Fazit der Debatte: Alle sind sich einig – die Macht der Digitalkonzerne ist zu groß. Uneinig bleibt, wie digitale Wertschöpfung fair verteilt werden kann. Eines ist klar: Die Debatte um die #Digitalabgabe ist mehr als Steuerpolitik. Es geht um die Zukunft unserer Medienvielfalt und Demokratie. (4)
November 7, 2025 at 12:32 PM
Fazit der Debatte: Alle sind sich einig – die Macht der Digitalkonzerne ist zu groß. Uneinig bleibt, wie digitale Wertschöpfung fair verteilt werden kann. Eines ist klar: Die Debatte um die #Digitalabgabe ist mehr als Steuerpolitik. Es geht um die Zukunft unserer Medienvielfalt und Demokratie. (4)
Eine Digitalabgabe wurde bereits im Koalitionsvertrag angekündigt. Kulturstaatsminister Weimer möchte das Vorhaben 2026 durch den Bundestag bringen. Bislang war man sich über die Einführung in der Bundesregierung uneinig. Große Sorge bereiten drohende Strafzölle seitens der USA. (3)
November 7, 2025 at 12:32 PM
Eine Digitalabgabe wurde bereits im Koalitionsvertrag angekündigt. Kulturstaatsminister Weimer möchte das Vorhaben 2026 durch den Bundestag bringen. Bislang war man sich über die Einführung in der Bundesregierung uneinig. Große Sorge bereiten drohende Strafzölle seitens der USA. (3)
Der Bundestag hat zwei Anträge zur fairen Verteilung digitaler Wertschöpfung beraten: Die Linke fordern eine breitangelegte #Digitalsteuer, die Grünen eine #Digitalabgabe auf Werbeumsätze. RSF befürwortet eine zweckgebundene Abgabe, die den Medienhäusern zugutekommt.
www.bundestag.de/dokumente/te...
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November 7, 2025 at 12:32 PM
Der Bundestag hat zwei Anträge zur fairen Verteilung digitaler Wertschöpfung beraten: Die Linke fordern eine breitangelegte #Digitalsteuer, die Grünen eine #Digitalabgabe auf Werbeumsätze. RSF befürwortet eine zweckgebundene Abgabe, die den Medienhäusern zugutekommt.
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Immer wieder wurde die #Digitalabgabe angekündigt - passiert ist bisher nichts. Aus Angst vor Trump? Digitalkonzerne machen riesige Gewinne in Deutschland. Dafür sollten sie endlich ihren fairen Beitrag leisten.
November 6, 2025 at 9:25 AM
Immer wieder wurde die #Digitalabgabe angekündigt - passiert ist bisher nichts. Aus Angst vor Trump? Digitalkonzerne machen riesige Gewinne in Deutschland. Dafür sollten sie endlich ihren fairen Beitrag leisten.
Miese Politik kann auch eine Digitalabgabe nicht mehr retten. Irgendwann müsst ihr euch der Realität stellen. Spätestens, wenn ihr aus dem nächsten Landtag fliegt.
dawum.de/Sachsen-Anha...
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Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Neueste Wahlumfrage | Sonntagsfrage #ltwlsa
Auswertung der neuesten Wahlumfrage, Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit Koalitionen, dem Umfrageverlauf und Vergleich mit dem Wahlergebnis #ltwlsa
dawum.de
November 6, 2025 at 5:53 AM
Miese Politik kann auch eine Digitalabgabe nicht mehr retten. Irgendwann müsst ihr euch der Realität stellen. Spätestens, wenn ihr aus dem nächsten Landtag fliegt.
dawum.de/Sachsen-Anha...
