Till Steffen
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Demokratie stärken. Klima schützen.
@gruene-bundestag.de
Direkt im #Bundestag für HH #Eimsbüttel
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Dem Spiegel liegt das #AfD #Gutachten vom Verfassungsschutz vor.
Es enthält erdrückende Belege, die ein Verbotsverfahren unausweichlich machen. 1/ 7
#AfDVerbot
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Das steht im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: 1108 Seiten Sprengstoff
Die AfD droht mit »Krieg gegen die Regierung«, beklagt einen »Messer-Dschihad« auf deutschen Straßen und fordert »millionenfache Remigration«: Der SPIEGEL hat das 1108 Seiten lange Verfassungsschutzgu...
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Die Ukraine und Deutschland wollen das Gleiche: Frieden und Freiheit.

Wer das nicht verstanden hat, versteht nicht die Gefahren, in denen wir uns in Europa befinden.

Beifall von Grünen, CDU, SPD.

#Generaldebatte
November 26, 2025 at 11:05 AM
Dirk Wieses Frage an Weidel zu den 7000 sicherheitsrelevanten Fragen der AfD:

Weidel verheddert sich so lange in Rechtfertigungen, dass die zwei Minuten Antwortzeit nicht ausreichen.

#Generaldebatte
November 26, 2025 at 9:50 AM
Vervollständige den Satz:

Weidel: „Vielleicht haben sie schon festgestellt, dass wir die einzige Partei sind, mit offenen Kanälen zu“ …
November 26, 2025 at 9:26 AM
Klasse Kommentar zu Weidels Rede

#Generaldebatte
November 26, 2025 at 8:59 AM
Der Ausbau der A23 auf drei Spuren wird nur eins bringen: mehr Autos. Warum? Weil die Autobahn bei Eidelstedt zweispurig bleiben wird. Die Verengung wird die Autos dort stauen und automatisch Richtung Eidelstedt leiten.
Der erhöhte Zulauf von Autos wird aus der schlimmen 1/2
November 25, 2025 at 1:27 PM
Philipp Türmer: Also das ist schon wirklich sehr nah dran an dem, was man über die NSDAP sagte.

Am Ende die Entgegnung von Boris Palmer.

#Maischberger
November 20, 2025 at 5:10 PM
Auch der Grünen-Rechtspoltiker Till Steffen unterstützt die Initiative aus Bremen und Rheinland-Pfalz. “Jede Person hat das Recht auf einen unabhängigen Rechtsbeistand ihres Vertrauens. Die von den Antragstellenden geäußerten Gefahren im Falle einer Machtübernahme 1/5
November 20, 2025 at 1:45 PM
Grünen-Chefin Franziska Brantner schlägt freiwilliges Wehrregister für alle Altersgruppen vor!

Aber: Es geht dabei nicht nur um Soldat*innen.
Wichtige Fähigkeiten wie Drohnen programmieren/steuern, logistische Aufgaben, Essen zubereiten für 1000 Menschen sollten auch 1/2
November 20, 2025 at 10:53 AM
So reagiert Lula da Silva auf Merz’ Unverschämtheit:
November 19, 2025 at 1:21 PM
Der Angriff Dennis Therings auf den #Klimaentscheid ist auch eine Attacke gegen das Vertrauen der Hamburger in die Demokratie.
Ihre Stimme aus dem Volksentscheid zählt!
Die Regierungsfraktionen werden sich in dieser Frage nicht entzweien lassen.

www.abendblatt.de/hamburg/poli...
Brandgefährlich für Hamburger Stadtklima: CDU will Volksentscheid aushebeln
Christdemokraten wagen Vorstoß, um das striktere Klimaschutzgesetz rückabzuwickeln. Das Manöver könnte reichlich Vertrauen in die Politik kosten.
www.abendblatt.de
November 19, 2025 at 11:06 AM
Es ist festzustellen: Der Kanzler ist nicht fähig:
seine eigenen Leute zu einen
sich beim Koalitionspartner durchzusetzen
und ist ein rhetorischer Dauerunfall.

