#Sozialausschuss
Auf der anderen Seite sieht es meiner Wahrnehmung nach Scheiße aus. Ehemals ging ich regelmäßig zu Kundgebungen anlässlich der Sitzung des #Sozialausschuss oder des #Rat in #Köln. Dort das gleiche Bild wie bei den monatlichen Kundgebungen von #IchBinArmutsbetroffen auf dem #BreslauerPlatz.
February 16, 2026 at 6:24 PM
als Erstattung für die Autofahrten auszahlen lassen kann.

▶️ Als sachkundiger Einwohner im Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss bekomme ich ebenfalls eine Entschädigung in Höhe von 20 € und Fahrgeld. Da ich kein Mitglied des Verbandsgemeinderates bin, gibt es keine monatliche Pauschale. 3/4
February 13, 2026 at 5:58 PM
Ich bin sachkundige Bürgerin im Kreistag.
2. Stellvertretung im Sozialausschuss.
Dachte ich.
Frage vom Ratsmitglied, ob ich den Ausschuss für die Fraktionssitzung vorbereiten kann, Person ist krank.
Klar, kann ich.
Kannst auch zum Ausschuss gehen?
Mach die 2. Stellvertretung haben sie gesagt,
February 10, 2026 at 12:36 PM
Ja, stimmt. Wenn ich weiß, ich bin nicht alleine und bekomme Rückendeckung, mach ich länger mit.
Hilft zwar nix, aber ist ja auch egal.
Hilft mir fürs wahre Leben. Nächste Woche ist Sozialausschuss.
February 8, 2026 at 4:50 PM
"Trotzdem bleibt die 24-Stunden-Öffnung der Winternotunterkünfte für Obdachlose auch künftig die Ausnahme. Das hat die Sozialbehörde vergangenen Dienstag im Sozialausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft erneut bekräftigt."
Erneut ist in Hamburg ein Mensch auf der Straße gestorben. Damit sind allein im Januar mindestens sechs Obdachlose im öffentlichen Raum zu Tode gekommen. Zählt man die Todesfälle in Krankenhäusern und Notunterkünften hinzu, steigt die Zahl auf 18.
www.hinzundkunzt.de/erschreckend...
Eis und Schnee: Erschreckend viele tote Obdachlose im Januar
Erneut ist in Hamburg ein Mensch auf der Straße gestorben. Damit sind allein im Januar mindestens sechs Obdachlose im öffentlichen Raum zu Tode gekommen. Zählt man die Todesfälle in Krankenhäusern…
www.hinzundkunzt.de
February 5, 2026 at 3:18 PM
Bis einschließlich 9. Februar dürfen Obdachlose auch tagsüber in den Notunterkünften der Stadt bleiben. Eine generelle 24-Stunden-Öffnung lehnt der Senat aber weiterhin ab, so Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) im Sozialausschuss der Bürgerschaft.
www.hinzundkunzt.de/tagesoeffnun...
Winternotprogramm: Tagesöffnung der Obdachlosenunterkünfte bleibt die Ausnahme
Bis einschließlich 9. Februar dürfen Obdachlose auch tagsüber in den Notunterkünften der Stadt bleiben. Eine generelle 24-Stunden-Öffnung lehnt der Senat aber weiterhin ab, so Sozialsenatorin Melanie…
www.hinzundkunzt.de
February 4, 2026 at 11:22 AM
Heute morgen wurde in der Sitzung des Sozialausschusses u. A. über die Beschlussvorlage zum "Disability Pride Month" abgestimmt!!!

#DisabilityPrideMonth
#BehindertenbeiratMünchen
#Sozialausschuss
#Inklusion #Disability #Awareness
January 29, 2026 at 10:36 AM
Sucht betrifft unsere ganze Stadt.

Wir brauchen koordinierte Suchthilfe,bedarfsgerechte Angebote und mehr Durchschlagskraft der Verwaltung.

Darum fordern wir mehr Personal für die Stabstelle Sucht & Prävention.