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Wir starten mit der Befragung der Bundesregierung in die Sitzungen. Später auch noch unser Antrag "Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken". Alles live auf www.bundestag.de. 📺
Deutscher Bundestag - Startseite
Internetseite des Deutschen Bundestages: Informationen über das Parlament und die Abgeordneten, Tagesordnungen, Livestreams und Service-Angebote.
www.bundestag.de
November 5, 2025 at 1:01 PM
Wir starten mit der Befragung der Bundesregierung in die Sitzungen. Später auch noch unser Antrag "Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken". Alles live auf www.bundestag.de. 📺
📻 🎤 Bei einem Parlamentarischen Abend haben wir mit Vertretern der bayerischen #Lokalradios über Wege aus der wirtschaftlichen Krise und notwendige politische Impulse diskutiert. 📈 Unsere Forderung: eine Digitalabgabe, deren Einnahmen zur Stützung des lokalen Mediensystems genutzt werden! 💪
Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat am Montag mit Vertretern der bayerischen Lokalradios über Wege aus der Krise und notwendige politische Impulse diskutiert
Die FREIE WÄHLER-Fraktion erneuerte ihre Forderung nach einer Digitalabgabe, deren Einnahmen zur Stützung des lokalen Mediensystems genutzt werden sollen.
fw-landtag.de
October 28, 2025 at 5:01 PM
📻 🎤 Bei einem Parlamentarischen Abend haben wir mit Vertretern der bayerischen #Lokalradios über Wege aus der wirtschaftlichen Krise und notwendige politische Impulse diskutiert. 📈 Unsere Forderung: eine Digitalabgabe, deren Einnahmen zur Stützung des lokalen Mediensystems genutzt werden! 💪
Ein konstruktiver Beitrag der Serviceopposition zu #Google und der überfälligen #Digitalabgabe. (Mit einem gelungenen Auftritt von Homer Simpson 🤭)
Google Zerschlagen! - Das hat Staatsminister #Weimer in einem Interview gefordert.
Was ist bisher passiert? - Nix.
Mehr dazu im Video 👇
Was ist bisher passiert? - Nix.
Mehr dazu im Video 👇
October 21, 2025 at 4:17 PM
Ein konstruktiver Beitrag der Serviceopposition zu #Google und der überfälligen #Digitalabgabe. (Mit einem gelungenen Auftritt von Homer Simpson 🤭)
#Digitalabgabe ab 2026? Einnahmen großer Digitalkonzerne sollen der 🇩🇪Medienlandschaft zugutekommen. Laut ntv kündigte Kulturstaatsminister Weimer den Start des Gesetzgebungsverfahrens für 2026 an – mit Abschluss im selben Jahr. Das dazugehörige Eckpunktepapier ist für November geplant.
Google und Co. sollen "Milliarden" in Deutschland abdrücken
Kulturstaatsminister Weimer treibt im Ringen mit den großen Digitalkonzernen aus den USA und China die Digitalabgabe voran. Gemeinsam mit NRW-Medienminister Liminski kündigt Weimer bei ntv.de seinen Z...
www.n-tv.de
October 21, 2025 at 2:44 PM
#Digitalabgabe ab 2026? Einnahmen großer Digitalkonzerne sollen der 🇩🇪Medienlandschaft zugutekommen. Laut ntv kündigte Kulturstaatsminister Weimer den Start des Gesetzgebungsverfahrens für 2026 an – mit Abschluss im selben Jahr. Das dazugehörige Eckpunktepapier ist für November geplant.
Kulturstaatsminister Weimer treibt im Ringen mit den großen Digitalkonzernen aus den USA und China die Digitalabgabe voran. Gemeinsam mit NRW-Medienminister Liminski kündigt Weimer bei ntv.de seinen Zeitplan an. Deutschlands Medien- und Kreativwirtschaft soll die Abgabe "Milliarden" bescheren.
Google und Co. sollen "Milliarden" in Deutschland abdrücken
www.n-tv.de
October 21, 2025 at 10:29 AM
Kulturstaatsminister Weimer treibt im Ringen mit den großen Digitalkonzernen aus den USA und China die Digitalabgabe voran. Gemeinsam mit NRW-Medienminister Liminski kündigt Weimer bei ntv.de seinen Zeitplan an. Deutschlands Medien- und Kreativwirtschaft soll die Abgabe "Milliarden" bescheren.
