Till Steffen
@tillsteffen.de
Demokratie stärken. Klima schützen.
@gruene-bundestag.de
Direkt im #Bundestag für HH #Eimsbüttel
tillsteffen.de
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· May 7
(S+) Das steht im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: 1108 Seiten Sprengstoff
Die AfD droht mit »Krieg gegen die Regierung«, beklagt einen »Messer-Dschihad« auf deutschen Straßen und fordert »millionenfache Remigration«: Der SPIEGEL hat das 1108 Seiten lange Verfassungsschutzgu...
www.spiegel.de
Dem Spiegel liegt das #AfD #Gutachten vom Verfassungsschutz vor.
Es enthält erdrückende Belege, die ein Verbotsverfahren unausweichlich machen. 1/ 7
#AfDVerbot
www.spiegel.de/politik/deut...
Es enthält erdrückende Belege, die ein Verbotsverfahren unausweichlich machen. 1/ 7
#AfDVerbot
www.spiegel.de/politik/deut...
Laut Mieterbund liegt bei rund der Hälfte der Eigenbedarfskündigungen von Mietverträgen, der Verdacht nahe, dass der Eigenbedarfsgrund vorgeschoben ist.
Genau aus diesem Grund wollen wir mit dem #FairenMietenGesetz Eigenbedarfskündigungen einschränken.
mieterbund.de/aktuelles/me...
Genau aus diesem Grund wollen wir mit dem #FairenMietenGesetz Eigenbedarfskündigungen einschränken.
mieterbund.de/aktuelles/me...
Deutscher Mieterbund legt Prozess-Statistik 2025 vor - Deutscher Mieterbund
mieterbund.de
January 12, 2026 at 2:09 PM
Laut Mieterbund liegt bei rund der Hälfte der Eigenbedarfskündigungen von Mietverträgen, der Verdacht nahe, dass der Eigenbedarfsgrund vorgeschoben ist.
Genau aus diesem Grund wollen wir mit dem #FairenMietenGesetz Eigenbedarfskündigungen einschränken.
mieterbund.de/aktuelles/me...
Genau aus diesem Grund wollen wir mit dem #FairenMietenGesetz Eigenbedarfskündigungen einschränken.
mieterbund.de/aktuelles/me...
Während Merz herumeiert, sagt Franziska Brantner bei der SZ:
"Deutschland muss bereit sein, einen Waffenstillstand in der Ukraine militärisch mit abzusichern."
Es muss endlich Schluss damit sein, dass Deutschland die Ukraine immer mit angezogener Handbremse unterstützt!
"Deutschland muss bereit sein, einen Waffenstillstand in der Ukraine militärisch mit abzusichern."
Es muss endlich Schluss damit sein, dass Deutschland die Ukraine immer mit angezogener Handbremse unterstützt!
January 12, 2026 at 11:41 AM
Während Merz herumeiert, sagt Franziska Brantner bei der SZ:
"Deutschland muss bereit sein, einen Waffenstillstand in der Ukraine militärisch mit abzusichern."
Es muss endlich Schluss damit sein, dass Deutschland die Ukraine immer mit angezogener Handbremse unterstützt!
"Deutschland muss bereit sein, einen Waffenstillstand in der Ukraine militärisch mit abzusichern."
Es muss endlich Schluss damit sein, dass Deutschland die Ukraine immer mit angezogener Handbremse unterstützt!
Bei der #Prüf Demo am vergangenen Samstag waren ganze !5000! Leute anwesend, bei dieser Kälte.
Das zeigt die Entschlossenheit der Hamburgerinnen und Hamburger.
Wir schützen unsere Demokratie und wir wollen, dass die AfD vom Verfassungsgericht überprüft wird!
Das zeigt die Entschlossenheit der Hamburgerinnen und Hamburger.
Wir schützen unsere Demokratie und wir wollen, dass die AfD vom Verfassungsgericht überprüft wird!
