Genehmigungskriterien. Dieses Muster wiederholt sich in der Regulierungsgeschichte. Wenn ein Einnahmestrom eingeschränkt wird, gleichen Finanzinstitute Verluste oft durch alternative Mechanismen aus. Europäische Anleger, die mit den Interchange-Gebührenvorschriften der EU

Denn noch immer müssen sich viele Mieter*innen gegen absurde Anforderungen stemmen, um selbst ein #Balkonkraftwerk anbringen zu dürfen. Wir fordern klare und verbindliche Genehmigungskriterien, damit alle die Energiewende endlich selbst in die Hand nehmen können.
#BMJ #BMWE

Unklar ist auch, nach welchen Kriterien seitens des AMS eine Weiterbildungszeit genehmigt wird. #Rechtsanspruch gibt es keinen. Angesichts der auf 150 Mio drastisch reduzierten Mittel sind die #Genehmigungskriterien allerdings entscheidend. 5/7

AV Genehmigungskriterien soziale Erhaltungsgebiete

Der Senat hat für die 81 Berliner Milieuschutzgebiete in elf Bezirken einheitliche Regeln aufgestellt. Das sorgt für Kritik.

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