Grünen-Fraktion fordert "Digitalabgabe für Werbeumsätze"
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt in einem Antrag darauf, eine "Digitalabgabe für Werbeumsätze" einzuführen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt in einem Antrag darauf, eine "Digitalabgabe für Werbeumsätze" einzuführen.
Grünen-Fraktion fordert "Digitalabgabe für Werbeumsätze"
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt in einem Antrag darauf, eine "Digitalabgabe für Werbeumsätze" einzuführen.
www.bundestag.de
October 20, 2025 at 8:45 AM
Grünen-Fraktion fordert "Digitalabgabe für Werbeumsätze"
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt in einem Antrag darauf, eine "Digitalabgabe für Werbeumsätze" einzuführen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt in einem Antrag darauf, eine "Digitalabgabe für Werbeumsätze" einzuführen.
Er ist zu beschäftigt mit seiner Aufgabe als Kulturkämpfer. Vor einer Digitalabgabe stünde die konsequente Anwendung des Digital Service Act. Es geht um mehr als Steuereinnahmen.
October 16, 2025 at 4:35 AM
Er ist zu beschäftigt mit seiner Aufgabe als Kulturkämpfer. Vor einer Digitalabgabe stünde die konsequente Anwendung des Digital Service Act. Es geht um mehr als Steuereinnahmen.
Seit fünf Monaten spricht Wolfram Weimer über die Digitalabgabe. Überall, auch im Parlament. Nur einen Antrag gibt es bislang nicht. Damit nicht nur geredet, sondern auch gehandelt wird, bringen wir @gruene-bundestag.de nun einen Antrag im Bundestag ein.
October 15, 2025 at 1:07 PM
Seit fünf Monaten spricht Wolfram Weimer über die Digitalabgabe. Überall, auch im Parlament. Nur einen Antrag gibt es bislang nicht. Damit nicht nur geredet, sondern auch gehandelt wird, bringen wir @gruene-bundestag.de nun einen Antrag im Bundestag ein.
Staatsminister Weimer muss bei der Digitalabgabe liefern!
Mit einer Digitalabgabe möchte er die Macht der Tech-Konzerne begrenzen. Er aber noch immer nichts konkretes vorgelegt. Die Bundestagsfraktion hat gestern dazu einstimmig einen Antrag beschlossen. Mein Statement 👇 www.wiwo.de/unternehmen/...
Mit einer Digitalabgabe möchte er die Macht der Tech-Konzerne begrenzen. Er aber noch immer nichts konkretes vorgelegt. Die Bundestagsfraktion hat gestern dazu einstimmig einen Antrag beschlossen. Mein Statement 👇 www.wiwo.de/unternehmen/...
October 15, 2025 at 7:24 AM
Staatsminister Weimer muss bei der Digitalabgabe liefern!
Mit einer Digitalabgabe möchte er die Macht der Tech-Konzerne begrenzen. Er aber noch immer nichts konkretes vorgelegt. Die Bundestagsfraktion hat gestern dazu einstimmig einen Antrag beschlossen. Mein Statement 👇 www.wiwo.de/unternehmen/...
Mit einer Digitalabgabe möchte er die Macht der Tech-Konzerne begrenzen. Er aber noch immer nichts konkretes vorgelegt. Die Bundestagsfraktion hat gestern dazu einstimmig einen Antrag beschlossen. Mein Statement 👇 www.wiwo.de/unternehmen/...
Die Grünen fordern eine Digitalabgabe für große Onlineplattformen. Sie unterstützen damit einen Vorstoß des Medienstaatsministers.
Onlineplattformen : Grüne dringen auf Digitalabgabe für Tech-Riesen
Die Grünen fordern eine Digitalabgabe für große Onlineplattformen. Sie unterstützen damit einen Vorstoß des Medienstaatsministers.
www.wiwo.de
October 14, 2025 at 4:55 PM
Die Grünen fordern eine Digitalabgabe für große Onlineplattformen. Sie unterstützen damit einen Vorstoß des Medienstaatsministers.