January 12, 2026 at 10:40 AM
Bei der #Prüf Demo am vergangenen Samstag waren ganze !5000! Leute anwesend, bei dieser Kälte.
Das zeigt die Entschlossenheit der Hamburgerinnen und Hamburger.
Wir schützen unsere Demokratie und wir wollen, dass die AfD vom Verfassungsgericht überprüft wird!
Das zeigt die Entschlossenheit der Hamburgerinnen und Hamburger.
Wir schützen unsere Demokratie und wir wollen, dass die AfD vom Verfassungsgericht überprüft wird!
Daniel Günther will, dass Medien auf Qualitätskriterien achten.
FDP-Leute, wie Kubicki oder Dürr verstehen ihn absichtlich falsch und sagen, er wolle die Pressefreiheit einschränken.
Das ist ein verzweifelter Versuch der FDP, Aufmerksamkeit zu gewinnen.
FDP-Leute, wie Kubicki oder Dürr verstehen ihn absichtlich falsch und sagen, er wolle die Pressefreiheit einschränken.
Das ist ein verzweifelter Versuch der FDP, Aufmerksamkeit zu gewinnen.
January 8, 2026 at 1:19 PM
Daniel Günther will, dass Medien auf Qualitätskriterien achten.
FDP-Leute, wie Kubicki oder Dürr verstehen ihn absichtlich falsch und sagen, er wolle die Pressefreiheit einschränken.
Das ist ein verzweifelter Versuch der FDP, Aufmerksamkeit zu gewinnen.
FDP-Leute, wie Kubicki oder Dürr verstehen ihn absichtlich falsch und sagen, er wolle die Pressefreiheit einschränken.
Das ist ein verzweifelter Versuch der FDP, Aufmerksamkeit zu gewinnen.
Die stehen aber auf einem demokratischen Wahlzettel, in einem demokratischen Land. Ja, was heißt das dann? Heißt das in Konsequenz, dass wir sagen müssen: Dann lass es uns versuchen, lass uns ein AfD-Verbotsverfahren wirklich durchziehen?
Daniel Günthers Antwort:
Daniel Günthers Antwort:
January 8, 2026 at 11:51 AM
Die stehen aber auf einem demokratischen Wahlzettel, in einem demokratischen Land. Ja, was heißt das dann? Heißt das in Konsequenz, dass wir sagen müssen: Dann lass es uns versuchen, lass uns ein AfD-Verbotsverfahren wirklich durchziehen?
Daniel Günthers Antwort:
Daniel Günthers Antwort:
Melanie Amman bei Lanz:
Die AfD ist auch ein Mittel in dem hybriden Krieg von Russland gegen Deutschland. Wir hatten einen russischen Spion als Mitarbeiter der AfD im Bundestag. Es gibt verschlungene Kanäle, über die russisches Geld aus dem Kreml an AfD-Kandidaten geflossen ist.
Die AfD ist auch ein Mittel in dem hybriden Krieg von Russland gegen Deutschland. Wir hatten einen russischen Spion als Mitarbeiter der AfD im Bundestag. Es gibt verschlungene Kanäle, über die russisches Geld aus dem Kreml an AfD-Kandidaten geflossen ist.
January 8, 2026 at 11:08 AM
Melanie Amman bei Lanz:
Die AfD ist auch ein Mittel in dem hybriden Krieg von Russland gegen Deutschland. Wir hatten einen russischen Spion als Mitarbeiter der AfD im Bundestag. Es gibt verschlungene Kanäle, über die russisches Geld aus dem Kreml an AfD-Kandidaten geflossen ist.
Die AfD ist auch ein Mittel in dem hybriden Krieg von Russland gegen Deutschland. Wir hatten einen russischen Spion als Mitarbeiter der AfD im Bundestag. Es gibt verschlungene Kanäle, über die russisches Geld aus dem Kreml an AfD-Kandidaten geflossen ist.
Kai Wegner spielte Tennis, anstatt das Krisenmanagement nach vorn zu bringen.
