#AntiVerfassungsMinister
Mit unseren rassistischen Realitätsverweigerern kaum vorstellbar.
Jeder bekommt die Regierung, die er verdient, und noch Schlimmeres wartet in den blau-braunen Startlöchern.

Unser #ICE #Antiverfassungsminister für das doitsche #Stadtbild macht vor, was uns alle noch erwartet.
Derweil in Spanien: Legalisierung des Aufenthalts von einer halben Million Migranten. So können diese Menschen Ausbildungen absolvieren und dann auch qualifizierte Arbeitsplätze übernehmen. Es hat Gründe, warum die spanische Wirtschaft wächst und die deutsche nicht.
Spanien will Aufenthalt einer halben Million Einwanderer legalisieren
Während andere westliche Länder einen immer migrationsfeindlicheren Kurs verfolgen, geht Spaniens Regierung einen anderen Weg: Sie bietet Hundertausenden Migranten Papiere und will sie schnell in den ...
www.spiegel.de
January 29, 2026 at 12:43 AM
Unser #Antiverfassungsminister hatte - wie auch seine Partei - schon immer Probleme mit der Rechtsprechung, aber nun sind alle demokratischen Tabus und Dämme, mache nennen es braunäugig "Brandmauer", gebrochen.

Was macht eigentlich die sPD "beruflich"?

#NichtMeineRegierung
Innenminister Dobrindt will demokratische Institutionen umgehen, um Marokko, Tunesien & Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären.

Er will Menschen dahin abschieben, trotz der Verfolgung politischer Oppositioneller, Journalistinnen und Journalisten oder LGBTQI* Personen.1/2
Sichere Herkunftsstaaten und Organklage: Grüne klagen vor dem Bundesverfassungsgericht
Die Grünenfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die neue Befugnis der Bundesregierung, per Verordnung sichere Herkunftsländer im Asylrecht zu benennen. Bundesrat und Bundestag würden s...
www.spiegel.de
January 29, 2026 at 12:34 AM
Wieviele #noafd Mitglieder sind wohl in #Uelzen bei der Staatsanwaltschaft und Polizei vertreten?

Wenn das deutsche #Stadtbild vom #KanzlerZweiterWahl und #AntiVerfassungsMinister gegen Verfassung und Justiz "verteidigt" wird, nehmen sich das andere als Vorbild.

#afdVerbotSofort auch in der €DU.
Tödliche Messerattacke in Uelzen: Rechtsextreme Motivation wird immer wahrscheinlicher
Ein Deutscher hat einen 30-jährigen Algerier getötet. Die Polizei sieht keine Anhaltspunkte für ein rechtsextremes Motiv. Nun gibt es neue Hinweise.
taz.de
January 24, 2026 at 5:25 PM
Bin ja mal gespannt, wer von den #Merz Amigos der €DU €SU nun in Deutschland ihrem Vorbild #Trump folgt. Nachdem #Linnemann schon vorgelegt hat, um die Gegenwehr zur Abschaffung der #Pressefreiheit zu testen, tippe ich auf den Antiverfassungsminister, den Maskenhändler oder den Foodblogger.
September 20, 2025 at 1:58 AM
Da kannst du noch froh sein, dass er nicht wie ein #noafd Stammtischbruder über Paschas in Gaza gehetzt hat.

Während er noch "nachdenkt", plant sein Antiverfassungsminister vermutlich eine "Luftbrücke" für Palästinenser nach Gaza, weil sie für ihre ermordeten Verwandten demonstriert haben.
August 1, 2025 at 11:24 PM