprozesses beim Nächsten, den es derklatscht, strengere Maßstäbe anlegt?
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Hier irrt Merkel wohl, aber ihre hier zitierten Kritiker:innen schießen teilweise weit übers Ziel und nutzen ihre unglücklichen Aussagen für grenzwertiges Wechseln politischen Kleingelds
wolfgangiser.bsky.social
Na ja, was wissen wir, was sie mit "ihrer" Freiheit meinen...
wolfgangiser.bsky.social
Immer das gleiche Spiel. Rechts marschiert ungehindert, Demokrat:innen werden schikaniert 🤬