Stellt euch vor, ihr müsstet nun einen Wahlkampf für die Berliner CDU organisieren. Das kann man nicht mehr schönreden. Was für ein Albtraum diese Partei ist.
Stellt euch vor, ihr müsstet nun einen Wahlkampf für die Berliner CDU organisieren. Das kann man nicht mehr schönreden. Was für ein Albtraum diese Partei ist.
January 7, 2026 at 5:31 PM
Kai Wegner spielte Tennis, anstatt das Krisenmanagement nach vorn zu bringen.
Stellt euch vor, ihr müsstet nun einen Wahlkampf für die Berliner CDU organisieren. Das kann man nicht mehr schönreden. Was für ein Albtraum diese Partei ist.
Stellt euch vor, ihr müsstet nun einen Wahlkampf für die Berliner CDU organisieren. Das kann man nicht mehr schönreden. Was für ein Albtraum diese Partei ist.
In der Tagesschau sieht man Hegseth, wie er irgendwie auf einem Parkplatz, umstellt von ein paar protzigen Autos, Rekruten in vermeintlich lockerer Sprache einschwört.
Der Mann ist kein Verteidigungsminister. Er ist ein Gangster.
Der Mann ist kein Verteidigungsminister. Er ist ein Gangster.
January 7, 2026 at 10:37 AM
In der Tagesschau sieht man Hegseth, wie er irgendwie auf einem Parkplatz, umstellt von ein paar protzigen Autos, Rekruten in vermeintlich lockerer Sprache einschwört.
Der Mann ist kein Verteidigungsminister. Er ist ein Gangster.
Der Mann ist kein Verteidigungsminister. Er ist ein Gangster.
Klasse!
Solarenergie hat Kohle und Gas im Jahr 2025 übertroffen.
Windenergie ist weiterhin auf Platz 1!
Wir werden weiter Druck machen, um diese Erfolge auszubauen!
Solarenergie hat Kohle und Gas im Jahr 2025 übertroffen.
Windenergie ist weiterhin auf Platz 1!
Wir werden weiter Druck machen, um diese Erfolge auszubauen!
January 7, 2026 at 9:24 AM
Klasse!
Solarenergie hat Kohle und Gas im Jahr 2025 übertroffen.
Windenergie ist weiterhin auf Platz 1!
Wir werden weiter Druck machen, um diese Erfolge auszubauen!
Solarenergie hat Kohle und Gas im Jahr 2025 übertroffen.
Windenergie ist weiterhin auf Platz 1!
Wir werden weiter Druck machen, um diese Erfolge auszubauen!
Der chinesische Außenminister Wang Yi: "China has always opposed the use or threat of force in international relations"
Das gilt für ihn natürlich nur für Venezuela. Für Taiwan sieht er das anders.
Das gilt für ihn natürlich nur für Venezuela. Für Taiwan sieht er das anders.
January 6, 2026 at 4:34 PM
Der chinesische Außenminister Wang Yi: "China has always opposed the use or threat of force in international relations"
Das gilt für ihn natürlich nur für Venezuela. Für Taiwan sieht er das anders.
Das gilt für ihn natürlich nur für Venezuela. Für Taiwan sieht er das anders.
Das ist, was passiert, wenn man mit einem „Die AfD oder ich“ Wahlkampf die anderen demokratischen Parteien schwächt. Nun muss Woidke die Scherben aufsammeln.
Eine neue Koalition mit der CDU mit Duldung von BSW-Leuten, also eine verkappte Dreierkoalition, wird ähnlich instabil sein.
Eine neue Koalition mit der CDU mit Duldung von BSW-Leuten, also eine verkappte Dreierkoalition, wird ähnlich instabil sein.
January 5, 2026 at 1:28 PM
Das ist, was passiert, wenn man mit einem „Die AfD oder ich“ Wahlkampf die anderen demokratischen Parteien schwächt. Nun muss Woidke die Scherben aufsammeln.
