Markus Koza
@kozarischer.bsky.social
Viele Jahre lang AUGE/UG-Gewerkschafter. Jetzt NR.Abg. DIE GRÜNEN, Sprecher für Arbeit/Soziales/öfftl Dienst. Links und ökologisch. Ökonom. Mag Pilze. Hobby-Herpetologe. Blog: markuskoza.at
Reposted by Markus Koza
Es gibt genügend Instrumente & Möglichkeiten in der Budgetpolitik, der Schule, beim Wohnen, bei Energie und mit sozialen Dienstleistungen gegenzusteuern. Die Kürzungen in den Bundesländern & die beschämende Debatte zur Sozialhilfe in gehen in die falsche Richtung"
www.ots.at/presseaussen...
www.ots.at/presseaussen...
Armutskonferenz bei Bundespräsident Van der Bellen: 30 Jahre Einsatz und Engagement
Armutskonferenz: "Dauerhafte Armut bei steigendem Reichtum ist kein Naturgesetz“. Herausforderungen „Wohnen, Gesundheit, Schule, Mitbestimmung“.
www.ots.at
November 26, 2025 at 8:41 AM
Es gibt genügend Instrumente & Möglichkeiten in der Budgetpolitik, der Schule, beim Wohnen, bei Energie und mit sozialen Dienstleistungen gegenzusteuern. Die Kürzungen in den Bundesländern & die beschämende Debatte zur Sozialhilfe in gehen in die falsche Richtung"
www.ots.at/presseaussen...
www.ots.at/presseaussen...
Sollte eigentlich selbstverständlich sein. Ist es aber immer noch nicht. Das muss sich ändern! Möglichst rasch.
Ich hab unterschrieben. Und Du?
gruene.at/nurjaheisstja/
Ich hab unterschrieben. Und Du?
gruene.at/nurjaheisstja/
Nur Ja heißt Ja. Jetzt. - Die Grünen
gruene.at
November 25, 2025 at 5:54 PM
Sollte eigentlich selbstverständlich sein. Ist es aber immer noch nicht. Das muss sich ändern! Möglichst rasch.
Ich hab unterschrieben. Und Du?
gruene.at/nurjaheisstja/
Ich hab unterschrieben. Und Du?
gruene.at/nurjaheisstja/
Reposted by Markus Koza
Heute starten #16TageGegenGewalt – ein wichtiger Anlass, um auf den Schutz von Frauen & Mädchen aufmerksam zu machen. Ein Anlass, der zeigt: Wir müssen jeden Tag hinsehen & laut bleiben! 🧵 @disoski.bsky.social @juliamalle.bsky.social @lgewessler.bsky.social
November 25, 2025 at 12:56 PM
Heute starten #16TageGegenGewalt – ein wichtiger Anlass, um auf den Schutz von Frauen & Mädchen aufmerksam zu machen. Ein Anlass, der zeigt: Wir müssen jeden Tag hinsehen & laut bleiben! 🧵 @disoski.bsky.social @juliamalle.bsky.social @lgewessler.bsky.social
"Die neue Regierung hat ... klimapolitische Maßnahmen zurückgenommen. Bspw wurde der Klimabonus, der dazu da war, dieCO2-Steuer aufzufangen, aufgelöst.“ Zugleich seien fossile Subventionen erhöht worden, „und das führt ... dazu, dass es eine schlechtere klimapolitische Bewertung gibt“. Tja.
Österreich liegt mit dem Abstieg von Platz 23 auf Platz 35 nun wieder im globalen Mittelfeld und ist damit ein „low performer“ (Kategorie „niedrig“).
orf.at/stories/3411...
orf.at/stories/3411...
November 18, 2025 at 9:11 PM
"Die neue Regierung hat ... klimapolitische Maßnahmen zurückgenommen. Bspw wurde der Klimabonus, der dazu da war, dieCO2-Steuer aufzufangen, aufgelöst.“ Zugleich seien fossile Subventionen erhöht worden, „und das führt ... dazu, dass es eine schlechtere klimapolitische Bewertung gibt“. Tja.