Da wird kein Geld reingesteckt, sondern wir fordern mit der Digitalabgabe Geld von großen Plattformen, wie Google, Facebook und Co. Was finden Sie daran nutzlos?
October 9, 2025 at 6:50 AM
Da wird kein Geld reingesteckt, sondern wir fordern mit der Digitalabgabe Geld von großen Plattformen, wie Google, Facebook und Co. Was finden Sie daran nutzlos?
Wir wollen, dass auch in Zukunft in allen Regionen Sachsen-Anhalts kritisch berichtet, recherchiert und kommentiert wird. Dafür brauchen wir starke, unabhängige Landesmedien. Eine Digitalabgabe kann helfen, Ungleichgewicht zu korrigieren. @olafmeister.bsky.social
gruene-fraktion-lsa.de/digitalabgabe
gruene-fraktion-lsa.de/digitalabgabe
Sachsen-Anhalt soll Digitalabgabe unterstützen
Wir fordern die Landesregierung auf, sich im Bundesrat zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen anzuschließen.
gruene-fraktion-lsa.de
October 8, 2025 at 2:25 PM
Wir wollen, dass auch in Zukunft in allen Regionen Sachsen-Anhalts kritisch berichtet, recherchiert und kommentiert wird. Dafür brauchen wir starke, unabhängige Landesmedien. Eine Digitalabgabe kann helfen, Ungleichgewicht zu korrigieren. @olafmeister.bsky.social
gruene-fraktion-lsa.de/digitalabgabe
gruene-fraktion-lsa.de/digitalabgabe
Danica Bensmail, dju-Bundesgeschäftsführerin:
"Google, Meta & TikTok sind längst keine neutralen Intermediäre mehr - sie steuern Inhalte und beeinflussen den Diskurs. Darum fordern wir Regulierung, Haftung und eine zweckgebundene Digitalabgabe zugunsten des Journalismus."
t1p.de/Plattformreg...
"Google, Meta & TikTok sind längst keine neutralen Intermediäre mehr - sie steuern Inhalte und beeinflussen den Diskurs. Darum fordern wir Regulierung, Haftung und eine zweckgebundene Digitalabgabe zugunsten des Journalismus."
t1p.de/Plattformreg...
Journalisten-Union fordert zweckgebundene Digitalabgabe - Wie KI im Netz reguliert werden sollte
"e;Wir brauchen eine klare politische Regulierung, die Plattformen endlich in die Verantwortung nimmt"e;, sagt Danica Bensmail Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalistinnen- und Journa...
t1p.de
October 8, 2025 at 11:11 AM
Danica Bensmail, dju-Bundesgeschäftsführerin:
"Google, Meta & TikTok sind längst keine neutralen Intermediäre mehr - sie steuern Inhalte und beeinflussen den Diskurs. Darum fordern wir Regulierung, Haftung und eine zweckgebundene Digitalabgabe zugunsten des Journalismus."
t1p.de/Plattformreg...
"Google, Meta & TikTok sind längst keine neutralen Intermediäre mehr - sie steuern Inhalte und beeinflussen den Diskurs. Darum fordern wir Regulierung, Haftung und eine zweckgebundene Digitalabgabe zugunsten des Journalismus."
t1p.de/Plattformreg...
CDU im Landtag will Medien stärken – mit Digitalabgabe und Förderung
https://bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/cdu-im-landtag-will-medien-staerken-mit-digitalabgabe-und-foerderung
https://bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/cdu-im-landtag-will-medien-staerken-mit-digitalabgabe-und-foerderung
September 17, 2025 at 4:11 PM
CDU im Landtag will Medien stärken – mit Digitalabgabe und Förderung
https://bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/cdu-im-landtag-will-medien-staerken-mit-digitalabgabe-und-foerderung
https://bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/cdu-im-landtag-will-medien-staerken-mit-digitalabgabe-und-foerderung
Druck auf Bundesregierung:
Schleswig-Holstein drängt auf Digitalabgabe
Zuletzt ist es still um eine Digitalsteuer in Deutschland geworden. Nun könnte ein Vorstoß von Schleswig-Holstein der Debatte neues Leben einhauchen.
netzpolitik.org/2025/druck-a...