Eine neue Koalition mit der CDU mit Duldung von BSW-Leuten, also eine verkappte Dreierkoalition, wird ähnlich instabil sein.
Eine neue Koalition mit der CDU mit Duldung von BSW-Leuten, also eine verkappte Dreierkoalition, wird ähnlich instabil sein.
Die Bundesregierung muss deswegen dieses unsinnige Militärmanöver klar verurteilen: Es ist ein gefährlicher Angriff auf die Stabilität der Region. 4/4
December 30, 2025 at 9:53 AM
Die Bundesregierung muss deswegen dieses unsinnige Militärmanöver klar verurteilen: Es ist ein gefährlicher Angriff auf die Stabilität der Region. 4/4
Die Menschen in Taiwan verdienen dabei unsere absolute Solidarität und Unterstützung. Es gilt das Eine-Demokratie-Prinzip: Der Angriff auf eine Demokratie ist ein Angriff auf alle Demokratien. 3/4
December 30, 2025 at 9:53 AM
Die Menschen in Taiwan verdienen dabei unsere absolute Solidarität und Unterstützung. Es gilt das Eine-Demokratie-Prinzip: Der Angriff auf eine Demokratie ist ein Angriff auf alle Demokratien. 3/4
Die Drohung mit militärischer Gewalt wird die Taiwaner aber nur davon überzeugen, dass sie als Teil der Volksrepublik nichts Gutes zu erwarten haben. Sie werden umso entschlossener ihre Demokratie verteidigen. 2/4
December 30, 2025 at 9:53 AM
Die Drohung mit militärischer Gewalt wird die Taiwaner aber nur davon überzeugen, dass sie als Teil der Volksrepublik nichts Gutes zu erwarten haben. Sie werden umso entschlossener ihre Demokratie verteidigen. 2/4
Chinas Brautwerbung mit Bombern und Fregatten ist nicht sehr überzeugend.
China behauptet ja immer, dass die Menschen auf Taiwan sich selbstverständlich als Teil Chinas sehen und nur einzelne separatistische Kräfte das anders sehen. 1/4
www.tagesschau.de/ausland/asie...
China behauptet ja immer, dass die Menschen auf Taiwan sich selbstverständlich als Teil Chinas sehen und nur einzelne separatistische Kräfte das anders sehen. 1/4
www.tagesschau.de/ausland/asie...
China setzt Militärmanöver vor Taiwan fort
Mit Zerstörern, Fregatten und Militärflugzeugen setzt China sein Militärmanöver vor Taiwan fort. Laut eigenen Angaben soll eine Blockade der wichtigsten Häfen der Insel simuliert werden. Taiwans Präsi...
www.tagesschau.de
December 30, 2025 at 9:53 AM
Chinas Brautwerbung mit Bombern und Fregatten ist nicht sehr überzeugend.
China behauptet ja immer, dass die Menschen auf Taiwan sich selbstverständlich als Teil Chinas sehen und nur einzelne separatistische Kräfte das anders sehen. 1/4
www.tagesschau.de/ausland/asie...
China behauptet ja immer, dass die Menschen auf Taiwan sich selbstverständlich als Teil Chinas sehen und nur einzelne separatistische Kräfte das anders sehen. 1/4
www.tagesschau.de/ausland/asie...