SPD/CDU lehnten das im Sozialausschuss ab.
January 21, 2026 at 12:19 PM
Leider. Hätte mich auch überrascht wenn das neue Jahr anders gestartet wäre, als das alte aufhörte. Ich hatte ja das Bildschirmfoto, Auszug der heutigen Tagesordnung des Sozialausschuss gepostet. Gut fand ich, dass es einen gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen gab.
January 15, 2026 at 6:05 PM
So viel zum Thema #Digitalisierung in #Köln. Beginn war 16.00 Uhr. "Zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen" = es wird erst mal nix passieren und sehr wahrscheinlich Wochen, wenn nicht Monate vergehen. #Sozialausschuss #AktuelleStunde #Obdachlosenhilfe #Winterhilfe
January 15, 2026 at 5:53 PM
Was ich gestern mit "später heute" meinte, könnt ihr unter street.leaflet.pub/3mcha3mnnnc2h lesen. Wer kommentieren möchte bitte die dortige Kommentarfunktion nutzen. #Köln #Sozialausschuss #Kommunalpolitik #Winterhilfe #AktuelleStunde #Obdachlosenhilfe
January 15, 2026 at 9:08 AM
Eine #AktuelleStunde kommt direkt zu Beginn einer #Sitzung. Vom #Sozialausschuss gibt es während dessen Sitzung unter www.stadt-koeln.de/politik-und-... einen #Livestream. #Köln #Kommunalpolitik #Politik
January 14, 2026 at 1:26 PM
Ehemals ging ich regelmäßig zu Kundgebungen anlässlich der Sitzungen des hiesigen Stadtrat beziehungsweise Sozialausschuss. Es waren immer die gleichen Gesichter vor Ort. Einigen Aktivisti reichte es, ihnen war wichtig dass das Thema nicht unterging. Anderen war das nicht genug. ⬇️
December 28, 2025 at 10:48 AM
@ricardalang.bsky.social Sozialausschuss?
December 26, 2025 at 10:56 AM
@ricardalang.bsky.social
Du bist doch Mitglied im Sozialausschuss, ich höre wenig Widerspruch zur neuen #Grundsicherung
December 17, 2025 at 12:44 PM
Wenn manche das missverstehen, deren Sache. Ändert aber nichts daran das die #Politik in den Gremien, #Bezirksvertretung, #Sozialausschuss oder #Stadtrat gemacht wird und nicht im Netz.
#Köln #BreslauerPlatz #ZentralerOmnibusbahnhof #ZOB #Obdachlosenhilfe
street.leaflet.pub/3m7zvsy55uc2z
Zentraler Omnisbusbahnhof, Breslauer Platz - Winter 2025/26
street.leaflet.pub
December 15, 2025 at 3:09 PM
Sozialausschuss-Vorsitzenden Bernd Rützel (SPD). Zudem müssten „angesichts der Konfliktträchtigkeit mancher Regelungen [...] leider auch die Mittel für Sicherheitspersonal angemessen aufgestockt werden“.

2/3
December 14, 2025 at 10:37 PM
Vor Jahren ein Streitgespräch mit einem ehemaligen Ratsmitglied der Linken. Damals Mitglied im #Sozialausschuss. Ging darum ob bei einer Maßnahme eines Träger dafür, dagegen gestimmt oder enthalten werden sollte. Ich, wenigstens Enthaltung.
December 13, 2025 at 6:17 PM
Bay. Landtag will Aufarbeitung von #Missbrauch verbessern.
Nach einer Petition von Betroffenen von #sexuellegewalt fordert der Sozialausschuss die Staatsregierung einstimmig auf, bestehende Angebote auszubauen.
@kerstinclaus.bsky.social @aufarbeitung.bsky.social
www.br.de/nachrichten/...
Missbrauchs-Petition: Landtag macht Druck auf Sozialministerin
Bayerns Sozialministerium hatte eine Petition von Missbrauchsbetroffenen gegen das Landtags-Votum abgelehnt, sah keinen Handlungsbedarf. Vier Landtagsfraktionen, auch CSU und FW, halten mit einem Antr...
www.br.de
December 4, 2025 at 4:22 PM
Alleingang im Hauruck-Verfahren beschert OB Kalouti die erste politische Niederlage. Der Sozialausschuss hält an der Vertragsentfristung für die #Aidshilfe fest. #Dortmund #Medizin #Gesundheit #Politik #Rat #Soziales
www.nordstadtblogger.de/alleingang-i...
Alleingang im Hauruck-Verfahren beschert OB Kalouti die erste politische Niederlage - Nordstadtblogger
Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hat seine erste dicke Niederlage einstecken müssen – und diese auch noch selbst verschuldet. Im Hauruck-Verfahren wollte er die lang-diskutierte und fachlich ...
www.nordstadtblogger.de
December 4, 2025 at 9:53 AM
Am gestrigen Welttag der Menschen mit Behinderung haben wir im zuständigen Sozialausschuss zwei dazu passende Anträge von uns Grünen behandelt. Beide wurden zwar vertagt – aber das Feedback war überwiegend positiv. Ich bin zuversichtlich, dass wir Lösungen finden.
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December 4, 2025 at 6:30 AM
Zum geplanten Zuverdienstverbot für Arbeitslose empfiehlt der Sozialausschuss Nachbesserungen.
Teilnehmende längerer AMS-Schulungen werden weiterhin geringfügig dazuverdienen dürfen. Für arbeitslose Kunstschaffende ist hingegen keine Ausnahme vorgesehen.➡️https://parl.at/c9e-
December 3, 2025 at 7:15 PM
Aus dem Sozialausschuss zu Kündigungsfristen von Arbeiterinnen & Arbeitern: Von Änderungen betroffen wären 29 Kollektivverträge – etwa Dachdecker, Spengler, Maler, Glaser, Wachorgane und Beschäftigte in privaten Busunternehmen und im Kleintransportgewerbe. ➡️ https://parl.at/gLV-
December 3, 2025 at 6:30 PM