Im § 249 d DDR-Strafgesetzbuches setzte es für "Arbeitsscheu" Haft von bis 2 Jahren. FPÖ Stmk hat scheinbar Anleihen bei DDR genommen. Auch in d Stmk könnte es künftig für SH-Bezieher:innen die Arbeitsaufnahme verweigern, neben SH-Kürzung auch Haftstrafen setzen. Doppelbestrafung. Mehr dazu:
In der Steiermark droht bei Arbeitsunwillen in der Sozialhilfe künftig Haft
Blau-schwarze Verschärfungen in neuer Dimension: Fehlverhalten führt für Bezieher der Sozialhilfe zu doppelten Strafen, Leistungen werden pauschal gekürzt. Zu den Kritikern der Pläne zählt auch das AM...
www.derstandard.at
November 17, 2025 at 4:01 PM
Im § 249 d DDR-Strafgesetzbuches setzte es für "Arbeitsscheu" Haft von bis 2 Jahren. FPÖ Stmk hat scheinbar Anleihen bei DDR genommen. Auch in d Stmk könnte es künftig für SH-Bezieher:innen die Arbeitsaufnahme verweigern, neben SH-Kürzung auch Haftstrafen setzen. Doppelbestrafung. Mehr dazu:
#Klimabonus abgeschafft, keine Inflationsanpassung #Familienleistungen, #Zuverdienstverbot f Arbeitslose u jetzt auch noch BuLä Wettlauf um härteste #Sozialhilfe um so vollendete Tatsachen ggü nur wenig besseren SH-Plänen d BReg zu schaffen. Da erzähle noch einer was von "breiten Schultern" ...
Länder setzen im Sozialbereich den Sparstift an
Salzburg kürzt als einziges Bundesland den Pflegebonus. Andere Länder verschärfen die Sozialhilfe und sparen bei den Förderungen für Sozialvereine – ein Überblick
www.derstandard.at
November 16, 2025 at 7:42 PM
#Klimabonus abgeschafft, keine Inflationsanpassung #Familienleistungen, #Zuverdienstverbot f Arbeitslose u jetzt auch noch BuLä Wettlauf um härteste #Sozialhilfe um so vollendete Tatsachen ggü nur wenig besseren SH-Plänen d BReg zu schaffen. Da erzähle noch einer was von "breiten Schultern" ...
Man kann es gar nicht oft genug betonen, wie @lgewessler.bsky.social gerade wieder in der #Pressestunde: "Auf einem kaputten Planeten gibt es kein gesundes Wirtschaften." Oder wie auch der internationale Gewerkschaftsbund so richtig sagt: "There are no jobs on a dead Planet." #orf
November 16, 2025 at 10:40 AM
Man kann es gar nicht oft genug betonen, wie @lgewessler.bsky.social gerade wieder in der #Pressestunde: "Auf einem kaputten Planeten gibt es kein gesundes Wirtschaften." Oder wie auch der internationale Gewerkschaftsbund so richtig sagt: "There are no jobs on a dead Planet." #orf
Wie wenig durchdacht das von schwarz-rot-pink beschlossene #Zuverdienstverbot bei Arbeitslosengeldbezug ist, zeigt sich nun auch bei Betroffenen, die eine Pflegeausbildung machen und ein #AMS-Pflegestipendium beziehen. Das Zuverdienstverbot trifft nämlich auch sie. 1/9 tirol.orf.at/stories/3330...
Zuverdienstverbot trifft Pflegeausbildung
Ab Jänner 2026 wird es für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld und AMS-Stipendien kaum noch möglich sein, zusätzlich geringfügig zu verdienen. Diese Regelung betrifft auch Menschen in Pfle...
tirol.orf.at
November 15, 2025 at 5:30 PM
Wie wenig durchdacht das von schwarz-rot-pink beschlossene #Zuverdienstverbot bei Arbeitslosengeldbezug ist, zeigt sich nun auch bei Betroffenen, die eine Pflegeausbildung machen und ein #AMS-Pflegestipendium beziehen. Das Zuverdienstverbot trifft nämlich auch sie. 1/9 tirol.orf.at/stories/3330...