Friedrich Merz hat nicht das Format für sein Amt. 1/2
November 19, 2025 at 10:12 AM
Die FIFA wurde heute vom Landgericht Berlin verurteilt. Es geht um Greenwashing: „Vollständig klimaneutrale WM“?! „Energieeffiziente Stadien“?! Bei der Katar-WM 2022 war das Irreführung der Verbraucher*innen.
1/3
November 13, 2025 at 4:43 PM
Herr Merz und Herr Klingbeil, wenn Sie die 500 Mrd. so verschleudern, ohne Neuinvestitionen, kann das kein Aufbruch für dieses Land werden.
Bedenken Sie: Ende des Jahrzehnts werden wir allein 70 Mrd. € Zinstilgungen pro Jahr zahlen müssen. Das können wir nur mit einer modernisierten Wirtschaft 1/2
November 12, 2025 at 1:49 PM
Es war mir eine besondere Ehre, die ehemalige Präsidentin von Taiwan, Frau Tsai Ing-wen, im Deutschen Bundestag zu begrüßen.
Als Vorsitzender des Freundeskreises Berlin–Taipei und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Taiwanischen Gesellschaft habe ich sie zu einem 1/3
November 12, 2025 at 1:19 PM
Achtung! Söder kriegt Atemnot!
Habeck hat einen Film bekommen, vor ihm!
November 11, 2025 at 6:25 PM
Die Bauministerin will Mieten stärker regulieren. Ich sage: Nicht nur fordern, machen! Und vielleicht mit der zuständigen Justizministerin absprechen!
Übrigens, wir haben da einen Gesetzentwurf geschrieben. Die Indexmieten und möblierten Vermietungen haben wir natürlich für 1/2
November 11, 2025 at 11:14 AM
Zu einem modernen Rechtsstaat gehört, dass Rechtssuchende Zugang zu Gerichtsentscheidungen haben.
Darum ist die Initiative "OffeneUrteile" genau das, was wir brauchen!

rsw.beck.de/aktuell/dail...
Initiative OffeneUrteile: Über eine Million Gerichtsentscheidungen sollen öffentlich werden
Nur ein Bruchteil der Urteile in Deutschland ist frei zugänglich. Die Initiative "OffeneUrteile" will das ändern – und jeder kann mitmachen.
rsw.beck.de
November 7, 2025 at 10:56 AM
6 Mio Mieter:innen fühlen sich durch hohe Wohnkosten extrem belastet.
12,8 Mio haben Angst, sich ihre Wohnung bald nicht mehr leisten zu können.
7 Mio haben Angst, sie zu verlieren.

Es gibt keinen Grund, den Gesetzentwurf der Linken abzulehnen. Sogar Bayern ist dafür!

#Mieten
November 6, 2025 at 4:31 PM
Das Verbot von „Muslim Interaktiv" ist sinnvoll.
Wer sich nicht an die demokratischen Regeln hält, kann nicht mitspielen.

Es wäre erfreulich, wenn sich Herrn Dobrindt und der Union diese Logik auch bei der AfD erschließen würde.

www.tagesschau.de/inland/musli...
Innenminister verbietet Gruppierung "Muslim Interaktiv"
Innenminister Dobrindt hat die islamistische Gruppierung "Muslim Interaktiv" vereinsrechtlich verboten. Auch gegen zwei weitere islamistische Gruppen gehen die Behörden vor - sie bleiben jedoch vorers...
www.tagesschau.de
November 5, 2025 at 2:33 PM
Zohran Mamdani, der neue New Yorker Bürgermeister, macht Donald Trump eine Kampfansage!
November 5, 2025 at 1:35 PM
Politik-Nachhilfe für die CDU:

Dieser Artikel erklärt, dass Regierungsbeteiligungen, Entzaubern und Annähern an extreme Positionen nichts bringen.
Stattdessen ist eine offene, ehrliche Kommunikation der vielversprechendste Weg, die Menschen im demokratischen Lager zu halten.
Rechtspopulisten einbinden oder ausgrenzen? Das raten Experten
Bekämpfen, tolerieren, zähmen? In Europa sind schon viele Strategien im Umgang mit rechten Parteien erprobt worden. Welche funktionieren – und welche nicht.
www.t-online.de
November 3, 2025 at 2:06 PM
November 3, 2025 at 10:07 AM
Das ist Betrug am Kunden!

In Deutschland gibt es rund 400 verschiedene Nachhaltigkeitssymbole. Es ist kaum erkennbar, welche verlässlich sind.

Die Unternehmen zeichnen sich oft selbst aus. Genauso könnte Trump sich den Friedensnobelpreis gleich selbst geben.
October 17, 2025 at 1:55 PM
So viel zum Thema Stadtbild Herr Merz.
Ihre um ein Vielfaches weisere Vorgängerin zeigt, wie es wirklich geht.
October 16, 2025 at 8:19 PM