#Parlamentskorrespondenz
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Als "Freudentag für Österreich" haben die Zeitungen am 19. Dezember 1945 die erste Nationalratssitzung nach dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet. Wie die Sitzung genau ablief und wo sie im zerstörten Parlament stattfand, hat die #Parlamentskorrespondenz recherchiert: https://parl.at/gON-

📸 ÖNB
Die erste Sitzung nach dem zweiten Weltkrieg am 19. Dezember 1945. © ÖNB
December 18, 2025 at 1:00 PM
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📣Am letzten Tag des dreitägigen Plenums des Nationalrats haben die Abgeordneten unter anderem eine neuerliche Nulllohnrunde für die Bundespolitik beschlossen. Alle drei Sitzungstage können sie ausführlich in der Parlamentskorrespondenz nachlesen. ➡ parl.at/c9e-
Das Bild zeigt eine Grafik mit Beschlüssen des Nationalrats vom 12. Dezember 2025, darunter eine Dienstrechtsnovelle für den öffentlichen Dienst und die Einfrierung der Bezüge für Politikerinnen und Politiker. Die Grafik zeigt die Beschlüsse des Nationalrats am 12. Dezember 2025 zur Erhöhung der Cybersicherheit in kritischen Einrichtungen.
December 12, 2025 at 3:15 PM
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📣Vom Kopftuchverbot für Schülerinnen über Maßnahmen gegen die "Parkplatz-Abzocke" bis zur Mietpreisbremse. Eine ganze Reihe neuer Gesetze wurde gestern im #OeNR beschlossen. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-
Die Beschlüsse des Nationalrats am 11. Dezember 2025 sind in diesem Dokument zu sehen, darunter ein Kopftuchverbot für unter 14-jährige Schülerinnen und eine Suspendierungsbegleitung für Schülerinnen und Schüler. Eine grafische Darstellung der Beschlüsse des Nationalrats vom 11. Dezember 2025 mit der Mietpreisbremse und Maßnahmen gegen "Parkplatz-Abzocke". Beschlüsse des Nationalrats am 11. Dezember 2025, mit Informationen zu einem neuen Gesundheitsreformfonds und einem neuen Rechtsrahmen für den Strommarkt.
December 12, 2025 at 6:00 AM
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📣Von Gesetzen zur Betrugsbekämpfung bis zu einer neuen Schriftgröße bei der Preisauszeichnung in Supermärkten hat Tag eins im #OeNR viele neue Gesetzesbeschlüsse gebracht. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-
Das Bild zeigt Beschlüsse und Informationen des Nationalrats am 10. Dezember 2025 zu Themen wie Preisauszeichnung, Tabakbesteuerung und mehr, mit farblich markierten Parteizuordnungen. Das Bild zeigt Beschlüsse des Nationalrats vom 10. Dezember 2025 zum Nationalpark Neusiedler See-Seewinkel und zum Betrugsbekämpfungspaket.
December 10, 2025 at 7:00 PM
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📣Von beschleunigten Großverfahren bis zum Aus für die Klebevignette haben die #OeNR-Sitzungen einige neue #Beschlüsse gebracht. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-
Beschlüsse vom 19. und 20. November 2025 über die Beschleunigung von Großverfahren und die digitale Mautvignette. Beschlüsse vom 19. und 20. November 2025 für eine grenzüberschreitende Koordinierung des Güterverkehrs und eine neue Kostenregelung für den Schleusenbetrieb auf der Donau. Beschlüsse des 19. und 20. November 2025 zu einem europäischen Reiseinformationssystem, das die Bundesregierung und die EU umsetzen werden.