Reposted by Markus Koza
Für 470.000 Wiener Fernwärme-Kund:innen kommt der nächste Preishammer: Die Preise steigen um 15 %. Bürgermeister Ludwig hätte mehrfach eingreifen können – tat es aber nicht - und die Wien Energie schreibt Millionengewinne. Wie es anders geht: 🧵@peterkraus.bsky.social @stefankaineder.bsky.social
November 13, 2025 at 12:51 PM
Für 470.000 Wiener Fernwärme-Kund:innen kommt der nächste Preishammer: Die Preise steigen um 15 %. Bürgermeister Ludwig hätte mehrfach eingreifen können – tat es aber nicht - und die Wien Energie schreibt Millionengewinne. Wie es anders geht: 🧵@peterkraus.bsky.social @stefankaineder.bsky.social
Reposted by Markus Koza
Das soziale Wien ist im Aufruhr: Seit Wochen erreichen uns verzweifelte Anrufe aus Organisationen u. Vereinen im Sozialbereich über massive Kürzungen in der Suchthilfe, Arbeitsmarktförderung und Pflege. @judithpuehringer.bsky.social @davidellensohn.bsky.social 🧵
November 11, 2025 at 10:48 AM
Das soziale Wien ist im Aufruhr: Seit Wochen erreichen uns verzweifelte Anrufe aus Organisationen u. Vereinen im Sozialbereich über massive Kürzungen in der Suchthilfe, Arbeitsmarktförderung und Pflege. @judithpuehringer.bsky.social @davidellensohn.bsky.social 🧵
Wenn Harald Mahrer zurücktritt, wäre das auch ein Beitrag zur Budgetkonsolidierung und ersparert uns an die 770 Mio. Euro für 2026 und 2027. Ich sag's nur. #ArbeitenimAlterover
November 12, 2025 at 11:37 PM
Wenn Harald Mahrer zurücktritt, wäre das auch ein Beitrag zur Budgetkonsolidierung und ersparert uns an die 770 Mio. Euro für 2026 und 2027. Ich sag's nur. #ArbeitenimAlterover
Reposted by Markus Koza
"Dinghofers NSDAP-Mitgliedschaft ist also nicht bewiesen", behauptet die FPÖ heute wieder.
Doch, ist sie.
Am 1. Juli 1940 ist Franz Dinghofer in die NSDAP aufgenommen worden. Am 30. September 1941 wurde seine NSDAP-Mitgliedskarte ausgestellt. Seine NSDAP-Mitgliedsnummer war 8.450.902.
Doch, ist sie.
Am 1. Juli 1940 ist Franz Dinghofer in die NSDAP aufgenommen worden. Am 30. September 1941 wurde seine NSDAP-Mitgliedskarte ausgestellt. Seine NSDAP-Mitgliedsnummer war 8.450.902.
November 11, 2025 at 11:55 AM
"Dinghofers NSDAP-Mitgliedschaft ist also nicht bewiesen", behauptet die FPÖ heute wieder.
Doch, ist sie.
Am 1. Juli 1940 ist Franz Dinghofer in die NSDAP aufgenommen worden. Am 30. September 1941 wurde seine NSDAP-Mitgliedskarte ausgestellt. Seine NSDAP-Mitgliedsnummer war 8.450.902.
Doch, ist sie.
Am 1. Juli 1940 ist Franz Dinghofer in die NSDAP aufgenommen worden. Am 30. September 1941 wurde seine NSDAP-Mitgliedskarte ausgestellt. Seine NSDAP-Mitgliedsnummer war 8.450.902.
Was mich ja tatsächlich überrascht: Wie viele jetzt tun, als wären die 3,2 Mrd Neuverschuldung des rot-pink regierten Wien überraschend. Sorry, aber hat grüner Wiener Budgetsprecher @martinmargulies.bsky.social schon vor einem Jahr prognostiziert u auch wir im Bund regelmäßig darauf hingewiesen. 1/3
November 11, 2025 at 7:54 AM
Was mich ja tatsächlich überrascht: Wie viele jetzt tun, als wären die 3,2 Mrd Neuverschuldung des rot-pink regierten Wien überraschend. Sorry, aber hat grüner Wiener Budgetsprecher @martinmargulies.bsky.social schon vor einem Jahr prognostiziert u auch wir im Bund regelmäßig darauf hingewiesen. 1/3
Reposted by Markus Koza
Wer sich anhören will wie es Harald Mahrer trotz seiner erzwungenen „Huch es war ein Fehler“ Strategie immer noch nicht verstehen will: Sehr gutes Interview von Michael Fröschl im #Mittagsjournal sound.orf.at/radio/oe1/be...
WKÖ-Präsident Mahrer im Journal zu Gast
sound.orf.at
November 8, 2025 at 12:14 PM
Wer sich anhören will wie es Harald Mahrer trotz seiner erzwungenen „Huch es war ein Fehler“ Strategie immer noch nicht verstehen will: Sehr gutes Interview von Michael Fröschl im #Mittagsjournal sound.orf.at/radio/oe1/be...