– planvoll und mit Aussicht auf Erfolg zu beseitigen
…wäre Fahrlässigkeit. /Ende 🧵
…wäre Fahrlässigkeit. /Ende 🧵
December 29, 2025 at 10:23 AM
– planvoll und mit Aussicht auf Erfolg zu beseitigen
…wäre Fahrlässigkeit. /Ende 🧵
…wäre Fahrlässigkeit. /Ende 🧵
Ein Prüfverfahren heißt nicht sofort Verbot. Aber Nicht-Prüfen trotz wachsender Evidenz für
aktiv kämpferische, aggressive Haltung
– konkrete Anhaltspunkte, dass die AFD
– darauf ausgeht, die freiheitlich-demokratische Grundordnung /
aktiv kämpferische, aggressive Haltung
– konkrete Anhaltspunkte, dass die AFD
– darauf ausgeht, die freiheitlich-demokratische Grundordnung /
December 29, 2025 at 10:23 AM
Ein Prüfverfahren heißt nicht sofort Verbot. Aber Nicht-Prüfen trotz wachsender Evidenz für
aktiv kämpferische, aggressive Haltung
– konkrete Anhaltspunkte, dass die AFD
– darauf ausgeht, die freiheitlich-demokratische Grundordnung /
aktiv kämpferische, aggressive Haltung
– konkrete Anhaltspunkte, dass die AFD
– darauf ausgeht, die freiheitlich-demokratische Grundordnung /
Sie ist der rechtsstaatlich gebotene nächste Schritt: prüfen, sammeln, bewerten – angestoßen durch Bundestag oder Bundesrat. Nicht um vorzuverurteilen, sondern um die Verfassung zu schützen. /
December 29, 2025 at 10:23 AM
Sie ist der rechtsstaatlich gebotene nächste Schritt: prüfen, sammeln, bewerten – angestoßen durch Bundestag oder Bundesrat. Nicht um vorzuverurteilen, sondern um die Verfassung zu schützen. /
Angesichts der Entwicklung der AfD in den letzten Jahren, der Vielzahl dokumentierter Belege und der Einschätzungen staatlicher Stellen für die systematische Radikalisierung der AFD ist die Einleitung eines Verbotsprüfverfahrens kein verfrühter Alarmismus. /
December 29, 2025 at 10:23 AM
Angesichts der Entwicklung der AfD in den letzten Jahren, der Vielzahl dokumentierter Belege und der Einschätzungen staatlicher Stellen für die systematische Radikalisierung der AFD ist die Einleitung eines Verbotsprüfverfahrens kein verfrühter Alarmismus. /
Die Brandmauer ist deshalb notwendige demokratische Vorsorge.
Nicht gegen Wählerinnen und Wähler – sondern gegen ein autoritäres Machtprojekt.
Und genau deshalb folgt daraus ein weiterer Schritt: /
Nicht gegen Wählerinnen und Wähler – sondern gegen ein autoritäres Machtprojekt.
Und genau deshalb folgt daraus ein weiterer Schritt: /
December 29, 2025 at 10:23 AM
Die Brandmauer ist deshalb notwendige demokratische Vorsorge.
Nicht gegen Wählerinnen und Wähler – sondern gegen ein autoritäres Machtprojekt.
Und genau deshalb folgt daraus ein weiterer Schritt: /
Nicht gegen Wählerinnen und Wähler – sondern gegen ein autoritäres Machtprojekt.
Und genau deshalb folgt daraus ein weiterer Schritt: /
Dabei geht es nicht um historische Gleichsetzungen. Niemand muss die AfD mit der NSDAP gleichsetzen, um die Gefahr zu erkennen. Das Grundgesetz schützt vor jeder Partei, die Demokratie systematisch aushöhlt – egal mit welchen Symbolen. /
December 29, 2025 at 10:23 AM
Dabei geht es nicht um historische Gleichsetzungen. Niemand muss die AfD mit der NSDAP gleichsetzen, um die Gefahr zu erkennen. Das Grundgesetz schützt vor jeder Partei, die Demokratie systematisch aushöhlt – egal mit welchen Symbolen. /
Gerichte, Rundfunk, Polizei, Schulen – all das gerät unter Druck, oft formal legal, aber politisch zerstörerisch. Demokratische Schäden entstehen dabei häufig unterhalb der formalen Verbotsschwelle. /
December 29, 2025 at 10:23 AM
Gerichte, Rundfunk, Polizei, Schulen – all das gerät unter Druck, oft formal legal, aber politisch zerstörerisch. Demokratische Schäden entstehen dabei häufig unterhalb der formalen Verbotsschwelle. /