November 20, 2025 at 7:57 PM
bernhardkraut.bsky.social
Parlamentskorrespondenz und Unzensuriert und Franz-Dinghofer-Institut: System der wortidenten Berichterstattung über die dinghoferischen Ehrungen im Parlament von Österreich wp.me/p1pE5S-vlt
Parlamentskorrespondenz und Unzensuriert und Franz-Dinghofer-Institut: System der wortidenten Berichterstattung über die dinghoferischen Ehrungen im Parlament von Österreich
In Österreich dauert die Aufregungsflut kurz, dafür dauert die Aufregungsebbe lange, sehr lange, wie es sich wieder einmal zeigte, kaum stieg die Flut der Aufregung um das Franz-Dinghofer-Symposium…
wp.me
November 14, 2025 at 11:27 AM
bernhardkraut.bsky.social
Parlamentskorrespondenz und Unzensuriert und Franz-Dinghofer-Institut: System der wortidenten Berichterstattung über die dinghoferischen Ehrungen im Parlament von Österreich wp.me/p1pE5S-vlt
Parlamentskorrespondenz und Unzensuriert und Franz-Dinghofer-Institut: System der wortidenten Berichterstattung über die dinghoferischen Ehrungen im Parlament von Österreich
In Österreich dauert die Aufregungsflut kurz, dafür dauert die Aufregungsebbe lange, sehr lange, wie es sich wieder einmal zeigte, kaum stieg die Flut der Aufregung um das Franz-Dinghofer-Symposium…
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November 14, 2025 at 11:27 AM
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Parlamentskorrespondenz und Unzensuriert und Franz-Dinghofer-Institut: System der wortidenten Berichterstattung über die dinghoferischen Ehrungen im Parlament von Österreich wp.me/p1pE5S-vlt
Parlamentskorrespondenz und Unzensuriert und Franz-Dinghofer-Institut: System der wortidenten Berichterstattung über die dinghoferischen Ehrungen im Parlament von Österreich
In Österreich dauert die Aufregungsflut kurz, dafür dauert die Aufregungsebbe lange, sehr lange, wie es sich wieder einmal zeigte, kaum stieg die Flut der Aufregung um das Franz-Dinghofer-Symposium…
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November 14, 2025 at 11:24 AM
bernhardkraut.bsky.social
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz wäscht mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sich weiß, von den "Unbelehrbaren" sowie von dem wortgleichen Berichten von Unzensuriert und Parlamentskorrespondenz über Franz-Dinghofer-Ehrungen 2025 wp.me/p1pE5S-vl4
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz wäscht mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sich weiß, von den „Unbelehrbaren“ sowie von dem wortgleichen Berichten von Unzensuriert und Parlamentskorres...
In der lauten Flut der Aufregung kann es schon passieren, etwas falsch zu hören, so muß es auch SOS-Mitmensch ergangen sein, als diese Organisation am 11. November 2025 ihre Presseaussendung in die…
wp.me
November 13, 2025 at 7:34 AM
bernhardkraut.bsky.social
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz wäscht mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sich weiß, von den "Unbelehrbaren" sowie von dem wortgleichen Berichten von Unzensuriert und Parlamentskorrespondenz über Franz-Dinghofer-Ehrungen 2025 wp.me/p1pE5S-vl4
November 13, 2025 at 7:34 AM
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Nationalratspräsident Walter Rosenkranz wäscht mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sich weiß, von den "Unbelehrbaren" sowie von dem wortgleichen Berichten von Unzensuriert und Parlamentskorrespondenz über Franz-Dinghofer-Ehrungen 2025 wp.me/p1pE5S-vl4
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz wäscht mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sich weiß, von den „Unbelehrbaren“ sowie von dem wortgleichen Berichten von Unzensuriert und Parlamentskorres...
In der lauten Flut der Aufregung kann es schon passieren, etwas falsch zu hören, so muß es auch SOS-Mitmensch ergangen sein, als diese Organisation am 11. November 2025 ihre Presseaussendung in die…
wp.me
November 13, 2025 at 7:31 AM
parlament.gv.at
In einem Entschließungsantrag sprechen sich ÖVP​, SPÖ​ und NEOS für die Verurteilung von systematischen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in der Ukraine aus. Sie lesen mehr in Kürze in der Parlamentskorrespondenz: https://parl.at/c9e-
November 4, 2025 at 1:05 PM
parlament.gv.at
Österreichs Identität ist kein fertiges Konstrukt, sondern eine Bewegung – geprägt von Krieg, Neutralität & Europa. Die Parlamentskorrespondenz ist der Frage nachgegangen: Wie hat Österreich sich ge- bzw. erfunden? Warum ist es schnell gegangen? ➡️ https://parl.at/gE5-
October 24, 2025 at 10:01 AM
michaeljungwirth.bsky.social
Kann man ja machen, nur muss dann die halbe Homepage des Parlaments bzw Parlamentskorrespondenz umgeschrieben werden: Einladung zum Nationalfeiertag, Vorschau auf Parlamentswoche, Überblick über Mandatare. Bis wann soll das Rückgendern der Homepage (=Heimseite) abgeschlossen werden?