In einem offenen Brief protestieren #Filmschaffende gegen die Abschaffung der #Zuverdienstmöglichkeiten bei Arbeitslosengeldbezug. Gut so! Weil die Abschaffung des Zuverdienst Kunstschaffende besonders hart trifft. 1/8
November 7, 2025 at 9:53 AM
In einem offenen Brief protestieren #Filmschaffende gegen die Abschaffung der #Zuverdienstmöglichkeiten bei Arbeitslosengeldbezug. Gut so! Weil die Abschaffung des Zuverdienst Kunstschaffende besonders hart trifft. 1/8
Reposted by Markus Koza
Salzburg kürzt in der #Pflege, streicht…
❌als einziges Bundesland den Pflegebonus
❌Community Nurses
❌bereits ausverhandeltes Gehaltspaket ❌Tariferhöhungen
Wer? ÖVP & FPÖ.
Es trifft vor allem die #Frauen.
#schwarzblau
❌als einziges Bundesland den Pflegebonus
❌Community Nurses
❌bereits ausverhandeltes Gehaltspaket ❌Tariferhöhungen
Wer? ÖVP & FPÖ.
Es trifft vor allem die #Frauen.
#schwarzblau
November 5, 2025 at 5:31 PM
Salzburg kürzt in der #Pflege, streicht…
❌als einziges Bundesland den Pflegebonus
❌Community Nurses
❌bereits ausverhandeltes Gehaltspaket ❌Tariferhöhungen
Wer? ÖVP & FPÖ.
Es trifft vor allem die #Frauen.
#schwarzblau
❌als einziges Bundesland den Pflegebonus
❌Community Nurses
❌bereits ausverhandeltes Gehaltspaket ❌Tariferhöhungen
Wer? ÖVP & FPÖ.
Es trifft vor allem die #Frauen.
#schwarzblau
Die @auge-wien.bsky.social hat eine Petition für Einführung einer Steuer auf #Millionenerbschaften und eine Reform der Bodenbesteuerung gestartet. Grundvernünftige Forderungen. Unterstütze ich gerne! wien.auge.or.at/millionaerss...
Millionärssteuer jetzt!
Millionärssteuer – Petition (hell) Beschäftigte leisten genug – Zeit für eine Millionärssteuer. Während wir tagtäglich arbeiten, um das Land am Laufen zu halten, bestimmen Sparzwang und Kürzungen die ...
wien.auge.or.at
November 4, 2025 at 3:15 PM
Die @auge-wien.bsky.social hat eine Petition für Einführung einer Steuer auf #Millionenerbschaften und eine Reform der Bodenbesteuerung gestartet. Grundvernünftige Forderungen. Unterstütze ich gerne! wien.auge.or.at/millionaerss...
Tja, da können sich die Metaller noch was abschauen. Wer hätte das gedacht: Die WKOe - Hort gewerkschaftlichen Kampfgeistes und ausgeprägten Klassenbewußtseins. Glück auf!
November 3, 2025 at 1:42 PM
Tja, da können sich die Metaller noch was abschauen. Wer hätte das gedacht: Die WKOe - Hort gewerkschaftlichen Kampfgeistes und ausgeprägten Klassenbewußtseins. Glück auf!
