#RusslandTrojaner
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gulpenschnulf.bsky.social
.. da fallen mir doch direkt ein paar Kandidaten ein .. Ungarn und Kroatien direkt auf die Strafbank und für die Slowakei eine deutliche Verwarnung.
#RusslandTrojaner
docgaby.bsky.social DocGaby @docgaby.bsky.social · 3h
Wird festgestellt, dass ein Mitgliedstaat die Werte der EU schwerwiegend und anhaltend verletzt, sieht Artikel 7 Absatz 2 strengere Maßnahmen vor, darunter auch Sanktionen. Dazu kann die Aussetzung der Stimmrechte eines Mitgliedstaats im Rat gehören...
germanwondering.bsky.social German Wondering @germanwondering.bsky.social · 3h
💯. In these times for #EU to survive, it must act strong and decisively.

Article 7 now.

www.consilium.europa.eu/en/policies/...
January 26, 2026 at 7:00 PM
ustinoff.bsky.social
Stocker nennt die FPÖ den "Russlandtrojaner in Österreich".
Ja, das sind die Leute, die Stocker 2024 zur Kanzlerschaft bringen will.
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Der nächste Chat, Extraktionsbericht Kloibmüller, vom Handy, an Ihre stellvertretende Klubobfrau. – Ah, ja, haben eh nichts damit gemacht. Ist ja anonym zugespielt worden. Ja, natürlich, keine Ahnung von nichts. Gleichzeitig hat das auch Ihre Kabinettsmitarbeiterin, aber mit der werden Sie ja auch nicht geredet haben, denn sonst wäre das alles nicht erklärbar. Das heißt, das alles, was hier von Ihnen und von der FPÖ geboten wird, zeigt uns eines: Die FPÖ ist in Wirklichkeit der Russlandtrojaner in Österreich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Michael Hammer: Genau!) Ich sage, der Russlandtrojaner, da wird man sich noch darüber unterhalten müssen: Ist das ein trojanisches Pferd oder doch ein trojanischer Esel? So genau weiß ich das noch nicht (Abg. Kickl: Ihre Verbindungen reichen bis zum Sputnik-Impfstoff!), aber vielleicht wird sich auch das aufklären lassen. Die Verbindungen zwischen diesem Netzwerk und der FPÖ sind offenkundig geworden, und das werden wir auch aufklären. (Heiterkeit des Abg. Wurm.)
January 11, 2025 at 3:30 AM