October 19, 2025 at 7:28 AM
parlament.gv.at
Wie sich die Neutralität seit 1955 verändert hat, wie viel Zustimmung es für einen Nato-Beitritt oder eine Aufgabe der Neutralität gibt und wieso es laut Senn genau jetzt eine Diskussion über sie brauche, lesen Sie in der Parlamentskorrespondenz. 👉https://parl.at/gDa-
Zustimmung zur Identitätsfunktion der Neutralität: Für 88 Prozent der Über-60-Jährigen ist die Neutralität Teil der staatlichen Identität Österreichs. In der Gruppe 18-29-Jähriger liegt der Wert bei 65 Prozent. Über alle Altersgruppen hinweg liegt die Zustimmung bei 80 Prozent.
October 17, 2025 at 9:30 AM
parlament.gv.at
📣Von der bundesweit einheitlichen Trinkgeldlösung bis zur Pensionsanpassung hat der zweite Sitzungstag im #OeNR einige neue #Beschlüsse gebracht. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-
Die Beschlüsse des Nationalrats vom 16. Oktober 2025. Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne hat der Nationalrat einheitliche Trinkgeld-Regelungen beschlossen. Trinkgeld ist in Österreich zwar steuerfrei, es sind aber Sozialversicherungsbeiträge zu leisten. Ab 2026 werden österreichweit einheitliche Pauschalregelungen eingeführt, auf deren Basis Sozialversicherungsbeiträge auf Trinkgelder berechnet werden. Bisher gab es unterschiedlichste Regelungen nach Bundesländern und Branchen. Bei der besseren Absicherung freier Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer geht es zum einen um die Festlegung von Kündigungsregeln, zum anderen um die Möglichkeit, auch für freie Dienstnehmer:innen Kollektivverträge abzuschließen. Die Regierung hofft, dass es mit den neuen Mindeststandards unattraktiver wird, arbeitsrechtliche Bestimmungen durch Abschluss freier Dienstverträge zu umgehen. Die Beschlüsse des Nationalrats vom 16. Oktober 2025. Für die Weiterbildungsbeihilfe stehen 150 Mio. € pro Jahr zur Verfügung, wobei vorrangig niedriger qualifizierte Personen erreicht werden sollen. In diesem Sinn werden auch die Auflagen für den Erhalt einer Weiterbildungsbeihilfe verschärft. So müssen im Zuge der Vereinbarung künftig etwa der aktuelle Bildungsstand, die Bildungsmaßnahme und das Bildungsziel angegeben werden. Die Höhe der Beihilfe liegt zwischen 40,40 € und 67,94 € pro Tag, ein höherer Mindestsatz als bisher. Mit zwei Gesetzesanträgen der Koalitionsparteien werden die vereinbarten Sonderregelungen für die Pensionserhöhung 2026 festgeschrieben. Aus budgetären Gründen ist geplant, im kommenden Jahr nicht alle Pensionen, sondern nur Pensionen bis zu einer Höhe von 2.500 € brutto voll an die Inflation anzupassen. Alle übrigen Pensionsbezieher:innen werden einen Fixbetrag von 67,50 € im Monat erhalten. Die Beschlüsse des Nationalrats vom 16. Oktober 2025. Arzneimittel auch im Urlaub bekommen – das geht in Zukunft mit dem EU-Rezept und dem Abruf von Patientendaten. Eine Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes schafft die rechtlichen Voraussetzungen für die Teilnahme Österreichs am "Europäischen Raum für Gesundheitsdaten". Damit sollen grenzüberschreitende Gesundheitsbehandlungen erleichtert werden. Nicht-EU-Bürger:innen, die ihren Wohnsitz in einem Nachbarland Österreichs haben und dort über einen Daueraufenthaltstitel mit unbeschränktem Arbeitsmarktzugang verfügen, soll damit die Ausübung einer unselbständigen Erwerbsarbeit in Österreich ermöglicht werden. Voraussetzung dafür ist, dass die freie Stelle anderweitig nicht besetzt werden kann.
October 16, 2025 at 6:00 PM
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📣Vom neuen Masterstudium Psychotherapie bis zu Leistungen für Vertriebene aus der Ukraine hat die heutige #OeNR-Sitzung einige neue #Beschlüsse gebracht. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-
Beschlüsse des Nationalrats vom 15. Oktober 2025. Beschlüsse des Nationalrats vom 15. Oktober 2025. Beschlüsse des Nationalrats vom 15. Oktober 2025.
