@gruene-bundestag.de
Direkt im #Bundestag für HH #Eimsbüttel
tillsteffen.de
Es enthält erdrückende Belege, die ein Verbotsverfahren unausweichlich machen. 1/ 7
#AfDVerbot
www.spiegel.de/politik/deut...
Genau aus diesem Grund wollen wir mit dem #FairenMietenGesetz Eigenbedarfskündigungen einschränken.
mieterbund.de/aktuelles/me...
Genau aus diesem Grund wollen wir mit dem #FairenMietenGesetz Eigenbedarfskündigungen einschränken.
mieterbund.de/aktuelles/me...
"Deutschland muss bereit sein, einen Waffenstillstand in der Ukraine militärisch mit abzusichern."
Es muss endlich Schluss damit sein, dass Deutschland die Ukraine immer mit angezogener Handbremse unterstützt!
"Deutschland muss bereit sein, einen Waffenstillstand in der Ukraine militärisch mit abzusichern."
Es muss endlich Schluss damit sein, dass Deutschland die Ukraine immer mit angezogener Handbremse unterstützt!
Das zeigt die Entschlossenheit der Hamburgerinnen und Hamburger.
Wir schützen unsere Demokratie und wir wollen, dass die AfD vom Verfassungsgericht überprüft wird!
Das zeigt die Entschlossenheit der Hamburgerinnen und Hamburger.
Wir schützen unsere Demokratie und wir wollen, dass die AfD vom Verfassungsgericht überprüft wird!
FDP-Leute, wie Kubicki oder Dürr verstehen ihn absichtlich falsch und sagen, er wolle die Pressefreiheit einschränken.
Das ist ein verzweifelter Versuch der FDP, Aufmerksamkeit zu gewinnen.
FDP-Leute, wie Kubicki oder Dürr verstehen ihn absichtlich falsch und sagen, er wolle die Pressefreiheit einschränken.
Das ist ein verzweifelter Versuch der FDP, Aufmerksamkeit zu gewinnen.
Daniel Günthers Antwort:
Daniel Günthers Antwort:
Die AfD ist auch ein Mittel in dem hybriden Krieg von Russland gegen Deutschland. Wir hatten einen russischen Spion als Mitarbeiter der AfD im Bundestag. Es gibt verschlungene Kanäle, über die russisches Geld aus dem Kreml an AfD-Kandidaten geflossen ist.
Die AfD ist auch ein Mittel in dem hybriden Krieg von Russland gegen Deutschland. Wir hatten einen russischen Spion als Mitarbeiter der AfD im Bundestag. Es gibt verschlungene Kanäle, über die russisches Geld aus dem Kreml an AfD-Kandidaten geflossen ist.
Stellt euch vor, ihr müsstet nun einen Wahlkampf für die Berliner CDU organisieren. Das kann man nicht mehr schönreden. Was für ein Albtraum diese Partei ist.
Stellt euch vor, ihr müsstet nun einen Wahlkampf für die Berliner CDU organisieren. Das kann man nicht mehr schönreden. Was für ein Albtraum diese Partei ist.
Der Mann ist kein Verteidigungsminister. Er ist ein Gangster.
Der Mann ist kein Verteidigungsminister. Er ist ein Gangster.
Solarenergie hat Kohle und Gas im Jahr 2025 übertroffen.
Windenergie ist weiterhin auf Platz 1!
Wir werden weiter Druck machen, um diese Erfolge auszubauen!
Solarenergie hat Kohle und Gas im Jahr 2025 übertroffen.
Windenergie ist weiterhin auf Platz 1!
Wir werden weiter Druck machen, um diese Erfolge auszubauen!
Das gilt für ihn natürlich nur für Venezuela. Für Taiwan sieht er das anders.
Das gilt für ihn natürlich nur für Venezuela. Für Taiwan sieht er das anders.
Eine neue Koalition mit der CDU mit Duldung von BSW-Leuten, also eine verkappte Dreierkoalition, wird ähnlich instabil sein.
Eine neue Koalition mit der CDU mit Duldung von BSW-Leuten, also eine verkappte Dreierkoalition, wird ähnlich instabil sein.