Die #Arbeitslosigkeit steigt seit Monaten u die Regierung verliert sich in Debatten um sinnlose u teure Steuergeschenke. Die Diskussion um Verlängerung des erhöhten Freibetrags bei #Überstunden ist keine seriöse Arbeitsmarktpolitik, sondern weitere arbeitsmarktpolitische Irrlichterei der ÖVP. 1/4
November 3, 2025 at 1:21 PM
Die #Arbeitslosigkeit steigt seit Monaten u die Regierung verliert sich in Debatten um sinnlose u teure Steuergeschenke. Die Diskussion um Verlängerung des erhöhten Freibetrags bei #Überstunden ist keine seriöse Arbeitsmarktpolitik, sondern weitere arbeitsmarktpolitische Irrlichterei der ÖVP. 1/4
Reposted by Markus Koza
Die Sommerschule funktioniert, das beweist diese aktuelle Studie. Und sie greift dabei jenen Kindern unter die Arme, die diese Unterstützung am dringendsten benötigen, weil sie zuhause von den Eltern eben keine adäquate Unterstützung bekommen. 1/3
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Sommerschule: Studie erwartet besonderen Nutzen für Migrantenkinder
Zuletzt war nur Sechstel der Kinder mit ausgewiesenem Deutschförderbedarf angemeldet. Die Studie sieht in Sommerschulen eine wichtige Bildungsressource unabhängig vom Elternhaus
www.derstandard.at
October 30, 2025 at 1:35 PM
Die Sommerschule funktioniert, das beweist diese aktuelle Studie. Und sie greift dabei jenen Kindern unter die Arme, die diese Unterstützung am dringendsten benötigen, weil sie zuhause von den Eltern eben keine adäquate Unterstützung bekommen. 1/3
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
Übrigens. Wer heute noch nichts vor hat - hier ein Veranstaltungstipp, mit einem prominent besetzten Podium (u.a. Sigrid Stagl, Reini Binder, Leonore Gewessler, Andreas Novy) zu sozialökologischer Transformation. Auch als Life-Stream: www.wu.ac.at/institut-fue...
WU (Wirtschaftsuniversität Wien)
www.wu.ac.at
October 28, 2025 at 10:44 AM
Übrigens. Wer heute noch nichts vor hat - hier ein Veranstaltungstipp, mit einem prominent besetzten Podium (u.a. Sigrid Stagl, Reini Binder, Leonore Gewessler, Andreas Novy) zu sozialökologischer Transformation. Auch als Life-Stream: www.wu.ac.at/institut-fue...
Frisch gebloggt: Ja, man kann es nicht anders nennen, was da in #Salzburg bei den Pflegekräften geplant ist: Es ist #Lohnraub. Nichts anderes. Einfach das Letzte. markuskoza.at/das-letzte-t...
#Das Letzte: Türkis-blauer Lohnraub in Salzburg - Markus Koza
Ich bin Grüner, weil die Grünen für mich die einzige Partei sind, die tatsächlich versuchen, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung miteinander zu verknüpfen.
markuskoza.at
October 28, 2025 at 9:57 AM
Frisch gebloggt: Ja, man kann es nicht anders nennen, was da in #Salzburg bei den Pflegekräften geplant ist: Es ist #Lohnraub. Nichts anderes. Einfach das Letzte. markuskoza.at/das-letzte-t...
Die "Normalität" die sie meinen.
Der zuständige FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann nannte den Einsatz "nach Punkt und Beistrich regelkonform abgelaufen" und "normal".
Und das sitzt besonders hart:
„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können. Sie deuten vielmehr auf eine grobe Missachtung der rechtlichen Grenzen von polizeilichen Einsätzen hin.“
„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können. Sie deuten vielmehr auf eine grobe Missachtung der rechtlichen Grenzen von polizeilichen Einsätzen hin.“
October 23, 2025 at 8:09 AM
Die "Normalität" die sie meinen.
Reposted by Markus Koza
Der Kommissionsbericht zum Polizeieinsatz am Peršmanhof liegt vor - und ist vernichtend.
„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können.“
Hier entlang 🧵
„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können.“
Hier entlang 🧵
October 22, 2025 at 9:44 PM
Der Kommissionsbericht zum Polizeieinsatz am Peršmanhof liegt vor - und ist vernichtend.
„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können.“
Hier entlang 🧵
„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können.“
Hier entlang 🧵
Reposted by Markus Koza
„Der Einsatz am Peršmanhof war in vielerlei Hinsicht rechtswidrig und wurde von einer Person geleitet die in vielerlei Hinsicht unzuständig war“ sagt der Vorsitzende der Kommission die den Einsatz untersuchte.
Damit sind die Vermutungen die wir von Anfang an geäußert haben mehr als bestätigt.
Damit sind die Vermutungen die wir von Anfang an geäußert haben mehr als bestätigt.
October 23, 2025 at 7:27 AM
„Der Einsatz am Peršmanhof war in vielerlei Hinsicht rechtswidrig und wurde von einer Person geleitet die in vielerlei Hinsicht unzuständig war“ sagt der Vorsitzende der Kommission die den Einsatz untersuchte.
Damit sind die Vermutungen die wir von Anfang an geäußert haben mehr als bestätigt.
Damit sind die Vermutungen die wir von Anfang an geäußert haben mehr als bestätigt.