October 15, 2025 at 8:03 PM
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📣Von einem strengeren Waffengesetz bis zu einer Änderung des ORF-Beitrags-Gesetzes hat die gestrige #OeNR-Sitzung einige neue #Beschlüsse gebracht. Alle Gesetzesbeschlüsse können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen ➡ parl.at/c9e-
Beschlüsse des Nationalrats vom 24. September 2025: Das Waffengesetz wird verschärft. Bundesländer sollen nicht mehr mitbestimmen dürfen, wer ORF-Landesdirektor:in wird. Der Passus aus dem ORF-Gesetz, der den Ländern ein Anhörungsrecht bei der Bestellung einräumt, wird gestrichen. Beschlüsse des Nationalrats vom 24. September 2025: Begleitend zum Waffengesetz werden das Pyrotechnikgesetz und das Schusswaffenkennzeichnungsgesetz geändert. Beschlüsse des Nationalrats am 24. September 2025: Das ORF-Beitrags-Gesetz wurde geändert.
September 25, 2025 at 5:00 AM
parlament.gv.at
💡Warum wird der #OeBR auch Europakammer genannt? Weil die Länderkammer als besonders aktive Kammer in der Europäischen Union gilt. Wie der Beitritt zur EU das Aufgabenfeld des Bundesrats erweiterte, hat die Parlamentskorrespondenz aufgeschrieben. ➡️ https://parl.at/gwo-
September 22, 2025 at 11:30 AM
parlament.gv.at
🇪🇺 Auch 30 Jahre nach dem EU-Beitritt Österreichs halten sich Mythen rund um die Europäische Union hartnäckig. Wie fehlende Information und gezielte Desinformation die Wahrnehmung prägen, hat die #Parlamentskorrespondenz recherchiert. ➡️ https://parl.at/gtN-
September 10, 2025 at 10:00 AM
parlament.gv.at
Im ersten #DSA-Umsetzungsjahr gab es 34 Beschwerden bei der KommAustria & 112 Schlichtungsverfahren bei der RTR. Der behördliche Kommunikationsbericht 2024 bündelt Zahlen & Trends – von Medienförderungen bis hin zum Werbemarkt. Eine Zusammenfassung der #Parlamentskorrespondenz: https://parl.at/gta-
September 8, 2025 at 10:15 AM
mamittera.bsky.social
Parlamentskorrespondenz Nr. 227 vom 16.04.1998 FPÖ fordert in dringlichem Antrag raschen Nato-Beitritt Österreichs Klima für Weiterentwicklung der bestehenden Sicherheitspolitik
August 31, 2025 at 3:05 PM
sandranigischer.bsky.social
Von der Kaiserzeit zu mehr Transparenz: Lesenswerte Meldung der Parlamentskorrespondenz über den steinigen Weg von Amtsgeheimnis hin zum #IFG
parlament.gv.at Parlament Österreich @parlament.gv.at · Aug 28
Wie zäh diese Verhandlungen waren und warum die neuen Bestimmungen erst mehr als eineinhalb Jahre nach Beschlussfassung in Kraft treten, darüber informiert dieser spannende Beitrag der Parlamentskorrespondenz. ➡️ parl.at/grd-
Vom Amtsgeheimnis zur Informationsfreiheit: Steiniger Weg mit vielen Hürden (PK0750/28.08.2025) | Parlament Österreich
Vom Amtsgeheimnis zur Informationsfreiheit: Steiniger Weg mit vielen Hürden (PK0750/28.08.2025)
parl.at
August 28, 2025 at 9:36 AM
parlament.gv.at
Wie zäh diese Verhandlungen waren und warum die neuen Bestimmungen erst mehr als eineinhalb Jahre nach Beschlussfassung in Kraft treten, darüber informiert dieser spannende Beitrag der Parlamentskorrespondenz. ➡️ parl.at/grd-
Vom Amtsgeheimnis zur Informationsfreiheit: Steiniger Weg mit vielen Hürden (PK0750/28.08.2025) | Parlament Österreich
Vom Amtsgeheimnis zur Informationsfreiheit: Steiniger Weg mit vielen Hürden (PK0750/28.08.2025)
parl.at
August 28, 2025 at 8:31 AM
gradert.at
Das österreichische Parlament hat heute einen Gesetzesvorschlag der Grünen zum Schutz vor Konversionsmaßnahmen oder konversiv-reparativen Praktiken dem Justizausschuss zugewiesen, wie der Parlamentskorrespondenz 692 vom 11.07.2025 zu entnehmen ist.

humanismus.at/ueberfaellig...
Überfälliger Bruch mit einer gefährlichen Pseudotherapie
Das österreichische Parlament hat heute einen Gesetzesvorschlag der Grünen zum Schutz vor Konversionsmaßnahmen oder konversiv-reparativen Praktiken dem
humanismus.at
August 3, 2025 at 3:33 AM