China behauptet ja immer, dass die Menschen auf Taiwan sich selbstverständlich als Teil Chinas sehen und nur einzelne separatistische Kräfte das anders sehen. 1/4
www.tagesschau.de/ausland/asie...
China behauptet ja immer, dass die Menschen auf Taiwan sich selbstverständlich als Teil Chinas sehen und nur einzelne separatistische Kräfte das anders sehen. 1/4
www.tagesschau.de/ausland/asie...
Di Fabio ist einer der wichtigsten konservativen Verfassungsrechtler. CDU & CSU täten gut daran, ihm zuzuhören. Was er klar benennt: /
Di Fabio ist einer der wichtigsten konservativen Verfassungsrechtler. CDU & CSU täten gut daran, ihm zuzuhören. Was er klar benennt: /
Ist zu Verhandlungen & Verantwortung bereit – der Welt dieses Mal mit konkreten Vorschlägen deutlich wie nie bewiesen.
Weil sie das Leben nicht verachten wie der Kriegsverbrecher Putin.
Versuch einer Einordnung:
www.spiegel.de/ausland/dona...
Ist zu Verhandlungen & Verantwortung bereit – der Welt dieses Mal mit konkreten Vorschlägen deutlich wie nie bewiesen.
Weil sie das Leben nicht verachten wie der Kriegsverbrecher Putin.
Versuch einer Einordnung:
www.spiegel.de/ausland/dona...
Die Partei verfestigt 1/2
www.spiegel.de/politik/deut...
Die Partei verfestigt 1/2
www.spiegel.de/politik/deut...
Ist das wirklich ihr Ernst, Herr Merz?
Schädlich für diese Demokratie sind konservative Parteien, die Mehrheiten mit Rechtsextremen suchen!
So wie ihr Parteifreund Manfred Weber im Europaparlament!
Ist das wirklich ihr Ernst, Herr Merz?
Schädlich für diese Demokratie sind konservative Parteien, die Mehrheiten mit Rechtsextremen suchen!
So wie ihr Parteifreund Manfred Weber im Europaparlament!
Die AfD ist besorgt über das Geld der Steuerzahler.
Deshalb wollen wir eingefrorene russische Vermögen nutzbar machen.
Die USA wollen aber auf dieses Vermögen zugreifen oder die Renditen ziehen.
Sie reisen regelmäßig in die USA.
Haben 1/2
Die AfD ist besorgt über das Geld der Steuerzahler.
Deshalb wollen wir eingefrorene russische Vermögen nutzbar machen.
Die USA wollen aber auf dieses Vermögen zugreifen oder die Renditen ziehen.
Sie reisen regelmäßig in die USA.
Haben 1/2
Ein Rentenniveau von 48 % bedeutet nicht, dass man 48 % des eigenen Bruttolohnes erhält.
Er wirft hier Strukturen von Rente und Beamtenpension durcheinander. Nur bei Beamten ist das letzte Gehalt entscheidend für die Altersversorgung.
Er hat keine Ahnung. 1/2
Ein Rentenniveau von 48 % bedeutet nicht, dass man 48 % des eigenen Bruttolohnes erhält.
Er wirft hier Strukturen von Rente und Beamtenpension durcheinander. Nur bei Beamten ist das letzte Gehalt entscheidend für die Altersversorgung.
Er hat keine Ahnung. 1/2
Die Bundesregierung darf sich nicht länger vor diesem Thema wegducken!
www.abendblatt.de/hamburg/hamb...
Die Bundesregierung darf sich nicht länger vor diesem Thema wegducken!
www.abendblatt.de/hamburg/hamb...
Wir brauchen dringend eine schärfere Mietpreisbremse, einen Stopp der Ausnahme für möblierte Wohnungen und einen besseren Schutz der Bestandsmieten!
#fairemietengesetz
Wir brauchen dringend eine schärfere Mietpreisbremse, einen Stopp der Ausnahme für möblierte Wohnungen und einen besseren Schutz der Bestandsmieten!
#fairemietengesetz
Wir werden die Mobilität
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