Schleswig-Holstein drängt auf Digitalabgabe
Zuletzt ist es still um eine Digitalsteuer in Deutschland geworden. Nun könnte ein Vorstoß von Schleswig-Holstein der Debatte neues Leben einhauchen.
netzpolitik.org/2025/druck-a...
Druck auf Bundesregierung: Schleswig-Holstein drängt auf Digitalabgabe
Zuletzt ist es still um eine Digitalsteuer in Deutschland geworden. Nun könnte ein Vorstoß von Schleswig-Holstein der Debatte neues Leben einhauchen.
netzpolitik.org
September 16, 2025 at 12:44 PM
Druck auf Bundesregierung:
Schleswig-Holstein drängt auf Digitalabgabe
Zuletzt ist es still um eine Digitalsteuer in Deutschland geworden. Nun könnte ein Vorstoß von Schleswig-Holstein der Debatte neues Leben einhauchen.
netzpolitik.org/2025/druck-a...
Schleswig-Holstein drängt auf Digitalabgabe
Zuletzt ist es still um eine Digitalsteuer in Deutschland geworden. Nun könnte ein Vorstoß von Schleswig-Holstein der Debatte neues Leben einhauchen.
netzpolitik.org/2025/druck-a...
https://netzpolitik.org/2025/druck-auf-bundesregierung-schleswig-holstein-draengt-auf-digitalabgabe/
Druck auf Bundesregierung: Schleswig-Holstein drängt auf Digitalabgabe
Zuletzt ist es still um eine Digitalsteuer in Deutschland geworden. Nun könnte ein Vorstoß von Schleswig-Holstein der Debatte neues Leben einhauchen.
netzpolitik.org
September 13, 2025 at 11:34 AM
#SchleswigHolstein setzt sich im Bundesrat für eine Digitalabgabe ein, um große Online-Plattformen wie Alphabet und Meta stärker zu besteuern. Ziel ist die Förderung der heimischen Medienlandschaft. Die Initiative kommt, da die EU-Kommission kürzlich eine Milliardenstrafe gegen Google verhängt hat.
September 13, 2025 at 11:34 AM
#SchleswigHolstein setzt sich im Bundesrat für eine Digitalabgabe ein, um große Online-Plattformen wie Alphabet und Meta stärker zu besteuern. Ziel ist die Förderung der heimischen Medienlandschaft. Die Initiative kommt, da die EU-Kommission kürzlich eine Milliardenstrafe gegen Google verhängt hat.
#schleswigholstein setzt sich im Bundesrat für eine Digitalabgabe ein, um große Online-Plattformen wie Alphabet und Meta stärker zu besteuern. Ziel ist die Förderung der heimischen Medienlandschaft. Die Initiative kommt, da die EU-Kommission kürzlich eine Milliardenstrafe gegen Google verhängt […]
Original post on norden.social
norden.social
September 13, 2025 at 11:35 AM
#schleswigholstein setzt sich im Bundesrat für eine Digitalabgabe ein, um große Online-Plattformen wie Alphabet und Meta stärker zu besteuern. Ziel ist die Förderung der heimischen Medienlandschaft. Die Initiative kommt, da die EU-Kommission kürzlich eine Milliardenstrafe gegen Google verhängt […]
Digitalabgabe - endlich handeln!
EU nuss Trump die Stirn bieten
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Digitalabgabe #GAFAM #BigFive #EU #Trump #USA #Strafzölle #Leyen #Duckmäusertum #Google #Strafe #Österreich
EU nuss Trump die Stirn bieten
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#Digitalabgabe #GAFAM #BigFive #EU #Trump #USA #Strafzölle #Leyen #Duckmäusertum #Google #Strafe #Österreich
September 13, 2025 at 8:00 AM
Digitalabgabe - endlich handeln!
EU nuss Trump die Stirn bieten
www.a-fsa.de/de/articles/...
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EU nuss Trump die Stirn bieten
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